(19)
(11) EP 1 021 974 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(21) Anmeldenummer: 99125335.2

(22) Anmeldetag:  20.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 77/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.01.1999 DE 19902039
19.04.1999 DE 19917664
18.08.1999 DE 19939114

(71) Anmelder: Westermann KG
59716 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Neuhaus, Egbert
    59759 Augsburg (DE)

(74) Vertreter: Müller, Enno, Dipl.-Ing. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler


(57) Die Erfindung betrifft einen in Schrankmöbel (1) einbaubaren, aus- und einfahrbaren Abfallsammler (A), vorzugsweise mit einem Abfallsammler-Deckel (13) und einem Abfall-Aufnahmebehälter (2), der in eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels (1) bewegbar ist, vorzugsweise relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel (13), wobei weiter seitlich an dem Abfallsammler (A) ein Aufnahmekorb (27) angeordnet ist, und schlägt zur Verbesserung von Zuordnung und Zugänglichkeit des Abfallsammlers vor, daß der Aufnahmekorb (27) unabhängig von dem Abfallsammler (A) in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers (A) verfahrbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen in Schrankmöbel einbaubaren, aus- und einfahrbaren Abfallsammler, vorzugsweise mit einem Abfallsammler-Deckel und einem Abfall-Aufnahmebehälter, der in eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels bewegbar ist, vorzugsweise relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel, wobei weiter seitlich an dem Abfallsammler ein Aufnahmekorb angeordnet ist.

[0002] Ein Abfallsammler dieser Art ist durch EP 0 873 702 A1 bekannt. Das Ganze ist in Form eines Karussells gestaltet, an dem zwei Abfallkörbe kreisabschnittförmiger Querschnittsgestalt einem den Abfallsammler verschiebeführenden Traggestell zugeordnet sind. Die Aufnahmekörbe sitzen an den Längsseiten des langrechteckigen Grundriß aufweisenden Traggestelles. Für die Bestückung mit Einstellgut bzw. Entnahme des Einstellgutes der Aufnahmekörbe werden diese in den Bereich einer Türhöhlung des Schrankmöbels gedreht. Hierzu dient ein Drehteller mit im Zentrum des Karussells liegender Drehachse.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, Zuordnung und Zugänglichkeit des gattungsgemäßen Abfallsammlers zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem in ein Schrankmöbel einbaubaren, aus- und einfahrbaren Abfallsammler mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß der Aufnahmekorb unabhängig von dem Abfallsammler in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers verfahrbar ist.

[0005] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein Abfallsammler erhöhten Gebrauchswerts erzielt: Neben der nach wie vor erzielbaren exponierten Benutzungsstellung des Abfallsammlers kann auch der eine Nebenkammer desselben bildende Aufnahmekorb in eine bequeme Vorstandsstellung verfahren werden. Er ist dadurch überschaubarer und leichter zugänglich als ein im inneren des Schrankmöbels untergebrachter Karussellabschnitt. Die Zuordnung fällt baulich besonders vorteilhaft aus, wenn der Aufnahmekorb in gleichsinniger Verfahrrichtung zum Abfallsammler an einem auch den Abfallsammler aufnehmenden Traggestell befestigt ist. Der Aufnahmekorb fährt so mit seiner schlankeren Seite vorangehend aus und ein. Weiter ist die Lösung gekennzeichnet durch eine beidseitige Aufnahmekorb-Bestückung des Traggestelles. Die sind wie Satteltaschen plaziert. Die baulichen Mittel zur Verlagerung sind einfach und zweckmäßig. Sie bestehen darin, daß an dem Traggestell aufnahmekorbseitig eine Teleskopschiene angeordnet ist, an welcher der Aufnahmekorb gehaltert ist. Dabei sitzt der Aufnahmekorb an einer Verfahrschiene der Teleskopschiene, welche Verfahrschiene in einer Laufschiene verfahrbar ist, die in einer traggestellseitigen Festschiene läuft. Zum Reinigen und Auswechseln erweist es sich als vorteilhaft, daß der Aufnahmekorb herausnehmebar in die Verfahrschiene einhängbar ist. Dazu weist die Verfahrschiene Aufnahmezungen auf, welche in Längs-Verfahrrichtung der Verfahrschiene eine Aufnahmenut bilden und über durch ihre Beabstandung belassene Lücken in der genannten Längsrichtung den Durchtritt von Vertikalstäben des Aufnahmekorbes ermöglichen. Als Einhängeglied des Aufnahmekorbes können so in einfacher Weise Horizontalstäbe desselben herangezogen werden. Weiter besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, daß das mit einer Bodenplatte abschließende Traggestell in einer Halterung vertikal sperren-aushebbar zur Freigabe der Verfahrbarkeit des Traggestelles und entnahmefreien Vorstandslage des Abfallsammlers aufgenommen ist. Auf diese Weise läßt sich das Traggestell bis in die Leibung der Türhöhlung des Schrankmöbels vorzuziehen, mit dem Ergebnis einer exponierten Benutzungsstellung zum freien nach oben gerichteten Herausnehmen der Abfall-Aufnahmebehälter. Sodann ist der Erfindungsgegenstand weiter gekennzeichnet durch eine Schienenführung zwischen der Bodenplatte und der Halterung. Weiter ist vorgesehen, daß die Halterung an einem rückwärtigen Ende an einer feststehenden, vertikalen Drehachse befestigt ist. Hierüber läßt sich die Halterung verschwenken. Dabei ist weiter baulich so vorgegangen, daß unterhalb der Halterung eine Lagerplatte angeordnet ist, zur Befestigung auf dem Boden des Schrankmöbels. Weiter wird vorgeschlagen, daß der Drehzapfen der Lagerplatte ein Lagerauge der Halterung durchsetzt. Zur Vermeidung größerer Auslenkungen als nötig wird vorgeschlagen, daß die Halterung relativ zu der Lagerplatte anschlagbegrenzt verschwenkbar ist. Hierüber läßt sich das Traggestell so beiseite schwenken, daß der für das Vorziehen des einen oder anderen Aufnahmekorbes benötigte Freiraum der Türhöhlung besteht. Andererseits erweist es sich als handhabungsvorteilhaft, daß die verschiebegesicherte Ausrichtung des Traggestelles durch aushebeüberwindbare Seitenanschläge gesichert ist. Auch wird noch vorgeschlagen, daß der Drehzapfen die Anschlagbegrenzung für das verlagerbare Traggestell in der eingefahrenen Stellung des Abfallsammlers darstellt. Weiter weist dazu das Traggestell einen Anschlagflügel auf zur Zusammenwirkung mit dem Drehzapfen. Ferner besteht eine Variante der Verschiebeanschläge durch eine Langloch-Verschiebefesselung zwischen Drehachse und Anschlagflügel.

