[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen in Schrankmöbel einbaubaren, aus- und einfahrbaren
Abfallsammler, vorzugsweise mit einem Abfallsammler-Deckel und einem Abfall-Aufnahmebehälter,
der in eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels bewegbar ist, vorzugsweise
relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel, wobei weiter seitlich an dem
Abfallsammler ein Aufnahmekorb angeordnet ist.
[0002] Ein Abfallsammler dieser Art ist durch EP 0 873 702 A1 bekannt. Das Ganze ist in
Form eines Karussells gestaltet, an dem zwei Abfallkörbe kreisabschnittförmiger Querschnittsgestalt
einem den Abfallsammler verschiebeführenden Traggestell zugeordnet sind. Die Aufnahmekörbe
sitzen an den Längsseiten des langrechteckigen Grundriß aufweisenden Traggestelles.
Für die Bestückung mit Einstellgut bzw. Entnahme des Einstellgutes der Aufnahmekörbe
werden diese in den Bereich einer Türhöhlung des Schrankmöbels gedreht. Hierzu dient
ein Drehteller mit im Zentrum des Karussells liegender Drehachse.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, Zuordnung und Zugänglichkeit des gattungsgemäßen Abfallsammlers
zu verbessern.
[0004] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem in ein Schrankmöbel einbaubaren,
aus- und einfahrbaren Abfallsammler mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei
darauf abgestellt ist, daß der Aufnahmekorb unabhängig von dem Abfallsammler in Aus-
und Einfahrrichtung des Abfallsammlers verfahrbar ist.
[0005] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein Abfallsammler erhöhten Gebrauchswerts erzielt:
Neben der nach wie vor erzielbaren exponierten Benutzungsstellung des Abfallsammlers
kann auch der eine Nebenkammer desselben bildende Aufnahmekorb in eine bequeme Vorstandsstellung
verfahren werden. Er ist dadurch überschaubarer und leichter zugänglich als ein im
inneren des Schrankmöbels untergebrachter Karussellabschnitt. Die Zuordnung fällt
baulich besonders vorteilhaft aus, wenn der Aufnahmekorb in gleichsinniger Verfahrrichtung
zum Abfallsammler an einem auch den Abfallsammler aufnehmenden Traggestell befestigt
ist. Der Aufnahmekorb fährt so mit seiner schlankeren Seite vorangehend aus und ein.
Weiter ist die Lösung gekennzeichnet durch eine beidseitige Aufnahmekorb-Bestückung
des Traggestelles. Die sind wie Satteltaschen plaziert. Die baulichen Mittel zur Verlagerung
sind einfach und zweckmäßig. Sie bestehen darin, daß an dem Traggestell aufnahmekorbseitig
eine Teleskopschiene angeordnet ist, an welcher der Aufnahmekorb gehaltert ist. Dabei
sitzt der Aufnahmekorb an einer Verfahrschiene der Teleskopschiene, welche Verfahrschiene
in einer Laufschiene verfahrbar ist, die in einer traggestellseitigen Festschiene
läuft. Zum Reinigen und Auswechseln erweist es sich als vorteilhaft, daß der Aufnahmekorb
herausnehmebar in die Verfahrschiene einhängbar ist. Dazu weist die Verfahrschiene
Aufnahmezungen auf, welche in Längs-Verfahrrichtung der Verfahrschiene eine Aufnahmenut
bilden und über durch ihre Beabstandung belassene Lücken in der genannten Längsrichtung
den Durchtritt von Vertikalstäben des Aufnahmekorbes ermöglichen. Als Einhängeglied
des Aufnahmekorbes können so in einfacher Weise Horizontalstäbe desselben herangezogen
werden. Weiter besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung darin, daß das mit
einer Bodenplatte abschließende Traggestell in einer Halterung vertikal sperren-aushebbar
zur Freigabe der Verfahrbarkeit des Traggestelles und entnahmefreien Vorstandslage
des Abfallsammlers aufgenommen ist. Auf diese Weise läßt sich das Traggestell bis
in die Leibung der Türhöhlung des Schrankmöbels vorzuziehen, mit dem Ergebnis einer
exponierten Benutzungsstellung zum freien nach oben gerichteten Herausnehmen der Abfall-Aufnahmebehälter.
Sodann ist der Erfindungsgegenstand weiter gekennzeichnet durch eine Schienenführung
zwischen der Bodenplatte und der Halterung. Weiter ist vorgesehen, daß die Halterung
an einem rückwärtigen Ende an einer feststehenden, vertikalen Drehachse befestigt
ist. Hierüber läßt sich die Halterung verschwenken. Dabei ist weiter baulich so vorgegangen,
daß unterhalb der Halterung eine Lagerplatte angeordnet ist, zur Befestigung auf dem
Boden des Schrankmöbels. Weiter wird vorgeschlagen, daß der Drehzapfen der Lagerplatte
ein Lagerauge der Halterung durchsetzt. Zur Vermeidung größerer Auslenkungen als nötig
wird vorgeschlagen, daß die Halterung relativ zu der Lagerplatte anschlagbegrenzt
verschwenkbar ist. Hierüber läßt sich das Traggestell so beiseite schwenken, daß der
für das Vorziehen des einen oder anderen Aufnahmekorbes benötigte Freiraum der Türhöhlung
besteht. Andererseits erweist es sich als handhabungsvorteilhaft, daß die verschiebegesicherte
Ausrichtung des Traggestelles durch aushebeüberwindbare Seitenanschläge gesichert
ist. Auch wird noch vorgeschlagen, daß der Drehzapfen die Anschlagbegrenzung für das
verlagerbare Traggestell in der eingefahrenen Stellung des Abfallsammlers darstellt.
Weiter weist dazu das Traggestell einen Anschlagflügel auf zur Zusammenwirkung mit
dem Drehzapfen. Ferner besteht eine Variante der Verschiebeanschläge durch eine Langloch-Verschiebefesselung
zwischen Drehachse und Anschlagflügel.
[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht sodann darin, daß die Halterung mittels eines
in der Halterung aufgenommenem Rollelements auf der Lagerplatte verfahrbar ist. Hierüber
läßt sich ein leichtgängiges Verschwenken trotz gegebenenfalls hoher Füllast erreichen.
