Verriegelungsvorrichtung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für Schubladen (2) bzw. Schranktüren (2) mit einem Riegel (5), der über eine Feder (12, 22) in einer ersten Position gehalten wird, in der der Riegel (5) in eine Sicherungsnut (15) einer Seitenwand (3) des Schrankes hineinragt, so daß die Schublade (2) bzw. die Schranktür (2) verriegelt ist. Über eine Betätigungsvorrichtung (6) kann der Riegel (5) gegen die Kraft der Feder (12, 22) aus seiner ersten Position in eine zweite Position verschwenkt werden, in der der Riegel (5) vollständig aus der Sicherungsnut (15) der Seitenwand (3) herausgeschwenkt ist. Hierfür ist der Riegel (5) drehbar in einem Gehäuse (4) der Verriegelungsvorrichtung (1) gelagert.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Schubladen oder Schranktüren. Derartige Verriegelungsvorrichtungen werden eingesetzt, um Schubladen gegen Herausziehen bzw. Schranktüren gegen Öffnen zu sichern. Ein Öffnen einer entsprechend gesicherten Schublade oder von Schranktüren ist dann nur möglich, wenn die Schublade oder Tür vorher entriegelt wurde. Derartige Verriegelungsvorrichtungen sind vor allem dann sinnvoll, wenn zu befürchten ist, daß sich Schubladen oder Türen eines Schrankes ungewollt durch ein Bewegen des Schrankes oder eine ungünstige Aufstellung des Schrankes selbsttätig öffnen.

Stand der Technik

[0002] Aus der DE 30 02 408 ist ein Schubladenschrank mit einer Vorrichtung zur Sicherung von zumindest einer von mehreren im Schrankkorpus übereinander angeordneten Schubladen bekannt. Diese Vorrichtung zur Sicherung der Schubladen besteht im wesentlichen aus einer offenen Sicherungsnut in einer Seitenwand des Schubladenschrankes sowie einem Riegelteil, das mit der Schublade verbunden ist. Im geschlossenen Zustand der Schublade rastet ein Riegelbolzen des Riegelteils federbelastet in die Sicherungsnut der Seitenwand ein und sperrt damit die Schublade. Über einen flachen Griff läßt sich der Riegelbolzen des Riegelteils gegen die Federkraft aus der Sicherungsnut verschieben, um so die Schublade freizugeben. Das Verschieben des Griffs des Riegelteils und damit des Riegels selbst erfolgt in einer Richtung quer zu der Bewegungsrichtung der Schublade.

Darstellung der Erfindung

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Verriegelungsvorrichtung zu schaffen, wie sie beispielsweise zur Sicherung von Schubladen oder Schranktüren eingesetzt werden kann, wobei die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung im wesentlichen durch eine Bewegung parallel zu der Bewegungsrichtung der Schublade bzw. Schranktüre erfolgt.

[0004] Dieses technische Problem wird mit einer Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, einen Riegel für eine Verriegelungsvorrichtung drehbar in einem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung unterzubringen, so daß der Riegel zwischen einer ersten und einer zweiten Position schwenkbar gelagert ist. In seiner ersten Position ragt der Riegel aus dem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung heraus und in eine Sicherungsnut hinein. Auf diese Weise wird eine Bewegung des Riegels und einer damit verbundenen Schublade oder Schranktür in Bezug zu der Sicherungsnut verhindert. Der Riegel wird durch die Kraft einer Feder in dieser ersten Position, in der er so aus dem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung herausragt, daß er in die Sicherungsnut eingreifen kann, gehalten. Über eine Betätigungsvorrichtung ist der Riegel gegen die Kraft der Feder aus der ersten Position in eine zweite Position schwenkbar, in der der Riegel so weit in das Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung zurückschwenkt, daß der Riegel nicht mehr in die Sicherungsnut eingreifen kann.

