(19)
(11) EP 1 020 959 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.07.2000  Patentblatt  2000/29

(21) Anmeldenummer: 00100584.2

(22) Anmeldetag:  12.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01R 13/518, H01R 13/506, H01R 13/64
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.01.1999 DE 19901734

(71) Anmelder: Delphi Technologies, Inc.
Troy, MI 48007 (US)

(72) Erfinder:
  • Lübstorf, Mario
    42489 Wülfrath (DE)
  • Schwarz, Lechoslaw
    42277 Wuppertal (DE)
  • Herlitz, Martin
    42897 Remscheid (DE)
  • Schweiger, Peter
    58323 Schwelm (DE)
  • Schekalla, Peter
    42329 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner 
Postfach 22 16 11
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Verbindungssystem


(57) Verbindungssystem, insbesondere zur Verbindung von Steckermodulen an Kraftfahrzeugsitzen, mit einem an einem Träger befestigbaren Gehäuse (1), welches eine Mehrzahl von Aufnahmen (2) aufweist, den Aufnahmen (2) zugeordneten Moduleinsätzen (3) zur Aufnahme von Steckerkontakten, Einrastmitteln (7, 9) zur Verrastung der Moduleinsätze (3) in den Aufnahmen (2) mit mindestens einem federnd aufbiegbaren Rasthaken (7) und mindestens einer zugeordneten Einrastfläche (9), und einem Deckel (17) zur Abdeckung der Steckerkontakte, wobei zur Verbesserung der Funktion der Deckel (17) mit Anschlagflächen (18) versehen ist, welche die Rasthaken (7) bei eingerasteten Moduleinsätzen (3) hintergreifen und gegen ein Aufbiegen blockieren.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Verbindung betrifft ein Verbindungssystem, insbesondere zur Verbindung von Steckermodulen an Kraftfahrzeugsitzen, mit einem an einem Träger befestigbaren Gehäuse, welches eine Mehrzahl von Aufnahmen aufweist, den Aufnahmen zugeordneten Moduleinsätzen zur Aufnahme von Steckerkontakten, Einrastmitteln zur Verrastung der Moduleinsätze in den Aufnahmen mit mindestens einem federnd aufbiegbaren Rasthaken und mindestens einer zugeordneten Einrastfläche, und einem Deckel zur Abdeckung der Steckerkontakte.

[0002] An Kraftfahrzeugsitzen müssen eine Reihe von elektrischen Kontakten hergestellt werden. Hierfür werden Buchsen und Steckerelemente verwendet, wobei diese jeweils als Moduleinsätze ausgebildet sind, die in Gehäusen aufgenommen werden. In den Moduleinsätzen sind die zu verbindenden Anschlußkabel der Steckerseite und der Buchsenseite fixiert. Die Gehäuse sind ihrerseits am Kraftfahrzeugsitz befestigt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Funktionsfähigkeit derartiger Verbindungssysteme zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Deckel mit Anschlagflächen versehen ist, welche die Rasthaken bei eingerasteten Moduleinsätzen hintergreifen und blockieren.

[0005] Durch die Ausbildung von Anschlagflächen am Deckel, welche die Rasthaken bei eingerasteten Moduleinsätzen hintergreifen und gegen ein Aufbiegen blockieren wird einerseits der korrekte Sitz der Moduleinsätze im Gehäuse überprüft und andererseits werden die Moduleinsätze gegen ein Lösen gesichert, da die Rasthaken nicht ausrasten können. Der Deckel hat damit neben seiner eigentlichen Abdeckfunktion für die Steckerkontakte und üblicherweise auch der von diesen abgehenden Kabelzuführungen zusätzlich eine Überprüfungsfunktion für die korrekte Lage der Moduleinsätze in dem Gehäuse und eine Sicherungsfunktion bezüglich eines Lösens der eingesetzten Moduleinsätze.

[0006] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Aufnahmen jeweils auf zwei voneinander abgewandten Seiten von Winden begrenzt, die jeweils eine Ausnehmung aufweisen, in welcher ein federnder Rasthaken angeordnet ist, der in seiner Ruhestellung mit der Außenseite der Wand fluchtet, dessen Rastnase zum Inneren der Aufnahme weist und der beim Einführen eines Moduleinsatzes durch dessen Rastfläche über die Wand nach außen elastisch aufbiegbar ist, wobei die Anschlagflächen des Deckels beim Schließen in geringem Abstand außerhalb der Wände zu liegen kommen. Durch diese Ausgestaltung wird in geschickter und herstellungstechnisch unaufwendiger Weise eine Blockierung der Rasthaken bei geschlossenem Deckel erreicht.