[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht sodann darin, daß die Halterung mittels eines in der Halterung aufgenommenem Rollelements auf der Lagerplatte verfahrbar ist. Hierüber läßt sich ein leichtgängiges Verschwenken trotz gegebenenfalls hoher Füllast erreichen. Das in Mehrzahl vorsehbare Rollelement kann als Laufrolle realisiert sein. Ebenso ist eine Kugel als Rollelement denkbar. Bei Laufrollen ist die Laufrollenachse an einer durch den Schwenkpunkt der Halterung gehenden Radialen ausgerichtet. Die Rollelemente bilden sodann eine vorteilhafte Basis für eine weitere anschlagbildende Ausgestaltung. Das verkörpert sich darin, daß in der Lagerplatte ein Verfahrschlitz für das Rollelement ausgebildet ist. Konkret ist der Verschwenkanschlag durch das Ende eines Verfahrschlitzes gebildet. Zur Randkante der Halterung können diese Verfahrschlitze offen sein. Weiter ist die Ausgestaltung gekennzeichnet durch paarig angeordnete Rollelemente, definierend eine verfahrgerechte Mittenstellung als Aus- und Einfahrstellung des Abfallsammlers. Zur Anschlagbildung wird einfach die Höhendifferenz zwischen dem schlitzfreien und dem den Schlitz aufweisenden Bereich genutzt. Bezüglich der Korbzuordnung ist noch eine Ausgestaltung dahingehend getroffen, daß zwei Teleskopschienen parallel untereinander angeordnet sind und daß der Aufnahmekorb an beiden Teleskopschienen gehaltert ist. Eine solche Abstützung auf zwei unterschiedlichen Höhenebenen bringt eine überdurchschnittliche Belastbarkeit und auch Tragfähigkeit. Auch bezüglich der Zuordnung der Aufnahmekörbe wird eine Weiterbildung in Vorschlag gebracht, die darin besteht, daß an den Verfahrschienen der Teleskopschiene korbseitig sich in Längsrichtung der Verfahrschienen erstreckende Stäbe befestigt sind, welche durch korbrichtungsseitige Ausbiegungen Einhängeösen für Tragzapfen des Aufnahmekorbes ausbilden. Die Stabilität ist weiter dadurch erhöht, daß untereinander angeordnete Verfahrschienen durch Quertraversen bewegungsgekoppelt sind.

[0007] Sodann wird in Vorschlag gebracht, daß die Teleskopschienen Verfahrschienen aufweisen, wobei die parallel untereinander angeordneten Verfahrschienen unabhängig von dem Aufnahmekorb rahmenartig miteinander verbunden sind. Zur Rahmenbildung können die in Längsrichtung der Verfahrschienen sich erstreckenden Stäbe herangezogen werden. Eine Weiterbildung besteht ferner darin, daß an der Verfahrschiene ein Tragvorsprung ausgebildet ist. Das zugehörige Gegenhaltemittel sitzt am Aufnahmekorb, indem an diesem eine Einhängeöse ausgebildet ist. Dabei kommt man mit einer oberseitigen Einhängung aus. Die untere Verfahrschiene bzw. der untere Stab ist der Korbabstützung vorbehalten. Überdies bringt die Erfindung in Vorschlag, daß an beiden untereinander angeordneten Verfahrschienen jeweils mindestens eine Einhängeöse oder ein Tragvorsprung ausgebildet ist, dies bspw. zur ebenenversetzten Einhängung, oben und unten und daß die Einhängeösen bzw. die Tragvorsprünge symmetrisch zueinander liegen. Das eröffnet die vorteilhafte Möglichkeit der Rechts-/Links-Verwendung entsprechender Verbindungsrahmen. Ein vorteilhaftes Merkmal besteht auch darin, daß die Einhängeösen bzw. Tragvorsprünge an dem Verbindungsrahmen ausgebildet sind. Vorgeschlagen wird ferner, daß die Tragvorsprünge von Drahtbügelzungen gebildet sind. Die lassen sich anschlagbildend weitergestalten, indem die Drahtbügelzungen befestigungsseitig zur Bildung einer Anschlagstufe für die Einhängeöse abgewinkelt sind. Es handelt sich um gestufte U-Körper. Bezüglich der Einhängeösen besteht noch ein vorteilhafter Vorschlag darin, daß diese von Ausbiegungen korbabgewandter Partien von Horizontalstäben des Aufnahmekorbes gebildet sind oder von formentsprechenden Ansatzstücken.