[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung so ausgebildet, daß sie in eine Griffmulde einer Schublade oder einer Schranktür eingebaut werden kann. Dazu wird die Außenkontur des Gehäuses der Verriegelungsvorrichtung so gestaltet, daß es in die Griffmulde der Schublade bzw. der Schranktür eingepaßt werden kann, so daß das Gehäuse mit dem Riegel und der Betätigungseinrichtung im wesentlichen in der Griffmulde der Schublade bzw. der Schranktür untergebracht werden kann. Die Betätigungseinrichtung, über die der Riegel zwischen seiner ersten und seiner zweiten Position schwenkbar ist, umfaßt dabei vorzugsweise einen Winkelhebel, der gelenkig mit dem Riegel der Verriegelungsvorrichtung verbunden ist. Der dem Riegel zugewandte Schenkel des Winkelhebels ist mit einer Druckfeder verbunden, die den Winkelhebel in einer Stellung hält, in der der Riegel seine erste Position einnimmt, in der er aus dem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung hervorsteht. Durch eine im wesentlichen zu den Seitenwänden eines Schrankes parallele Bewegung des dem Riegel abgewandten Schenkels des Winkelhebels wird der Riegel aus seiner ersten Position gegen die Kraft der Feder in eine zweite Position geschwenkt, in der er im wesentlichen im Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung zurückgeschwenkt ist. Dadurch gibt der Riegel die Sicherungsnut frei, so daß die Schublade bzw. die Schranktür geöffnet werden kann.

[0007] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Riegel der Verriegelungsvorrichtung eine erste Fläche auf, die in der ersten Position des Riegels im wesentlichen senkrecht zu den Seitenwänden des Schrankes angeordnet ist. Diese erste Fläche des Riegels bildet die in Öffnungsrichtung weisende Seitenfläche des Riegels. Über diese erste Fläche ist eine Anschlagfläche definiert, die mit einer entsprechenden Fläche der Sicherungsnut in Eingriff gelangen kann, um die Schublade oder die Schranktür zu verriegeln.

[0008] Die der ersten Fläche gegenüberliegende zweite Fläche des Riegels ist vorzugsweise abgerundet oder verläuft schräg zu der ersten Fläche des Riegels. Auf diese Weise definieren die erste und die zweite Fläche des Riegels einen im wesentlichen dreieckförmigen Keil, dessen Spitze die Kante bildet, an der die erste und die zweite Fläche des Riegels aufeinandertreffen. Durch diese Ausgestaltung des Riegels der Verriegelungsvorrichtung schwenkt der Riegel bei einem Schließen der Schublade bzw. der Schranktür selbsttätig ohne ein Betätigen des Winkelhebels aus seiner ersten Position in die zweite Position, wenn die zweite Fläche des Riegels mit der Seitenwand des Schrankes in Berührung kommt. Der Riegel wird also gegen die Federkraft zurückgeschwenkt, indem eine Kante der Seitenwand des Schrankes an der zweiten Fläche des Riegels entlanggleitet. Sobald die Schublade bzw. die Schranktür vollständig geschlossen ist, ist der Riegel der Verriegelungsvorrichtung fluchtend mit der Sicherungsnut in der Seitenwand des Schrankes positioniert, so daß der Riegel durch die Federkraft aus seiner zweiten Position in die erste Position zurückschwenkt, so daß er in die Sicherungsnut eingreift und damit die Schublade bzw. die Schranktür verriegelt.

[0009] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind sowohl der Riegel als auch die Betätigungseinrichtung der Verriegelungsvorrichtung zumindest teilweise an den sich jeweils zugewandten Enden mit einer Verzahnung ausgestattet. Alternativ kann auch der Riegel oder die Betätigungseinrichtung fest mit einem Zahnrad verbunden sein. Der Riegel und die Betätigungseinrichtung werden nun so in dem Gehäuse positioniert, daß die Verzahnungsflächen des Riegels und der Betätigungseinrichtung ineinandergreifen, so daß durch eine manuelle Bewegung der Betätigungseinrichtung der Riegel zwischen seiner ersten Position, in der er aus dem Gehäuse herausragt, und seiner zweiten Position verschwenkt werden kann, in der er im wesentlichen in das Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung zurückgeschwenkt ist. Dabei können entweder der Riegel und/oder die Betätigungseinrichtung durch eine Feder, wie beispielsweise eine Torsions- oder Druckfeder, mit einer Federkraft beaufschlagt werden, die den Riegel in der ersten Position hält, in der er in eine Sicherungsnut eingreifen kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0010] Im folgenden sind zur weiteren Erläuterung und zum besseren Verständnis zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung in einer ersten Position;

Fig. 2

einen Schnitt durch die Verriegelungsvorrichtung nach Fig. 1 in einer zweiten Position;

