(19)
(11) EP 1 023 865 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.08.2000  Patentblatt  2000/31

(21) Anmeldenummer: 00101285.5

(22) Anmeldetag:  27.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 9/24, A47L 9/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.01.1999 DE 19903075

(71) Anmelder: Kränzle, Josef
D-89257 Illertissen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kränzle, Josef
    89257 Illertissen (DE)
  • Bolkart, Rainer
    87727 Babenhausen (DE)

(74) Vertreter: Fiener, Josef 
Postfach 12 49
87712 Mindelheim
87712 Mindelheim (DE)

   


(54) Führungsvorrichtung zum Führen und Ankoppeln eines Düsenkopfes an einen Schlauch einer Reinigungsvorrichtung


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungsvorrichtung zum Führen und Ankoppeln eines Düsenkopfes (15)und eines entsprechend damit strömungsverbundenen Endes eines Schlauchs (2), insbesondere Saugschlauchs, der mit einem Reinigungsgerät (1), insbesondere Schmutzsauger, gekoppelt ist, wobei die Führungsvorrichtung (5) zumindest einen Schaftabschnitt (6) und einen Teleskopabschnitt (7) aufweist, der in dessen Längsrichtung in oder an dem Schaftabschnitt (6) verstellbar und festlegbar ist. Um eine leichte Längenverstellbarkeit der Führungsvorrichtung zu ermöglichen, wird der Schlauch (2) mittels Führungs- und Halteeinrichtungen (12, 14, 18) neben dem Schaftabschnitt (6) und dem Teleskopabschnitt (7) geführt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungsvorrichtung zum Führen und Ankoppeln eines Düsenkopfes an einen Schlauch einer Reinigungsvorrichtung gemäß den oberbegrifflichen Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0002] Zum Reinigen von Räumen ist eine Vielzahl von Reinigungsgeräten, insbesondere Schmutzsauger und Hochdruckreiniger, bekannt, die als mobile Einheit auf Rädern verfahrbar sind. Von den mobilen Einheiten führt ein Saugschlauch bzw. Hochdruckschlauch zu einer Führungsvorrichtung, an der entsprechende Saugdüsen bzw. Hochdruck-Reinigungsdüsen als Düsenkopf befestigt sind. Diese Führungsvorrichtung besteht dabei in der Regel aus einem starren Rohrstück, an dessen eines Ende ein Schlauchendabschnitt gekoppelt ist, um eine Verbindung zum Reinigungsgerät herzustellen. Dieses Ende der Führungsvorrichtung ist in der Regel zugleich als Griffabschnitt ausgebildet. An das andere Ende der Führungsvorrichtung ist ein Düsenkopf so ansetzbar, daß der Düsenkopf mittels der Führungsvorrichtung einerseits führbar ist, andererseits aber auch durch deren Rohrabschnitt mit dem Schlauch in Saug- bzw. Druckverbindung steht. Zwar sind Halteeinrichtungen zum Ankoppeln eines Schlauchs bzw. eines Düsenkopfes an die entsprechenden Enden der Rohrstücke bekannt, in der Regel bestehen diese Halteeinrichtungen aber lediglich aus zylindrisch und leicht konisch geformten Rohrabschnitten, bei denen ein Rohrabschnitt des Schlauchs reibschlüssig in ein Ende des Rohrstücks einsetzbar ist und das Rohrstück wiederum reibschlüssig in einen Rohrabschnitt des Düsenkopfes einsetzbar ist.

[0003] Nachteilhaft ist dabei, daß die Führungsvorrichtung aus einem starren Rohrstück besteht, damit in verwinkelten Räumen schlecht oder gar nicht einsetzbar ist. Für einen variablen Einsatz der Sauger bzw. Hochdruckreiniger wird mit diesen daher nicht nur ein Set verschiedenartiger Düsenköpfe, sondern oft auch ein Satz verschieden langer Rohrstücke mitgeliefert. Diese sind dabei zum Teil aneinander ansetzbar, um verschieden lange Rohre bzw. Führungsvorrichtungen bereitstellen zu können. Das Handhaben und Mitführen einer Vielzahl solcher verschiedenartiger Hilfsmittel ist jedoch umständlich und in der Praxis kaum möglich.

