[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Textilbespannung zur Befestigung an Spannrahmen
von Reinigungsgeräten, entsprechend dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs
1.
[0002] Eine derartige Textilbespannung ist bereits grundsätzlich aus der WO 88/ 05642 bekannt.
Die gattungsgemäße Textilbespannung sieht elastische Elemente in axialer Richtung
an gegenüberliegenden Seitenkanten vor. Diese elastische Elemente haben jedoch nicht
die Funktion, die Taschen variabel zu machen.
[0003] In den letzten Jahren haben sich für die Feuchtreinigung von Räumen Reinigungsgeräte
durchgesetzt, die aus einem mit Spannelement und Stiel versehenen Wischer sowie einer
abnehmbaren Textilbespannung für das Spannelement des Wischers bestehen. Der große
Vorteil derartiger Reinigungsgeräte besteht in der gegenüber herkömmlichen Wischern
mit Aufnehmern einfacheren Handhabbarkeit sowie der besseren Erreichbarkeit von Ecken
und Winkeln eines Raumes.
[0004] Beispielsweise ist aus der DE 31 39 245 C2 eine gattungsgemäße Reinigungseinrichtung
bekannt, die das Hochbiegen des Grundstoffs der Textilbespannung bei Anlage der Reinigungseinrichtung
an einer Fußleiste oder dgl. ermöglicht.
[0005] Ferner ist aus der DE-GM 89 01 061 eine ähnliche Textilbespannung bekannt, bei der
Randwulste ausgebildet sind. Aus der DE-GM 93 09 489 ist darüber hinaus ein Wischbezug
bekannt, bei dem ein Aufsatzstück mit dem Grundstoff und einer zusätzlichen vorgesehenen
Tragschicht verbunden ist.
[0006] Schließlich ist aus der DE 43 23 943 C1 eine Textilbespannung bekannt, bei der Grundstoff
und Besatzstück längs der Befestigungslinien miteinander verbunden sind, auch wenn
die Befestigungslinien keine durchgehenden Nähte sind, wobei durch die Aufstellung
und Wölbung des Grundstoffs im Randbereich Florfäden in ausreichender Höhe auch in
Richtung auf ein seitlich auftretendes Hindernis gerichtet sind. Derartige Florfäden
können beispielsweise bei Anlage an eine Fußleiste sowohl eine zwischen Fußleiste
und Fußboden befindliche Fuge als auch die Fußleiste selbst auf ihrer gesamten Höhe
reinigen. Auch wenn sich der Grundstoff bei Anlage an der Fußleiste insgesamt hochstellt,
können die im Randbereich abstehenden Florfäden noch eine gute Reinigungswirkung entfalten.
[0007] Grundsätzlich leiden herkömmliche Textilbespannungen an dem Nachteil, daß sie zur
Anpassung an verschiedene Halter verschiedener Länge und Breite nicht vorgesehen sind
und dadurch in ihrem Einsatzbereich eingeschränkt sind.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher eine Textilbespannung, bei der gewährleistet
ist, daß eine Anpassung an verschiedene Halter unterschiedlicher Länge und Breite
möglich ist. Eine weitere Aufgabe der erfindungsgemäßen Textilbespannung besteht darin,
daß sie sich einfach handhaben läßt und eine gute Reinigungswirkung erzielt.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Textilbespannung durch die Merkmale
des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst, wobei zweckmäßige Ausführungsformen durch die
Merkmale der Unteransprüche beschrieben sind.
[0010] In einer alternativen Lösung wird die Aufgabe gelöst durch die Merkmale des unabhängigen
Anspruchs 2.
[0011] Das gummielastische Element ist bei der erfindungsgemäßen Textilbespannung gemäß
Anpruch 1 derart in axialer Richtung an gegenüberliegenden Endbereiche des Grundstoffs
randseitig vorgesehen, daß die Endbereiche des Grundstoffs elastisch dehnbar sind.
Aufgrund dieser Dehnbarkeit ist der Grundstoff zur Aufnahme von Spannrahmen unterschiedlicher
Länge und Breite geeignet. Der Grundstoff läßt sich in seinen Endbereichen sowohl
in Längsrichtung als auch in Querrichtung elastisch dehnen. Ferner ist durch die elastische
Ausbildung der beiden Endbereiche ein Durchhängen dieser Abschnitte im nassen Zustand
der Textilbespannung wirksam vermieden.
