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<ep-patent-document id="EP99938111B1" file="EP99938111NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1027161" kind="B1" date-publ="20130626" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY....................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1027161</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130626</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99938111.4</B210><B220><date>19990719</date></B220><B240><B241><date>20000427</date></B241><B242><date>20061208</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19835555</B310><B320><date>19980806</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130626</date><bnum>201326</bnum></B405><B430><date>20000816</date><bnum>200033</bnum></B430><B450><date>20130626</date><bnum>201326</bnum></B450><B452EP><date>20130108</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B02C  17/16        20060101AFI20000223BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM NASSMAHLEN UND DISPERGIEREN VON FESTSTOFFPARTIKELN IN FLÜSSIGKEITEN</B542><B541>en</B541><B542>METHOD AND DEVICE FOR WET-GRINDING AND DISPERSING SOLIDS IN FLUIDS</B542><B541>fr</B541><B542>PROCEDE ET DISPOSITIF POUR LE BROYAGE A L'ETAT MOUILLE DE SOLIDES DANS DES LIQUIDES</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 475 015</text></B561><B561><text>DE-A- 19 614 295</text></B561><B561><text>DE-A- 19 750 840</text></B561><B561><text>US-A- 5 503 337</text></B561><B561><text>US-A- 5 518 191</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>NATER, Eduard</snm><adr><str>Weideggstrasse 29</str><city>CH-9230 Flawil</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Bühler AG</snm><iid>100093519</iid><irf>PBHGD002EP</irf><adr><city>9240 Uzwil</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hepp Wenger Ryffel AG</snm><iid>101248383</iid><adr><str>Friedtalweg 5</str><city>9500 Wil</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>CH1999000333</anum></dnum><date>19990719</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2000007731</pnum></dnum><date>20000217</date><bnum>200007</bnum></B871></B870><B880><date>20000816</date><bnum>200033</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Nassmahlen von Feststoffpartikeln in Flüssigkeiten mittels einer Rührwerksmühle bestehend aus mindestens einer Mahlkörper enthaltenden Mahlkammer, mindestens einem Rotor, wobei die Mahlkammer und der Rotor mittels mindestens eines Antriebs unabhängig voneinander in Rotation versetzbar sind und das Mahlgut über eine Hohlwelle in die Mahlkammer oder via Mahlkammer von aussen in die Mahlkammer einleitbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein solches Verfahren und eine solche Vorrichtung ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DEAS1223236B"><text>DE-AS 12 23 236</text></patcit> bekannt. Es handelt sich hierbei um eine Rührwerkskugelmühle, in der die Trennung des Mahlgutes vom Grobgut allein durch die Wirkung der Zentrifugalkräfte möglich ist. Das Mahlgut tritt unter Abscheidung des Grobgutes in eine Beruhigungskammer ein und danach durch eine Fantgasse aus. Statt der vorgesehenen Zentrifugalscheidung können auch oberhalb der Rührscheiben in einem Rührwerktrog zylindrische, axial verlaufende oder konisch gestaltete Trennsiebe verwendet werden. Bei dieser Anordnung wird das Mahlgut an mehreren Ebenen innerhalb des Rührwerktrogs aus diesem ausgeschieden. Demzufolge wird das Mahlgut, welches durch Siebe, die oberhalb der höchsten Rührscheiben, in Richtung des Pfeiles a nach oben gesehen, angeordnet sind, feiner vermahlt als das Mahlgut, welches durch die Siebe, die in der untersten Ebene vorgesehen sind, aus der Mahlkammer austritt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein weiteres Verfahren und eine weitere Vorrichtung der erfindungsgemässen Gattung ist in der <patcit id="pcit0002" dnum="DE3943765C2"><text>DE 39 43 765 C2</text></patcit> beschrieben. Die Rührwerksmühle weist einen Mahlbehälter und einen Rührwerksrotor mit vertikaler Rotorachse, zwischen denen sich ein Mahlbehälter enthaltender, rotationssymetrischer Mahlraum befindet, auf. Das Mahlgut wird in den Mahlraum durch die Einlassöffnungen eingeführt und in einem Pumpenabschnitt, der oberhalb des Rührwerksrotors angeordnet ist, radial nach aussen bewegt. Danach läuft das Mahlgut um den Aussenumfang des scheibenförmigen Rührwerksrotors herum durch und wird anschliessend allgemein wieder radial nach innen zu einem Umlaufabschnitt<!