[0004] Zur Lösung dieses Problems sind Reinigungsgeräte bekannt, wie beispielsweise ein Schmutzsauger mit auswechselbarem Köcher zur Aufnahme verschiedener Zubehörteile, wie er in der DE 93 21 389 U1 beschrieben ist. Zwar ermöglicht eine solche Reinigungsvorrichtung die Mitnahme einer Vielzahl verschiedenartigster Zubehörteile, jedoch ist die Anzahl der mitführbaren Zubehörteile auch bei einer solchen Reinigungsvorrichtung beschränkt. Außerdem besteht nach wie vor das Problem, daß die Führungsvorrichtung von Schlauch und/oder Düsenkopf zu trennen ist, wenn sie verlängert oder verkürzt werden soll. Dies macht dann jeweils eine Unterbrechung des gesamten Arbeitsganges erforderlich, da die Bedienungsperson den Antrieb der Reinigungsvorrichtung ausschalten muß, dann die Austauscharbeiten vorzunehmen hat und danach die Reinigungsvorrichtung wieder in Betrieb zu setzen hat. Dies ist insbesondere dann lästig, wenn die Verlängerung oder Verkürzung nur für einen kurzen Arbeitsmoment erforderlich ist.

[0005] Zum Verändern der Länge der Führungsvorrichtung am Einsatzort des Düsenkopfes ist auch bekannt, reibschlüssig, teleskopisch ineinanderschiebbare Rohrstücke zu verwenden. Deren Handhabung ist jedoch unpraktisch, da sie oftmals entweder so fest sitzen, daß das Verstellen schwerfällt, oder aber so lose sitzen, daß sich die Länge während des Arbeitens alleine verstellt.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Führungsvorrichtung zum Führen und Ankoppeln eines Düsenkopfes und des entsprechenden damit strömungsverbundenen Endes eines Schlauchs, insbesondere Saugschlauchs, der mit einem Reinigungsgerät verbunden ist, derart bereitzustellen, daß die Länge der Führungsvorrichtung einfach verstellbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Führungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Eine solche Führungsvorrichtung ermöglicht eine einfache Verstellung von deren Länge, da der Schlauch in entsprechenden Führungs- und Halteeinrichtungen neben deren Körper geführt und gehalten ist. Dadurch wird auch eine Saug- bzw. Druckströmung durch die eigentliche Führungsvorrichtung hindurch entbehrlich, so daß deren einzelne zueinander verstellbare Abschnitte besonders einfach und führungs- sowie arretiersicher ausbildbar sind. Weiterhin kann der Schlauch durch die Führung längs zumindest eines Teils der Führungsvorrichtung nicht mehr nahe seinem Endabschnitt unkontrolliert abknicken. Zudem ist eine sichere Führung des Schlauchs möglich, da der Schlauch beabstandet vom Düsenkopf von der Führungsvorrichtung wegführt und damit nicht in der Nähe des Düsenkopfes auf beispielsweise einem Raumboden herumliegt. Das Auswechseln eines Düsenkopfes gegen einen anderen Düsenkopf ist wie beim Stand der Technik jederzeit problemlos ohne einen Mehraufwand möglich.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von abhängigen Ansprüchen. So verbessern mehrere Führungs- und Halteeinrichtungen die Führung des Schlauchs neben dem Schaft bzw. der Teleskopstange, wobei eine abschließende Führungs- und Halteeinrichtung am Griffabschnitt eine zumeist optimale Führung bietet.

[0010] Durch Verriegelungsmechanismen oder Riffelungen an den Führungs- und Halteeinrichtungen kann der Schlauch besonders stabil in diesen festgelegt werden. Dabei sind die Verriegelungsmechanismen zum Beschleunigen der Längenverstellung vorteilhafterweise zusammen mit denen zum Arretieren der Teleskopstange an bzw. in dem Schaftabschnitt betätigbar.

[0011] Ein Teleskopabschnitt ist besonders einfach aufgebaut, wenn der endseitige Teleskopkopf zum Führen des Düsenkopfes und zugleich auch zum Ankoppeln von diesem und dem Schlauchendabschnitt ausgebildet ist. Vorteilhafterweise sind am Teleskopkopf die Aufnahmen für den Schlauchendabschnitt, der in der Regel relativ fest sitzend angesetzt wird, und den Düsenkopf, der im Betrieb schnell auswechselbar sein sollte, als getrennte Abschnitte ausgebildet.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel für eine solche Führungsvorrichtung wird nachfolgend unter Bezug auf die beiliegende Zeichnung näher beschrieben.

