(19)
(11) EP 1 020 611 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(21) Anmeldenummer: 99123452.7

(22) Anmeldetag:  25.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 9/17
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.1998 DE 19856285

(71) Anmelder: NIEMETZ TORSYSTEME GMBH
D-96167 Königsfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Niemetz, Hermann
    96167 Königsfeld (DE)

(74) Vertreter: LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ & SEGETH 
Postfach 3055
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)

   


(54) Scharniereinrichtung für Segmente einer Abdeckung einer Gebäudeöffnung


(57) Es wird eine Scharniereinrichtung (14) für Segmente (10, 12) einer Abdeckung einer Gebäudeöffnung beschrieben, wobei die Segemente (10, 12) entlang einer an der Gebäudeöffnung vorgesehenen gekrümmten Führungsbahn bewegbar sind. Die eine Endfläche (16) eines ersten Segmentes (10) ist teilzylindrisch konvex und die zugehörige zweite Endfläche (18) des benachbarten zweiten Segmentes (12) ist teilzylindrisch konkav ausgebildet. Die Scharniereinrichtung (14) weist ein erstes und ein zweite Scharnierelement (20, 22) auf, die miteinander mittels einer gemeinsamen Scharnierachse (24) schwenkbeweglich verbunden sind. Die gemeinsame Scharnierachse (24) ist mindestens annähernd im Krümmungsmittelpunkt der ersten und der zweiten Endfläche (16, 18) vorgesehen. An jedem Segment (10, 12) sind Laufrollen (48) gelagert, die entlang von die Führungsbahn festlegenden Laufschienen verfahrbar sind. Auf Halteeinrichtungen für die Laufrollen (48) kann dadurch verzichtet werden, dass die jeweilige Laufrolle (48) an einer Rollenachse (50) gelagert ist, die mit der Scharnierachse (24) der Scharniereinrichtung (14) zusammenfällt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Scharniereinrichtung für Segmente einer entlang einer gekrümmten Führungbahn bewegbaren Abdeckung einer Gebäudeöffnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine solche Scharniereinrichtung ist aus der EP 0 326 131 B1 bekannt. Dabei werden die benachbarten Segmente der entlang einer gekrümmten Führungsbahn bewegbaren Abdeckung einer Gebäudeöffnung jeweils mittels einer Anzahl Scharniereinrichtungen miteinander gelenkig verbunden. Die Laufrollen sind bei solchen bekannten Abdeckungen aus einer Anzahl Segmente an dafür vorgesehenen Halteeinrichtungen verstellbar befestigt, um Toleranzen ausgleichen zu können. Diese Halteeinrichtungen sind beispielsweise als Konsolen gestaltet, die an den Segmenten der Abdeckung von den Scharniereinrichtungen getrennt und unabhängig vorgesehen sind. Die Montage dieser Halteeinrichtungen an den Segmenten der jeweiligen Abdeckung bedingt einen nicht zu vernachlässigenden Montageaufwand.

[0003] Aus der DE 29 18 638 A1 ist eine Scharniereinrichtung für Segmente einer entlang einer gekrümmten Führungsbahn bewegbaren Abdeckung einer Gebäudeöffnung bekannt, wobei die Scharniereinrichtung ein erstes und ein zweites Scharnierelement aufweist, die miteinander mittels einer gemeinsamen Scharnierachse schwenkbeweglich verbunden sind. Das erste Scharnierelement ist am ersten Segment und das zweite Scharnierelement ist am zweiten Segment befestigt. An jedem Segment sind Laufrollen gelagert, die entlang von die Führungsbahn festlegenden Laufschienen verfahrbar sind. Die jeweilige Laufrolle ist an einer Rollenachse gelagert, die mit der Scharnierachse der Scharniereinrichtung zusammenfällt. Das erste Scharnierelement weist einen Befestigungsabschnitt auf. Die Scharnierachse ist von einer Rohrhülse gebildet. Die Rollenachse der jeweiligen Lagerrolle weist einen sich durch die Rohrhülse erstreckenden Achs-Lagerabschnitt mit einem an den lichten Innendurchmesser der Rohrhülse angepaßten Durchmesser und einen Rollen-Lagerabschnitt für die zugehörige Laufrolle auf, dessen Durchmesser größer ist als der Duchmesser des Achs-Lagerabschnittes.

