(19)
(11) EP 1 021 982 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(21) Anmeldenummer: 00101185.7

(22) Anmeldetag:  21.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 13/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.01.1999 DE 19902479

(71) Anmelder:
  • SCHÜTZ, HARALD
    97907 HASLOCH (DE)
  • SCHÜTZ GMBH
    97762 HAMMELBURG (DE)

(72) Erfinder:
  • Schütz Harald
    97907 Hasloch (DE)

(74) Vertreter: Becker Kurig Straus 
Patentanwälte Bavariastrasse 7
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Textilbespannung mit gummielastischem Element


(57) Offenbart wird eine Textilbespannung zur Befestigung an einem Spannrahmen eines Reinigungsgerätes, mit einem Grundstoff (2) und mit Taschen (16) zur Aufnahme des Spannrahmens (18), wobei der Grundstoff mit einem gummielastischen Element (10) versehen ist, und das gummielastische Element sich in axialer Richtung in gegenüberliegenden Endbereichen des Grundstoffs randseitig erstreckt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Textilbespannung zur Befestigung an Spannrahmen von Reinigungsgeräten, entsprechend dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Eine derartige Textilbespannung ist bereits grundsätzlich aus der WO 88/ 05642 bekannt. Die gattungsgemäße Textilbespannung sieht elastische Elemente in axialer Richtung an gegenüberliegenden Seitenkanten vor. Diese elastische Elemente haben jedoch nicht die Funktion, die Taschen variabel zu machen.

[0003] In den letzten Jahren haben sich für die Feuchtreinigung von Räumen Reinigungsgeräte durchgesetzt, die aus einem mit Spannelement und Stiel versehenen Wischer sowie einer abnehmbaren Textilbespannung für das Spannelement des Wischers bestehen. Der große Vorteil derartiger Reinigungsgeräte besteht in der gegenüber herkömmlichen Wischern mit Aufnehmern einfacheren Handhabbarkeit sowie der besseren Erreichbarkeit von Ecken und Winkeln eines Raumes.

[0004] Beispielsweise ist aus der DE 31 39 245 C2 eine gattungsgemäße Reinigungseinrichtung bekannt, die das Hochbiegen des Grundstoffs der Textilbespannung bei Anlage der Reinigungseinrichtung an einer Fußleiste oder dgl. ermöglicht.

[0005] Ferner ist aus der DE-GM 89 01 061 eine ähnliche Textilbespannung bekannt, bei der Randwulste ausgebildet sind. Aus der DE-GM 93 09 489 ist darüber hinaus ein Wischbezug bekannt, bei dem ein Aufsatzstück mit dem Grundstoff und einer zusätzlichen vorgesehenen Tragschicht verbunden ist.

[0006] Schließlich ist aus der DE 43 23 943 C1 eine Textilbespannung bekannt, bei der Grundstoff und Besatzstück längs der Befestigungslinien miteinander verbunden sind, auch wenn die Befestigungslinien keine durchgehenden Nähte sind, wobei durch die Aufstellung und Wölbung des Grundstoffs im Randbereich Florfäden in ausreichender Höhe auch in Richtung auf ein seitlich auftretendes Hindernis gerichtet sind. Derartige Florfäden können beispielsweise bei Anlage an eine Fußleiste sowohl eine zwischen Fußleiste und Fußboden befindliche Fuge als auch die Fußleiste selbst auf ihrer gesamten Höhe reinigen. Auch wenn sich der Grundstoff bei Anlage an der Fußleiste insgesamt hochstellt, können die im Randbereich abstehenden Florfäden noch eine gute Reinigungswirkung entfalten.

[0007] Grundsätzlich leiden herkömmliche Textilbespannungen an dem Nachteil, daß sie zur Anpassung an verschiedene Halter verschiedener Länge und Breite nicht vorgesehen sind und dadurch in ihrem Einsatzbereich eingeschränkt sind.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher eine Textilbespannung, bei der gewährleistet ist, daß eine Anpassung an verschiedene Halter unterschiedlicher Länge und Breite möglich ist. Eine weitere Aufgabe der erfindungsgemäßen Textilbespannung besteht darin, daß sie sich einfach handhaben läßt und eine gute Reinigungswirkung erzielt.

[0009] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Textilbespannung durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst, wobei zweckmäßige Ausführungsformen durch die Merkmale der Unteransprüche beschrieben sind.

[0010] In einer alternativen Lösung wird die Aufgabe gelöst durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 2.

[0011] Das gummielastische Element ist bei der erfindungsgemäßen Textilbespannung gemäß Anpruch 1 derart in axialer Richtung an gegenüberliegenden Endbereiche des Grundstoffs randseitig vorgesehen, daß die Endbereiche des Grundstoffs elastisch dehnbar sind. Aufgrund dieser Dehnbarkeit ist der Grundstoff zur Aufnahme von Spannrahmen unterschiedlicher Länge und Breite geeignet. Der Grundstoff läßt sich in seinen Endbereichen sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung elastisch dehnen. Ferner ist durch die elastische Ausbildung der beiden Endbereiche ein Durchhängen dieser Abschnitte im nassen Zustand der Textilbespannung wirksam vermieden.

[0012] Bevorzugt und gemäß Anspruch 2 sind die gegenüberliegenden Endbereiche des Grundstoffs zur Bildung der Taschen zumindest teilweise umgeschlagen bzw. gewölbt und das gummielastische Element im Randbereich der Taschen bildet einen elastischen Bund. Dadurch werden die elastischen Endbereiche des Grundstoffs zur Bildung der den Spannrahmen aufnehmenden Taschen herangezogen. Dadurch entfällt zusätzliches Material zur Bildung der Taschen. Die Taschen sind vielmehr im Grundstoff integriert und die gewölbten bzw. umgeschlagenen Endbereiche des Grundstoffs schaffen eine beutelartige Umschließung des Spannrahmens bzw. Halters in den Endbereichen. Schließlich ist durch die elastische Ausbildung der Endbereiche ein sich automatischer aufrichtender aufstehender Randbereich sowohl in den Endbereichen als auch in den benachbarten axial liegenden Bereichen des Grundstoffs die Folge, so daß eine wirksame Reinigung von Fußleisten bzw. Fugen ermöglicht wird.

[0013] Der Schnitt der Textilbespannung sowie die Führung des gummielastischen Elementes sind bevorzugt derart gewählt, daß sich bei entspanntem Zustand des gummielastischen Elementes in der Mitte der Textilbespannung eine querliegende Falte bzw. Wölbung ausbildet. Dadurch wird sichergestellt, daß die querliegende Falte bzw. Wölbung eine weitere Anpassung an unterschiedliche Längen von Haltern ermöglicht. Außerdem wird ein zusätzlicher Schmutzhalteeffekt durch die sich zusammenziehende Textilbespannung erzielt.

[0014] Bevorzugt ist der Grundstoff auf seiner Reinigungsfläche in seinem axialen Mittelbereich mit randseitig in axialer Richtung befestigeten elastischen Spannelementen versehen. Diese elastischen Spannelemente ziehen im Mittelbereich den Grundstoff zusammen, so daß sich eine querliegende Falte bzw. Wölbung ausbildet. Diese Wölbung ermöglicht eine zusätzliche Schmutzaufnahmemöglichkeit aufgrund der sich zusammenziehenden Textilbespannung. Die elastischen Spannelemente sind in besonders bevorzugter Weise mit dem Grundstoff vernäht und liegen auf der unteren, eine Reinigungswirkung entfaltenden Fläche des Grundstoffs. Sie haben eine Länge von 1 - 5 cm.

[0015] Die Ausbildung der Textilbespannung mit dem randseitig vorgesehenen elastischen Element hat den weiteren Vorteil, daß sich die Textilbespannung allen Hindernissen ideal anpassen kann und nach dem Kontakt mit einem dieser Hindernisse gezielt in seine Ursprungsform zurückkehrt. Die Textilbespannung läßt sich darüber hinaus aufgrund des gummielastischen Elementes mit allen handelsüblichen Klapphaltern unterschiedlicher Dimensionen verwenden, da sie sich automatisch dem jeweiligen Halter anpaßt. Schließlich wird durch das gummielastische Element auch ein Ausleiern sowie ein Durchhängen der Textilbespannung verhindert.

[0016] Die in bevorzugter Weise gebildete Falte bzw. Wölbung in der Mitte der Textilbespannung hat den weiteren Vorteil, daß beim Einspannen des Spannrahmens bzw. des Klapphalters der Weg vom Halter zur jeweiligen Tasche durch Aufnahme des Halters in der Textilbespannung verkürzt wird derart, daß ein falsches Einspannen und eine damit verbundene Beschädigung der Laschen unwahrscheinlich wird. Nach dem Lösen des Verschlußmechanismus des Halters werden grobe Schmutzteilchen in der nach unten gewandten Fläche des Grundstoffs der Textilbespannung so eingeschlossen, daß sie nicht mehr herabfallen und sozusagen in dem Grundstoff gefangen bleiben.

Figur 1 zeigt eine Aufsicht auf eine Ausführungsform einer Textilbespannung mit einem randseitig umlaufenden gummielastischen Element.

Figur 2 zeigt einen Querschnitt durch die Ausführungsform nach Figur 1.

Figur 3 a zeigt eine Aufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer Textilbespannung gemäß der Erfindung.

Figur 3 b zeigt eine Bodenansicht der Ausführungsform von Figur 3 a.



[0017] Die in Figur 1 gezeigte Textilbespannung für ein Reinigungsgerät besteht aus einem etwa rechteckigen gewebten bzw. gewirkten Grundstoff 2. Auf diesem Grundstoff 2 ist ein ebenfalls rechteckiges im wesentlichen längliches Besatzstück 4 aus Leinen bzw. Polyester derart aufgenäht, daß es an Längsenden sowie im mittleren Bereich mit den Befestigungsnähten 8 mit dem Grundstoff 2 verbunden ist. In den abgerundeten Eckbereichen des Grundstoffes 2 sind Abnäher 6 vorgesehen, die dazu dienen, den Grundstoff 2 an den Rändern nach oben zu wölben und entweder nur im Grundstoff, oder aber im Grundstoff 2 sowie dem Besatzstück 4 vorgesehen sind, um eine schüsselartige Form zu generieren. Umlaufend um die Randkante der Textilbespannung ist ein gummielastisches Element 10 vorgesehen, dessen Länge und Elastizität derart gewählt ist, daß es die Textilbespannung im entspannten Zustand des gummielastischen Elementes 10 zusammenzieht bzw. zusammenklappt oder wölbt bzw. aufstellt. In diesem Zusammenhang ist der Fig.1 darüber hinaus zu entnehmen, daß die Befestigungsnähte 8 auch ein im mittleren Bereich auf dem Besatzstück 4 vorgesehenes flächiges, elastisches Element 12 fixieren, das die Textilbespannung im nicht an dem Spannrahmen befestigten Zustand zusätzlich zusammenzieht, so daß sich eine definierte Falte bildet. Schließlich sind der Figur 1 noch schematisch die Nähte 14 zur Fixierung von Taschen zur Aufnahme des Spannrahmens zu entnehmen, wobei diese Nähte 14 bei der dargestellten Ausführungsform das Besatzstück 4 nicht mit dem Grundstoff 2 verbinden.

[0018] Der in Fig. 2 gezeigte Querschnitt durch die Textilbespannung zeigt im wesentlichen die gleichen Elemente wie die Fig. 1, wobei entsprechende Bezugszeichen Verwendung finden. Im Gegensatz zur Fig.1 ist die Textilbespannung in der Fig. 2 im entspannten Zustand des randseitig umlaufenden gummielastischen Elementes 10 dargestellt. Durch das mittig fixierte elastische Element 12 ist eine Falte in der Textilbespannung ausgebildet, die dazu dient, grobe Schmutzpartikel einzufangen, ohne daß ein separater Arbeitsgang zur Aufnahme derselben notwendig wäre. Schließlich zeigt die Fig. 2 auch noch den Querschnitt durch die mit den Nähten 14 gemäß Fig. 1 fixierten Taschen 16 zur Aufnahme des Spannrahmens 18, der in bekannter Weise ausgebildet ist. Wie der Figur 2 ohne weiteres zu entnehmen ist, wölbt sich der Rand des jeweiligen Längsendes auf, so daß sich nach außen vorstehende Florfäden ergeben. Dies erreicht man in der dargestellten Ausführungsform neben den bereits beschriebenen Abnähern 6 dadurch, daß das gummielastische Element 10 mit der Randkante des Grundstoffes 2 sowie mit dem Rand des Besatzstückes 4 vernäht ist. Alternativ kann die Wölbung aber auch derart bewerkstelligt sein, daß der Grundstoff 2 länger gewählt ist als das Besatzstück 4, welches unmittelbar hinter den äußeren Enden der Taschen 16 endet, und das gummielastische Element 10 nur mit der Randkante des Grundstoffes 2, bzw. einem Futter des Grundstoffes 2 vernäht ist, so daß sich der Grundstoff 2 zwischen dem Ende des Besatzstückes 4 und der Randkante des Grundstoffes 2 wölbt bzw. umlegt, wie es in Fig. 2 deutlich zu sehen ist. Ein Futter des Grundstoffes kann einerseits dazu dienen, die Optik zu verbessern, andererseits aber auch dazu, das unter Umständen vorgesehene gummielastische Flächenelement 12, wie oben beschrieben, zu schützen.

[0019] Das Besatzstück 4 kann einstückig bzw. integral oder mehrteilig ausgebildet sein. Bei mehrteiliger Ausbildung können die Teile unverbunden oder mit gummielastischen Einrichtungen verbunden sein.

[0020] Die in Figur 3 a gezeigte Textilbespannung ist so ausgebildet, daß der Grundstoff in seinen in axialer Richtung gelegenen Endbereichen zur Bildung der Taschen 12 gewölbt bzw. umgeschlagen ist. Dies wird mit Hilfe von eingerichteten Abnähern 6 unterstützt. Im Randbereich der Taschen befindet sich das gummielastische Element 10, das eine bundbildende Funktion ausübt. Dadurch werden die Taschen zusammengezogen und stellen sich in Längs- und Querrichtung auf, was den Schmutzhalteeffekt, die Schmutzaufnahmekapazität und die Möglichkeit der Reinigung von seitlichen Hindernissen, z. B. Fußleisten, deutlich erhöht. Im Mittelbereich der Textilbespannung wölbt sich der Grundstoff aufwärts in Form einer kanalartigen Erhebung. Diese Funktion wird unterstützt durch im axialen Mittelbereich seitlich angebrachte und in axialer Richtung verlaufende kurze Spannelemente 20, die dem elastischen Element 10,10' vergleichbar sind. Diese Spannelemente 20, wie sie in Figur 3 b deutlich zu erkennen sind, führen zur Aufwärtswölbung des Grundstoffs. Schließlich sind, wie in Figur 3 a zu erkennen, im Mittelbereich der Textilbespannung einander gegenüberliegende Zuglaschen 22 vorgesehen, an denen die Textilbespannung manuell gerade gezogen werden kann, sollte sie sich vor, während oder nach dem Reinigungsvorgang durch Zusammenziehung verformt haben. Die gummielastischen Elemente 10,10' erstrecken sich besonders bevorzugt lediglich im taschenbildenden Randbereich des Grundstoffs, können jedoch alternativ auch bis zu dem gewölbten Bereich des Grundstoffs im Mittelbereich erstreckt sein und alternativ den gesamten Randbereich des Grundstoffs erfassen. Dadurch wird je nach Anwendungszweck eine größere Elastizität und damit Anpassungsfähigkeit erreicht. Mit der Textilbespannung nach der Erfindung wird die elastische Spannung bevorzugt auf den Rand- und Mittelbereich verteilt, wodurch die Textilbespannung flach zu liegen kommt.


Ansprüche

1. Textilbespannung zur Befestigung an einem Spannrahmen (18) eines Reinigungsgerätes, mit einem Grundstoff (2) und mit Taschen (16) zur Aufnahme des Spannrahmens (18), wobei der Grundstoff (2) mit einem gummielastischen Element (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das gummielastische Element (10) in in axialer Richtung gegenüberliegenden Endbereichen des Grundstoffs (2) randseitig erstreckt.
 
2. Textilbespannung zur Befestigung an einem Spannrahmen (18) eines Reinigungsgerätes, mit einem Grundstoff (2) und mit Taschen (16) zur Aufnahme des Spannrahmens (18), wobei der Grundstoff (2) mit einem gummielastischen Element (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß axiale Endbereiche des Grundstoffs (2) umgeschlagen bzw. gewölbt sind, um die Taschen zu bilden.
 
3. Textilbespannung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüberliegende Endbereiche des Grundstoffs (2) zur Bildung der Taschen (16) zumindest teilweise umgeschlagen bzw. gewölbt sind und das gummielastische Element (10) im Randbereich der Taschen (16) einen elastischen Bund bildet.
 
4. Textilbespannung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnitt der Textilbespannung sowie die Führung des gummielastischen Elementes (10) derart gewählt sind, daß sich bei entspanntem Zustand des gummielastischen Elementes (10) in der Mitte der Textilbespannung eine querliegende Falte bzw. Wölbung ausbildet.
 
5. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundstoff (2) auf seiner Reinigungsfläche in einem axialen Mittelbereich mit randseitig in axialer Richtung befestigten elastischen Spannelementen (20) versehen ist.
 
6. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Wölbung der Textilbespannung im Bereich der Taschen (16) jeweils ein Abnäher (6) im Bereich der axialen Enden des Grundstoffes (2) vorgesehen ist.
 
7. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das gummielastische Element (10) mit der Randkante des Grundstoffs (2) vernäht ist.
 
8. Textilbespannung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch im axialen Mittelbereich randseitig gegenüberliegende Zuglaschen (22), an denen die Bespannung gerade gezogen werden kann.
 




Zeichnung