[0008] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
den in ein Schrankmöbel eingebauten Abfallsammler in Vorderansicht, bei geöffneter Tür,
Fig. 2
die Draufsicht hierzu,
Fig. 3
in perspektivischer Darstellung die Lagerplatte mit als Stehzapfen angeordnetem Drehzapfen,
Fig. 4
eine Draufsicht wie Figur 2, jedoch bei in die Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels bewegtem Abfallsammler, dabei bis in die Leibung der Türhöhlung anschlagbegrenzt vorgefahrenem Traggestell,
Fig. 5
eine gleiche Darstellung bei anschlagbegrenzter Rückverlagerung des Traggestelles, mit aus dem Bereich der Leibung nach innen getretenen Tragegestell,
Fig. 6
den Abfallsammler verschwenkt und bei ausgefahrenem rechtsseitigen Aufnahmekorb,
Fig. 7
dasselbe bei ausgefahrenem linksseitigen Aufnahmekorb,
Fig. 8
eine der Figur 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei weggelassenem Deckel und nicht eingesetzten Abfall-Behältern sowie bei ausgehängten Aufnahmekörben,
Fig. 9
eine diesbezügliche, der Figur 5 entsprechende Darstellung,
Fig. 10
eine diesbezügliche, der Figur 6 entsprechende Darstellung,
Fig. 11
eine diesbezügliche, der Figur 7 entsprechende Darstellung,
Fig. 12
einen Schnitt durch das Traggestell bei gesperrter Halterung,
Fig. 13
dasselbe bei entsperrter Halterung,
Fig. 14
einen Längsschnitt durch die bodennahe Partie des Traggestells, weitere Sperrmittel veranschaulichend, und zwar in verschiebegesperrtem Zustand,
Fig. 15
eine gleiche Darstellung bei aufgehobener Verschiebe-Sperrung des Traggestells,
Fig. 16
den partiell dargestellten Aufnahmekorb in Perspektive, in Einhängung zum Traggestell hin,
Fig. 17
den Abfallsammler in Seitenansicht, im Schrankmöbel befestigt,
Fig. 18
die Draufsicht eines weitergebildeten Abfallsammlers in Darstellung wie Fig. 5, jedoch bei nicht zugeordneten Aufnahmekörben,
Fig. 19
den Abfallsammler verschwenkt und bei ausgefahrenem rechtsseitigem Aufnahmekorb,
Fig. 20
einen Schnitt durch die rollelementenabgestützte Basiszone des Abfallsammlers, definierend eine Mittenstellung des Abfallsammlers,
Fig. 21
in perspektivischer Darstellung die zugehörige Lagerplatte mit als Stegzapfen angeordnetem Drehzapfen,
Fig. 22
den Abfallsammler in Seitenansicht, zeigend die hier paarig zugeordneten Teleskopschienen,
Fig. 23
eine Teilansicht des Traggestells in perspektivischer Wiedergabe, bestückt mit den Teleskopschienen, deren Verfahrschienen untereinander verbunden sind,
Fig. 24
eine der Fig. 23 entsprechende Darstellung, jedoch bei zugeordnetem Aufnahmekorb,
Fig. 25
einen den Teleskopschienen zuordbaren Verbindungsrahmen in Seitenansicht,
Fig. 26
eine Stirnansicht gegen die linke Seite des Verbindungsrahmens gesehen,
Fig. 27
die Draufsicht auf den Verbindungsrahmen,
Fig. 28
einen zugehörigen Aufnahmekorb in Seitenansicht,
Fig. 29
eine Stirnansicht gegen die linke Seite des Aufnahmekorbes gesehen,
Fig. 30
die Draufsicht auf den Aufnahmekorb,
Fig. 31
eine der Fig. 24 entsprechende Darstellung also den mit den Teleskopschienen verbundenen Verbindungsrahmen und daran eingehängtem Aufnahmekorb,
Fig. 32
in gleichfalls perspektivischer Darstellung die Verwendung des Verbindungsrahmens an einem ortsfesten Element, bspw. der Wandung eines Möbelraumes.


[0009] Der in seiner Ganzheit mit A bezeichnete Abfallsammler ist in einem Schrankmöbel 1 untergebracht. Das dargestellte Ausführungsbeispiel sieht die Zuordnung zweier Abfall-Aufnahmebehälter 2 vor. Die sind in einen rahmenförmigen Schlitten 3 eingehängt.

[0010] Die Längsseiten des im Grundriß rechteckigen Schlittens 3 stehen über paarig angeordnete Führungsschienen 4 mit einem Traggestell 5 in Verbindung.

[0011] Bezüglich der Führungsschienen 4 handelt es sich um Teleskopschienen. Die setzen am oberen, inneren Rand des Traggestelles 5 an.

[0012] Der Schlitten 3 und das Traggestell 5 lassen sich unabhängig voneinander in Richtung des Doppelpfeiles x im Möbelraum 6 des Schrankmöbels 1 horizontal verlagern. Bezüglich des Schrankmöbels 1 handelt es sich um einen sogenannten Eckschrank mit Nutzung einer Diagonalen für die besagte Verlagerung.

[0013] Der Möbelraum 6 ist über eine frontseitige Türhöhlung 7 zugänglich. Die ist über eine Tür 8 verschließbar.

[0014] Letztere schwenkt um vertikale Scharnierachsen, installiert an der Innenseite der die Türhöhlung 7 begrenzenden, futterartigen Pfosten 9.

[0015] Das Traggestell 5 besteht aus zwei U-Bügeln. Die stellen vier Säulen 10. Die Säulen 10 sind im Bereich ihrer oberen Enden über Längsholme 11 verbunden. Deren möbelrauminnenseitig weisende Enden stehen über einen Querholm 12 in Verbindung.

[0016] Im Bereich des Querholms 12 ist, um eine horizontale Achse schwenkend, ein Abfallsammler-Deckel 13 gelagert, fungierend als Geruchverschluß zu den Abfall-Aufnahmebehältern 2 hin.

[0017] Basisseitig sitzt das Traggestell 5 auf einer Bodenplatte 14. Es ist über die U-Bügelstege des Traggestelles 5 fest mit dieser verbunden. Deren Längsränder der Bodenplatte 14 sind in Richtung des Deckels 13 abgewinkelt.

[0018] Die Einheit Traggestell/Bodenplatte 5/14 sitzt in einer letztere Einheit unterfangenden Halterung 15. Die ist gleichfalls als Platte realisiert und trägt an ihren Längsseiten paarig angeordnete Führungsschienen 16. Die, bspw. realisiert als Teleskopschienen, dienen zur anschlagbegrenzten Verlagerung des Traggestells 5 in Richtung des Doppelpfeils x. Ein frontseitiger Anschlag für diese Bewegung ist eine in den Schienenführungsweg eingewinkelte Anschlagzunge 17 des führenden Teils der führungsschiene 16. Den möbelinnenseitigen Anschlag stellt ein ortsfester Stehzapfen, fungierend als Drehachse 18 der darauf schwenkbar gelagerten Halterung 15.

[0019] Die Drehachse 18 geht von einer Lagerplatte 19 aus. Letztere ist am Boden 20 des Schrankmöbels 1 befestigt, vorzugsweise schraubbefestigt. Den Gegenanschlag des Traggestells 5 stellt ein von diesem freiragend ausgehender Anschlagflügel 21. Dessen freies Stirnende 22 ist gemuldet.

