Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterverschluß, bestehend aus einem mit dem Rand einer Behälteröffnung verbindbaren Verschlußunterteil, welches eine umlaufende Wand aufweist, die eine Entnahmeöffnung definiert, welche ihrerseits durch eine auf das Verschlußunterteil aufsetzbare Verschlußkappe verschließbar ist, wobei die Verschlußkappe eine umlaufende Kappenwand und eine Stirnwand aufweist, an deren Innenseite ein Auftragelement angebracht ist, welches bei auf das Verschlußunterteil aufgesetzter Verschlußkappe durch die in dem Verschlußunterteil gebildete Entnahmeöffnung hindurchragt.

Entsprechende Behälterverschlüsse sind schon seit längerem bekannt. Sie sind zum einen bekannt von Medikamentenflaschen, bei denen das Auftragelement z. B. ein Glasstab, eine Pipette oder auch ein Pinsel sein kann, wobei das Auftragelement in dem auf das Verschlußunterteil aufgesetzten Zustand der Verschlußkappe in das Behälterinnere hineinragt und mit dem in dem Behälter aufgenommenen Produkt in Kontakt steht, so daß das Auftragelement durch das - im allgemeinen flüssige - Produkt benetzt wird und nach dem Abnehmen der Verschlußkappe die an dem Auftragelement haftende Substanz auf einen Gegenstand bzw. ein Körperteil aufgetragen werden kann.

Entsprechende Behälterverschlüsse sind auch bekannt z. B. von Klebstoffbehältern oder Behältern für andere flüssige, eventuell auch pulverförmige Mittel, die auf Gegenstände aufzutragen sind. Insbesondere für Produkte, die Lösungsmittel enthalten und die bei Kontakt mit Luft bzw. mit LuftSauerstoff aushärten, haben sich solche Verschlüsse als zweckmäßig erwiesen, weil man nach Gebrauch das Auftragselement wieder in den Behälter eintaucht, wenn die Verschlußkappe auf das Verschlußunterteil aufgesetzt wird, wodurch das Auftragelement wieder in Kontakt mit dem Produkt und dem darin enthaltenen Lösungsmittel kommt, so daß das an dem Auftragelement haftende Produkt nicht aushärten kann. Dies ist insbesondere wichtig, wenn es sich bei dem Auftragelement um einen Pinsel handelt, bei dem man ein Austrocknen und Aushärten des an dem Pinsel haftenden Produktes auf jeden Fall vermeiden möchte, um den Pinsel später erneut verwenden zu können.

Ein Problem ist dabei, daß beim Abnehmen der Verschlußkappe mitunter mehr von dem Produkt an dem Auftragelement haftet als man problemlos auf die mit dem Produkt zu versehende Fläche übertragen kann. Entweder benötigt man konkret nur sehr wenig von dem an dem Auftragelement haftenden Produkt und man möchte nicht benötigten Überschuß gern vermeiden, oder aber es haftet zunächst derart viel von dem Produkt an dem Auftragelement, daß das Produkt nach dem Abnehmen der Kappe von dem Auftragelement herabtropft, so daß auch Gegenstände und Oberflächen mit dem Produkt beaufschlagt werden, die an sich nicht dafür vorgesehen sind. Dies ist insbesondere kritisch bei aggressiven Substanzen, die ätzende Bestandteile oder dergleichen enthalten, aber auch bei Lacken und Klebstoffen können sehr unangenehme und nicht oder nur schwierig zu beseitigende Verschmutzungen auftreten. Zwar streifen die Benutzer das Auftragelement oft am Rand des Verschlußunterteils bzw. am Rand der Entnahmeöffnung ab, jedoch sind diese Ränder oft nicht in optimaler Weise für ein Abstreifen ausgebildet und darüberhinaus geschieht es dabei sehr häufig, daß ein Teil des Produktes auf dem oberen äußeren Rand des Verschlußunterteils haftet oder auch auf der Außenseite der Wand des Verschlußunterteils herabläuft und möglicherweise in einem Bereich haften bleibt, der der Verbindung mit der Verschlußkappe dient, z. B. einem Gewindebereich. Nach dem Aufsetzen der Verschlußkappe kann das Produkt in diesem Bereich austrocknen und u. U. zu einer sehr festen Verklebung zwischen der Verschlußkappe und dem Verschlußunterteil führen, so daß die Verschlußkappe nach längerem Nichtgebrauch des Verschlusses praktisch nicht mehr von dem Verschlußunterteil abgenommen werden kann.