Das in Mehrzahl vorsehbare Rollelement kann als Laufrolle realisiert sein. Ebenso
ist eine Kugel als Rollelement denkbar. Bei Laufrollen ist die Laufrollenachse an
einer durch den Schwenkpunkt der Halterung gehenden Radialen ausgerichtet. Die Rollelemente
bilden sodann eine vorteilhafte Basis für eine weitere anschlagbildende Ausgestaltung.
Das verkörpert sich darin, daß in der Lagerplatte ein Verfahrschlitz für das Rollelement
ausgebildet ist. Konkret ist der Verschwenkanschlag durch das Ende eines Verfahrschlitzes
gebildet. Zur Randkante der Halterung können diese Verfahrschlitze offen sein. Weiter
ist die Ausgestaltung gekennzeichnet durch paarig angeordnete Rollelemente, definierend
eine verfahrgerechte Mittenstellung als Aus- und Einfahrstellung des Abfallsammlers.
Zur Anschlagbildung wird einfach die Höhendifferenz zwischen dem schlitzfreien und
dem den Schlitz aufweisenden Bereich genutzt. Bezüglich der Korbzuordnung ist noch
eine Ausgestaltung dahingehend getroffen, daß zwei Teleskopschienen parallel untereinander
angeordnet sind und daß der Aufnahmekorb an beiden Teleskopschienen gehaltert ist.
Eine solche Abstützung auf zwei unterschiedlichen Höhenebenen bringt eine überdurchschnittliche
Belastbarkeit und auch Tragfähigkeit. Auch bezüglich der Zuordnung der Aufnahmekörbe
wird eine Weiterbildung in Vorschlag gebracht, die darin besteht, daß an den Verfahrschienen
der Teleskopschiene korbseitig sich in Längsrichtung der Verfahrschienen erstreckende
Stäbe befestigt sind, welche durch korbrichtungsseitige Ausbiegungen Einhängeösen
für Tragzapfen des Aufnahmekorbes ausbilden. Die Stabilität ist weiter dadurch erhöht,
daß untereinander angeordnete Verfahrschienen durch Quertraversen bewegungsgekoppelt
sind.
[0007] Sodann wird in Vorschlag gebracht, daß die Teleskopschienen Verfahrschienen aufweisen,
wobei die parallel untereinander angeordneten Verfahrschienen unabhängig von dem Aufnahmekorb
rahmenartig miteinander verbunden sind. Zur Rahmenbildung können die in Längsrichtung
der Verfahrschienen sich erstreckenden Stäbe herangezogen werden. Eine Weiterbildung
besteht ferner darin, daß an der Verfahrschiene ein Tragvorsprung ausgebildet ist.
Das zugehörige Gegenhaltemittel sitzt am Aufnahmekorb, indem an diesem eine Einhängeöse
ausgebildet ist. Dabei kommt man mit einer oberseitigen Einhängung aus. Die untere
Verfahrschiene bzw. der untere Stab ist der Korbabstützung vorbehalten. Überdies bringt
die Erfindung in Vorschlag, daß an beiden untereinander angeordneten Verfahrschienen
jeweils mindestens eine Einhängeöse oder ein Tragvorsprung ausgebildet ist, dies bspw.
zur ebenenversetzten Einhängung, oben und unten und daß die Einhängeösen bzw. die
Tragvorsprünge symmetrisch zueinander liegen. Das eröffnet die vorteilhafte Möglichkeit
der Rechts-/Links-Verwendung entsprechender Verbindungsrahmen. Ein vorteilhaftes Merkmal
besteht auch darin, daß die Einhängeösen bzw. Tragvorsprünge an dem Verbindungsrahmen
ausgebildet sind. Vorgeschlagen wird ferner, daß die Tragvorsprünge von Drahtbügelzungen
gebildet sind. Die lassen sich anschlagbildend weitergestalten, indem die Drahtbügelzungen
befestigungsseitig zur Bildung einer Anschlagstufe für die Einhängeöse abgewinkelt
sind. Es handelt sich um gestufte U-Körper. Bezüglich der Einhängeösen besteht noch
ein vorteilhafter Vorschlag darin, daß diese von Ausbiegungen korbabgewandter Partien
von Horizontalstäben des Aufnahmekorbes gebildet sind oder von formentsprechenden
Ansatzstücken.
[0008] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- den in ein Schrankmöbel eingebauten Abfallsammler in Vorderansicht, bei geöffneter
Tür,
- Fig. 2
- die Draufsicht hierzu,
- Fig. 3
- in perspektivischer Darstellung die Lagerplatte mit als Stehzapfen angeordnetem Drehzapfen,
- Fig. 4
- eine Draufsicht wie Figur 2, jedoch bei in die Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels
bewegtem Abfallsammler, dabei bis in die Leibung der Türhöhlung anschlagbegrenzt vorgefahrenem
Traggestell,
- Fig. 5
- eine gleiche Darstellung bei anschlagbegrenzter Rückverlagerung des Traggestelles,
mit aus dem Bereich der Leibung nach innen getretenen Tragegestell,
- Fig. 6
- den Abfallsammler verschwenkt und bei ausgefahrenem rechtsseitigen Aufnahmekorb,
- Fig. 7
- dasselbe bei ausgefahrenem linksseitigen Aufnahmekorb,
- Fig. 8
- eine der Figur 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei weggelassenem Deckel und nicht
eingesetzten Abfall-Behältern sowie bei ausgehängten Aufnahmekörben,
- Fig. 9
- eine diesbezügliche, der Figur 5 entsprechende Darstellung,
- Fig. 10
- eine diesbezügliche, der Figur 6 entsprechende Darstellung,
- Fig. 11
- eine diesbezügliche, der Figur 7 entsprechende Darstellung,
- Fig. 12
- einen Schnitt durch das Traggestell bei gesperrter Halterung,
- Fig. 13
- dasselbe bei entsperrter Halterung,
- Fig. 14
- einen Längsschnitt durch die bodennahe Partie des Traggestells, weitere Sperrmittel
veranschaulichend, und zwar in verschiebegesperrtem Zustand,
- Fig. 15
- eine gleiche Darstellung bei aufgehobener Verschiebe-Sperrung des Traggestells,
- Fig. 16
- den partiell dargestellten Aufnahmekorb in Perspektive, in Einhängung zum Traggestell
hin,
- Fig. 17