-- EPO <DP n="2"> --> geführt. Nachteilig bei dieser Ausführungsform ist der lange Weg des Mahlguts, von der Einlassöffnung durch die Pumpenabschnitte oberhalb des Rotors, die Beruhigungsabschnitte unterhalb des Rotors bis entweder zu einem Sieb, der unterhalb der Beruhigungsabschnitte angeordnet ist, oder zu dem oben erwähnten Umlaufabschnitt. Das unterhalb der Verfahrenszone angeordnete Sieb kann durch die schweren, aus dem Schüttgutstrom ausgeschiedenen Grobteilchen verstopft werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">In der <patcit id="pcit0003" dnum="DE19614295"><text>DE 196 14 295</text></patcit>, von der die vorliegende Erfindung ausgeht, wird das Mahlgut nach Durchströmen der Mahlkörperschicht über Auslassöffnungen aus der Mahlkammer weggeschleudert und gelangt anschliessend in einen Auffangbehälter. An der Aussenseite der Mahlkammer sind über den Auslassöffnungen abschirmende, zu der Behälterwand geöffnete Abdeckungen angebracht, die bis zum Umfang der Mahlkammer reichen, so dass das Mahlgut infolge der Zentrifugalkräfte nach aussen spritzen kann. Als nachteilig hat sich erwiesen, dass infolge der starken Zentrifugalkräfte innerhalb der Mahlkammer zu grosser Verschleiss eintritt.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der <patcit id="pcit0004" dnum="DE4419919"><text>DE 44 19 919</text></patcit> ist eine Rührwerksmühle mit einer äusseren Trennvorrichtung in einem Wandbereich der Mahlkammer und einer weiteren inneren Trennvorrichtung im Bereich einer zentralen Öffnung im unteren Bereich der Mahlkammer beschrieben. Als nachteilig hat sich erwiesen, der grosse konstruktive Aufwand, sowie eine Verkleinerung des effektiven Zentrifugalfeldes.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin die Nachteile des Standes der Technik zu verringern, d.h. Vereinfachung der Prozessführung, Vermeidung der teuren Kühlvorrichtungen in der eigentlichen Mahlvorrichtung und die Anwendbarkeit auf ein möglichst breites Spektrum des zu verarbeitenden Mahlgutes.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ferner liegt die Aufgabe der Erfindung insbesondere darin, die Verpressung der Mahlkörper zu optimieren und damit den Verschleiss aller sich drehenden Teile zu reduzieren. Durch Optimieren der Verpressung wird auch ein hoher Vermahlungsgrad erreicht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale der Ansprüche dadurch gelöst, dass die in der Mahlkammer befindlichen Mahlkörper in Richtung steigenden Radius stark komprimiert werden, wobei das Mahlgut einmalig entgegengesetzt von aussen nach innen die verbleibende Mahlkörperschicht<!-- EPO <DP n="3"> --> durchströmt und lockert, und darauf über Auslassöffnungen nach aussen geschleudert wird. Die Erfinder haben aufgrund zahlreicher Untersuchungen erwiesen, dass ein optimal zermahltes, homogenes Mahlgut aus der Mahlkammer austreten wird, wenn die Zentrifugalkraft der Mahlkammer ggf. die Verpressung der Mahlkörper und die Strömung des Mahlgutes so miteinander abgestimmt sind, dass sie im Gleichgewicht stehen. Ferner hat sich als vorteilhaft erwiesen, in der Mahlkammer unterhalb der Auslassöffnungen Trennvorrichtungen anzuordnen. Die Öffnungen der Siebe werden so abgestimmt, dass nur das Mahlgut mit den vorherbestimmten Durchmesserverteilungen gefördert wird, und dass die kugeligen Mahlkörper in dem konischen Bereich der Mahlkammer verbleiben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Abstimmung wird mit den Merkmalen der Ansprüche 2 und 3 gelöst. Die Zentrifugalkraft der Mahlkammer ist eine Funktion der Drehzahl der Trommel und ist in Abhängigkeit des Drehmomentes der Welle geregelt. Demgegenüber ist die Strömungskraft des Mahlgutes eine Funktion von Volumenstrom und Viskosität des Mahlgutes und ist ebenfalls in Abhängigkeit des Drehmomentes der Welle geregelt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorteilhaft liegt die Trennvorrichtung im Zentrifugalfeld, so dass Grobteilchen, die nicht nach aussen weggeschleudert werden, automatisch im Zentrifugalfeld verbleiben und in den Zerkleinerungsprozess miteinbezogen werden. Dieser Effekt kann mit der Siebanordnung in der <patcit id="pcit0005" dnum="DE3943765C2"><text>DE 39 43 765 C2</text></patcit>, die unterhalb der Verfahrenszone vorgesehen ist, nicht erreicht werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zweckmässig ist die Trennvorrichtung drehend an der Mahlkammer, ggf. dem Rotor angeordnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorteilhaft ist die Rührwerksmühle direkt in einem Auffangbehälter für das Mahlgut angeordnet oder mit einer Leitungsanordnung verbunden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zweckmässig wird in der Mahlkammer ein Zentrifugalfeld gebildet, dessen Dimensionen derart sind, dass das Verhältnis seiner radialen Länge zur axialen Höhe im Bereich grösser als 4:1 