Zwar sind auch schon Behälter mit Öffnungen bekannt, die spezielle Abstreifelemente aufweisen, jedoch macht dies die Behälterherstellung relativ kompliziert und aufwendig, insbesondere wenn ein und derselbe Behältertyp für sehr unterschiedliche Produkte verwendet wird, die oftmals nicht in Verbindung mit Auftragelementen verwendet werden, so daß in einem solchen Fall ein Abstreifelement das Ausgießen aus der Behälteröffnung erschweren bzw. verhindern kann.

Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Behälterverschluß mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, der ein besseres Dosieren des an dem Auftragelement haftenden Produktes ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß innerhalb der durch die umlaufende Wand des Verschlußunterteils definierten Entnahmeöffnung ein Abstreifelement vorgesehen ist.

Zweckmäßigerweise ist das Abstreifelement mit dem Verschlußunterteil einstückig ausgebildet, so daß von vornherein nur solche Verschlußunterteile entsprechende Abstreifelemente aufweisen können, bei denen auch die zugehörige Verschlußkappe mit einem entsprechenden Auftragelement versehen ist, das an dem Abstreifelement abzustreifen ist. Da Verschlußunterteile und Verschlußkappen zwar getrennt hergestellt, dann aber gezielt zusammengesetzt und üblicherweise als Verschlußeinheit geliefert werden, vermeidet man dadurch das Problem, daß bei Behältern für unterschiedliche Produkte auch diejenigen Entnahmeöffnungen mit Abstreifelementen versehen sind, bei denen überhaupt kein entsprechendes Auftragelement an der Verschlußkappe vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Kombination aus mit einem Abstreifelement versehenem Verschlußunterteil und der zugehörigen Verschlußkappe ermöglicht auch eine spezielle Anpassung und Abstimmung der Form und Art des Abstreifelementes an die Form und Art des Auftragelementes. Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher das Abstreifelement als sich von der Innenseite der umlaufenden Wand des Verschlußunterteils radial einwärts erstreckender Steg vorgesehen ist. Ein solcher Steg kann mindestens teilweise als ein entlang der Wand des Verschlußunterteils umlaufender Steg vorgesehen sein und er kann sich insbesondere mit einem im wesentlichen flachen, rechteckigen Querschnitt in einer Radialebene des Verschlußunterteils erstrecken, d. h. in einer Ebene, die zu einer gedachten Verschlußachse senkrecht liegt.

Besonderes bevorzugt ist allerdings eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der mindestens teilweise entlang der Innenwand des Verschlußunterteils umlaufende Steg als Wand eines Kegelstumpfmantels bzw. als Abschnitt einer solchen Wand ausgebildet ist. Vorzugsweise erstreckt sich ein teilweise umlaufender Steg über mindestens 180° des Umfanges der Innenwand, wobei die dadurch in Umfangsrichtung definierten Enden dieses Abstreifelementes als zur Wand des Verschlußunterteils schräg auslaufende Enden ausgebildet sein können.

Selbstverständlich kann aber das Abstreifelement auch als vollständig umlaufender Steg vorgesehen werden, der eine in etwa kreisförmige zentrale Öffnung freiläßt.

Der Kegelwinkel des zu einem Abstreifelement in Form eines Kegelstumpfmantels gedachten Kegels gehört, sollte in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mindestens 120° und vorzugsweise etwa 140° betragen. Es versteht sich, daß die gedachte Spitze eines solchen Kegels in das Innere des Behälters bzw. von der Verschlußkappe wegweist. Dies bedeutet, daß das an dem Rand dieses Abstreifelementes abgestreifte Produkt aufgrund der einwärts geneigten Form dieses Abstreifelementes zur Innenkante desselben hin läuft und von dort nach innen in den Behälter abtropfen kann.