- den Abfallsammler in Seitenansicht, im Schrankmöbel befestigt,
- Fig. 18
- die Draufsicht eines weitergebildeten Abfallsammlers in Darstellung wie Fig. 5, jedoch
bei nicht zugeordneten Aufnahmekörben,
- Fig. 19
- den Abfallsammler verschwenkt und bei ausgefahrenem rechtsseitigem Aufnahmekorb,
- Fig. 20
- einen Schnitt durch die rollelementenabgestützte Basiszone des Abfallsammlers, definierend
eine Mittenstellung des Abfallsammlers,
- Fig. 21
- in perspektivischer Darstellung die zugehörige Lagerplatte mit als Stegzapfen angeordnetem
Drehzapfen,
- Fig. 22
- den Abfallsammler in Seitenansicht, zeigend die hier paarig zugeordneten Teleskopschienen,
- Fig. 23
- eine Teilansicht des Traggestells in perspektivischer Wiedergabe, bestückt mit den
Teleskopschienen, deren Verfahrschienen untereinander verbunden sind,
- Fig. 24
- eine der Fig. 23 entsprechende Darstellung, jedoch bei zugeordnetem Aufnahmekorb,
- Fig. 25
- einen den Teleskopschienen zuordbaren Verbindungsrahmen in Seitenansicht,
- Fig. 26
- eine Stirnansicht gegen die linke Seite des Verbindungsrahmens gesehen,
- Fig. 27
- die Draufsicht auf den Verbindungsrahmen,
- Fig. 28
- einen zugehörigen Aufnahmekorb in Seitenansicht,
- Fig. 29
- eine Stirnansicht gegen die linke Seite des Aufnahmekorbes gesehen,
- Fig. 30
- die Draufsicht auf den Aufnahmekorb,
- Fig. 31
- eine der Fig. 24 entsprechende Darstellung also den mit den Teleskopschienen verbundenen
Verbindungsrahmen und daran eingehängtem Aufnahmekorb,
- Fig. 32
- in gleichfalls perspektivischer Darstellung die Verwendung des Verbindungsrahmens
an einem ortsfesten Element, bspw. der Wandung eines Möbelraumes.
[0009] Der in seiner Ganzheit mit A bezeichnete Abfallsammler ist in einem Schrankmöbel
1 untergebracht. Das dargestellte Ausführungsbeispiel sieht die Zuordnung zweier Abfall-Aufnahmebehälter
2 vor. Die sind in einen rahmenförmigen Schlitten 3 eingehängt.
[0010] Die Längsseiten des im Grundriß rechteckigen Schlittens 3 stehen über paarig angeordnete
Führungsschienen 4 mit einem Traggestell 5 in Verbindung.
[0011] Bezüglich der Führungsschienen 4 handelt es sich um Teleskopschienen. Die setzen
am oberen, inneren Rand des Traggestelles 5 an.
[0012] Der Schlitten 3 und das Traggestell 5 lassen sich unabhängig voneinander in Richtung
des Doppelpfeiles x im Möbelraum 6 des Schrankmöbels 1 horizontal verlagern. Bezüglich
des Schrankmöbels 1 handelt es sich um einen sogenannten Eckschrank mit Nutzung einer
Diagonalen für die besagte Verlagerung.
[0013] Der Möbelraum 6 ist über eine frontseitige Türhöhlung 7 zugänglich. Die ist über
eine Tür 8 verschließbar.
[0014] Letztere schwenkt um vertikale Scharnierachsen, installiert an der Innenseite der
die Türhöhlung 7 begrenzenden, futterartigen Pfosten 9.
[0015] Das Traggestell 5 besteht aus zwei U-Bügeln. Die stellen vier Säulen 10. Die Säulen
10 sind im Bereich ihrer oberen Enden über Längsholme 11 verbunden. Deren möbelrauminnenseitig
weisende Enden stehen über einen Querholm 12 in Verbindung.
[0016] Im Bereich des Querholms 12 ist, um eine horizontale Achse schwenkend, ein Abfallsammler-Deckel
13 gelagert, fungierend als Geruchverschluß zu den Abfall-Aufnahmebehältern 2 hin.
[0017] Basisseitig sitzt das Traggestell 5 auf einer Bodenplatte 14. Es ist über die U-Bügelstege
des Traggestelles 5 fest mit dieser verbunden. Deren Längsränder der Bodenplatte 14
sind in Richtung des Deckels 13 abgewinkelt.
[0018] Die Einheit Traggestell/Bodenplatte 5/14 sitzt in einer letztere Einheit unterfangenden
Halterung 15. Die ist gleichfalls als Platte realisiert und trägt an ihren Längsseiten
paarig angeordnete Führungsschienen 16. Die, bspw. realisiert als Teleskopschienen,
dienen zur anschlagbegrenzten Verlagerung des Traggestells 5 in Richtung des Doppelpfeils
x. Ein frontseitiger Anschlag für diese Bewegung ist eine in den Schienenführungsweg
eingewinkelte Anschlagzunge 17 des führenden Teils der führungsschiene 16. Den möbelinnenseitigen
Anschlag stellt ein ortsfester Stehzapfen, fungierend als Drehachse 18 der darauf
schwenkbar gelagerten Halterung 15.
[0019] Die Drehachse 18 geht von einer Lagerplatte 19 aus. Letztere ist am Boden 20 des
Schrankmöbels 1 befestigt, vorzugsweise schraubbefestigt. Den Gegenanschlag des Traggestells
5 stellt ein von diesem freiragend ausgehender Anschlagflügel 21. Dessen freies Stirnende
22 ist gemuldet.
[0020] Der Abstand z zwischen dem besagten Stirnende 22 und der dem korrespondierenden Mantelwandabschnitt
der Drehachse 18 entspricht zumindest der in Richtung des Doppelpfeiles x gemessenen
Tiefe y der Türhöhlung 7. Der Abfallsammler A kann, wie den Zeichnungen entnehmbar,
so bis in eine die Türhöhlung 7 mitnutzende Lage bis zur Innenseite der (geschlossenen)
Tür 8 vorgezogen sein. Von dieser Stellung des Traggestells 5 aus geschieht dann das
volle Vorverlagern des Schlittens 3 und damit der Abfall-Aufnahmebehälter 2. So kann
auch der dann schranknähere Abfall-Aufnahmebehälter 2 frei aus der Hanglage zum Schlitten
3 nach oben hin herausgezogen werden. Es sei auf Figur 4 verwiesen. Figur 5 zeigt
dagegen das Traggestell 5 in Anschlagstellung zur Drehachse 18 hin. In dieser Stellung
ist die Frontpartie 23 des Abfallsammlers A aus der Türhöhlung 7 schrankeinwärts herausgetreten.
