(19)
(11) EP 1 022 471 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.05.2002  Patentblatt  2002/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(21) Anmeldenummer: 00100248.4

(22) Anmeldetag:  18.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F15B 13/00, F16K 27/00, F15B 13/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.01.1999 DE 19901889

(71) Anmelder: Horst Fleischer
63801 Kleinostheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Horst Fleischer
    63801 Kleinostheim (DE)

(74) Vertreter: Leske, Thomas, Dr. et al
Patentanwalt, Kanzlei FROHWITTER, Postfach 86 03 68
81630 München
81630 München (DE)

   


(54) Hydraulikventil mit Ventileinsatz und Ventilzylinder


(57) Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil insbesondere für Anbaugeräte, welches einen Ventileinsatz (2) und einen Ventilzylinder (3) aufweist und in ein Gehäuse (4) einer Hydraulikventileinheit (5) aufnehmbar ist. Der Ventileinsatz (2) und der Ventilzylinder (3) sind separat lösbar im Gehäuse (4) befestigbar. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Ventilzylinder (3) für eine in einem Gehäuse (4) einen Ventileinsatz (2) aufnehmende Hydraulikventileinheit (5). Der Ventilzylinder (3) weist zumindest einen Gewindeabschnitt (6) zu dessen lösbarem Befestigen im Gehäuse auf. Weiterhin umfaßt der Ventilzylinder (3) mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung zum Einsetzen in die Hydraulikventileinheit (5) und mindestens einen ersten (8) und einen zweiten (9) Dichtbereich zum Abdichten des Hydraulikventils gegenüber dem Gehäuse (4) in einem eingesetzten Zustand. Der erste Dichtbereich (8) weist eine Dichtfläche auf, welche formkongruent zu einer im Gehäuse vorgesehenen Gegenfläche ausgebildet ist. Der zweite Dichtbereich (9) wirkt mit einem Dichtelement (10) zusammen.






Recherchenbericht