Gehäuse einer zur Bewegung von Jalousien oder dergleichen vorgesehenen Antriebseinheit

(19)

(11)

EP 1 020 613 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	23.10.2002 Patentblatt 2002/43

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	19.07.2000 Patentblatt 2000/29

(21)	Anmeldenummer: 00100219.5

(22)	Anmeldetag: 14.01.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E06B 9/323

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

16.01.1999 DE 19901559

(71)	Anmelder: Josef Stehle + Söhne AG
	73773 Aichwald (DE)

(72)	Erfinder:
	Schmidt, Horst 70469 Stuttgart (DE)

(74)	Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER
	Patentanwälte Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE)

(54)	Gehäuse einer zur Bewegung von Jalousien oder dergleichen vorgesehenen Antriebseinheit

(57) Ein Gehäuse (10) einer zur Bewegung von Jalousien oder dergleichen vorgesehenen Antriebseinheit setzt sich aus mechanischen, elektrischen und elektronischen Antriebskomponenten zusammen. Das Gehäuse (10) ist in einer Kopfschiene der Jalousie befestigbar. Das Gehäuse (10) ist durch ein Hohlprofil (11) variabler Länge ausgebildet, das in die Kopfschiene in Längsrichtung (12) der Kopfschiene einschiebbar und in der Kopfschiene formschlüssig gehalten ist. Es wurde ein Gehäuse (10) entwickelt, das möglichst einfach aufgebaut ist und auf leicht handhabbare Art und Weise in einer Kopfschiene einer Jalousie eingebaut werden kann.

Recherchenbericht