[0020] Der Abstand z zwischen dem besagten Stirnende 22 und der dem korrespondierenden Mantelwandabschnitt der Drehachse 18 entspricht zumindest der in Richtung des Doppelpfeiles x gemessenen Tiefe y der Türhöhlung 7. Der Abfallsammler A kann, wie den Zeichnungen entnehmbar, so bis in eine die Türhöhlung 7 mitnutzende Lage bis zur Innenseite der (geschlossenen) Tür 8 vorgezogen sein. Von dieser Stellung des Traggestells 5 aus geschieht dann das volle Vorverlagern des Schlittens 3 und damit der Abfall-Aufnahmebehälter 2. So kann auch der dann schranknähere Abfall-Aufnahmebehälter 2 frei aus der Hanglage zum Schlitten 3 nach oben hin herausgezogen werden. Es sei auf Figur 4 verwiesen. Figur 5 zeigt dagegen das Traggestell 5 in Anschlagstellung zur Drehachse 18 hin. In dieser Stellung ist die Frontpartie 23 des Abfallsammlers A aus der Türhöhlung 7 schrankeinwärts herausgetreten. Der Abfallsammler A ist so frei schwenkbar (vergl. beispielsweise Fig. 6 und 7). Zu dieser Schwenkbewegung ist am einwärtsgerichteten Ende der Halterung 15 ein über den Stehzapfen gestreiftes Lagerauge 24 ausgebildet. Unter Nutzung der Drehachse 18 könnte alternativ auch ein Langloch am dann aber über den Stehzapfen hinaus verlängerten Anschlagflügel 21 ausgebildet sein. Das sich auf dem Zapfen führende Langloch entspräche der genannten Tiefe als Verschiebehub.

[0021] Die Halterung 15 ist relativ zu der Lagerplatte 19 anschlagbegrenzt verschwenkbar. Hierzu sind im rückwärtigen Überstandsbereich zur Drehachse 18 Anschlaglappen 25 ausgebildet. Diese sind aufwärtsgewinkelte Materialvorsprünge der Lagerplatte 19. Die entspringen den Endbereichen einer V-förmigen Randkante der Lagerplatte 19. Gegenanschläge 26 stellt eine ebenfalls aufwärtsgefaltete Randkante der Halterung 15. Der Schwenkwinkel zu beiden Seiten der durch den Doppelpfeil x gestellten Symmetrieebene beträgt ca. 30°. Dieser Verstellbereich reicht aus, um dem Abfallsammler A längsseits zugeordnete Aufnahmekörbe 27 zugänglich zuzuordnen, dies obwohl die horizontal gemessene lichte Breite der Türhöhlung 7 auf die etwas geringere diesbezügliche Breite des Abfallsammlers A abgestimmt ist. Die Aufnahmekörbe 27 finden bequem in den Seitenbereichen 28 des des diagonalgenutzten Möbelraumes 6, praktisch in satteltaschenartiger Anordnung, Platz.

[0022] Zu einer vorstandsadäquaten Stellung des Schlittens 3 sind auch die Aufnahmekörbe 27 in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers A endanschlagdefiniert verfahrbar, und zwar unabhängig vom verfahrbaren Schlitten 3. Die Vorstandslage ist so, daß der Umriß der Aufnahmekörbe 27 außenseitig vor der Türhöhlung 7 liegt. Es sei auf die Figuren 6 und 7 verwiesen.

[0023] Die Verlagerungsbasis bildet auch hier eine Teleskopschiene 29. Die erstreckt sich horizontal und ist an den Außenseiten des Traggestelles 5 befestigt. Befestigungsgrund bilden die Außenseiten der jeweils paarig angeordneten Säulen 10 des Traggestells 5. Konkret sitzt der Aufnahmekorb 27 an einer Verfahrschiene 30 der dreigliedrigen Teleskopschiene 29 (vergl. Figur 16). Besagte Verfahrschiene 30 gleitet in einer Laufschiene 31. Die wiederum führt sich in einer Festschiene 32. Die ist mit ihrem Rücken an den zugekehrten Flächenabschnitten der Säulen 10 gehaltert, vorzugsweise punktgeschweißt. Zwischen den Führungsflächen der Schienen 30 - 32 befinden sich Gleitkörper, bevorzugt in Käfigen gehaltene Kugeln.

[0024] Der Aufnahmekorb 27 ist an der nach auswärts weisenden Seite der Teleskopschiene 29 eingehängt. Es liegt eine herausnehmbare Einhängung vor. Die entsprechenden Mittel stellt mittelbar die Verfahrschiene 30. Sie weist Aufnahmezungen 33. Realisiert sind diese an einer am Rücken der Verfahrschiene 30 gehalterten Aufsatzschiene 34. Die weist etwa S-förmigen Querschnitt auf. Mit ihrem einen S-Schenkelabschnitt formt sie eine Aufnahmenut 35. In der ruht gesichert ein Horizontalstab 36 des Aufnahmekorbes 27. Der obere, freie Part des S-Schenkelabschnitts ist dazu leicht übergebogen.

[0025] Damit die am Horizontalstab 36 ansetzenden Vertikalstäbe 37 des Aufnahmekorbes 27 gleichfalls unterbringungsmäßig Aufnahme finden, sind zwischen den Aufnahmezungen 33 Lücken 38 belassen. Die sichern zugleich gegen horizontale Relativverlagerung des Aufnahmekorbes 27 in bezug auf die Verfahrschiene 30 respektive Ansatzschiene 34.

[0026] Im Bereich des Bodens des Aufnahmekorbes 27 befindet sich eine weitere Stützebene, gebildet von abgewinkelten oder freigeschnittenen und ausgeklinkten Stützlappen 39 der Ansatzschiene 34. Es können mehrere gleichmäßig verteilt angeordnete Stützlappen 39 dieser Art vorgesehen sein.

[0027] Die verschiebegerechte Ausrichtung des Traggestelles 5 zum Verfahren des Schlittens 3 wird erreicht durch Seitenanschläge 40 (vergl. Figuren 3, 13 und 17). Die befinden sich auf der Oberseite der Lagerplatte 19.

[0028] Sperraktiv sind ihre (40) gegeneinandergerichteten Vertikalflanken 41. Die wirken mit den Außenseiten der hochgewinkelten Ränder 15' der Halterung 15 zusammen. Zur Freigabe der Schwenkbewegung wird die Frontpartie 23 des Abfallsammlers A erfaßt und um die Gelenkstelle 18/24 kippend, angehoben.

