(19)
(11) EP 1 025 791 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.08.2000  Patentblatt  2000/32

(21) Anmeldenummer: 99125550.6

(22) Anmeldetag:  21.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.01.1999 DE 19900649

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Schöppner, Sylvia
    97653 Bischofsheim (DE)
  • Schröter, Jörg
    82194 Gröbenzell (DE)
  • Eyring, Stefan
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Jessenberger, Martin
    97638 Eussenhausen (DE)
  • Räder, Sebastian
    97654 Bastheim (DE)
  • Kess, Herbert
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Büttner, Maria
    97618 Heustren (DE)

   


(54) Rohrförmiges Griffstück für einen Staubsauger


(57) Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Griffstück, das einerseits mit einer an einem Staubsauger angeschlossenen Saugleitung (5) und andererseits mit einem zum Führen eines Saugmundstückes dienenden Saugrohr (3) koppelbar ist, wobei zumindest die Koppelstelle mit dem Saugrohr (3) lösbar ausgeführt ist. Das aufwendige Auswechseln von Spezialmundstücken kann dadurch entfallen, daß das dem Saugrohr (3) benachbarte Ende (2) des Griffstückes (1) polsterdüsenartig ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein rohrförmiges Griffstück, das einerseits mit einer an einem Staubsauger angeschlossenen Saugleitung und andererseits mit einem zum Führen eines Saugmundstückes dienenden Saugrohr koppelbar ist, wobei zumindest die Koppelstelle mit dem Saugrohr lösbar ausgeführt ist.

[0002] Ein solches Griffstück ist durch die DE-A-41 42 281 bekannt. Dieses bekannte Griffstück ist mit seinem einen Ende fest mit einem Saugschlauch verbunden. Das andere Ende kann mit einem Verlängerungsrohr oder einem Saugmundstück zusammengesteckt werden.

[0003] Es ist ferner allgemein bekannt, daß zur Durchführung bestimmter Saugarbeiten speziell für diese Arbeiten ausgebildete Mundstücke zum Einsatz kommen. Derartige speziell ausgebildete Mundstücke sind beispielsweise Polster-, Möbel- oder Fugendüsen. Um die entsprechenden Saugarbeiten durchführen zu können, muß das Griffstück von einem an diesem aufgesteckten Saugrohr gelöst und an Stelle des Saugrohres das betreffende spezielle Mundstück aufgesteckt werden. Hierzu muß dieses Mundstück erst von seinem Aufbewahrungsort entnommen werden, der von dem Ort an dem die betreffenden Saugarbeiten gerade durchgeführt werden sollen abgelegen sein kann. Dies ist nachteilig.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Griffstück der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß das aufwendige Auswechseln eines speziellen Mundstückes entfallen kann.

[0005] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß das dem Saugrohr benachbarte Ende des Griffstückes polsterdüsenartig ausgebildet ist. Damit braucht das Griffstück im Bedarfsfalle lediglich von dem mit ihm gekoppelten Saugrohr abgezogen zu werden und kann dann selbst als Mundstück eingesetzt werden.

[0006] Die Funktionsart des Griffstückes kann dadurch erweitert werden, daß das polsterdüsenartig ausgebildete Ende mit einem Borstenkranz versehen ist.

[0007] Der Funktionsarterweiterung dient ebenfalls, daß die den Borstenkranz bildenden Borstenbüschel gegenüber der Mundstückkante des polsterdüsenartig ausgebildeten Endes axial verstellbar sind. Hierdurch kann die Härte des Borstenkranzes variiert werden und so daß die Bearbeitung von in ihrer Art verschiedenen Flächen ermöglicht wird.

[0008] Ein Reinigen der Borstenbüschel selbst und damit eine Verbesserung der hygienischen Verhältnisse wird dadurch erzielt, daß die Borstenbüschel durch eine ortsfest an der Mundstückkante angeordnete Gitter- oder Lochstruktur hindurchgeführt sind.

[0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert.
Es zeigt:
FIG 1
ein mit einem Saugschlauch und einem Saurohr gekoppeltes Griffstück,
FIG 2
das als Polsterdüse ausgebildete Ende eines Griffstückes,
FIG 3-5
das als Polsterdüse ausgebildete Ende eines Griffstückes mit unterschiedlich weit ausgefahrenen Borstenbüscheln.


[0010] Mit 1 ist ein rohrartiges Griffstück bezeichnet, das an seinem einen Ende 2 lösbar mit einem Saugrohr 3 gekoppelt ist. Mit seinem anderen Ende 4 ist das Griffstück 1 fest mit einem Saugschlauch 5 verbunden. Der Saugschlauch 5 ist seinerseits an einen Staubsauger anschließbar.