[0007] Bevorzugt ist der Deckel am Gehäuse, insbesondere an seiner Schmalseite, verschwenkbar angelenkt. Das korrekte Schließen des Deckels ist hierdurch vereinfacht.

[0008] Ebenfalls bevorzugt ist der Deckel lösbar am Gehäuse befestigbar, insbesondere einrastbar. Dies ist herstellungstechnisch vorteilhaft und ermöglicht einen einfachen Zusammenbau.

[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung, die auch für sich beansprucht wird, sind bei einem gattungsgemaßen Verbindungssystem in Eckbereichen der Moduleinsätze jeweils Führungsrippen angeordnet, denen in den Gehäuseaufnahmen entsprechende Führungsschienen zugeordnet sind. Durch die Anordnung der Führungsrippen in Eckbereichen der Moduleinsätzee wird eine sehr exakte Führung erreicht, da die Eckbereiche besonders stabil sind. Aufgrund dieser Ausgestaltung kann auch eine geringere Materialstärke verwendet werden, ohne daß die Führung zu unexakt wird.

[0010] Bevorzugt sind die Moduleinsätze rechteckig ausgebildet und ist in jedem der vier Eckbereiche eine Rippe vorgesehen. Diese Ausgestaltung hat sich als besonders geeignet herausgestellt.

[0011] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind, insbesondere an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen, an den Moduleinsätzen Codierrippen vorgesehen, die für unterschiedliche Moduleinsätze verschieden positioniert sind und denen jeweils an den zugehörigen Gehäuseaufnahmen Codierschienen in entsprechenden Positionen zugeordnet sind. Diese Ausgestaltung erleichtert ein korrektes Einsetzen verschiedener Moduleinsätze in ein Gehäuse mit mehreren Aufnahmen. Eine Fehlverbindung wird dadurch vermieden.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind an den Moduleinsätzen Schrägflächen vorhanden, durch welche die Rasthaken kurz vor vollständigem Einsetzen eines Moduleinsatzes zum Einrasten mit der Einrastfläche aufgespannt werden. Die Moduleinsätze können dadurch selbst einen Abstand zu den Rasthaken aufweisen und werden von diesen beim Einsetzen nicht berührt.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Verbindungssystems,
Figur 2
einen Teilhorizontalschnitt durch das Verbindungssystem von Figur 1,
Figur 3
einen Teilvertikalschnitt durch das Verbindungssystem von Figur 1 mit einem teilweise eingesetzten Moduleinsatz, und
Figur 4
einen Vertikalschnitt durch das Verbindungssystem von Figur 1 mit vollständig eingesetztem Moduleinsatz und aufgesetztem Deckel.


[0014] Ein an einem nicht dargestellten Kraftfahrzeugsitz befestigbares längliches Gehäuse 1 ist mit fünf nebeneinander angeordneten Aufnahmen 2 versehen, in die Steckermodule 3 einsetzbar sind. Die Aufnahmen 2 werden durch zwei in Längsrichtung des Gehäuses 1 parallel zueinander verlaufende Wände 4 sowie sechs hierzu senkrechte Querwände 5 gebildet, die im Gehäuse 1 vorgesehen sind. Die beiden Längswände 4 weisen im Bereich einer jeden Aufnahme 2 jeweils Ausnehmungen 6 auf, in welchen federnde Rasthaken 7 angeordnet sind. Die Ausnehmungen 6 sind dabei von der Oberseite der Längswände 4 in diese eingeschnitten, während die Rasthaken 7 am Grund der Ausnehmungen 6 angeformt sind. Während die Außenseiten der Rasthaken 7 im wesentlichen mit der Außenseite der jeweiligen Längswand 4 fluchten, weisen die Rastnasen 8 der Rasthaken 7 zum Inneren der jeweiligen Aufnahme 2.

[0015] Die Rastnasen 8 wirken mit Rastflächen 9 zusammen, die an Außenseiten der Steckermodule 3 vorgesehen sind. Die Rastflächen 9 sind dabei im oberen Endbereich der Steckermodule 3 angeordnet und schließen an Schrägflächen 10 an, die derart verlaufen, daß die Rastnasen 8 durch diese beim Einführen der Steckermodule 3 nach außen elastisch aufgebogen werden. Hierfür sind die Rastnasen 8 mit entsprechenden Schrägflächen 11 versehen.