[0012] Bevorzugt und gemäß Anspruch 2 sind die gegenüberliegenden Endbereiche des Grundstoffs
zur Bildung der Taschen zumindest teilweise umgeschlagen bzw. gewölbt und das gummielastische
Element im Randbereich der Taschen bildet einen elastischen Bund. Dadurch werden die
elastischen Endbereiche des Grundstoffs zur Bildung der den Spannrahmen aufnehmenden
Taschen herangezogen. Dadurch entfällt zusätzliches Material zur Bildung der Taschen.
Die Taschen sind vielmehr im Grundstoff integriert und die gewölbten bzw. umgeschlagenen
Endbereiche des Grundstoffs schaffen eine beutelartige Umschließung des Spannrahmens
bzw. Halters in den Endbereichen. Schließlich ist durch die elastische Ausbildung
der Endbereiche ein sich automatischer aufrichtender aufstehender Randbereich sowohl
in den Endbereichen als auch in den benachbarten axial liegenden Bereichen des Grundstoffs
die Folge, so daß eine wirksame Reinigung von Fußleisten bzw. Fugen ermöglicht wird.
[0013] Der Schnitt der Textilbespannung sowie die Führung des gummielastischen Elementes
sind bevorzugt derart gewählt, daß sich bei entspanntem Zustand des gummielastischen
Elementes in der Mitte der Textilbespannung eine querliegende Falte bzw. Wölbung ausbildet.
Dadurch wird sichergestellt, daß die querliegende Falte bzw. Wölbung eine weitere
Anpassung an unterschiedliche Längen von Haltern ermöglicht. Außerdem wird ein zusätzlicher
Schmutzhalteeffekt durch die sich zusammenziehende Textilbespannung erzielt.
[0014] Bevorzugt ist der Grundstoff auf seiner Reinigungsfläche in seinem axialen Mittelbereich
mit randseitig in axialer Richtung befestigeten elastischen Spannelementen versehen.
Diese elastischen Spannelemente ziehen im Mittelbereich den Grundstoff zusammen, so
daß sich eine querliegende Falte bzw. Wölbung ausbildet. Diese Wölbung ermöglicht
eine zusätzliche Schmutzaufnahmemöglichkeit aufgrund der sich zusammenziehenden Textilbespannung.
Die elastischen Spannelemente sind in besonders bevorzugter Weise mit dem Grundstoff
vernäht und liegen auf der unteren, eine Reinigungswirkung entfaltenden Fläche des
Grundstoffs. Sie haben eine Länge von 1 - 5 cm.
[0015] Die Ausbildung der Textilbespannung mit dem randseitig vorgesehenen elastischen Element
hat den weiteren Vorteil, daß sich die Textilbespannung allen Hindernissen ideal anpassen
kann und nach dem Kontakt mit einem dieser Hindernisse gezielt in seine Ursprungsform
zurückkehrt. Die Textilbespannung läßt sich darüber hinaus aufgrund des gummielastischen
Elementes mit allen handelsüblichen Klapphaltern unterschiedlicher Dimensionen verwenden,
da sie sich automatisch dem jeweiligen Halter anpaßt. Schließlich wird durch das gummielastische
Element auch ein Ausleiern sowie ein Durchhängen der Textilbespannung verhindert.
[0016] Die in bevorzugter Weise gebildete Falte bzw. Wölbung in der Mitte der Textilbespannung
hat den weiteren Vorteil, daß beim Einspannen des Spannrahmens bzw. des Klapphalters
der Weg vom Halter zur jeweiligen Tasche durch Aufnahme des Halters in der Textilbespannung
verkürzt wird derart, daß ein falsches Einspannen und eine damit verbundene Beschädigung
der Laschen unwahrscheinlich wird. Nach dem Lösen des Verschlußmechanismus des Halters
werden grobe Schmutzteilchen in der nach unten gewandten Fläche des Grundstoffs der
Textilbespannung so eingeschlossen, daß sie nicht mehr herabfallen und sozusagen in
dem Grundstoff gefangen bleiben.
Figur 1 zeigt eine Aufsicht auf eine Ausführungsform einer Textilbespannung mit einem
randseitig umlaufenden gummielastischen Element.
Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch die Ausführungsform nach Figur 1.
Figur 3 a zeigt eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer Textilbespannung
gemäß der Erfindung.
Figur 3 b zeigt eine Bodenansicht der Ausführungsform von Figur 3 a.