liegt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhaft ist die Mahlkammer vertikal stehend oder horizontal liegend angeordnet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und ihren Kombinationen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Stützung der Ansprüche werden im folgenden einige Ausführungsbeispiele anhand von Zeichnungen dargestellt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Schnittzeichnung einer Rührwerksmühle</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ein Beispiel einer Trennvorrichtung</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> schematisch ein Zentrifugalfeld in einer Mahlkammer</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> eine Leitungsanordnung der Vorrichtung.</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> ein weiteres Beispiel einer Trennvorrichtung</li>
</ul></p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> stellt eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Rührwerksmühle dar. Die Rührwerksmühle besteht aus einer Mahlkammer 1 mit einem Rotor 2. Die Mahlkammer 1 wird über einen Antrieb 8' und eine Hohlwelle 5' angetrieben. In der Hohlwelle 5' befindet sich eine weitere Hohlwelle 5 für den Rotor 2, der über den Antrieb 8 angetrieben wird. Die Mahlkammer 1 ist mit Mahlkörpern 3 gefüllt. Das Mahlgut 4 gelangt durch die Hohlwelle 5, durch die seitlichen Öffnungen 39 der Hohlwelle 5, durch die Hohlräume 26 im Rotor 2 in die Mahlkammer 1. Das Mahlgut 4 gelangt anschliessend am Umfang des Rotors 2 durch die Mahlkörper 3 in den Innenraum der Mahlkammer 1. Am oberen Ende der Mahlkammer 1 befinden sich Öffnungen 11, die als Austrittsöffnungen für das behandelnde Mahlgut dienen. An der Aussenseite der Mahlkammer 1 sind über die Öffnungen 11 abschirmende Abdeckungen 30 angebracht, die bis zum Umfang der Mahlkammer 1 reichen, so dass das Mahlgut infolge der Zentrifugalkräfte nach aussen spritzen kann.</p>
<p id="p0019" num="0019">Unterhalb der Auslassöffnungen 11 sind Trennvorrichtungen (Siebe) 110 an der inneren Wand der Mahlkammer 1 angeordnet. Diese Trennvorrichtungen 110 liegen in einem Zentrifugalfeld 70, das in der Mahlkammer 1 zwischen der inneren Wand der Mahlkammer und der äusseren Wand des Rotors 2 gebildet wird. Die Öffnungen der Siebe (nicht gezeigt) sind so abgestimmt, dass nur das Mahlgut 4 mit den vorherbestimmten<!-- EPO <DP n="5"> --> Durchmesserverteilungen gefördert wird, wobei die kugeligen Mahlkörper 3 und die Grobteilchen in der Mahlkörperschicht in der Mahlkammer verbleiben. Damit werden die Grobteilchen in den Zerkleinerungsprozess automatisch miteinbezogen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die ganze Rührwerksmühle ist direkt in einem Auffangbehälter 14 angeordnet. Dieser kann mit einer Kühlung (nicht gezeigt) versehen sein. Mittels einer Pumpe wird das Mahlgut 4 über eine Leitung aus dem Auffangbehälter 14 in einen Kreislauf durch den Prozess geführt.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das Mahlgut 4 gelangt via Mahlkammer 1 durch die Einlassöffnungen 122 in die Mahlkammer und verlässt diese durch die seitlichen Öffnungen 39 an der Hohlwelle 5. Die Trennvorrichtungen 110 sind drehend an dem Rotor 2 und innerhalb der Mahlkammer angeordnet.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt schematisch das Zentrifugalfeld 70, das zwischen der Mahlkammer 1 und dem Rotor 2 gebildet wird. Die Zentrifugalkraft der Mahlkammer Z<sub>M</sub> ggf. die Verpressung der Mahlkörper K<sub>V</sub> und die Strömung des Mahlgutes K<sub>st</sub> sind so miteinander abgestimmt, dass sie im Gleichgewicht stehen.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform der Rührwerksmühle, die mit einer Leitungsanordnung 121 verbunden ist. Die Auslassöffnungen 11 an der Mahlkammerwand und die Trennvorrichtungen 110 sind oberhalb und unterhalb des Rotors 2 vorgesehen. Darüber hinaus ist eine Kreisfahrweise möglich, was mit den gerichteten Pfeilen in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> angedeutet wird. In der Verfahrenszone können Rührwerkzeuge 6 an der Mahlkammer 1 und am Rotor 2 vorhanden sein.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt eine Rührwerksmühle mit kombinierter Trennvorrichtung. Das Voneinandertrennen von den Mahlkörper 3 und dem Mahlgut 4 in der Mahlkammer 1 erfolgt entweder durch einen Reibspalt 111, 112 oder eine Kombination aus dem Reibspalt und drehendem Sieb (111, 112, 110).</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Reibspaltweite ist so abgestimmt, dass nur das Mahlgut 4 mit den vorherbestimmten Durchmesserverteilungen gefördert wird, wobei die kugeligen Mahlkörper 3 und die Grobteilchen in der Mahlkörperschicht in der Mahlkammer verbleiben.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Das behandelnde Mahlgut wird infolge der Zentrifugalkraft über die Öffnung 114 am unteren Ende der Mahlkammer 1 nach aussen gespritzt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Reibspaltweite kann variabel zu Null und Mahlkörperdurchmesser gewählt werden, wobei der Reibspalt axial oder radial innerhalb verlaufen kann.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichen</b></heading>