[0016] Wie man insbesondere in Figur 2 sieht, weisen die entsprechend den Aufnahmen 2 rechteckig ausgebildeten Steckermodule 3 in ihren vier Eckbereichen jeweils nach außen weisende Rippen 12 auf, die mit den Eckbereichen 13 der Aufnahmen 2 als Führung zusammenwirken. Die Rippen 12 sind dabei jeweils als Verlängerung einer Seitenwand 14 der Steckermodule 3 ausgebildet. An zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden 14 der Steckermodule 3 sind desweiteren nach außen abstehende Codierrippen 15 vorgesehen, denen in den Aufnahmen 2 entsprechende Codierschienen 16 zugeordnet sind. Unterschiedlichen Steckermodulen, also Steckermodulen, die mit unterschiedlichen Anschlußkabeln bestückt sind, sind dabei unterschiedlich an den Seitenwänden 14 angeordnete Codierrippen 15 zugeordnet. Entsprechend sind die Codierschienen 16 in den Aufnahmen 2 unterschiedlich angeordnet, so daß die Steckermodule 3 nur in die zugehörigen Aufnahmen 2 eingeführt werden können.

[0017] Auf die Oberseite des Gehäuses 1 ist ein Deckel 17 aufgesetzt, welcher an einer Schmalseite des Gehäuses 1 schwenkbar eingerastet ist. Wie man insbesondere in Figur 4 erkennt, weist der Deckel 17 Anschlagflächen 18 auf, die durch vom Deckel 17 nach unten vorstehende Wände 19 gebildet werden, welche bei aufgesetztem Deckel 17 in geringem Abstand außerhalb der Rasthaken 7 zu liegen kommen. Zusätzlich weist der Deckel 17 zu den Wänden 19 parallele Wände 20 auf, die mit diesen zusammen am Gehäuse 1 nach oben abstehende Wände 21 übergreifen und so das Gehäuse 1 nach oben sicher abschließen.

[0018] Beim Einsetzen eines Steckermoduls 3 in die zugehörige Aufnahme 2 des Gehäuses 1 wird dieses, wie insbesondere in Figur 3 erkennbar ist, zunächst von oben in die Aufnahme 2 eingesetzt, wobei das Steckermodul 3 durch die Rippen 12 und die Eckbereiche 13 der Aufnahme 2 sicher geführt wird. Zusätzlich werden die Codierrippen 15 in den Codierschienen 16 der Aufnahme 2 geführt.

[0019] Bei weitgehend eingesetztem Steckermodul 3 kommen die Schrägflächen 10 des Steckermoduls 3 mit den Schrägflächen 11 der Einrasthaken 7 in Eingriff und drängen diese bei weiterem Einführen des Steckermoduls 3 nach außen. Die Rasthaken 7 werden dadurch elastisch aufgebogen. Sobald das Steckmodul 3 vollständig in die Aufnahme 2 eingesetzt ist, können die Rasthaken 7 mit ihren Rastnasen 8 die Rastflächen 9 des Stekkermoduls 3 hintergreifen und federn in ihre Ruheposition zurück.

[0020] Nun kann der Deckel 17 geschlossen werden und mit seiner Wand 19 die Rasthaken 7 hintergreifen. Die Rasthaken 7 sind dadurch gegen ein erneutes Aufbiegen blockiert, so daß der Steckereinsatz 3 in seiner Position gesichert ist.

[0021] Bei nicht vollständig eingesetztem Steckermodul 3 sind die Rasthaken 7 noch aufgebogen und der Deckel 17 kann nicht vollständig geschlossen werden, da seine Wände 19 mit den Rasthaken 7 in Eingriff gelangen. Auf diese Weise wird beim Schließen des Deckels 17 eine exakte Positionierung des Steckermodules 3 überprüft. Nur bei vollständig eingesetztem Steckermodul 3 ist auch ein vollständiges Schließen des Deckels 17 möglich.

[0022] Das erfindungsgemäße Verbindungssystem gewährleistet ein exaktes Einführen der Steckermodule 3 in die Aufnahmen 2 des Gehäuses 1. Darüber hinaus wird ein Lösen der eingesetzten Steckermodule 3 durch den Deckel 17 verhindert, der zudem auch die richtige Positionierung der Steckermodule 3 überprüft. Außerdem schließt der Deckel 17 das Gehäuse 1 nach oben ab und schützt so die in den Steckermodulen 3 vorhandenen Kontakte sowie die elektrischen Anschlußleitungen hierfür.