[0017] Die in Figur 1 gezeigte Textilbespannung für ein Reinigungsgerät besteht aus einem
etwa rechteckigen gewebten bzw. gewirkten Grundstoff 2. Auf diesem Grundstoff 2 ist
ein ebenfalls rechteckiges im wesentlichen längliches Besatzstück 4 aus Leinen bzw.
Polyester derart aufgenäht, daß es an Längsenden sowie im mittleren Bereich mit den
Befestigungsnähten 8 mit dem Grundstoff 2 verbunden ist. In den abgerundeten Eckbereichen
des Grundstoffes 2 sind Abnäher 6 vorgesehen, die dazu dienen, den Grundstoff 2 an
den Rändern nach oben zu wölben und entweder nur im Grundstoff, oder aber im Grundstoff
2 sowie dem Besatzstück 4 vorgesehen sind, um eine schüsselartige Form zu generieren.
Umlaufend um die Randkante der Textilbespannung ist ein gummielastisches Element 10
vorgesehen, dessen Länge und Elastizität derart gewählt ist, daß es die Textilbespannung
im entspannten Zustand des gummielastischen Elementes 10 zusammenzieht bzw. zusammenklappt
oder wölbt bzw. aufstellt. In diesem Zusammenhang ist der Fig.1 darüber hinaus zu
entnehmen, daß die Befestigungsnähte 8 auch ein im mittleren Bereich auf dem Besatzstück
4 vorgesehenes flächiges, elastisches Element 12 fixieren, das die Textilbespannung
im nicht an dem Spannrahmen befestigten Zustand zusätzlich zusammenzieht, so daß sich
eine definierte Falte bildet. Schließlich sind der Figur 1 noch schematisch die Nähte
14 zur Fixierung von Taschen zur Aufnahme des Spannrahmens zu entnehmen, wobei diese
Nähte 14 bei der dargestellten Ausführungsform das Besatzstück 4 nicht mit dem Grundstoff
2 verbinden.
[0018] Der in Fig. 2 gezeigte Querschnitt durch die Textilbespannung zeigt im wesentlichen
die gleichen Elemente wie die Fig. 1, wobei entsprechende Bezugszeichen Verwendung
finden. Im Gegensatz zur Fig.1 ist die Textilbespannung in der Fig. 2 im entspannten
Zustand des randseitig umlaufenden gummielastischen Elementes 10 dargestellt. Durch
das mittig fixierte elastische Element 12 ist eine Falte in der Textilbespannung ausgebildet,
die dazu dient, grobe Schmutzpartikel einzufangen, ohne daß ein separater Arbeitsgang
zur Aufnahme derselben notwendig wäre. Schließlich zeigt die Fig. 2 auch noch den
Querschnitt durch die mit den Nähten 14 gemäß Fig. 1 fixierten Taschen 16 zur Aufnahme
des Spannrahmens 18, der in bekannter Weise ausgebildet ist. Wie der Figur 2 ohne
weiteres zu entnehmen ist, wölbt sich der Rand des jeweiligen Längsendes auf, so daß
sich nach außen vorstehende Florfäden ergeben. Dies erreicht man in der dargestellten
Ausführungsform neben den bereits beschriebenen Abnähern 6 dadurch, daß das gummielastische
Element 10 mit der Randkante des Grundstoffes 2 sowie mit dem Rand des Besatzstückes
4 vernäht ist. Alternativ kann die Wölbung aber auch derart bewerkstelligt sein, daß
der Grundstoff 2 länger gewählt ist als das Besatzstück 4, welches unmittelbar hinter
den äußeren Enden der Taschen 16 endet, und das gummielastische Element 10 nur mit
der Randkante des Grundstoffes 2, bzw. einem Futter des Grundstoffes 2 vernäht ist,
so daß sich der Grundstoff 2 zwischen dem Ende des Besatzstückes 4 und der Randkante
des Grundstoffes 2 wölbt bzw. umlegt, wie es in Fig. 2 deutlich zu sehen ist. Ein
Futter des Grundstoffes kann einerseits dazu dienen, die Optik zu verbessern, andererseits
aber auch dazu, das unter Umständen vorgesehene gummielastische Flächenelement 12,
wie oben beschrieben, zu schützen.
[0019] Das Besatzstück 4 kann einstückig bzw. integral oder mehrteilig ausgebildet sein.
Bei mehrteiliger Ausbildung können die Teile unverbunden oder mit gummielastischen
Einrichtungen verbunden sein.