Der Abfallsammler A ist so frei schwenkbar (vergl. beispielsweise Fig. 6 und 7). Zu
dieser Schwenkbewegung ist am einwärtsgerichteten Ende der Halterung 15 ein über den
Stehzapfen gestreiftes Lagerauge 24 ausgebildet. Unter Nutzung der Drehachse 18 könnte
alternativ auch ein Langloch am dann aber über den Stehzapfen hinaus verlängerten
Anschlagflügel 21 ausgebildet sein. Das sich auf dem Zapfen führende Langloch entspräche
der genannten Tiefe als Verschiebehub.
[0021] Die Halterung 15 ist relativ zu der Lagerplatte 19 anschlagbegrenzt verschwenkbar.
Hierzu sind im rückwärtigen Überstandsbereich zur Drehachse 18 Anschlaglappen 25 ausgebildet.
Diese sind aufwärtsgewinkelte Materialvorsprünge der Lagerplatte 19. Die entspringen
den Endbereichen einer V-förmigen Randkante der Lagerplatte 19. Gegenanschläge 26
stellt eine ebenfalls aufwärtsgefaltete Randkante der Halterung 15. Der Schwenkwinkel
zu beiden Seiten der durch den Doppelpfeil x gestellten Symmetrieebene beträgt ca.
30°. Dieser Verstellbereich reicht aus, um dem Abfallsammler A längsseits zugeordnete
Aufnahmekörbe 27 zugänglich zuzuordnen, dies obwohl die horizontal gemessene lichte
Breite der Türhöhlung 7 auf die etwas geringere diesbezügliche Breite des Abfallsammlers
A abgestimmt ist. Die Aufnahmekörbe 27 finden bequem in den Seitenbereichen 28 des
des diagonalgenutzten Möbelraumes 6, praktisch in satteltaschenartiger Anordnung,
Platz.
[0022] Zu einer vorstandsadäquaten Stellung des Schlittens 3 sind auch die Aufnahmekörbe
27 in Aus- und Einfahrrichtung des Abfallsammlers A endanschlagdefiniert verfahrbar,
und zwar unabhängig vom verfahrbaren Schlitten 3. Die Vorstandslage ist so, daß der
Umriß der Aufnahmekörbe 27 außenseitig vor der Türhöhlung 7 liegt. Es sei auf die
Figuren 6 und 7 verwiesen.
[0023] Die Verlagerungsbasis bildet auch hier eine Teleskopschiene 29. Die erstreckt sich
horizontal und ist an den Außenseiten des Traggestelles 5 befestigt. Befestigungsgrund
bilden die Außenseiten der jeweils paarig angeordneten Säulen 10 des Traggestells
5. Konkret sitzt der Aufnahmekorb 27 an einer Verfahrschiene 30 der dreigliedrigen
Teleskopschiene 29 (vergl. Figur 16). Besagte Verfahrschiene 30 gleitet in einer Laufschiene
31. Die wiederum führt sich in einer Festschiene 32. Die ist mit ihrem Rücken an den
zugekehrten Flächenabschnitten der Säulen 10 gehaltert, vorzugsweise punktgeschweißt.
Zwischen den Führungsflächen der Schienen 30 - 32 befinden sich Gleitkörper, bevorzugt
in Käfigen gehaltene Kugeln.
[0024] Der Aufnahmekorb 27 ist an der nach auswärts weisenden Seite der Teleskopschiene
29 eingehängt. Es liegt eine herausnehmbare Einhängung vor. Die entsprechenden Mittel
stellt mittelbar die Verfahrschiene 30. Sie weist Aufnahmezungen 33. Realisiert sind
diese an einer am Rücken der Verfahrschiene 30 gehalterten Aufsatzschiene 34. Die
weist etwa S-förmigen Querschnitt auf. Mit ihrem einen S-Schenkelabschnitt formt sie
eine Aufnahmenut 35. In der ruht gesichert ein Horizontalstab 36 des Aufnahmekorbes
27. Der obere, freie Part des S-Schenkelabschnitts ist dazu leicht übergebogen.
[0025] Damit die am Horizontalstab 36 ansetzenden Vertikalstäbe 37 des Aufnahmekorbes 27
gleichfalls unterbringungsmäßig Aufnahme finden, sind zwischen den Aufnahmezungen
33 Lücken 38 belassen. Die sichern zugleich gegen horizontale Relativverlagerung des
Aufnahmekorbes 27 in bezug auf die Verfahrschiene 30 respektive Ansatzschiene 34.
[0026] Im Bereich des Bodens des Aufnahmekorbes 27 befindet sich eine weitere Stützebene,
gebildet von abgewinkelten oder freigeschnittenen und ausgeklinkten Stützlappen 39
der Ansatzschiene 34. Es können mehrere gleichmäßig verteilt angeordnete Stützlappen
39 dieser Art vorgesehen sein.
[0027] Die verschiebegerechte Ausrichtung des Traggestelles 5 zum Verfahren des Schlittens
3 wird erreicht durch Seitenanschläge 40 (vergl. Figuren 3, 13 und 17). Die befinden
sich auf der Oberseite der Lagerplatte 19.
[0028] Sperraktiv sind ihre (40) gegeneinandergerichteten Vertikalflanken 41. Die wirken
mit den Außenseiten der hochgewinkelten Ränder 15' der Halterung 15 zusammen. Zur
Freigabe der Schwenkbewegung wird die Frontpartie 23 des Abfallsammlers A erfaßt und
um die Gelenkstelle 18/24 kippend, angehoben.
[0029] Die Anschläge 40 weisen eine größere Höhe auf als gleichfalls von der Oberseite der
Lagerplatte 19 ausgehende horizontale Gleitkufen 42, auf denen sich die Halterung
15 bei der Schwenkbewegung ausgewogen abstützt. Dazu liegen die Gleitkufen 42 räumlich
gut beabstandet.