Bevorzugt ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die Wand des Verschlußunterteils zylindrisch ist und auf ihrer Außenseite ein Außengewinde aufweist, während die zugehörige Verschlußkappe ebenfalls eine zylindrische Kappenwand aufweist, die auf ihrer Innenseite ein entsprechendes Innengewinde hat, das mit dem Außengewinde des Verschlußunterteils zusammenpaßt.

In einem solchen Fall ist es außerdem zweckmäßig, wenn das Verschlußunterteil eine Verdrehsicherung aufweist, damit sich, z. B. falls das Gewinde verschmutzt oder aus sonstigen Gründen relativ schwergängig ist, die Verschlußkappe dennoch von dem Verschlußunterteil abdrehen läßt, ohne daß sich das Verschlußunterteil mitdreht.

Eine solche Verdrehsicherung kann auch zu einem Gegenhalter abgewandelt sein, indem sie aus zwei einander diametral gegenüberliegenden Knebeln besteht, die sich radial von dem Verschlußunterteil und unterhalb des Randes der aufgesetzten Verschlußkappe nach außen erstrecken und beim Losschrauben (gegebenenfalls auch beim Festschrauben) der Verschlußkappe mit der jeweils anderen Hand festgehalten werden können, um eine entsprechende Gegenkraft auf das Verschlußunterteil aufbringen zu können.

Das Verschlußunterteils weist vorzugsweise einen Verschlußfuß auf, der eine möglichst dichte und sichere Verbindung mit einem Behälter bzw. dem Rand einer Behälteröffnung ermöglicht. Der Verschlußfuß kann z. B. in eine Behälteröffnung eingerastet oder auf einen Hals eines Behälters aufgerastet sein oder ein- oder aufgeschraubt sein.

Das Abstreifelement sollte zweckmäßigerweise im Abstand vom oberen Rand der Wand des Verschlußunterteils angebracht sein, um etwaige Dichtelemente, die in den Bereich der Innenseite der Verschlußkappe angeordnet sind, der mit dem Verschlußunterteil in Kontakt kommt, nicht zu beeinträchtigen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform und der dazugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1

eine axiale Schnittdarstellung durch ein Verschlußunterteil und eine im Abstand hierzu angeordnete Verschlußkappe mit Auftragelement,

Figur 2

eine Draufsicht auf ein Verschlußunterteil entlang der Achse desselben,

Figur 2a

eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform eines Verschlußunterteils und

Figur 3

den Behälterverschluß in dem Zustand, in welchem die Kappe auf das Verschlußunterteil aufgeschraubt ist.

Man erkennt in Figur 1 links eine Verschlußkappe 4 mit einer im wesentlichen zylindrischen Kappenwand 5 mit einem Innengewinde 10, sowie mit einer Kappenstirnwand 6, von deren Zentrum aus sich ein Abstreifelement 8 in Form eines Pinsels und im wesentlichen entlang einer gedachten Verschlußachse 15 erstreckt. Das obere bzw. linke Ende dieses Pinsels 8 ist in einem sich zentral von der Stirnwand 6 erstreckenden, zylindrischen Ansatz 13 der Verschlußkappe aufgenommen und gehalten.

Rechts erkennt man das Verschlußunterteil 1, das im wesentlichen aus einer zylindrischen Wand 2 besteht, die ein Außengewinde 9 aufweist und deren unteres Ende als verstärkter Verschlußfuß 11 ausgestaltet ist und konkret weist dieser Verschlußfuß 11 einen im Querschnitt nasenförmigen, äußeren Vorsprung auf, der hinter dem Rand einer passenden Behälteröffnung verrasten kann. Außerdem erkennt man in der Schnittdarstellung der Figur 1 noch zwei Halteknebel 12, die als Gegenhalter dienen, um auch bei fest auf dem Verschlußunterteil aufsitzende Verschlußkappe 4 ein entsprechendes Drehmoment auf die Verschlußkappe 4 aufbringen zu können, ohne daß sich das Verschlußunterteil 1 mitdreht. Die beiden Halteknebel 12 sind auch in der Draufsicht gemäß Figur 2 gut zu erkennnen.