<p id="p0028" num="0028">
<tables id="tabl0001" num="0001">
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<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="57mm"/>
<tbody>
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<entry>1</entry>
<entry>Mahlkammer</entry></row>
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<entry>2</entry>
<entry>Rotor</entry></row>
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<entry>3</entry>
<entry>Mahlkörper / Mahlkörperschüttung</entry></row>
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<entry>4</entry>
<entry>Mahlgut</entry></row>
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<entry>5, 5'</entry>
<entry>Hohlwellen</entry></row>
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<entry>6</entry>
<entry>Rührwerkzeuge</entry></row>
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<entry>8.8'</entry>
<entry>Antriebe</entry></row>
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<entry>11, 114</entry>
<entry>Auslassöffnungen in der Mahlkammer</entry></row>
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<entry>14</entry>
<entry>Auffangbehälter</entry></row>
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<entry>26</entry>
<entry>Hohlräume im Rotor</entry></row>
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<entry>30</entry>
<entry>Abdeckungen</entry></row>
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<entry>39</entry>
<entry>seitliche Öffnungen an der Hohlwelle</entry></row>
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<entry>43, 43'</entry>
<entry>Bremseinrichtungen</entry></row>
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<entry>70</entry>
<entry>Zentrifugalfeld (Verfahrenszone)</entry></row>
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<entry>110</entry>
<entry>Trennvorrichtung (Siebe)</entry></row>
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<entry>111, 112</entry>
<entry>Reibspalt</entry></row>
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<entry>121</entry>
<entry>Leitungsanordnung</entry></row>
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<entry>122</entry>
<entry>Einlassöffnungen in der Mahlkammer</entry></row>
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<entry>Z<sub>M</sub></entry>
<entry>Zentrifugalkraft der Mahlkammer</entry></row>
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<entry>K<sub>V</sub></entry>
<entry>Verpressung der Mahlkörper</entry></row>
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<entry>K<sub>ST</sub></entry>
<entry>Strömungskraft des Mahlgutes</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Nassmahlen und Dispergieren von Feststoffpartikeln in Flüssigkeiten mittels einer Rührwerksmühle bestehend aus mindestens einer Mahlkörper (3) enthaltenden Mahlkammer (1), mindestens einem Rotor (2), wobei die Mahlkammer (1) und der Rotor (2) mittels mindestens eines Antriebs (8,8') unabhängig voneinander in Rotation versetzbar sind und das Mahlgut (4) über eine Hohlwelle (5) oder via Mahlkammer (1) von aussen in die Mahlkammer (1) eingeleitet wird, wobei die in der Mahlkammer (1) befindlichen Mahlkörper (3) durch die Rotation der Mahlkammer (1) komprimiert werden, dass der Rotor (2) in Rotation versetzt wird, wobei die Drehrichtungen der Mahlkammer (1) und des Rotors (2) gleichsinnig oder gegensinnig verlaufen, und dass der Rotor (2) konstant schneller, konstant langsamer, alternierend langsamer oder schneller dreht oder gleich schnell dreht als die Mahlkammer (1), wobei das Mahlgut (4) einmalig von innen nach aussen in die Mahlkörperschüttung (3) eingeleitet wird, dann entgegengesetzt von aussen nach innen die verbleibende Mahlkörperschicht durchströmt und darauf über Auslassöffnungen (11) gefördert wird, wobei die Mahlkörper (3) vor dem Austritt über die Auslassöffnungen (11) von dem Mahlgut (4) in mindestens einer Trennvorrichtung (110) getrennt werden, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zentrifugalkraft der Mahlkammer Z<sub>M</sub>, ggf. die Verpressung der Mahlkörper K<sub>v</sub> und die Strömung des Mahlgutes K<sub>ST</sub> so miteinander abgestimmt sind, dass sie im Gleichgewicht stehen, und dass im Zentrifugalfeld (70) ein Wirbelbett aus komprimierten Mahlkörper (3) und dem diese durchströmenden Mahlgut (4) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zentrifugalkraft der Mahlkammer Zm, ggf. die Verpressung der Mahlkörper K<sub>v</sub> eine Funktion der Drehzahlen ist, K<sub>v</sub> = f (Drehzahl<!