[0029] Die Anschläge 40 weisen eine größere Höhe auf als gleichfalls von der Oberseite der Lagerplatte 19 ausgehende horizontale Gleitkufen 42, auf denen sich die Halterung 15 bei der Schwenkbewegung ausgewogen abstützt. Dazu liegen die Gleitkufen 42 räumlich gut beabstandet.

[0030] Auch der in Richtung des Doppelpfeiles x gehende Verlagerungshub der Halterung 15 ist rastiert. Zur Bildung der entsprechenden Rastiermittel ist einerseits die Bodenplatte 14 herangezogen. Diese bildet in Richtung des Doppelpfeiles x hintereinanderliegend angeordnete Rastöffnungen 43 aus. Es sind zwei vorgesehen.

[0031] Mit den besagten Rastöffnungen 43 wirken Sperrnocken 44 zusammen. Die gehen von der Oberseite der Halterung 15 aus. Die so geschaffenen Sperrstellen liegen hubmäßig im Längenbereich der oben erläuterten Tiefe y. So wird zum einen die Vorstandslage des Traggestelles 5 hierüber mit anschlagdefiniert und die eingefahrene Stellung des Traggestelles 5. Die Rastöffnungen 43 sind dabei so plaziert, daß die jeweilige Sperrstellung unbehindert ist durch die exponierte Ausbildung der Sperrnocken 44. In eingefahrener Stellung ist nur die dem Drehzapfen 18 näherliegende Rastöffnung 43 sperrnokkenbesetzt. In Vorstandslage hingegen sind beide Rastöffnungen besetzt.

[0032] Wie beispielsweise Figur 14 entnehmbar, handelt es sich bezüglich der Sperrnocken 44 um nasenartige Gebilde mit zurückfallend abgeschrägtem Nasenrücken. Die steilere Flanke der ortsfesten Sperrnocken 44 ist an den einander abgewandten äußeren Seiten derselben verwirklicht.

[0033] Figur 14 zeigt die Sperrstellung, Figur 15 die ausgehobene, also entperrte Stellung. Dabei kippt das Traggestell 5 um einen der Drehachse 18 näherliegend angeordneten horizontalen Kippgelenkzapfen 45. Der sitzt in den Seitenwänden der Halterung 15. Er ist mit der geführten Schiene der Führungsschiene 16 verbunden.

[0034] Am anderen, der Türe 8 zugewandten Ende des Traggestelles 5 befindet sich ein weiterer Zapfen 46, gleichfalls horizontal ausgerichtet und mit dem erwähnten Schienenteil verbunden. Dieser Zapfen 46 durchsetzt ein vertikal orientiertes Langloch 47 des Traggestelles 5.

[0035] Die hierüber erreichte Anhebe-Kippbeweglichkeit des Traggestelles 5 berücksichtigt ein Maß, welches die Freigabe der Sperrnocken 44 aus ihren Rastöffnungen 43 erlaubt. Hiernach ist die Verschiebbarkeit gegeben.

[0036] Nach diesem vorherigen Ausrasten kann durch weiteres Anheben des Traggestelles 5 auch die Halterung 15 angehoben werden, dies zur Erzielung der Freigabe gegenüber den Seitenanschlägen 40 der Lagerplatte 19. Die weitere Kippbewegung geschieht in der erläuterten Weise an der Drehachse 18.

[0037] Zusammenfassend wird ausgeführt: Der Abfallsammler A läßt sich bezüglich seines Traggestelles 5 in die Entnahmebereitschaftsstellung bringen, so daß via Schlitten 3 die Abfall-Aufnahmebehälter 2 in die entnahmebereite bzw. einsatzbereite Vorstandslage treten. Darüber hinaus wird durch partielles Rückverlagern des Traggestelles 5 die Bereitschaftsstellung herbeigeführt zum Ausfahren des einen oder anderen Aufnahmekorbes 27, auch hier wiederum in Erzielung einer gut übersichtlichen, frei zugänglichen Vorstandslage (vergl. beispielsweise Figur 6).

[0038] Die Weiterbildung gemäß Figuren 18 bis 24 ist prinzipiell gleichen Aufbaues. Die Bezugsziffern sind sinngemäß angewandt, dies überwiegend ohne textliche Wiederholungen.

[0039] Der Abfallsammler A gemäß Weiterbildung unterscheidet sich zunächst durch eine leichtgängiger praktizierbare Verschwenkung der Halterung 15 gegenüber dem Basisteil, gestellt von der fest mit dem Schrankmöbel 1 verbundenen Lagerplatte 19. Erreicht ist das durch ein zwischengeschaltetes Rollelement 48. Das ist in einem Fenster 49 der plattenförmigen Halterung 15 untergebracht. Die Verfahrbarkeit geht um eine Bogenbahn, deren Schwenkpunkt auch hier die obenerwähnte Drehachse 18 stellt.

[0040] Bezüglich des Rollelements 48 handelt es sich um Laufrollen. Deren Verachsung liegt oberseitig der Halterung 15. Die körperliche Achse trägt das Bezugszeichen 50. Sie verläuft im wesentlichen horizontal und steckt endseitig in Lageraugen 51. Die liegen parallel zueinander. Es kann sich um angesetzte, vertikale Lappen handeln.

[0041] Alternativ kann das Rollelement 48 auch als Kugel realisiert sein. In diesem Falle weist die Halterung 15 eine nach oben abragende Lagertasche auf, zweckmäßig mit einem der Lagerplatte 19 zugewandten Mund kurz unterhalb des Äquators der Kugel. Die ist dann unverlierbar gehaltert.

[0042] Bei Verwendung einer Laufrolle als Rollelement 48, hier bevorzugt, ist die geometrische Laufrollenachse 52, dargestellt als strichpunktierte Linie, an einer durch den Schwenkpunkt der Halterung 15 gehenden Radialen 53 ausgerichtet. Die Variante Fig. 18 ff. sieht insgesamt vier Rollelemente 48 in Form von Laufrollen vor, tischbeinartig gut verteilt auf die von ihr getragenen Halterung 15. Es liegt eine verkippungsfreie, leichtgängige Führung vor. Zwei Laufrollen liegen der Drehachse 18 näher. Sie laufen demgemäß auf einem engeren Kreisbogen als die mehr der Türhöhlung 7 des Schrankmöbels 1 benachbarten Laufrollen.