[0013] Wie aus der einzigen Figur ersichtlich, ist an ein Reinigungsgerät 1, insbesondere einen Schmutzsauger, ein Schlauch 2, insbesondere ein Saugschlauch, angekoppelt. Damit der Schlauch 2 nicht auf dem Boden herumliegt, ist er an einem Mast 3 aufhängbar. Ein solcher Mast 3 kann um seine Längsachse verdrehbar gelagert sein und aus einem bedingt elastischen Material gefertigt sein, so daß er bei einer Zugwirkung durch den Schlauch 2 federnd ein Stück mit diesem mitgeht. Auch eine teleskopische Ausgestaltung eines solchen Mastes 3 ist, je nach Einsatzzweck, denkbar.

[0014] Das andere Ende des Schlauchs 2 ist mit seinem Schlauch-Endabschnitt 4 an einer Führungsvorrichtung 5 angekoppelt. Weiterhin ist ein Düsenkopf 15 an der Führungsvorrichtung 5 angekoppelt. Die Führungsvorrichtung 5 besteht im wesentlichen aus einem Schaft 6 und aus einer Teleskopstange 7, die in einem Schaftkanal 8 des Schafts 6 in ihrer Längsrichtung verschiebbar und arretierbar gelagert ist.

[0015] Der Schaft 6 besteht vorzugsweise aus einem länglichen Abschnitt, durch den der Schaftkanal 8 führt, dessen Wandung dem Außenumfang der Teleskopstange 7 angepaßt ist. Vorzugsweise endseitig an diesem zentralen Schaftabschnitt 6a ist ein Griffabschnitt 9 an dem Schaft 6 ausgebildet oder angesetzt. Vorzugsweise ragt der Griffabschnitt 9 dabei seitlich in Art eines Pistolengriffes von dem zentralen Schaftabschnitt 6a weg, so daß der zentrale Schaftabschnitt 6a bei horizontal gehaltenem Griffabschnitt 9 schräg nach vorne führt. Natürlich ist der Griffabschnitt 9 auch über ein Gelenk an den zentralen Schaftabschnitt 6a ankoppelbar, um die Winkelstellung zwischen diesen verstellen zu können.

[0016] An dem Schaft 6 ist auch eine Verriegelungseinrichtung 10 ausgebildet, die zum Festlegen bzw. Freigeben der Teleskopstange 7 in dem Schaftkanal 8 dient. Ein Betätigungselement 11 für die Verriegelungseinrichtung 10 ist vorteilhafterweise vom Griffabschnitt 9 aus bequem zu erreichen bzw. zu betätigen.

[0017] An dem Schaft 6 sind eine oder mehrere Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtungen zum Führen und Halten des Schlauchs 2 ausgebildet. Wie aus der Figur ersichtlich, ist eine erste Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 12 dabei im Bereich des Endabschnitts des Schafts 6 ausgebildet, der dem Düsenkopf 15 zugewandt ist. Vorteilhafterweise ragt die Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 12 zur gleichen Seite des Schafts 6 aus weg wie der Griffabschnitt 9. Die Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 12 besteht im wesentlichen aus einem ringförmigen Abschnitt, durch den der Schlauch 2 hindurchführbar ist.

[0018] Optional kann die Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 12 mit einer innenseitigen Riffelung und/oder einem Klemmechanismus 13 ausgestattet sein, der zum Festlegen des Schlauchs 2 in dieser dient. Für eine schnelle Verstellbarkeit der Länge der Führungsvorrichtung 5 ist der Klemmechanismus 13 dabei zugleich mit der Verriegelungseinrichtung 10 zum Festlegen der Teleskopstange 7 in dem Schaftkanal 8 betätigbar. Mittels einer zusätzlichen Vorspanneinrichtung kann eine Anpassung des Klemmechanismus 13 an Schläuche 2 mit verschiedenem Außenumfang erfolgen.