Fig. 3

eine Seitenansicht des Gehäuses der Verriegelungsvorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 4

eine Ansicht des Gehäuses der Verriegelungsvorrichtung in Richtung des Pfeils in Fig. 3;

Fig. 5

einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 6

eine schematische Darstellung einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung

[0011] In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 1 zusammen mit einem Teil einer Schublade oder Schranktür 2 und einem Teil einer Seitenwand 3 eines Schrankes dargestellt. Die Verriegelungsvorrichtung 1 umfaßt ein Gehäuse 4, das im wesentlichen senkrecht zu der Seitenwand 3 des Schrankes angeordnet ist, einen Riegel 5 und eine Betätigungseinrichtung 6. Wie in Fig. 3 dargestellt, ist das Gehäuse 4 im wesentlichen röhrenförmig, um den Riegel 5 und die Betätigungseinrichtung 6 zumindest teilweise darin aufzunehmen.

[0012] Der Riegel 5 ist über einen Stift 7 drehbar in dem Gehäuse 4 der Verriegelungsvorrichtung 1 gelagert. Die Betätigungseinrichtung 6 umfaßt einen Winkelhebel 8, der über einen Stift 9 drehbar in dem Gehäuse 4 gelagert ist. Zur Lagerung der Stifte 7, 9 sind in dem Gehäuse 4 Lagerbuchsen 24 bzw. 25 ausgebildet. Der Winkelhebel 8 ist mit dem Riegel 5 über einen Zapfen 10 verbunden, der an dem Riegel 5 angebracht ist und der in einem Langloch 11 des Winkelhebels 8 verschiebbar ist.

[0013] Nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung weist die Verriegelungsvorrichtung 1 eine Druckfeder 12 auf, die in einer Befestigungseinrichtung 13 des Gehäuses 4 gehaltert ist. Die Druckfeder 12 wirkt auf den dem Riegel 5 zugewandten Schenkel des Winkelhebels 8 und ist dort über einen Zapfen 14 gehaltert, der von dem Winkelhebel 8 hervorsteht.

[0014] Auf der Innenseite der Seitenwand 3 ist eine Sicherungsnut 15 angeordnet, die eine Fläche 16 aufweist, die im wesentlichen zu der Seitenwand 3 des Schrankes senkrecht ist. Vorzugsweise verläuft diese Sicherungsnut 15 entlang der gesamten Höhe der Seitenwand 3 des Schrankes.

[0015] Wie in Fig. 1 dargestellt, wird der Riegel 5 der Verriegelungsvorrichtung 1 durch den Druck der Feder 12 über den Winkelhebel 8 in eine erste Position geschwenkt, in der der Riegel 5 aus dem Gehäuse 4 hervorragt und in die Sicherungsnut 15 der Seitenwand 3 eingreift. Der Riegel 5 weist dabei eine erste Fläche 17 auf, die in der ersten Position im wesentlichen parallel zu der Fläche 16 der Sicherungsnut 15 ist. Eine zweite Fläche 18 des Riegels 5 ist nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung so abgerundet, daß die Flächen 17 und 18 des Riegels 5 einen keilförmigen Abschnitt zwischen sich definieren, an dessen Spitze die Flächen 17 und 18 aneinanderstoßen.

[0016] Wie in Fig. 3 dargestellt, weist das Gehäuse 4 der Verriegelungsvorrichtung 1 einen Querschnitt auf, der im wesentlichen an eine Griffmulde der Schublade oder Schranktür 2 angepaßt ist. Auf diese Weise läßt sich das Gehäuse 4 der Verriegelungsvorrichtung 1 mit dem Riegel 5 und der Betätigungseinrichtung 6 in der Griffmulde unterbringen. Abhängig von der Innenkontur der Griffmulde kann das Gehäuse 4, wie in Fig. 3 gezeigt, einen fünfeckigen Querschnitt oder beliebige andere mehreckige oder abgerundete Querschnitte aufweisen.

[0017] Wie in Fig. 4 dargestellt, weist eine Seitenwand des Gehäuses 4 eine Öffnung 20 auf, in die eine nicht dargestellte Befestigungslasche der Schublade bzw. Schranktür 2 einrasten kann, um das Gehäuse 4 der Verriegelungsvorrichtung 1 in der Griffmulde zu fixieren. Eine Wand 19, die auf der der Seitenwand 3 des Schrankes zugewandten Seite des Gehäuses 4 angeordnet ist, bildet dabei eine Anschlagkante des Gehäuses 4 gegenüber der Schublade bzw. Schranktür 2.