[0020] Die in Figur 3 a gezeigte Textilbespannung ist so ausgebildet, daß der Grundstoff
in seinen in axialer Richtung gelegenen Endbereichen zur Bildung der Taschen 12 gewölbt
bzw. umgeschlagen ist. Dies wird mit Hilfe von eingerichteten Abnähern 6 unterstützt.
Im Randbereich der Taschen befindet sich das gummielastische Element 10, das eine
bundbildende Funktion ausübt. Dadurch werden die Taschen zusammengezogen und stellen
sich in Längs- und Querrichtung auf, was den Schmutzhalteeffekt, die Schmutzaufnahmekapazität
und die Möglichkeit der Reinigung von seitlichen Hindernissen, z. B. Fußleisten, deutlich
erhöht. Im Mittelbereich der Textilbespannung wölbt sich der Grundstoff aufwärts in
Form einer kanalartigen Erhebung. Diese Funktion wird unterstützt durch im axialen
Mittelbereich seitlich angebrachte und in axialer Richtung verlaufende kurze Spannelemente
20, die dem elastischen Element 10,10' vergleichbar sind. Diese Spannelemente 20,
wie sie in Figur 3 b deutlich zu erkennen sind, führen zur Aufwärtswölbung des Grundstoffs.
Schließlich sind, wie in Figur 3 a zu erkennen, im Mittelbereich der Textilbespannung
einander gegenüberliegende Zuglaschen 22 vorgesehen, an denen die Textilbespannung
manuell gerade gezogen werden kann, sollte sie sich vor, während oder nach dem Reinigungsvorgang
durch Zusammenziehung verformt haben. Die gummielastischen Elemente 10,10' erstrecken
sich besonders bevorzugt lediglich im taschenbildenden Randbereich des Grundstoffs,
können jedoch alternativ auch bis zu dem gewölbten Bereich des Grundstoffs im Mittelbereich
erstreckt sein und alternativ den gesamten Randbereich des Grundstoffs erfassen. Dadurch
wird je nach Anwendungszweck eine größere Elastizität und damit Anpassungsfähigkeit
erreicht. Mit der Textilbespannung nach der Erfindung wird die elastische Spannung
bevorzugt auf den Rand- und Mittelbereich verteilt, wodurch die Textilbespannung flach
zu liegen kommt.
1. Textilbespannung zur Befestigung an einem Spannrahmen (18) eines Reinigungsgerätes,
mit einem Grundstoff (2) und mit Taschen (16) zur Aufnahme des Spannrahmens (18),
wobei der Grundstoff (2) mit einem gummielastischen Element (10) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß sich das gummielastische Element (10) in in axialer Richtung gegenüberliegenden
Endbereichen des Grundstoffs (2) randseitig erstreckt.
2. Textilbespannung zur Befestigung an einem Spannrahmen (18) eines Reinigungsgerätes,
mit einem Grundstoff (2) und mit Taschen (16) zur Aufnahme des Spannrahmens (18),
wobei der Grundstoff (2) mit einem gummielastischen Element (10) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß axiale Endbereiche des Grundstoffs (2) umgeschlagen bzw. gewölbt
sind, um die Taschen zu bilden.
3. Textilbespannung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüberliegende Endbereiche
des Grundstoffs (2) zur Bildung der Taschen (16) zumindest teilweise umgeschlagen
bzw. gewölbt sind und das gummielastische Element (10) im Randbereich der Taschen
(16) einen elastischen Bund bildet.
4. Textilbespannung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnitt der
Textilbespannung sowie die Führung des gummielastischen Elementes (10) derart gewählt
sind, daß sich bei entspanntem Zustand des gummielastischen Elementes (10) in der
Mitte der Textilbespannung eine querliegende Falte bzw. Wölbung ausbildet.
5. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Grundstoff (2) auf seiner Reinigungsfläche in einem axialen Mittelbereich
mit randseitig in axialer Richtung befestigten elastischen Spannelementen (20) versehen
ist.
6. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zur Wölbung der Textilbespannung im Bereich der Taschen (16) jeweils ein Abnäher
(6) im Bereich der axialen Enden des Grundstoffes (2) vorgesehen ist.
7. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das gummielastische Element (10) mit der Randkante des Grundstoffs (2) vernäht
ist.
8. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch im
axialen Mittelbereich randseitig gegenüberliegende Zuglaschen (22), an denen die Bespannung
gerade gezogen werden kann.