[0030] Auch der in Richtung des Doppelpfeiles x gehende Verlagerungshub der Halterung 15
ist rastiert. Zur Bildung der entsprechenden Rastiermittel ist einerseits die Bodenplatte
14 herangezogen. Diese bildet in Richtung des Doppelpfeiles x hintereinanderliegend
angeordnete Rastöffnungen 43 aus. Es sind zwei vorgesehen.
[0031] Mit den besagten Rastöffnungen 43 wirken Sperrnocken 44 zusammen. Die gehen von der
Oberseite der Halterung 15 aus. Die so geschaffenen Sperrstellen liegen hubmäßig im
Längenbereich der oben erläuterten Tiefe y. So wird zum einen die Vorstandslage des
Traggestelles 5 hierüber mit anschlagdefiniert und die eingefahrene Stellung des Traggestelles
5. Die Rastöffnungen 43 sind dabei so plaziert, daß die jeweilige Sperrstellung unbehindert
ist durch die exponierte Ausbildung der Sperrnocken 44. In eingefahrener Stellung
ist nur die dem Drehzapfen 18 näherliegende Rastöffnung 43 sperrnokkenbesetzt. In
Vorstandslage hingegen sind beide Rastöffnungen besetzt.
[0032] Wie beispielsweise Figur 14 entnehmbar, handelt es sich bezüglich der Sperrnocken
44 um nasenartige Gebilde mit zurückfallend abgeschrägtem Nasenrücken. Die steilere
Flanke der ortsfesten Sperrnocken 44 ist an den einander abgewandten äußeren Seiten
derselben verwirklicht.
[0033] Figur 14 zeigt die Sperrstellung, Figur 15 die ausgehobene, also entperrte Stellung.
Dabei kippt das Traggestell 5 um einen der Drehachse 18 näherliegend angeordneten
horizontalen Kippgelenkzapfen 45. Der sitzt in den Seitenwänden der Halterung 15.
Er ist mit der geführten Schiene der Führungsschiene 16 verbunden.
[0034] Am anderen, der Türe 8 zugewandten Ende des Traggestelles 5 befindet sich ein weiterer
Zapfen 46, gleichfalls horizontal ausgerichtet und mit dem erwähnten Schienenteil
verbunden. Dieser Zapfen 46 durchsetzt ein vertikal orientiertes Langloch 47 des Traggestelles
5.
[0035] Die hierüber erreichte Anhebe-Kippbeweglichkeit des Traggestelles 5 berücksichtigt
ein Maß, welches die Freigabe der Sperrnocken 44 aus ihren Rastöffnungen 43 erlaubt.
Hiernach ist die Verschiebbarkeit gegeben.
[0036] Nach diesem vorherigen Ausrasten kann durch weiteres Anheben des Traggestelles 5
auch die Halterung 15 angehoben werden, dies zur Erzielung der Freigabe gegenüber
den Seitenanschlägen 40 der Lagerplatte 19. Die weitere Kippbewegung geschieht in
der erläuterten Weise an der Drehachse 18.
[0037] Zusammenfassend wird ausgeführt: Der Abfallsammler A läßt sich bezüglich seines Traggestelles
5 in die Entnahmebereitschaftsstellung bringen, so daß via Schlitten 3 die Abfall-Aufnahmebehälter
2 in die entnahmebereite bzw. einsatzbereite Vorstandslage treten. Darüber hinaus
wird durch partielles Rückverlagern des Traggestelles 5 die Bereitschaftsstellung
herbeigeführt zum Ausfahren des einen oder anderen Aufnahmekorbes 27, auch hier wiederum
in Erzielung einer gut übersichtlichen, frei zugänglichen Vorstandslage (vergl. beispielsweise
Figur 6).
[0038] Die Weiterbildung gemäß Figuren 18 bis 24 ist prinzipiell gleichen Aufbaues. Die
Bezugsziffern sind sinngemäß angewandt, dies überwiegend ohne textliche Wiederholungen.
[0039] Der Abfallsammler A gemäß Weiterbildung unterscheidet sich zunächst durch eine leichtgängiger
praktizierbare Verschwenkung der Halterung 15 gegenüber dem Basisteil, gestellt von
der fest mit dem Schrankmöbel 1 verbundenen Lagerplatte 19. Erreicht ist das durch
ein zwischengeschaltetes Rollelement 48. Das ist in einem Fenster 49 der plattenförmigen
Halterung 15 untergebracht. Die Verfahrbarkeit geht um eine Bogenbahn, deren Schwenkpunkt
auch hier die obenerwähnte Drehachse 18 stellt.
[0040] Bezüglich des Rollelements 48 handelt es sich um Laufrollen. Deren Verachsung liegt
oberseitig der Halterung 15. Die körperliche Achse trägt das Bezugszeichen 50. Sie
verläuft im wesentlichen horizontal und steckt endseitig in Lageraugen 51. Die liegen
parallel zueinander. Es kann sich um angesetzte, vertikale Lappen handeln.
[0041] Alternativ kann das Rollelement 48 auch als Kugel realisiert sein. In diesem Falle
weist die Halterung 15 eine nach oben abragende Lagertasche auf, zweckmäßig mit einem
der Lagerplatte 19 zugewandten Mund kurz unterhalb des Äquators der Kugel. Die ist
dann unverlierbar gehaltert.
[0042] Bei Verwendung einer Laufrolle als Rollelement 48, hier bevorzugt, ist die geometrische
Laufrollenachse 52, dargestellt als strichpunktierte Linie, an einer durch den Schwenkpunkt
der Halterung 15 gehenden Radialen 53 ausgerichtet. Die Variante Fig. 18 ff. sieht
insgesamt vier Rollelemente 48 in Form von Laufrollen vor, tischbeinartig gut verteilt
auf die von ihr getragenen Halterung 15. Es liegt eine verkippungsfreie, leichtgängige
Führung vor. Zwei Laufrollen liegen der Drehachse 18 näher. Sie laufen demgemäß auf
einem engeren Kreisbogen als die mehr der Türhöhlung 7 des Schrankmöbels 1 benachbarten
Laufrollen.
[0043] In der am Boden 20 befestigten Lagerplatte 19 sind der Bogenbahn der Laufrollen entsprechend
verlaufende Verfahrschlitze 54 ausgebildet. Deren Breite ist auf die berührende Lauffläche
der Rollelemente 48 abgestimmt. Auf diese Weise ist eine die Drehachse 18 schonende,
geführte Schwenkbewegung erreicht. Die Verfahrschlitze 54 öffnen zu den Längsseiten
der Lagerplatte 19 hin. Sie trichtern dort aus. In Gegenrichtung hingegen schließen
sie. Das diesbezügliche Ende ist mit 55 bezeichnet und stellt einen Ver-schwenkanschlag.
Der liegt vor aufgrund eines Stufensprungs zwischen geschlitztem und nichtgeschlitztem
Bereich der ebenen Lagerplatte 19.
[0044] Sämtliche vier Verfahrschlitze 54 sind im Hinblick auf ihre Enden 55 so bemessen,
daß der Abfallsammler A eine definierte Mittenstellung erfährt. Es sei auf die Figuren
18 und 20 verwiesen. Dort ist erkennbar, daß die Rollelemente 48, also die Laufrollen,
den Boden 20 berührend im Verfahrschlitz 54 stehen, wobei das mit 55 bezeichnete Ende
als überwindbare Stufe den Rollelementen 48 entgegensteht. Es bedarf eines willensbetonten
Verschwenkdruckes bezüglich der Halterung 15, so daß die Rollen die stufenförmigen
Enden 15 nach rechts oder links überwinden. Das ist spürbar. Ebenso ist es für den
Benutzer erkennbar, wenn die Rollelemente 48 in die Stellung gemäß Fig. 20 getreten,
wieder in den Verfahrschlitz 54 eintreten bzw. einfallen.
[0045] Zur räumlichen Unterbringung der Rollelemente 48 könnte unter Anwendung des Grundprinzips
der Grundversion die Bodenplatte 15 gefenstert sein, so daß sich auch hier die Tiefe
y verfahrmäßig erreichen läßt. Das kann aber auch schlittenseitig gelöst sein.
[0046] Fig. 23 verdeutlicht sodann eine Weiterbildung in bezug auf eine gebrauchsstabile
Aufnahmekörbe-Zuordnung. Die besteht tragteilmäßig darin, daß zwei Teleskopschienen
an den Außenseiten der Säulen 10 befestigt sind, und zwar über die Festschiene 23.
Der Aufbau ist ansonsten mit dem vorgeschilderten gleich. Unter Nutzung der beiden
parallel untereinander angeordneten Teleskopschienen 29 erhält der Aufnahmekorb 27
entsprechend zwei Befestigungs- und Stützebenen. Es ist eine reversible Einhängehalterung
praktiziert. Dazu dienen in Längsrichtung der Verfahrschienen 30 angeordnete Stäbe
56. Die sind mit dem Rücken der Verfahrschiene 30 fest verbunden.
[0047] Die Stäbe 56 weisen korbrichtungsseitig vorgenommene Ausbiegungen 57 auf. Die stellen
zusammen mit dem Rükken der Verfahrschiene 30 vertikal offene Einhängeösen 58 für
kongruent am Aufnahmekorb 27 sitzende, vertikal ausgerichtete Tragzapfen 59. Es sei
auf Fig. 24 verwiesen. Wie überdies Fig. 22 verdeutlicht, reichen zwei in den endnahen
Partien des Aufnahmekorbes 27 angeordnete Einhängebefestigungsstellen 58/59 aus. Die
Tragzapfen 59 sitzen an Horizontalstäben 36 des Aufnahmekorbes 27. Die entsprechende
Ausgestaltung gilt für beide Höhenebenen, also sowohl für die obere Teleskopschiene
29 als auch für die untere Teleskopschiene 29.
[0048] Wie Fig. 23 entnehmbar, sind die die Einhängeösen 58 mitbildenden Stäbe 56 über vertikale
Brücken miteinander verbunden. Brückenbildend sind vertikale Quertraversen 60 in den
Endbereichen der Stäbe 56. Über solche Quertraversen 60 sind die Verfahrschienen 30
beider Teleskopschienen 29 bewegungsgekoppelt. Das vermeidet rhomboidale Verformungen
der rahmenförmigen Trageinheit 30/56/60. Hinzu kommt auch noch die gleichsam leiterbildende
Versteifung über die Tragzapfen 59 des Aufnahmekorbes 27, dessen oberer und unterer
rahmenbildender Horizontalstab 36 über weitere vertikale Korbstreben 61 in stabilisatorischer
Verbindung stehen.
[0049] Die in den Figuren 25 bis 32 dargestellte Variante der Aufnahmekorb-Zuordnung fußt
auf den Mitteln der Weiterbildung gemäß Fig. 23. So kommen auch hier Stäbe 56 und
Quertraversen 60 zum Einsatz, wobei auch hier die Teleskopschienen 29 Verfahrschienen
30 aufweisen, wobei weiter die parallel untereinander angeordneten Verfahrschienen
30 unabhängig von dem Aufnahmekorb 27 rahmenartig durch Verbindungsteile miteinander
verbunden sind. Der entsprechende Verbindungsrahmen trägt das Bezugszeichen R und
ist in Fig. 25 in Seitenansicht isoliert dargestellt. Er besteht aus im Querschnitt
kreisrunden Stäben 56 und entsprechenden Querschnitt aufweisenden Stäben, welche die
Quertraversen 60 stellen. Die Stäbe sind schweißtechnisch untereinander verbunden.
Wie Fig. 25 links- wie rechtsseitig in strichpunktierter Linienart andeutet, können
die Stäbe 56 auch aus einem zu einem Gesamtrahmen eckgebogenen Stab gebildet sein.
[0050] Erkennbar sind die horizontal verlaufenden, die längeren Schenkel des Verbindungsrahmens
R erbringenden Stäbe 56 in den Endbereichen und noch einmal dazwischenliegend mit
Loch-Befestigungsstellen 62 versehen. Es handelt sich um anschlagseitig fluchtende
Abplattungen der Rundstäbe mit einer im Zentrum liegenden Bohrung 63. Die Verfahrschienen
30 der Teleskopschienen 29 weisen kongruent liegende Bohrungen auf, bspw. zum Einziehen
eines beide Bohrungen passierenden Blindniets. Aber auch eine schweißtechnische Zuordnung
des Verbindungsrahmens R an dem Teleskopschienen-Paar ist denkbar.