[0004] Bei dieser bekannten Scharniereinrichtung ist die eine Endfläche des ersten Segmentes nicht teilzylindrisch konvex und die zugehörige zweite Endfläche des benachbarten zweiten Segmentes ist nicht teilzylindrisch konkav ausgebildet. Auch sind die Befestigungsabschnitte der ersten Scharnierelemente nicht mit Deckflügeln ausgebildet, die sich von den axial gegenüberliegenden Rändern des jeweiligen Befestigungsabschnittes in die gleiche Richtung erstrecken.

[0005] Die DE-PS 518 873 offenbart eine Scharniereinrichtung für Segmente einer entlang einer gekrümmten Führungsbahn bewegbaren Abdeckung einer Gebäudeöffnung, wobei die Scharniereinrichtung ein erstes und ein zweites Scharnierelement aufweist, die miteinander mittels einer gemeinsamen Scharnierachse schwenkbeweglich verbunden sind. Das erste Scharnierelement ist am ersten Segment und das zweite Scharnierelement ist am zweiten Segment befestigt. An jedem Segment sind Laufrollen gelagert, die entlang von die Führungsbahn festlegenden Laufschienen verfahrbar sind. Die jeweilige Laufrolle ist an einer Rollenachse gelagert, die mit der Scharnierachse der Scharniereinrichtung zusammenfällt. Das erste Scharnierelement weist einen Befestigungsabschnitt auf, von dessen axial gegenüberliegenden Rändern jeweils eine Lasche in die gleiche Richtung senkrecht wegsteht. Die Scharnierachse ist von einer am ersten Scharnierelement befestigten Rollhülse gebildet, die zwischen den beiden Deckflügeln festgelegt ist. Die Rollenachse der jeweiligen Lagerrolle weist einen sich durch die Rohrhülse erstreckenden Achs-Lagerabschnitt mit einem an den lichten Innendurchmesser der Rollhülse angepaßten Durchmesser und einen Rollen-Lagerabschnitt für die zugehörige Laufrolle auf. Die Endflächen benachbarter Segmente sind dort einfach eben gestaltet. Auch bilden bei dieser bekannten Scharniereinrichtung die vom Befestigungsabschnitt des ersten Scharnierelementes wegstehenden Laschen keine Deckflügel, die den bei der Verschwenkung der benachbarten Segmente um die Scharnierachse gebildeten Zwickelraum zwischen dem ersten und dem zweiten Scharnierelement nach außen verdecken.

