(19)
(11) EP 1 026 470 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.01.2001  Patentblatt  2001/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.08.2000  Patentblatt  2000/32

(21) Anmeldenummer: 00101845.6

(22) Anmeldetag:  31.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F28G 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.02.1999 DE 29901816 U

(71) Anmelder: Haniel Industrie-Reinigung GmbH
41540 Dormagen-Hackenbroich (DE)

(72) Erfinder:
  • Vos, Theo
    41515 Grevenbroich (DE)

(74) Vertreter: Lelgemann, Karl-Heinz, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Spalthoff und Lelgemann, Postfach 34 02 20
45074 Essen
45074 Essen (DE)

   


(54) Rückhaltevorrichtung für Rohr- und Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtungen


(57) Eine Rückhaltevorrichtung für Rohr- und Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtungen hat ein Rückhalteteil (12), mittels dem eine in das Rohr bzw. den Wärmetauscher eingeführte Düse, Sonde od.dgl. im Rohr bzw. Wärmetauscher rückhaltbar ist, eine Positioniervorrichtung (3, 10), mittels der das Rückhalteteil (12) in beliebigen Positionen am Rohr- bzw. Wärmetauscherspiegel positionierbar ist, und eine Haltevorrichtung (1), mittels der die Rückhaltevorrichtung am Rohr bzw. Wärmetauscher fixierbar ist.
Um eine in einfacher Weise handhabbare derartige Rückhaltevorrichtung zu schaffen, die darüber hinaus in erforderlicher Weise beliebig am Wärmetauscher- bzw. Rohrspiegel positionierbar sein soll, wird vorgeschlagen, daß die Positioniervorrichtung einen ersten Teleskoparm (3) und einen zweiten Teleskoparm (10) aufweist, von denen der erste an einem Ende teleskopierbar an der Haltevorrichtung (1) gelagert und fixierbar ist und an seinem anderen Ende verstellbar mit dem einen Ende des zweiten Teleskoparm (10) verbunden ist, der an seinem anderen Ende das Rückhalteteil (12) haltert.







Recherchenbericht