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EP 1 022 153 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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26.07.2000 Patentblatt 2000/30 |
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Anmeldetag: 07.01.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B42D 5/00 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Priorität: |
16.01.1999 DE 29900715 U
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Anmelder: Stahl, Marc-Anton |
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63776 Mömbris (DE) |
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Erfinder: |
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- Stahl, Ursula
63776 Mömbris (DE)
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Vertreter: Berdux, Klaus, Dipl.-Ing. |
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Höhenstrasse 17 63829 Krombach 63829 Krombach (DE) |
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(57) Zettel-Box, zur Vorhalteaufnahme von losen- und/oder einseitig geleimten Notiz-Zetteln. Die Erfindung schlägt ein Zettel-Vorhalte-Behältnis (1) vor, dessen Verwendungsinhalt
über eine Schubgewindekonstruktion (2) und eine Lagerplattform (7), angehoben werden
kann und dadurch beständig die handliche Zettelabnahme am oberen Zettelrand sicherstellt.
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Notiz-Zettel-Behältnis für lose und/oder einseitig
geleimte Nota-Blocks.
[0002] Die hierfür verwendeten Behältnisse werden aus den unterschiedlichsten Werkstoffen
hergestellt, zumeist aus Kunststoff. Soweit diese Behältnisse zur Vorhaltung von Notiz-Zettel
produziert sind, weisen Sie an einer Behält nisseite bis zum Boden der Zettelbox reichende
Ausnehmungen auf, damit auch die unteren Notiz-Zettel herausgenommen werden können.
Zum Teil ein umständliches Unterfangen.
[0003] Trotz ihres hinderlichen Zugriffs zum unteren Zettelbereich, sind diese Zettel-Boxen
weltweit in allen Büros, Lehranstalten und Haushaltungen, zu finden.
[0004] Hiervon ausgehend, hat sich die Erfindung zur Aufgabe gestellt, den unbequemen Handhabungszustand
abzuhelfen Die nachfolgenden Zeichnungen stellen vor:
- Fig. 1
- eine skizzierte Darstellung einer Zettelbox mit angehobener Zettelbevorratung, dadurch
die Möglichkeit, die angehobenen Notiz-Zettel problemlos am oberen Zettel-Box-Rand
abzunehmen.
- Fig. 2
- Zettel-Box Frontansicht mit angehobener ZettelPlattform;
- Fig. 3
- Hubgewinde und Zettelplattform im angehobenen Förderzustand;
- Fig. 4
- Zettel-Box Seitenansicht mit Hubgewinde + Zettel Plattform im Anfangszustand;
- Fig. 5
- Zettel-Box Draufsicht mit Fördergewindekonstruktion und in den Zahnkranz der Förderkonstruktion
eingreifendes Drehmittel;
- Fig. 6
- Hubgewinde im Schnitt.
[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird nunmehr wie folgt dadurch gelöst, daß auf dem Boden
der Zettel-Box ( 1 ), eine sich stufenweise verjüngende, durch Gewindeführung in sich
verschiebbare Gewindekonstruktion ( 2 + 2a) vorgesehen ist, die an der Grundstufe
( 3 + 3a ), über einen Zahnkranz verfügt ( 4 + 4a), in dem ein manuell zu bewegendes
Zahnkranzdrehmittel ( 5 ) eingreift. Über das Drehmittel ( 5 ), ist die Gewindekonstruktion
( 2 ) in sich nach oben und unten beweglich.
[0006] Die letzte Gewindestufe ( 6 + 6a) ist mit einer dem Behältnis angepaßten Plattform
versehen ( 7 ) und zur Aufnahme eines Zettel-Blocks ( 8 ), vorgesehen.
[0007] Wird die Gewindekonstruktion ( 2 ), über das angeordnete Drehmittel ( 5 ), bewegt,
kann dadurch der durch Verbrauch verminderte Zettelvorrat ( 8 ), auf die obere Abnahmehöhe
( 9 ), angehoben werden und nach bequemer und vollständiger Zettelentnahme, ebenso
problemlos wieder zur Neuauffüllung, zur Grundstellung ( 7 ), zurückgeführt werden.
1. Die technische Weiterentwicklung eines Behältnisses zur Vorhaltung von losen und/oder
einseitig geleimten Notiz-Blocks, dadurch gekennzeichnet, daß die vier Seitenflächen geschlossen sind und keine bis zum Behältnisboden reichende
Zugriffsausnehmung aufweist.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis mit einer Gewindekonstruktion versehen ist, die aus mehreren in
sich aus- und einschiebbaren Gewindeführungen besteht ( 2 + 2a).
3. Behältnis nach Anspruch 1 + 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundstufe der Gewindekonstruktion mit einem Zahnkranz versehen ist ( 4
), in den ein manuell zu bewegendes Zahnkranzdrehmittel (9) eingreift.
4. Behältnis nach Anspruch 1,2+3, dadurch gekennzeich net, daß im Zusammenwirken der Ansprüche 2 + 3, die unter Anspruch 2 angeführte Gewindekonstruktion
nach Anwendungserfordernis und entsprechender Drehmittelbetätigung( 9 ) heraus- und
hineingeschraubt werden kann.
5. Behältnis nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem letzten Ausschubgewinde der Gewindekonstruktion ( 2 ), eine dem Behältnisinnenraum
angepaßte Plattform vorgesehen ist ( 7 ), die zur Aufnahme der Zettelblocks dient
( 8 ).
6. Behältnis nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mittels manueller Betätigung des Zahnkranz-drehmittels ( 9 ), der am oberen
Behältnis aufgebrauchte Nota-Zettel-Vorrat, durch Anheben der Plattform (7), die weitere
Zettelabnahme ergänzt werden kann.