[0006] Aus der DE 295 07 718 U1 ist ein Sektionaltor bekannt, das zur Bewegung aus einer im wesentlichen vertikalen Schließ-Stellung in eine horizontale Öffnungs-Stellung aus schwenkbeweglich über einen Bewegungsbeschlag verbundenen Sektionen besteht und diese an ihren jeweiligen senkrechten Seitenrandbereichen jeweils über einen Achs-Schenkel an der Sektion abgestützte Führungsrollen aufweisen. Dort ist der Bewegungsbeschlag von jeweils im Seitenrandbereich der Sektion abgestützten Gelenkelementen gebildet, deren freie Enden unmittelbar den jeweils am Seitenrandbereich der benachbarten Sektion befindlichen Achs-Schenkel der Führungsrolle schwenkbeweglich umfassen. Hier sollen über die jeweils benachbarten Segmente überstehende Bauteile vermieden werden, so daß das erste Scharnierelement nicht mit einem Befestigungsabschnitt ausgebildet ist, von dessen axial gegenüberliegenden Rändern jeweils ein Deckflügel in die gleiche Richtung senkrecht wegsteht. Dort ist auch die Scharnierachse von einer am ersten Scharnierelement befestigten Rohrhülse gebildet, die zwischen Deckflügeln festgelegt ist. Desweiteren weist dort die Rollenachse der jeweiligen Lagerrolle keinen sich durch eine Rohrhülse erstreckenden Achs-Lagerabschnitt mit einem an den lichten Innendurchmesser der Rohrhülse angepaßten Durchmesser und einen Rollen-Lagerabschnitt für die zugehörige Laufrolle auf, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Achs-Lagerabschnittes.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scharniereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, wobei auf eine Halteeinrichtung für die zugehörige Laufrolle verzichtet wird, so dass der Montageaufwand klein ist.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einer Scharniereinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäss durch die Merkmale des Kennzeichenteiles des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Dadurch, daß die Laufrolle mit ihrer Rollenachse direkt und unmittelbar an der Scharnierachse der Scharniereinrichtung vorgesehen ist, ergibt sich der Vorteil, dass es nicht erforderlich ist, am jeweiligen Segment der Abdeckung für die jeweilige Laufrolle eine eigene Halteeinrichtung zu montieren. Es ist also sowohl der Herstellungsaufwand reduziert, weil es nicht erforderlich ist, die besagten Halteeinrichtungen für die Laufrollen herzustellen, als auch der Montageaufwand, weil es nicht erforderlich ist, ausser den Scharniereinrichtungen auch Halteeinrichtungen für die Laufrollen an den Segmenten zu montieren. Aus der gemeinsamen Lage der Scharnier- und Rollenachse ergibt sich der Vorteil, dass beim Schwenken und gleichzeitiger Bewegung der Rolle entlang der Führungsbahn keine zusätzlichen Momente auftreten. Hierdurch wird die Gleichmässigkeit des Bewegungsablaufes erheblich gefördert.

[0010] Dadurch, daß das erste Scharnierelement Deckflügel aufweist, die den bei der Verschwenkung der benachbarten Segmente um die Scharnierachse gebildeten Zwickelraum zwischen dem ersten und dem zweiten Scharnierelement nach aussen verdecken, ergibt sich ein Fingerschutz, so dass die Betriebssicherheit verbessert ist.

[0011] Erfindungsgemäß weist das erste Scharnierelement einen Befestigungsabschnitt auf, von dessen axial gegenüberliegenden Rändern jeweils einer der Deckflügel in die gleiche Richtung senkrecht wegsteht, wobei die Rohrhülse zwischen den beiden Deckflügeln festgelegt ist. Die Festlegung der Rohrhülse zwischen den beiden Deckflügeln kann beispielsweise dadurch erfolgen, daß die Rohrhülse an ihren beiden stirnseitigen Enden an der Außenseite der Deckflügel aufgebördelt wird. Erfindungsgemäß weist die Rollenachse der jeweiligen Lagerrolle einen sich durch die die Scharnierachse bildende Rohrhülse erstreckenden Achs-Lagerabschnitt mit einem an den lichten Innendurchmesser der Rohrhülse angepaßten Durchmesser auf. Die Rollenachse ist in der Rohrhülse axial quasi frei beweglich, d.h. die Rollenachse ist in ihrer Beweglichkeit in Bezug zum ersten und zweiten Scharnierelement nicht behindert. Die axiale Festlegung der Laufrolle erfolgt nur durch die zugehörige, die Führungsbahn der Segmente der Abdeckung bestimmende Laufschiene.

[0012] Die Rollenachse weist einen Rollen-Lagerabschnitt für die zugehörige Laufrolle auf, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Achs-Lagerabschnittes. Durch diesen Rollen-Lagerabschnitt wird die Beweglichkeit der Rollenachse in der einen axialen Richtung begrenzt.

[0013] Das erste und das zweite Scharnierelement der erfindungsgemässen Scharniereinrichtung können als Blechteile ausgebildet sein. Das erste und das zweite Scharnierelement können auch als Guss-Stück aus Metall oder als Kunststoff-Teile ausgeführt sein.