[0043] In der am Boden 20 befestigten Lagerplatte 19 sind der Bogenbahn der Laufrollen entsprechend verlaufende Verfahrschlitze 54 ausgebildet. Deren Breite ist auf die berührende Lauffläche der Rollelemente 48 abgestimmt. Auf diese Weise ist eine die Drehachse 18 schonende, geführte Schwenkbewegung erreicht. Die Verfahrschlitze 54 öffnen zu den Längsseiten der Lagerplatte 19 hin. Sie trichtern dort aus. In Gegenrichtung hingegen schließen sie. Das diesbezügliche Ende ist mit 55 bezeichnet und stellt einen Ver-schwenkanschlag. Der liegt vor aufgrund eines Stufensprungs zwischen geschlitztem und nichtgeschlitztem Bereich der ebenen Lagerplatte 19.

[0044] Sämtliche vier Verfahrschlitze 54 sind im Hinblick auf ihre Enden 55 so bemessen, daß der Abfallsammler A eine definierte Mittenstellung erfährt. Es sei auf die Figuren 18 und 20 verwiesen. Dort ist erkennbar, daß die Rollelemente 48, also die Laufrollen, den Boden 20 berührend im Verfahrschlitz 54 stehen, wobei das mit 55 bezeichnete Ende als überwindbare Stufe den Rollelementen 48 entgegensteht. Es bedarf eines willensbetonten Verschwenkdruckes bezüglich der Halterung 15, so daß die Rollen die stufenförmigen Enden 15 nach rechts oder links überwinden. Das ist spürbar. Ebenso ist es für den Benutzer erkennbar, wenn die Rollelemente 48 in die Stellung gemäß Fig. 20 getreten, wieder in den Verfahrschlitz 54 eintreten bzw. einfallen.

[0045] Zur räumlichen Unterbringung der Rollelemente 48 könnte unter Anwendung des Grundprinzips der Grundversion die Bodenplatte 15 gefenstert sein, so daß sich auch hier die Tiefe y verfahrmäßig erreichen läßt. Das kann aber auch schlittenseitig gelöst sein.

[0046] Fig. 23 verdeutlicht sodann eine Weiterbildung in bezug auf eine gebrauchsstabile Aufnahmekörbe-Zuordnung. Die besteht tragteilmäßig darin, daß zwei Teleskopschienen an den Außenseiten der Säulen 10 befestigt sind, und zwar über die Festschiene 23. Der Aufbau ist ansonsten mit dem vorgeschilderten gleich. Unter Nutzung der beiden parallel untereinander angeordneten Teleskopschienen 29 erhält der Aufnahmekorb 27 entsprechend zwei Befestigungs- und Stützebenen. Es ist eine reversible Einhängehalterung praktiziert. Dazu dienen in Längsrichtung der Verfahrschienen 30 angeordnete Stäbe 56. Die sind mit dem Rücken der Verfahrschiene 30 fest verbunden.

[0047] Die Stäbe 56 weisen korbrichtungsseitig vorgenommene Ausbiegungen 57 auf. Die stellen zusammen mit dem Rükken der Verfahrschiene 30 vertikal offene Einhängeösen 58 für kongruent am Aufnahmekorb 27 sitzende, vertikal ausgerichtete Tragzapfen 59. Es sei auf Fig. 24 verwiesen. Wie überdies Fig. 22 verdeutlicht, reichen zwei in den endnahen Partien des Aufnahmekorbes 27 angeordnete Einhängebefestigungsstellen 58/59 aus. Die Tragzapfen 59 sitzen an Horizontalstäben 36 des Aufnahmekorbes 27. Die entsprechende Ausgestaltung gilt für beide Höhenebenen, also sowohl für die obere Teleskopschiene 29 als auch für die untere Teleskopschiene 29.

[0048] Wie Fig. 23 entnehmbar, sind die die Einhängeösen 58 mitbildenden Stäbe 56 über vertikale Brücken miteinander verbunden. Brückenbildend sind vertikale Quertraversen 60 in den Endbereichen der Stäbe 56. Über solche Quertraversen 60 sind die Verfahrschienen 30 beider Teleskopschienen 29 bewegungsgekoppelt. Das vermeidet rhomboidale Verformungen der rahmenförmigen Trageinheit 30/56/60. Hinzu kommt auch noch die gleichsam leiterbildende Versteifung über die Tragzapfen 59 des Aufnahmekorbes 27, dessen oberer und unterer rahmenbildender Horizontalstab 36 über weitere vertikale Korbstreben 61 in stabilisatorischer Verbindung stehen.

[0049] Die in den Figuren 25 bis 32 dargestellte Variante der Aufnahmekorb-Zuordnung fußt auf den Mitteln der Weiterbildung gemäß Fig. 23. So kommen auch hier Stäbe 56 und Quertraversen 60 zum Einsatz, wobei auch hier die Teleskopschienen 29 Verfahrschienen 30 aufweisen, wobei weiter die parallel untereinander angeordneten Verfahrschienen 30 unabhängig von dem Aufnahmekorb 27 rahmenartig durch Verbindungsteile miteinander verbunden sind. Der entsprechende Verbindungsrahmen trägt das Bezugszeichen R und ist in Fig. 25 in Seitenansicht isoliert dargestellt. Er besteht aus im Querschnitt kreisrunden Stäben 56 und entsprechenden Querschnitt aufweisenden Stäben, welche die Quertraversen 60 stellen. Die Stäbe sind schweißtechnisch untereinander verbunden. Wie Fig. 25 links- wie rechtsseitig in strichpunktierter Linienart andeutet, können die Stäbe 56 auch aus einem zu einem Gesamtrahmen eckgebogenen Stab gebildet sein.

[0050] Erkennbar sind die horizontal verlaufenden, die längeren Schenkel des Verbindungsrahmens R erbringenden Stäbe 56 in den Endbereichen und noch einmal dazwischenliegend mit Loch-Befestigungsstellen 62 versehen. Es handelt sich um anschlagseitig fluchtende Abplattungen der Rundstäbe mit einer im Zentrum liegenden Bohrung 63. Die Verfahrschienen 30 der Teleskopschienen 29 weisen kongruent liegende Bohrungen auf, bspw. zum Einziehen eines beide Bohrungen passierenden Blindniets. Aber auch eine schweißtechnische Zuordnung des Verbindungsrahmens R an dem Teleskopschienen-Paar ist denkbar.