[0018] In Fig. 1 ist die Verriegelungsvorrichtung 1 in einer ersten Position des Riegels 5 gezeigt, in der der Riegel 5 in die Sicherungsnut 15 der Seitenwand 3 eingreift und so ein Öffnen der Schublade bzw. Schranktür 2 verhindert. Wird nun der Winkelhebel 8 gegen die Kraft der Feder 12 in seine in Fig. 2 gezeigte Stellung verschwenkt, wird gleichzeitig über den zapfen 10 und das Langloch 11 der Riegel 5 in eine zweite Position geschwenkt, in der er nicht mehr aus dem Gehäuse 4 herausragt. In dieser zweiten Position des Riegels 5 läßt sich die Schublade bzw. Schranktür 2 öffnen, ohne daß die Fläche 17 des Riegels 5 mit der Fläche 16 der Sicherungsnut 15 die Schublade bzw. Schranktür 2 sperrt.

[0019] Wird der dem Riegel 5 abgewandte Schenkel des Winkelhebels 8 von einem Benutzer freigegeben, dann schwenkt der Riegel 5 durch die Kraft der Feder 12 in seine erste Position zurück, so daß ein Teil des Riegels 5 aus dem Gehäuse 4 hervorsteht. Wird die Schublade bzw. Schranktür 2 wieder geschlossen, ohne daß der Benutzer den Riegel 5 über die Betätigungseinrichtung 6 zurückschwenkt, kommt die Fläche 18 des Riegels 5 mit der Kante 21 der Seitenwand 3 des Schrankes in Berührung. Durch die abgerundete Form der Fläche 18 des Riegels 5 wird der Riegel 5 gegen die Kraft der Feder 12 zurückgeschwenkt, indem die Fläche 18 an der Kante 21 entlanggleitet. Dadurch kann der nun zurückgeschwenkte Riegel 5 die Kante 21 passieren und schwenkt durch die Kraft der Feder 12 wieder in seine erste Position zurück, sobald die Schublade bzw. Schranktür 2 so weit geschlossen ist, daß die Verriegelungsvorrichtung 1 im wesentlichen mit der Sicherungsnut 15 fluchtet. Durch dieses Zurückschnappen greift der Riegel 5 in die Sicherungsnut 15 ein, um so die Schublade bzw. Schranktür 2 zu verriegeln.

[0020] In Fig. 5 ist eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, in der ähnlich wie in Fig. 1 die Verriegelungsvorrichtung 1, ein Teil einer Schublade bzw. Schranktür 2 und ein Teil einer Seitenwand 3 eines Schrankes dargestellt sind. Der Riegel 5 der Verriegelungsvorrichtung 1 weist dabei eine Fläche 23 auf, die zu der ersten Fläche 17 des Riegels 5 schräg verläuft, um mit der Fläche 17 einen keilförmigen Vorsprung zu bilden. Über diese schrägverlaufende Fläche 23 kann der Riegel 5 zurückgeschwenkt werden, wenn die Schublade oder Schranktür 2 geschlossen wird und die Fläche 23 mit der Kante 21 der Seitenwand 3 in Berührung kommt.

[0021] In der in Fig. 5 dargestellten zweiten Ausführungsform der Erfindung wird der Riegel 5 nicht über eine Druckfeder 12 in seiner ersten Position gehalten, sondern über eine mit dem Winkelhebel 8 verbundene Torsionsfeder 22. Die Torsionsfeder 22 kann aber auch direkt an dem Riegel 5 der Verriegelungsvorrichtung 1 angebracht sein.

