(19)
(11) EP 1 024 186 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.10.2001  Patentblatt  2001/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.08.2000  Patentblatt  2000/31

(21) Anmeldenummer: 99122466.8

(22) Anmeldetag:  11.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: C10B 31/04, B65G 69/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.01.1999 DE 19902968

(71) Anmelder: Thyssen Krupp EnCoke GmbH
44789 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Knoch, Ralf, Dipl.-Ing.
    45899 Gelsenkirchen (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Teleskoprohr für eine Austragseinrichtung an einem Beschickungswagen für Koksöfen


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Teleskoprohr für eine Austragseinrichtung an einem Beschickungswagen für Koksöfen mit einem Füllrohr (4), einem das Füllrohr umschließenden, vertikal verstellbaren Außenrohr (5) und einer Dichtungsanordnung (10) zur Abdichtung des Ringspaltes zwischen dem Füllrohr (4) und dem Außenrohr (5) während der Beschickung eines Koksofens mit Kohle. Erfindungsgemäß weist die Dichtungsanordnung (10) eine das Füllrohr (4) umschließende elastisch verformbare Dichtung (11) sowie eine auf die Dichtung wirkende Spannvorrichtung (12) auf, die mit einem Antrieb (13) zum betriebsmäßigen Spannen und Lösen ausgerüstet ist. Die Dichtung (11) ist durch Spannen der Spannvorrichtung (12) gegen das Füllrohr (4) und gegen eine mit dem Außenrohr (5) verbundene Flanschfläche preßbar. Durch Lösen der Spannvorrichtung kommt sie von der Füllrohrwand wieder frei, so daß das Außenrohr (5) ohne Verschleiß der Dichtung (11) vertikal verstellt werden kann.






Recherchenbericht