Bezugszeichenliste



[0023] 
1
Gehäuse
2
Aufnahme
3
Steckermodul
4
Längswand
5
Querwand
6
Ausnehmung
7
Rasthaken
8
Rastnase
9
Rastfläche
10
Schrägfläche
11
Schrägfläche
12
Führungsrippe
13
Eckbereich
14
Seitenwand von 3
15
Codierrippe
16
Codierschiene
17
Deckel
18
Anschlagfläche
19
Wand
20
Wand
21
Wand



Ansprüche

1. Verbindungssystem, insbesondere zur Verbindung von Steckermodulen an Kraftfahrzeugsitzen, mit einem an einem Träger befestigbaren Gehäuse (1), welches eine Mehrzahl von Aufnahmen (2) aufweist, den Aufnahmen (2) zugeordneten Moduleinsätzen (3) zur Aufnehme von Steckerkontakten, Einrastmitteln (7, 9) zur Verrastung der Moduleinsätze (3) in den Aufnahmen (2) mit mindestens einem federnd aufbiegbaren Rasthaken (7) und mindestens einer zugeordneten Einrastfläche (9), und einem Deckel (17) zur Abdeckung der Steckerkontakte,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (17) mit Anschlagflächen (18) versehen ist, welche die Rasthaken (7) bei eingerasteten Moduleinsätzen (3) hintergreifen und gegen ein Aufbiegen blockieren.
 
2. Verbindungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmen (2) jeweils auf zwei voneinander abgewandten Seiten von Wänden (4) begrenzt sind, die jeweils eine Ausnehmung (6) aufweisen, in welcher ein federnder Rasthaken (7) angeordnet ist, der in seiner Ruhestellung mit der Außenseite der Wand (4) fluchtet, dessen Rastnase (8) zum Inneren der Aufnahme (2) weist und der beim Einführen eines Moduleinsatzes (3) durch dessen Rastfläche (9) über die Wand (4) nach außen elastisch aufbiegbar ist, und daß die Anschlagflächen (18) des Deckels (17) beim Schließen in geringem Abstand außerhalb der Wände (4) zu liegen kommen.
 
3. Verbindungssystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Moduleinsätzen (3) Schrägflächen (10) vorhanden sind, durch welche die Rasthaken (7) kurz vor vollständigem Einsetzen eines Moduleinsatzes (3) zum Einrasten mit der Einrastfläche (9) aufgebogen werden.
 
4. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (17) an Gehäuse (1), insbesondere an einer Schmalseite, schwenkbar angelenkt ist.
 
5. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (17) lösbar am Gehäuse (1) befestigbar, insbesondere einrastbar ist.
 
6. Verbindungssystem, insbesondere zur Verbindung von Steckermodulen an Kraftfahrzeugsitzen, mit einem an einem Träger befestigbaren Gehäuse (1), welches eine Mehrzahl von Aufnahmen (2) aufweist, den Aufnahmen (2) zugeordneten Moduleinsätzen (3) zur Aufnahme von Steckerkontakten, Einrastmitteln (7, 9) zur Verrastung der Moduleinsätze (3) in den Aufnahmen (2) mit mindestens einem federnd aufbiegbaren Rasthaken (7) und mindestens einer zugeordneten Einrastfläche (9), und einem Deckel (17) zur Abdeckung der Steckerkontakte, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in Eckbereichen der Moduleinsätze (3) jeweils Führungsrippen (12) angeordnet sind, denen in den Gehäuseaufnahmen (2) entsprechende Führungen (13) zugeordnet sind.
 
7. Verbindungssystem nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmen (2) und die Moduleinsätze (3) im Querschnitt rechteckig ausgebildet sind und daß in jedem der vier Eckbereiche eine Führungsrippe (12) vorgesehen ist.
 
8. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Moduleinsätzen (3) Codierrippen (15) vorgesehen sind, die für unterschiedliche Moduleinsätze (3) verschieden an diesen positioniert sind und denen jeweils an den zugehörigen Gehäuseaufnahmen (2) Codierschienen (16) in entsprechenden Positionen zugeordnet sind.
 
9. Verbindungssystem nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Codierrippen (15) an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen der Moduleinsätze (3) angeordnet sind.
 




Zeichnung