[0019] Vorteilhafterweise ist zumindest eine weitere Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 14 von der vorstehend beschriebenen beabstandet am Schaft 6 oder, wie in der Figur dargestellt, am Griffabschnitt 9 ausgebildet oder befestigt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht diese Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 14 aus einer Textilschlaufe, die in einem Längsschlitz des Endes des Griffabschnitts 9 festgelegt ist. Der freie Durchmesser der Textilschlaufe ist dabei mittels eines Schlaufenspannelements 16 verstellbar. Um eine besonders gute Beweglichkeit des Schlauchs 2 gegenüber dem Griffabschnitt 9 zu gewährleisten, ist die Textilschlaufe in dem Längsschlitz im verlängerten Endabschnitt des Griffabschnitts 9 mittels einer durch den Schlitz und die Schlaufe hindurchführenden Schraube 17 befestigt. Die Schlitzbreite ist dabei so gewählt, daß die Schlaufe um den Schaft der Schraube 17 herum verschwenkbar ist. Im Falle eines Schafts 6, der aus zwei oder mehr halbschalenförmigen Kunststoff-Spritzgußteilen zusammengesetzt wird, dient die Schraube 17 zugleich zum Verbinden der einzelnen Teile des Schafts 6.

[0020] Am dem Düsenkopf 15 zugewandten Ende der Teleskopstange 7 ist ein Teleskopstangenkopf 18 ausgebildet, der vorzugsweise seitlich in gleicher Richtung wie die Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 12 und der Griffabschnitt 9 von dieser wegragt. An Teleskopstangenkopf 18 ist dabei auf der Seite, die dem Schaft 6 zugewandt ist, eine Aufnahme 19 für den Schlauchendabschnitt 4 des Schlauchs 2 ausgebildet. In dieser Aufnahme 19 ist der Schlauchendabschnitt 4 so lösbar festlegbar, daß er bei einer Verstellung der Länge der Führungsvorrichtung 5 nicht unbeabsichtigt aus der Aufnahme 19 herausrutscht. Weiterhin ist im Teleskopkopf 18 eine Aufnahme 20 zum Ankoppeln des Düsenkopfes 15 ausgebildet, wobei die Aufnahme 20 zum Ankoppeln des Düsenkopfes vorzugsweise der Aufnahme 19 für den Schauchendabschnitt 4 gegenüberliegt, um eine geradlinige Führung einer Luft- oder Fluidströmung zwischen dem Schlauch 2 und dem Düsenkopf 15 zu ermöglichen.

[0021] Dabei ist eine Vielzahl von Modifikationen und Abwandlungen der Führungsvorrichtung möglich; beispielsweise kann der Teleskopstangenkopf 18 als einfacher Rohrabschnitt oder ähnlich den vorstehend beschriebenen Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtungen 12 oder 14 ausgebildet sein. In diesem Falle würde der Schlauch 2 direkt an den Düsenkopf 15 angekoppelt sein, wobei der Teleskopstangenkopf 18 zweckmäßigerweise stabilen seitlichen Halt bietet, um den Düsenkopf 15 mittels der Führungsvorrichtung 5 zielgerichtet am Boden oder entlang von Wänden oder Decken bewegen zu können.

[0022] Weiterhin kann die Verriegelungseinrichtung zum Festlegen der Teleskopstange 7 an bzw. in dem Schaftkanal 8 an dem Ende des Schafts 6 angeordnet sein, das dem Düsenkopf 15 zugewandt ist. Vorteilhafterweise kann die Verriegelungseinrichtung in einem solchen Fall so ausgebildet sein, daß sie zugleich die Teleskopstange 7 gegenüber dem Schaft 6 und den Schlauch 2 gegenüber der Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung 12 für den Schlauch 2 arretiert bzw. freigibt. Weiterhin kann der Schaft 6 z. B. in Form einer U-förmigen Schiene mit die Teleskopstange 7 übergreifenden Stegen anstelle eines hohlkanalförmigen Schafts ausgebildet sein.