[0014] Das zweite Scharnierelement der erfindungsgemässen Scharniereinrichtung kann von einem Blechstreifen gebildet sein, der mit einem Befestigungsabschnitt und mit einem die Rohrhülse umgreifenden Lagerabschnitt ausgebildet ist. Eine solche Scharniereinrichtung aus Blechteilen in Kombination mit einer die Scharnierachse festlegenden Rohrhülse ist einfach und preisgünstig realisierbar, ohne dass hierdurch die Betriebszuverlässigkeit und die Einsatzdauer bzw. die Standzeit der erfindungsgemässen Scharniereinrichtung beeinträchtigt wird.

[0015] Erfindungsgemäss kann die Breite des Blechstreifens des zweiten Scharnierelementes an den lichten Abstand zwischen den beiden Deckflügeln des ersten Scharnierelementes angepasst sein.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Scharniereinrichtung für Segmente einer entlang einer gekrümmten Führungsbahn bewegbaren Abdeckung einer Gebäudeöffnung, bei der es sich beispielsweise um eine Tür, ein Tor, ein Fenster od.dgl. handelt, ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

[0017] Es zeigen -:
Figur 1
eine Frontansicht einer Scharniereinrichtung in Kombination mit einem abschnittweise gezeichneten ersten Segment und einem abschnittweise gezeichneten zweiten Segment einer Gebäudeöffnung-Abdeckung und in Kombination mit einer zugehörigen Laufrolle,
Figur 2
eine Stirnansicht des ersten und eines zweiten, jeweils abgeschnitten gezeichneten Segmentes in Kombination mit der zugehörigen Scharniereinrichtung, wobei auf die zeichnerisch Darstellung der zugehörigen Laufrolle verzichtet worden ist,
und
Figur 3
eine perspektivische Darstellung der Scharniereinrichtung gemäss den Figuren 1 und 2 in Kombination mit einem ersten und einem zweiten Segment, die jeweils abgeschnitten gezeichnet sind, und wobei auf die zeichnerische Darstellung der zugehörigen Laufrolle - wie in Figur 2 - verzichtet worden ist.


[0018] Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen jeweils einen Abschnitt eines ersten Segmentes 10 und eines dazu benachbarten zweiten Segmentes 12, die miteinander mittels Scharniereinrichtungen 14 schwenkbeweglich verbunden ist. Während die Figuren 1 und 2 abschnittweise ein erstes und ein zweites Segment 10 und 12 verdeutlichen, die miteinander in einer Linie fluchtend angeordnet sind, d.h. die miteinander einen Winkel von 180° einschliessen, zeigt die Figur 3 abschnittweise das erste und das zweite Segment 10 und 12, die miteinander einen Winkel einschliessen, der < 180° ist. Einen solchen Winkel von < 180° schliessen die Segmente 10 und 12 miteinander ein, wenn sie entlang eines (nicht gezeichneten) gekrümmten Abschnittes einer Führungsbahn bewegt werden.

[0019] Die eine Endfläche 16 des ersten Segmentes 10 ist teilzylindrisch konvex ausgebildet, wie aus Figur 2 und aus Figur 3 ersichtlich ist. Die zugehörige zweite Endfläche 18 des benachbarten zweiten Segmentes 12 der Gebäudeöffnung-Abdeckung ist teilzylindrisch konkav ausgebildet, wie die Figuren 2 und 3 ebenfalls deutlich erkennen lassen.