[0051] Im Gegensatz zur Weiterbildung gemäß den Figuren 23 und 24, sitzen nun die den Tragzapfen 59 entsprechenden Elemente mittelbar an der Verfahrschiene 30, durchgehend bezeichnet als Tragvorsprung 64. Das korrespondierende Gegenhaltemittel ist an passender Stelle am Aufnahmekorb 27 realisiert und zwar in Form einer der Einhängeöse 58 entsprechenden Einhängeöse 65. An beiden untereinander angeordneten Verfahrschienen 30 ist jeweils mindestens eine Einhängeöse 65 oder ein Tragvorsprung 64 ausgebildet. Die Einhängeöse 65 wird einfach über den vom Verbindungsrahmen R abragend verlaufenden, stehzapfenartigen Tragvorsprung 64 gezogen. Die Hangstellung sichert sich durch die Schwerkraft des Aufnahmekorbes 27, unterstützt noch durch die Füllast.

[0052] Beim Ausführungsbeispiel weist der Verbindungsrahmen R insgesamt vier, in den Endbereichen desselben positionierte Tragvorsprünge 64 auf. Die sind gegenläufig ausgerichtet, d.h., die Tragvorsprünge 64 des oberen Stabes 56 sind, in der Rahmenebene verlaufend, nach oben gerichtet abragend. Die dazu wendesymmetrisch liegenden Tragvorsprünge 64 des unteren Stabes 56 des Verbindungsrahmens R sind nach unten, d.h. in Richtung des Bodens 20 des Möbelraumes 6 abragend gerichtet verlaufend. Die Symmetrie- bzw. Wendeachse des Verbindungsrahmens R ist in Fig. 25 mit B-B bezeichnet. Der Verbindungsrahmen R läßt sich wahlweise im Rechts-/ Links-Anschlag den Verfahrschienen 30 zuordnen. Dabei werden immer die nach oben gerichteten Tragvorsprünge 64 einhängemäßig besetzt. Die Aufnahmekörbe 27 sind bezüglich der Lage der Einhängeösen 65 und auch überhaupt ihres Aufbaues gleichfalls symmetrisch ausgebildet, so daß sie wahlweise den Verfahrschienen 30 zuordbar sind.

[0053] Die Einhängeösen 65 können statt am Aufnahmekorb 27 auch am Verbindungsrahmen R ausgebildet sein, wie dies im Zusammenhang mit Fig. 23 bereits detailliert erklärt ist, bei entsprechender Anordnung der Tragvorsprünge 64 an Horizontalstäben 36 des Aufnahmekorbes 27.

[0054] Die Tragvorsprünge 64 gemäß Fig. 25 ff sind von Drahtbügelzungen 66 gebildet. Die parallelverlaufenden U-Schenkel der Drahtbügelzungen 66 gehen verbindungsrahmenseitig je in eine S-förmige Faltung über. Der S-Steg stellt dabei eine parallel zum Stab 56 ausgerichtete Anschlagstufe 67. Auf den so erzielten "Schultern" setzen Stege der Einhängeöse 65 steckbegrenzend auf.

[0055] Der sich an die Anschlagstufe 67 anschließende, raumparallel zum U-Schenkel der Drahtbügelzunge 66 verlaufende Endabschnitt bildet eine Befestigungsstelle 68 zum jeweiligen Stab 56 hin. Auch diesbezüglich kann eine schweißtechnische Verbindung greifen.

[0056] Nun noch zu einem Detail des Aufnahmekorbes 27. Dessen Einhängeöse 65 kann auch hier von einem entsprechend verlaufenden Abschnitt des Horizontalstabes 36 gestellt sein. Der Abschnitt würde dazu einen vom Aufahmekorb 27 abgewandten Ausbuchtungsverlauf nehmen. Das ergäbe eine offene Öse. Realiter ist jedoch so vorgegangen, daß die Einhängeöse 65 von einem unterseitig des Horizontalstabes 36 angeordneten Ansatzstück 59 gestellt ist. Hier liegt jedoch eine ringförmige, also geschlossene Ringöse vor unter Nutzung des gerade durchlaufenden Abschnitts des Horizontalstabes 36.

[0057] Im Kopfbereich des Aufnahmekorbes 27 kann ein nicht dargestellter Traggriff vorgesehen sein. Dieser quert den im Grunde langrechteckigen Nutzquerschnitt des Aufnahmekorbes 27, und zwar in der Schwerpunktsvertikalen.

[0058] Selbstredend kann die Teleskopschiene 29 auch an einer Wandung eines Möbelstückes angeordnet sein und dort den Aufnahmekorb 27 in der geschilderten Weise aushängbar aufnehmen.

[0059] Fig. 32 zeigt darüber hinaus eines Anwendungsweise, gemäß der der Verbindungsrahmen R gleichsam als Hakenbrett Verwendung findet. Er ist unter Nutzung der Loch-Befestigungsstellen 62 an ortsfesten Tragleisten 70 gehaltert. Letztere, horizontal ausgerichtet, sitzen an einer Wand 71, bspw. eines Möbelraumes 6. Die Dicke der Tragleisten 70 berücksichtigt den Raumbedarf für das hier die Einhängeöse 65 mitbildende Ansatzstück 69, welches horizontal leicht freiragend vom Korb absteht.

[0060] Bei einer Korbversion aus Kunststoff würde ein entsprechender Aufnahmekorb 27 in Randeinhängung abnehmbar zugeordnet werden. Der Rand in Form einer nach unten hin offenen Rinne stellt dabei die Einhängeöse in Art einer rinnenbegrenzten Vertiefung, angepaßt auf die Gestalt des Tragvorsprunges 64 des Verbindungsrahmens R.

[0061] Bei diesem Anwendungsbeispiel könnten bspw. die unteren Tragvorsprünge 64 weggelassen werden. Die Quertraversen 60 und der sie unten verbindende Stab 56 fungieren als vorteilhafter Stützausleger, so daß die Loch-Befestitungsstellen 62 nicht übermäßiger Belastung ausgesetzt sind. Andererseits können, wie dargestellt, dennoch beibehaltene untere Tragvorsprünge 64 quer freiragenden Aufnahmekorb 27 an tiefster Stelle noch wandlängsseitig abstützen.