[0023] Auch andere Ausgestaltungen des Schaftes und der Teleskopstange sind denkbar. So könnte beispielsweise ein länglicher Schaft 6 von einer U-förmigen Teleskopstange umgriffen sein. Im Rahmen einer weiteren Ausführungsform kann ein Schaft mit einem darin geführten Schaftkanal zur Aufnahme der Teleskopstange in seinem Endabschnitt, der von dem Düsenkopf beabstandet ist, bogenförmig verlaufen und so nahtlos in einen Griffabschnitt übergehen. In diesem Fall wäre jedoch das Einschieben der Teleskopstange nur bis zum Beginn des bogenförmigen Abschnitts des Schafts möglich. Zur Beseitigung dieses Nachteils kann die Umfangswand des Schafts jedoch so durchbrochen ausgebildet sein, daß die Teleskopstange durch diese Öffnung hindurchgeführt werden kann.

[0024] Auch ist die Verwendung von Teleskopstangen mit verschiedenartig ausgebildeten Teleskopstangenköpfen möglich. So sind Teleskopstangenköpfe ausbildbar, bei denen die Aufnahmen für einen Schlauchendabschnitt 4 bzw. den Düsenkopf 15 sich nicht direkt gegenüberliegen. Auch können Teleskopstangen mit Teleskopköpfen bereitgestellt werden, deren Aufnahmen an verschiedenartig ausgebildete Schlauchendabschnitte oder Düsenkopfansatzstücke angepaßt sind. Hierzu kann der Teleskopkopf 18 von der Teleskopstange 7 abnehmbar gestaltet sein, z. B. durch eine Steck- oder Schraubverbindung.


Ansprüche

1. Führungsvorrichtung zum Führen und Ankoppeln eines Düsenkopfes (15) und eines entsprechend damit strömungsverbundenen Endes eines Schlauchs (2), insbesondere Saugschlauchs, der mit einem Reinigungsgerät (1), insbesondere Schmutzsauger, gekoppelt ist, wobei die Führungsvorrichtung (5) zumindest einen Schaftabschnitt (6) und einen Teleskopabschnitt (7) aufweist, der in dessen Längsrichtung in oder an dem Schaftabschnitt (6) verstellbar und festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlauch (2) mittels zumindest einer Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung (12) neben zumindest einem Teil des Schaftabschnitts (6) verlaufend und mittels einer Teleskopabschnitt-Führungs- und -Halteeinrichtung (18), insbesondere einem Teleskopstangenkopf, neben dem gegenüber dem Schaftabschnitt (6) verlängerten Teleskopabschnitt (7) führ- und festlegbar ist.
 
2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich jedes Endes des Schaftabschnitts (6) eine Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung (12) für den Schlauch (2) ausgebildet ist.
 
3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaft-Führungs- und -Halteeinrichtung (12, 14) und/oder die Teleskopabschnitt-Führungs- und -Halteeinrichtung (18) zum zeitweiligen Festlegen des Schlauchs (2) Verriegelungsmechanismen (10, 13) und/oder eine Riffelung aufweisen.
 
4. Führungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betätigen der zumindest einen Verriegelungseinrichtung (10) ein Betätigungselement (11) im Bereich eines Griffabschnitts (9) angeordnet ist.
 
5. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schaftabschnitt (6) ein Griffabschnitt (9) seitlich absteht.
 
6. Führungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Griffabschnitt (9) eine Schaft-Führungs- und Halteeinrichtung (14) ausgebildet ist, insbesondere eine Schlaufe zum Hindurchführen des Schlauchs (2).
 
7. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Teleskopabschnitt (7) endseitig ein Teleskopkopf (18) zum Ankoppeln des Düsenkopfes (15) und des Schlauchendabschnitts (4) des Schlauchs (2) ausgebildet ist.
 
8. Führungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Teleskopkopf (18) getrennte Aufnahmen (19, 20) zur Aufnahme des Schlauchendabschnitts (4) bzw. des Düsenkopfes (15) ausgebildet sind.
 
9. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaftabschnitt (6) einen Schaftkanal (8) aufweist, dessen Umfang dem Außenumfang des Teleskopabschnitts (7) zur Aufnahme und Führung von diesem angepaßt ist.
 
10. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaftabschnitt (6) und/oder der Teleskopabschnitt (7) Rasteinrichtungen aufweisen, die mit den Rasteinrichtungen des entsprechend anderen Abschnitts in Eingriff stehen.
 




Zeichnung







Recherchenbericht