In dieser Draufsicht gemäß Figur 2 erkennt man außerdem das ringförmig umlaufende Abstreifelement 7, welches in Figur 1 teilweise auch im Schnitt zu erkennen ist. In der Schnittdarstellung der Figur 1 erkennt man auch, daß dieses umlaufende Abstreifelement 7 die Form eines Kegelstumpfmantels hat, mit einem Öffnungswinkel des zugehörigen Kegels von etwa 130 bis etwa 140°.

In Figur 2a erkennt man eine alternative Ausgestaltung des Abstreifelementes 7', welches in diesem Fall als nur teilweise umlaufender, kegelstumpfmantelförmiger Steg ausgebildet ist, dessen Enden, ausgehend von einer relativen 180°-Position, zur Wand 2 des Verschlußunterteils 1 schräg auslaufend ausgebildet sind, also unter einem stumpfen Winkel β in die Wand 2 des Verschlußunterteils 1 münden. Auf diese Weise bleibt ein größerer Teil des durch die Wand 2 des Verschlußunterteils definierten Öffnungsquerschnittes frei als bei einem vollständig ringförmig umlaufenden Abstreifelement 7. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn das Produkt für bestimmte Anwendungen auch aus dem Verschlußunterteils ausgegossen werden soll und nur bei Bedarf mit dem Auftragelement 8 übertragen wird. Zum Ausgießen wird dann das Verschlußunterteil so gedreht, daß sich der von dem Abstreifelement 7 freie Bereich beim Ausgießen unten befindet. Die Knebel 12 können dann in vorteilhafter Weise dazu verwendet werden, das Verschlußunterteil in eine gewünschte Position, zum Beispiel zum Ausgießen eines flüssigen Produktes, zu verdrehen

In Figur 3 ist schließlich der zusammengesetzte Behälterverschluß zu erkennen, bei welchem die Verschlußkappe 4 fest auf das Verschlußunterteil 1 aufgeschraubt ist. Wie man erkennt, ragt dabei das Auftragelement 8 in Form des Pinsels vollständig durch die durch das Verschlußunterteil 1 definierte Entnahmeöffnung 3 hindurch. Ein innerer Dichtkonus 14, der sich von der Stirnwand 6 der Schraubkappe einwärts erstreckt, erfaßt den oberen Rand der Wand 2 des Verschlußunterteils 1 dabei von innen und sorgt für eine zuverlässige Abdichtung des Verschlusses.

Es versteht sich, daß die vorstehend als bevorzugt beschriebenen Varianten nicht als Beschränkung des Patentgegenstandes zu verstehen sind und daß das Abstreifelement auch viele andere Formen annehmen kann, z. B. eine zumindest abschnittsweise gerade Innenkante aufweisen kann oder als sich quer durch die Verschlußöffnung erstreckender Steg ausgestaltet sein kann, vorzugsweise etwas von der Mitte versetzt, um das Hindurchführen des Auftragelementes 8 nicht zu stören. Die Verdrehsicherung, die im vorliegenden Fall nur in Form der Halteknebel 12 vorgesehen ist, kann auch auf andere Art und Weise durch Ineinandergreifende Zähne oder dergleichen vorgesehen werden, so daß das Verschlußunterteil nicht über Knebel 12 festgehalten werden muß. Das Verschlußunterteil könnte auch einen umlaufenden Flansch aufweisen, der z. B. in Höhe des unteren Randes der Knebel 12 liegt und der auf dem Rand einer Behälteröffnung aufliegen könnte, wenn das Verschlußunterteil montiert ist. Anstelle eines Innengewindes 10 und des Außengewindes 9 könnten Verschlußunterteil 1 bzw. Verschlußkappe 4 auch mit einem entsprechenden

Schnapprand versehen sein. In diesem Fall würde man selbstverständlich keine Verdrehsicherung benötigen.