[0062] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Ansprüche

1. In Schrankmöbel (1) einbaubarer, aus- und einfahrbarer Abfallsammler (A), vorzugsweise mit einem Abfallsammler-Deckel (13) und einem Abfall-Aufnahmebehälter (2), der in eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels (1) bewegbar ist, vorzugsweise relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel (13), wobei weiter seitlich an dem Abfallsammler (A) ein Aufnahmekorb (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27) unabhängig von dem Abfallsammler (A) in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers (A) verfahrbar ist.
 
2. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27) in gleichsinniger Verfahrrichtung zum Abfallsammler (A) an einem auch den Abfallsammler (A) aufnehmenden Traggestell (5) befestigt ist.
 
3. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine beidseitige Aufnahmekorb-Bestückung des Traggestells (5).
 
4. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Traggestell (5) aufnahmekorbseitig eine Teleskopschiene (29) angeordnet ist, an welcher der Aufnahmekorb (27) gehaltert ist.
 
5. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27) an einer Verfahrschiene (30) der Teleskopschiene (29) sitzt, welche Verfahrschiene (30) in einer Laufschiene (31) verfahrbar ist, die in einer traggestellseitigen Festschiene (32) läuft.
 
6. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27) herausnehmbar in die Verfahrschiene (30) einhängbar ist.
 
7. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Verfahrschiene (30) Aufnahmezungen (33) aufweist, welche in Längs-Verfahrrichtung der Verfahrschiene (30) eine Aufnahmenut (35) bilden und über durch ihre Beabstandung belassene Lücken (38) in der genannten Längsrichtung den Durchtritt von Vertikal stäben (37) des Aufnahmekorbes (27) ermöglichen.
 
8. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das mit einer Bodenplatte (14) abschließende Traggestell (5) in einer Halterung (15) vertikal sperrenaushebbar ist zur Freigabe der Verfahrbarkeit des Traggestelles (5) und entnahmefreien Vorstandslage des Abfallsammlers (A).
 
9. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Schienenführung (16) zwischen der Bodenplatte (14) und der Halterung (15).
 
10. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (15) an einem rückwärtigen Ende an einer feststehend vertikalen Drehachse (18) befestigt ist.
 
11. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Halterung (15) eine Lagerplatte (19) angeordnet ist zur Befestigung auf dem Boden (20) des Schrankmöbels (1).
 
12. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzapfen (18) der Lagerplatte (19) ein Lagerauge (24) der Halterung (15) durchsetzt.
 
13. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (15) relativ zu der Lagerplatte (19) anschlagbegrenzt (25/26) verschwenkbar ist.
 
14. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiebegerechte Ausrichtung des Traggestelles (5) durch aushebeüberwindbare Seitenanschläge (40) gesichert ist.
 
15. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (18) die Anschlagbegrenzung für das verlagerbare Traggestell (5) in der eingefahrenen, angehobenen Stellung des Abfallsammlers (A) darstellt.
 
16. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggestell (5) einen Anschlagflügel (21) aufweist zur Zusammenwirkung mit der Drehachse (18).
 
17. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Langloch-Verschiebefesselung zwischen Drehachse (18) und Anschlagflügel (21).
 
18. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (15) mittels eines in der Halterung (15) aufgenommenen Rollelements (48) auf der Lagerplatte (19) verfahrbar ist.
 
19. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Rollelement (48) eine Laufrolle ist.
 
20. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Rollelement (48) eine Kugel ist.
 
21. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß bei Laufrollen die Laufrollenachse (52) an einer durch den Schwenkpunkt der Halterung (15) gehenden Radialen (53) ausgerichtet ist.
 
22. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in der Lagerplatte (19) ein Verfahrschlitz (54) für das Rollelement (48) ausgebildet ist.
 
23. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschwenkanschlag durch das Ende (55) eines Verfahrschlitzes (54) gebildet ist.
 
24. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch paarig zugeordnete Rollelemente (48), definierend eine verfahrgerechte Mittenstellung als Aus- und Einfahrstellung des Abfallsammlers (A).
 
25. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Teleskopschienen (29) parallel untereinander angeordnet sind und daß der Aufnahmekorb (27) an beiden Teleskopschienen gehaltert ist.
 
26. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an den Verfahrschienen (30) der Teleskopschienen (29) korbseitig sich in Längsrichtung der Verfahrschienen (30) erstreckende Stäbe (56) befestigt sind, welche durch korbrichtungsseitige Ausbiegungen (57) Einhängeösen (58) für Tragzapfen (59) des Aufnahmekorbes (27) ausbilden.
 
27. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß untereinander angeordnete Verfahrschienen (30) durch Quertraversen (60) bewegungsgekoppelt sind.
 
28. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopschienen (29) Verfahrschienen (30) aufweisen, wobei die parallel untereinander angeordneten Verfahrschienen (30) unabhängig von dem Aufnahmekorb (27) rahmenartig durch Verbindungsteile verbunden sind.
 
29. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verfahrschiene (30) ein Tragvorsprung (64) ausgebildet ist.
 
30. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Aufnahmekorb (27) eine Einhängeöse (65) ausgebildet ist.
 
31. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden untereinander angeordneten Verfahrschienen (30) jeweils mindestens eine Einhängeöse (65) oder ein Tragvorsprung (64) ausgebildet ist und daß die Einhängeösen (65) und die Tragvorsprünge (64) symmetrisch zueinander liegen.
 
32. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeösen (65) bzw. die Tragvorsprünge (64) an dem Verbindungsrahmen (R) ausgebildet sind.
 
33. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorsprünge (64) von Drahtbügelzungen (66) gebildet sind.
 
34. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtbügelzungen (66) befestigungsseitig zur Bildung einer Anschlagstufe (67) für die Einhängeöse (65) abgewinkelt sind.
 
35. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeösen (65) von Ausbiegungen korbabgewandter Partien von Horizontalstäben (36) des Aufnahmekorbes (27) gebildet sind oder von formentsprechenden Ansatzstücken (69).
 




Zeichnung