[0051] Im Gegensatz zur Weiterbildung gemäß den Figuren 23 und 24, sitzen nun die den Tragzapfen
59 entsprechenden Elemente mittelbar an der Verfahrschiene 30, durchgehend bezeichnet
als Tragvorsprung 64. Das korrespondierende Gegenhaltemittel ist an passender Stelle
am Aufnahmekorb 27 realisiert und zwar in Form einer der Einhängeöse 58 entsprechenden
Einhängeöse 65. An beiden untereinander angeordneten Verfahrschienen 30 ist jeweils
mindestens eine Einhängeöse 65 oder ein Tragvorsprung 64 ausgebildet. Die Einhängeöse
65 wird einfach über den vom Verbindungsrahmen R abragend verlaufenden, stehzapfenartigen
Tragvorsprung 64 gezogen. Die Hangstellung sichert sich durch die Schwerkraft des
Aufnahmekorbes 27, unterstützt noch durch die Füllast.
[0052] Beim Ausführungsbeispiel weist der Verbindungsrahmen R insgesamt vier, in den Endbereichen
desselben positionierte Tragvorsprünge 64 auf. Die sind gegenläufig ausgerichtet,
d.h., die Tragvorsprünge 64 des oberen Stabes 56 sind, in der Rahmenebene verlaufend,
nach oben gerichtet abragend. Die dazu wendesymmetrisch liegenden Tragvorsprünge 64
des unteren Stabes 56 des Verbindungsrahmens R sind nach unten, d.h. in Richtung des
Bodens 20 des Möbelraumes 6 abragend gerichtet verlaufend. Die Symmetrie- bzw. Wendeachse
des Verbindungsrahmens R ist in Fig. 25 mit B-B bezeichnet. Der Verbindungsrahmen
R läßt sich wahlweise im Rechts-/ Links-Anschlag den Verfahrschienen 30 zuordnen.
Dabei werden immer die nach oben gerichteten Tragvorsprünge 64 einhängemäßig besetzt.
Die Aufnahmekörbe 27 sind bezüglich der Lage der Einhängeösen 65 und auch überhaupt
ihres Aufbaues gleichfalls symmetrisch ausgebildet, so daß sie wahlweise den Verfahrschienen
30 zuordbar sind.
[0053] Die Einhängeösen 65 können statt am Aufnahmekorb 27 auch am Verbindungsrahmen R ausgebildet
sein, wie dies im Zusammenhang mit Fig. 23 bereits detailliert erklärt ist, bei entsprechender
Anordnung der Tragvorsprünge 64 an Horizontalstäben 36 des Aufnahmekorbes 27.
[0054] Die Tragvorsprünge 64 gemäß Fig. 25 ff sind von Drahtbügelzungen 66 gebildet. Die
parallelverlaufenden U-Schenkel der Drahtbügelzungen 66 gehen verbindungsrahmenseitig
je in eine S-förmige Faltung über. Der S-Steg stellt dabei eine parallel zum Stab
56 ausgerichtete Anschlagstufe 67. Auf den so erzielten "Schultern" setzen Stege der
Einhängeöse 65 steckbegrenzend auf.
[0055] Der sich an die Anschlagstufe 67 anschließende, raumparallel zum U-Schenkel der Drahtbügelzunge
66 verlaufende Endabschnitt bildet eine Befestigungsstelle 68 zum jeweiligen Stab
56 hin. Auch diesbezüglich kann eine schweißtechnische Verbindung greifen.
[0056] Nun noch zu einem Detail des Aufnahmekorbes 27. Dessen Einhängeöse 65 kann auch hier
von einem entsprechend verlaufenden Abschnitt des Horizontalstabes 36 gestellt sein.
Der Abschnitt würde dazu einen vom Aufahmekorb 27 abgewandten Ausbuchtungsverlauf
nehmen. Das ergäbe eine offene Öse. Realiter ist jedoch so vorgegangen, daß die Einhängeöse
65 von einem unterseitig des Horizontalstabes 36 angeordneten Ansatzstück 59 gestellt
ist. Hier liegt jedoch eine ringförmige, also geschlossene Ringöse vor unter Nutzung
des gerade durchlaufenden Abschnitts des Horizontalstabes 36.
[0057] Im Kopfbereich des Aufnahmekorbes 27 kann ein nicht dargestellter Traggriff vorgesehen
sein. Dieser quert den im Grunde langrechteckigen Nutzquerschnitt des Aufnahmekorbes
27, und zwar in der Schwerpunktsvertikalen.
[0058] Selbstredend kann die Teleskopschiene 29 auch an einer Wandung eines Möbelstückes
angeordnet sein und dort den Aufnahmekorb 27 in der geschilderten Weise aushängbar
aufnehmen.
[0059] Fig. 32 zeigt darüber hinaus eines Anwendungsweise, gemäß der der Verbindungsrahmen
R gleichsam als Hakenbrett Verwendung findet. Er ist unter Nutzung der Loch-Befestigungsstellen
62 an ortsfesten Tragleisten 70 gehaltert. Letztere, horizontal ausgerichtet, sitzen
an einer Wand 71, bspw. eines Möbelraumes 6. Die Dicke der Tragleisten 70 berücksichtigt
den Raumbedarf für das hier die Einhängeöse 65 mitbildende Ansatzstück 69, welches
horizontal leicht freiragend vom Korb absteht.
[0060] Bei einer Korbversion aus Kunststoff würde ein entsprechender Aufnahmekorb 27 in
Randeinhängung abnehmbar zugeordnet werden. Der Rand in Form einer nach unten hin
offenen Rinne stellt dabei die Einhängeöse in Art einer rinnenbegrenzten Vertiefung,
angepaßt auf die Gestalt des Tragvorsprunges 64 des Verbindungsrahmens R.
[0061] Bei diesem Anwendungsbeispiel könnten bspw. die unteren Tragvorsprünge 64 weggelassen
werden. Die Quertraversen 60 und der sie unten verbindende Stab 56 fungieren als vorteilhafter
Stützausleger, so daß die Loch-Befestitungsstellen 62 nicht übermäßiger Belastung
ausgesetzt sind. Andererseits können, wie dargestellt, dennoch beibehaltene untere
Tragvorsprünge 64 quer freiragenden Aufnahmekorb 27 an tiefster Stelle noch wandlängsseitig
abstützen.