[0020] Die Scharniereinrichtung 14 weist ein erstes Scharnierelement 20 und ein zweites Scharnierelement 22 auf, die miteinander mittels einer gemeinsamen Scharnierachse 24 schwenkbeweglich verbunden sind. Das erste Scharnierelement 20 ist von einem Blechteil gebildet, das einen ebenflächigen Befestigungsabschnitt 26 und vom Befestigungsabschnitt 26 von dessen axial gegenüberliegenden Rändern 28 in die gleiche Richtung senkrecht wegstehende Deckflügel 30 aufweist. Der Befestigungsabschnitt 26 ist mit Langlöchern 32 ausgebildet, durch welche Schrauben 34 in das erste Segment 10 eingeschraubt sind, um das erste Scharnierelement 20 am ersten Segment 10 zu befestigten. Das zweite Scharnierelement 22 ist ebenfalls von einem Blechteil, d.h. von einem Blechstreifen, gebildet, der mit einem Befestigungsabschnitt 36 am zweiten Segment 12 fixiert ist. Zu diesem Zwecke ist der Befestigungsabschnitt 36 mit Langlöchern 38 ausgebildet, durch die sich Schrauben 40 hindurch erstrecken, mit welchen das zweite Scharnierelement 22 am zweiten Segment 12 befestigt ist. Dabei wird die Scharniereinrichtung 14 mit dem ersten Scharnierelement 20 am ersten Segment 10 und mit dem zweiten Scharnierelement 22 am zweiten Segment 12 derartig befestigt, dass ihre gemeinsame Scharnierachse 24 mindestens annähernd im Krümmungsmittelpunkt der teilzylindrisch konvexen ersten Endfläche 16 des ersten Segmentes 10 und der teilzylindrisch konkaven zweiten Endfläche 18 des zweiten Segmentes 12 positioniert ist.

[0021] Die Scharnierachse 24 der Scharniereinrichtung 14 ist von einer Rohrhülse 42 gebildet, die zwischen den beiden einen Fingerschutz bildenden Deckflügeln 30 der Scharniereinrichtung 14 festelegt ist. Diese Festlegung erfolgt beispielsweise durch eine Aufbördelung 44 der Rohrhülse 42 an ihren beiden voneinander entfernten Enden, wobei die Aufbördelung 44 an der Aussenseite 46 des jeweiligen Deckflügels 30 anliegen kann.

[0022] An jedem Segment 10, 12 sind Laufrollen 48 gelagert, von welchen in Figur 1 eine einzige zeichnerisch dargestellt ist. Die Laufrollen 48 sind entlang (nicht gezeichneten) Lautschienen am Rande der entsprechenden Gebäudeöffnung verfahrbar, welche eine gekrümmte Führungsbahn für die Segmente 10, 12 der Gebäudeöffnung-Abdeckung festlegen.

[0023] Jede Laufrolle 48 weist eine Rollenachse 50 auf, an der die zugehörige Laufrolle 48 drehbar gelagert ist. Die Rollenachse 50 der jeweiligen Lagerrolle 48 weist einen Achs-Lagerabschnitt 52 auf, der sich spielfrei durch die Rohrhülse 42 der Scharniereinrichtung 14 hindurch erstreckt. Zu diesem Zwecke ist der Achs-Lagerabschnitt 52 mit einem Durchmesser dimensioniert, der dem lichten Innendurchmesser der Rohrhülse 42 entspricht. Um die Laufrolle 48 definiert von der zugehörigen Scharniereinrichtung 14 axial zu beabstanden, ist die Rollenachse 50 mit einem Rollen-Lagerabschnitt 54 ausgebildet, dessen Durchmesser grösser ist als der Durchmesser der Achs-Lagerabschnittes 52. Die jeweilige Laufrolle 48 ist also an einer Rollenachse 50 gelagert, die mit der Scharnierachse 24 der Scharniereinrichtung 14 zusammenfällt. Eine eigene Halte- bzw. Lagereinrichtung für die jeweilige Lagerrolle 48 ist erfindungsgemäss in vorteilhafter Weise entbehrlich.

[0024] Gleiche Einzelheiten sind in den Figuren 1, 2 und 3 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

[0025] Das zweite Scharnierelement 22 ist mit einem Lagerabschnitt 56 ausgebildet, der die Rohrhülse 42 umgreift.