[0011] Das eine, dem Saugrohr 3 benachbarte Ende 2 des Griffstückes 1 ist als Polsterdüse 6 ausgebildet. Hierzu ist das eine Ende 2 in seinem Durchmesser entsprechend erweitert, so daß das Saugrohr 3 in dieses Ende 2 hineingeführt und mit einem im Innern dieses Endes 2 vorgesehenen Anschlußstutzen 7 gekoppelt werden kann. Über den Anschlußstutzen 7 ist das Saugrohr 3 strömungsmäßig mit dem Griffstück 1 und über Innern des Endes 2 auch eine rohrförmige Aufnahme ausgebildet sein, in die das Saugrohr 3 beim Ankoppeln an das Griffstück 1 eingesteckt wird.

[0012] An der Mundstückkante 8 der Polsterdüse 6 ist ein Borstenkranz 9 vorgesehen. Die einzelnen Borstenbüschel 10 sind durch an der Mundstückkante 8 ausgebildete Löcher 11 hindurchgeführt. Der Borstenkranz 9 bzw. die Borstenbüschel 10 sind mittels eines Betätigungsgliedes 12 axial verstellbar. Die Borstenbüschel 10 können somit, wie dies in der Folge der Figuren 3 bis 5 gezeigt ist, verschieden weit gegenüber der Mundstückkante 8 vorgeschoben bzw. wieder zurückgesetzt werden. Damit ergeben sich abhängig von der gegenüber der Mundstückkante 8 vorstehenden Länge der Borstenbüschel 10 verschiedene Funktionen. Bei sehr kurzer vorstehender Länge wirken die Borstenbüschel 10 als harte Bürste, mit der festhaftende Schmutzteile oder Fasern von der zu reinigenden Fläche abgelöst werden können. Nach dem Ablösen werden die Schmutzteile bzw. Fasern abgesaugt.

[0013] Durch weiteres Vorschieben der Borstenbüschel 10 gegenüber der Mundstückkante 8 erhalten diese eine weichere Charakteristik, so daß auch von ihrer Beschaffenheit her empfindliche Flächen mit der Polsterdüse 6 bearbeitet werden können, ohne daß die Gefahr eines Zerkratzens dieser Flächen besteht.

[0014] Beim Wiederzurückstellen der Borstenbüschel 10 streichen diese an den Umfangskanten 13 der Löcher 11 entlang, wobei an den Borstenbüschel 10 anhaftender Schmutz abgestreift und abgesaugt wird, wenn das Zurückstellen der Borstenbüschel 10 bei laufendem Staubsauger erfolgt. Damit wird eine wesentliche Verbesserung der hygienischen Verhältnisse erreicht, da die Borstenbüschel 10 relativ sauber gehalten werden.

[0015] Infolge der erfindungsgemäßen Ausbildung des für die Ankoppelung des Saugrohres 3 an den Saugschlauch 5 und das Führen des Saugrohres 3 ohnehin notwendigen Griffstückes 1 erübrigen sich gesonderte Spezialmundstücke. Hieraus ergeben sich wesentliche Handhabungsvorteile, da kein gesondertes Anstecken derartiger Mundstücke an das Griffstück 1 mehr erforderlich ist. Außerdem stehen die Spezialmundstücke griffbereit zur Verfügung, wodurch die Durchführung der Reinigungsarbeiten erleichtert wird.


Ansprüche

1. Rohrförmiges Griffstück, das einerseits mit einer an einem Staubsauger angeschlossenen Saugleitung (5) und andererseits mit einem zum Führen eines Saugmundstückes dienenden Saugrohr (3) koppelbar ist, wobei zumindest die Koppelstelle mit dem Saugrohr (3) lösbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Saugrohr (3) benachbarte Ende (2) des Griffstückes (1) polsterdüsenartig ausgebildet ist.
 
2. Griffstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das polsterdüsenartig ausgebildete Ende (2) mit einem Borstenkranz (9) versehen ist.
 
3. Griffstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Borstenkranz (9) bildenden Borstenbüschel (10) gegenüber der Mundstückkante (8) des polsterdüsenartig ausgebildeten Endes (2) axial verstellbar sind.
 
4. Griffstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Borstenbüschel (10) durch eine ortsfest an der Mundstückkante (8) angeordnete Gitter- oder Lochstruktur (11) hindurchgeführt sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht