(19)
(11) EP 1 022 408 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(21) Anmeldenummer: 00890008.6

(22) Anmeldetag:  13.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04F 19/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.01.1999 AT 4499

(71) Anmelder: Englisch, Franz Ernst
3400 Klosterneuburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Englisch, Franz Ernst
    3400 Klosterneuburg (AT)

(74) Vertreter: Babeluk, Michael, Dipl.-Ing. Mag. 
Patentanwalt Mariahilfer Gürtel 39/17
1150 Wien
1150 Wien (AT)

   


(54) Abdeckvorrichtung


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung für Fußbodenbeläge od. dgl., bestehend aus mindestens einem Basisteil und einem daran befestigbaren Abdeckteil (2), der als Profilleiste ausgebildet ist, wobei der Basisteil (1) eine Ausnehmung aufweist, in die ein Schenkel des Abdeckteils (2) einführbar ist, wobei die Ausnehmung des Basisteils (1) als Schlitz ausgebildet ist, der von zwei im wesentlichen parallelen Seitenwänden (3a, 4a) begrenzt ist, und wobei mindestens eine Seitenwand des Schlitzes oder eine Flanke des in den Basisteil (1) einführbaren Schenkels des Abdeckteils (2) einen sägezahnförmig profilierten Abschnitt (7) aufweist. Eine leichtere Entfernbarkeit der Abdeckvorrichtung wird dadurch erreicht, daß der dem sägezahnförmig profilierten Abschnitt (7) gegenüberliegende Bauteil einstückig angeformte Rastelemente aufweist, die in Form von Rippen (10) ausgebildet sind, die in einem spitzen Winkel (α) von der Seitenwand (3a, 4a) bzw. Flanke (6a) abstehen.






Recherchenbericht