[0026] Die Figuren verdeutlichen ein erstes Scharnierelement 20 mit Deckflügeln 30, die eine Verschwenkung der Segmente 10 und 12 um annähernd 180° ermöglichen und hierbei den Zwickelraum zwischen dem ersten und dem zweiten Scharnierelement 20 und 22 nach aussen verdecken. Selbstverständlich sind auch Aussbildungen der Scharniereinrichtung 14 möglich, bei welchen die Deckflügel 30 nicht halbkreisförmig sondern kreissegmentförmig mit einem Öffnungswinkel gestaltet sind, der < 180° ist. Die Gestaltung der Deckflügel 30 hängt vom jeweiligen Einsatz der Scharniereinrichtung 14 ab.


Ansprüche

1. Scharniereinrichtung für Segmente (10, 12) einer entlang einer gekrümmten Führungsbahn bewegbaren Abdeckung einer Gebäudeöffnung, wobei die eine Endfläche (16) eines ersten Segmentes (10) teilzylindrisch konvex und die zugehörige zweite Endfläche (18) des benachbarten zweiten Segmentes (12) teilzylindrisch konkav ausgebildet ist, und die Scharniereinrichtung (14) ein erstes und ein zweites Scharnierelement (20, 22) aufweist, die miteinander mittels einer gemeinsamen Scharnierachse (24) schwenkbeweglich verbunden sind, wobei das erste Scharnierelement (20) am ersten Segment (10) und das zweite Scharnierelement (22) am zweiten Segment (12) derartig befestigt sind, dass die gemeinsame Scharnierachse (24) mindestens annähernd im Krümmungsmittelpunkt der teilzylindrisch konvexen ersten Endfläche (16) des ersten Segmentes (10) und der teilzylindrisch konkaven zweiten Endfläche (18) des zweiten Segmentes (12) vorgesehen ist, und wobei an jedem Segment (10, 12) Laufrollen (48) gelagert sind, die entlang von die Führungsbahn festlegenden Laufschienen verfahrbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweilige Lautrolle (48) an einer Rollenachse (50) gelagert ist, die mit der Scharnierachse (24) der Scharniereinrichtung (14) zusammenfällt, dass das erste Scharnierelement (20) einen Befestigungsabschnitt (26) aufweist, von dessen axial gegenüberliegenden Rändern (28) jeweils ein Deckflügel (30) in die gleiche Richtung senkrecht wegsteht, wobei die Deckflügel (30) den bei der Verschwenkung der benachbarten Segmente (10, 12) um die Scharnierachse (24) gebildeten Zwickelraum zwischen dem ersten und dem zweiten Scharnierelement (20, 22) nach aussen verdecken, dass die Scharnierachse (24) von einer am ersten Scharnierelement (20) befestigten Rohrhülse (42) gebildet ist, die zwischen den beiden Deckflügeln (30) festgelegt ist, und dass die Rollenachse (50) der jeweiligen Lagerrolle (48) einen sich durch die Rohrhülse (42) erstreckenden Achs-Lagerabschnitt (52) mit einem an den lichten Innendurchmesser der Rohrhülse (42) angepaßten Durchmesser und einen Rollen-Lagerabschnitt (54) für die zugehörige Laufrolle (48) aufweist, dessen Durchmesser grösser ist als der Durchmesser des Achs-Lagerabschnittes (52).
 
2. Scharniereinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste und das zweite Scharnierelement (20, 22) als Blechteile ausgebildet sind.
 
3. Scharniereinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Scharnierelement (22) von einem Blechstreifen gebildet ist, der mit einem Befestigungsabschnitt (36) und mit einem die Rohrhülse (42) umgreifenden Lagerabschnitt (56) ausgebildet ist.
 
4. Scharniereinrichtung nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Breite des Blechstreifens des zweiten Scharnierelementes (22) an den lichten Abstand zwischen den beiden Deckflügeln (30) des ersten Scharnierelementes (20) angepasst ist.
 




Zeichnung