[0022] In Fig. 6 ist eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schematisch dargestellt, in der die Wirkverbindung zwischen dem Riegel 5 und der Betätigungseinrichtung 6 der Verriegelungsvorrichtung 1 nicht wie in den ersten beiden Ausführungsformen über einen Zapfen 10 und ein Langloch 11 hergestellt wird, sondern über eine Verzahnung 26 an dem Riegel 5 und eine entsprechende Verzahnung 27 an der Betätigungseinrichtung 6. Die Verzahnung des Riegels 5 mit der Betätigungseinrichtung 6 kann beispielsweise über Zahnräder (nicht dargestellt) erfolgen, die fest mit dem Riegel 5 und der Betätigungseinrichtung 6 verbunden sind. Vorzugsweise ist jedoch die der Betätigungseinrichtung 6 gewandte Seite des Riegels 5 mit einer Außenverzahnung 26 versehen, während die dem Riegel 5 zugewandte Seite der Betätigungseinrichtung 6 mit einer entsprechenden Außenverzahnung 27 versehen ist. Durch eine geeignete Wahl der Verzahnungen 26 und 27 kann die Übersetzung der Bewegung der Betätigungseinrichtung 6 so festgelegt werden, daß schon bei einer kleinen Bewegung der Betätigungseinrichtung der Riegel 5 um einen großen Betrag verschwenkt wird, um die Sicherungsnut 15 eines Schrankes freizugeben.

[0023] Vorzugsweise sind der Riegel 5, das Gehäuse 4 sowie der Winkelhebel 8 aus Kunststoff gefertigt. Dadurch ist eine besonders kostensparende Produktion von erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtungen in hoher Stückzahl möglich. Um eine höhere Haltbarkeit und Widerstandsfähigkeit der Verriegelungsvorrichtung 1 zu erreichen, lassen sich auch einzelne Teile oder die gesamte Verriegelungsvorrichtung aus anderen Materialien, wie beispielsweise Metall, fertigen.

[0024] Die Sicherungsnut 15 der Seitenwand 3 ist vorzugsweise entlang der gesamten Höhe der Seitenwand 3 ausgebildet, so daß eine beliebige Anzahl von Schubladen bzw. Schranktüren 2 durch entsprechende Verriegelungsvorrichtungen 1 gesichert werden können. Die Verriegelungsvorrichtungen 1 können dabei, wie in den Figuren 1, 2 und 5 gezeigt, auf der linken Seite einer Schublade oder Schranktür 2 angeordnet sein; die Verriegelungsvorrichtung kann allerdings auch auf der rechten Seite einer Schublade bzw. Schranktür 2 angeordnet sein oder auf beiden Seiten einer Schublade 2.

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung für eine Schublade (2) oder Schranktür (2) mit einem daran befestigten Riegel (5), der über eine Feder (12, 22) in einer ersten Position gehalten wird, einer Betätigungseinrichtung (6), die mit dem Riegel (5) in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, und einer Sicherungsnut (15), die in einer Seitenwand (3) eines Schrankes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (5)

- in dem Gehäuse (4) drehbar gelagert ist,

- in seiner ersten Position in die Sicherungsnut (15) hervorsteht und so die Schublade (2) bzw. die Schranktür (2) verriegelt, und

- durch die Betätigungseinrichtung (6) gegen die Kraft der Feder (12, 22) aus der ersten Position in eine zweite Position schwenkbar ist, in der der Riegel (5) vollständig aus der Sicherungsnut (15) herausgeschwenkt ist.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Gehäuses (4) an eine Griffmulde der Schublade (2) bzw. Schranktür (2) angepaßt ist, so daß das Gehäuse (4) mit dem Riegel (5) und der Betätigungseinrichtung (6) im wesentlichen in der Griffmulde unterbringbar ist.

3. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (6) einen Winkelhebel (8) umfaßt, der gelenkig mit dem Riegel (5) verbunden ist.

4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (6) über eine Verzahnung (27) mit einer Verzahnung (26) des Riegels (5) verbunden ist.

5. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (12) eine mit dem dem Riegel (5) zugewandten Schenkel des Winkelhebels (8) verbundene Druckfeder (12) ist.

6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (22) eine mit dem Winkelhebel (8) verbundene Torsionsfeder (22) ist.

7. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (5) eine erste Fläche (17) aufweist, die in der ersten Position im wesentlichen senkrecht zu der Seitenwand (3) und parallel zu einer Fläche (16) der Sicherungsnut (15) ist.

8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (5) eine zweite der ersten Fläche (17) gegenüberliegende abgerundete Fläche (18) aufweist.

9. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (5) eine zweite der ersten Fläche (17) gegenüberliegende und dazu schräge Fläche (23) aufweist.

Zeichnung