[0062] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung
wird auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen (Abschrift der
Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen
in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. In Schrankmöbel (1) einbaubarer, aus- und einfahrbarer Abfallsammler (A), vorzugsweise
mit einem Abfallsammler-Deckel (13) und einem Abfall-Aufnahmebehälter (2), der in
eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels (1) bewegbar ist, vorzugsweise
relativ zu einem feststehenden Abfallsammler-Deckel (13), wobei weiter seitlich an
dem Abfallsammler (A) ein Aufnahmekorb (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Aufnahmekorb (27) unabhängig von dem Abfallsammler (A) in Aus- und Einfahrrichtung
des Abfallsammlers (A) verfahrbar ist.
2. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach Anspruch 1 oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27) in gleichsinniger Verfahrrichtung
zum Abfallsammler (A) an einem auch den Abfallsammler (A) aufnehmenden Traggestell
(5) befestigt ist.
3. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine beidseitige Aufnahmekorb-Bestückung
des Traggestells (5).
4. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Traggestell
(5) aufnahmekorbseitig eine Teleskopschiene (29) angeordnet ist, an welcher der Aufnahmekorb
(27) gehaltert ist.
5. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27)
an einer Verfahrschiene (30) der Teleskopschiene (29) sitzt, welche Verfahrschiene
(30) in einer Laufschiene (31) verfahrbar ist, die in einer traggestellseitigen Festschiene
(32) läuft.
6. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekorb (27)
herausnehmbar in die Verfahrschiene (30) einhängbar ist.
7. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Verfahrschiene
(30) Aufnahmezungen (33) aufweist, welche in Längs-Verfahrrichtung der Verfahrschiene
(30) eine Aufnahmenut (35) bilden und über durch ihre Beabstandung belassene Lücken
(38) in der genannten Längsrichtung den Durchtritt von Vertikal stäben (37) des Aufnahmekorbes
(27) ermöglichen.
8. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das mit einer Bodenplatte
(14) abschließende Traggestell (5) in einer Halterung (15) vertikal sperrenaushebbar
ist zur Freigabe der Verfahrbarkeit des Traggestelles (5) und entnahmefreien Vorstandslage
des Abfallsammlers (A).
9. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Schienenführung (16)
zwischen der Bodenplatte (14) und der Halterung (15).
10. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (15)
an einem rückwärtigen Ende an einer feststehend vertikalen Drehachse (18) befestigt
ist.
11. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Halterung
(15) eine Lagerplatte (19) angeordnet ist zur Befestigung auf dem Boden (20) des Schrankmöbels
(1).
12. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzapfen (18)
der Lagerplatte (19) ein Lagerauge (24) der Halterung (15) durchsetzt.
13. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (15)
relativ zu der Lagerplatte (19) anschlagbegrenzt (25/26) verschwenkbar ist.
14. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiebegerechte
Ausrichtung des Traggestelles (5) durch aushebeüberwindbare Seitenanschläge (40) gesichert
ist.
15. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (18)
die Anschlagbegrenzung für das verlagerbare Traggestell (5) in der eingefahrenen,
angehobenen Stellung des Abfallsammlers (A) darstellt.
16. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggestell (5)
einen Anschlagflügel (21) aufweist zur Zusammenwirkung mit der Drehachse (18).
17. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine Langloch-Verschiebefesselung
zwischen Drehachse (18) und Anschlagflügel (21).
18. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (15)
mittels eines in der Halterung (15) aufgenommenen Rollelements (48) auf der Lagerplatte
(19) verfahrbar ist.
19. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Rollelement (48)
eine Laufrolle ist.
20. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Rollelement (48)
eine Kugel ist.
21. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß bei Laufrollen die
Laufrollenachse (52) an einer durch den Schwenkpunkt der Halterung (15) gehenden Radialen
(53) ausgerichtet ist.
22. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß in der Lagerplatte
(19) ein Verfahrschlitz (54) für das Rollelement (48) ausgebildet ist.
23. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschwenkanschlag
durch das Ende (55) eines Verfahrschlitzes (54) gebildet ist.
24. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch paarig zugeordnete Rollelemente
(48), definierend eine verfahrgerechte Mittenstellung als Aus- und Einfahrstellung
des Abfallsammlers (A).
25. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Teleskopschienen
(29) parallel untereinander angeordnet sind und daß der Aufnahmekorb (27) an beiden
Teleskopschienen gehaltert ist.
26. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an den Verfahrschienen
(30) der Teleskopschienen (29) korbseitig sich in Längsrichtung der Verfahrschienen
(30) erstreckende Stäbe (56) befestigt sind, welche durch korbrichtungsseitige Ausbiegungen
(57) Einhängeösen (58) für Tragzapfen (59) des Aufnahmekorbes (27) ausbilden.
27. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß untereinander angeordnete
Verfahrschienen (30) durch Quertraversen (60) bewegungsgekoppelt sind.
28. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopschienen
(29) Verfahrschienen (30) aufweisen, wobei die parallel untereinander angeordneten
Verfahrschienen (30) unabhängig von dem Aufnahmekorb (27) rahmenartig durch Verbindungsteile
verbunden sind.
29. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an der Verfahrschiene
(30) ein Tragvorsprung (64) ausgebildet ist.
30. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Aufnahmekorb
(27) eine Einhängeöse (65) ausgebildet ist.
31. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden untereinander
angeordneten Verfahrschienen (30) jeweils mindestens eine Einhängeöse (65) oder ein
Tragvorsprung (64) ausgebildet ist und daß die Einhängeösen (65) und die Tragvorsprünge
(64) symmetrisch zueinander liegen.
32. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeösen (65)
bzw. die Tragvorsprünge (64) an dem Verbindungsrahmen (R) ausgebildet sind.
33. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorsprünge
(64) von Drahtbügelzungen (66) gebildet sind.
34. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtbügelzungen
(66) befestigungsseitig zur Bildung einer Anschlagstufe (67) für die Einhängeöse (65)
abgewinkelt sind.
35. In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Einhängeösen (65)
von Ausbiegungen korbabgewandter Partien von Horizontalstäben (36) des Aufnahmekorbes
(27) gebildet sind oder von formentsprechenden Ansatzstücken (69).