(19)
(11) EP 1 024 069 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.07.2001  Patentblatt  2001/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.08.2000  Patentblatt  2000/31

(21) Anmeldenummer: 00890023.5

(22) Anmeldetag:  26.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B61B 12/06, B61B 12/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.01.1999 AT 11199

(71) Anmelder: High Technology Investments B.V.
2451 VW Leimuiden (NL)

(72) Erfinder:
  • Kainz, Johann
    1110 Wien (AT)

(74) Vertreter: Weiser, Andreas, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Schütz u.Partner, Schottenring 16, Börsegebäude
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Einrichtung zur Notbremsung von Transportmitteln


(57) Gezeigt wird eine Einrichtung zur Notbremsung von Transportmitteln (1), insbesondere von Seilbahnen, mittels Reibrädern (2), die an zumindest einem mit dem Transportmittel (1) verbundenen Reibblech (6) angreifen, wobei mindestens ein Reibrad (2, 13) von einer Ruhestellung, bei der das Reibrad (2, 13) einen Normalabstand (b) vom Reibblech (6) aufweist, in eine Bremsstellung verbringbar ist, indem das Reibrad an zumindest einem beweglichen Träger (3) angebracht ist, welcher durch zumindest eine Hubeinrichtung (4) in Richtung zu bzw. von einem Reibblech (6) beweglich ist, wobei entweder das antriebslose Reibrad (2, 13) am Träger (3) drehbar befestigt und zwischen Reibrad (2, 13) und Träger (3) eine Vorrichtung zur Übertragung eines einstellbaren Drehmoments angeordnet ist oder das Reibrad (2, 13) starr mit dem Träger (3) verbunden ist. Dadurch wird eine verschleißarme Einrichtung zur Verfügung gestellt, die ein bedarfsgerechtes Verzögern, nämlich im Notfall, erlaubt.






Recherchenbericht