-- EPO <DP n="9"> --> Trommel), und in Abhängigkeit des Drehmomentes der Welle (5,5') geregelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Strömungskraft K<sub>ST</sub> des Mahlgutes (4) eine Funktion von Volumenstrom und viskosität des Mahlgutes ist, K<sub>ST</sub> = F (Volumenstrom + Viskosität), und in Abhängigkeit des Drehmomentes der Welle (5) geregelt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Voneinandertrennen von den Mahlkörpern (3) und dem Mahlgut (4) durch mindestens ein Sieb (110), das im Zentrifugalfeld liegt, erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Siebe (110) drehend an der Mahlkammer (1), ggf. dem Rotor (2) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Voneinandertrennen von den Mahlkörpern (3) und dem Mahlgut (4) durch einen Reibspalt (111,112) resp. einer Kombination aus Reibspalt und drehendem Sieb (110) innerhalb der Mahlkammer (1) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Reibspaltweite variabel zwischen Mull und Mahlkörperdurchmesser gewählt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Reibspalt bezüglich der Rührwerksdrehachse axial oder radial verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die<!-- EPO <DP n="10"> --> Drehgeschwindigkeit der Mahlkammer (1) und/oder des Rotors (2) periodisch zunächst stetig zunimmt und nach einer gewissen Zeitdauer plötzlich mittels separater Bremseinrichtungen (43, 43') abgebremst wird, wobei dabei die Mahlkammer (1) bei drehendem Rotor (2) oder der Rotor (2) bei drehender Mahlkammer (1) in Ruhe sein können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rotor (2) gegenüber der Mahlkammer (1) exzentrische Bewegungen durchführt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rotor (1) schwingend gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verfahren nach mindestens einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mahlkammer (1) vertikal angeordnet ist und im unteren Teil zur Aufnahme der Mahlkörper konisch verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Mahlgut (4) über die geschlossene Hohlwelle (5) in radialer Richtung durch den Rotor (2) in die Mahlkammer (1) nach unten geleitet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Mahlgut (4) via Mahlkammer (1) durch die Einlassöffnungen (122) von aussen eingeleitet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verfahren kaskadenartig betrieben wird, in der Weise, dass mehrere Mahlkammern (1) mit mehreren Rotoren (2) übereinander bzw. nebeneinander angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Verfahren nach mindestens einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Produktstrom für ein bestimmtes Zeitintervall in die Mahlkammer (1) zugeführt wird, und dass anschliessend die Produktzufuhr für ein bestimmtes Zeitintervall gestoppt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> während eines Zeitintervalls die Drehzahlen von Rotor (2) und die Mahlkammer (1) gleich oder nahezu gleich sind und während eines anderen Zeitintervalls die Drehzahlen von Rotor (2) und Mahlkammer (1) unterschiedlich sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method for the wet grinding and dispersing of solid particles in liquids by means of an agitator mill consisting of at least one grinding chamber (1), which contains grinding elements (3), and also consisting of at least one rotor (2), wherein the grinding chamber (1) and the rotor (2) can be made to rotate independently of one another by means of at least one drive (8, 8') and the grinding stock (4) is introduced into the grinding chamber (1) from the outside via a hollow shaft (5) or via the grinding chamber (1) itself, wherein the grinding elements (3), which are located in the grinding chamber (1), are compressed by the rotation of the grinding chamber (1), the rotor (2) is made to rotate, wherein the grinding chamber (1) and the rotor (2) rotate in the same direction of rotation or in opposite directions of rotation, and the rotor (2) rotates constantly more quickly, constantly more slowly, alternately more slowly or more quickly, or rotates at the same speed as the grinding chamber (1), wherein the grinding stock (4) is introduced once into the grinding-element charge (3) from the inside to the outside, then flows through the remaining grinding-element layer in the opposite direction, from the outside to the inside, and is subsequently conveyed via outlet openings (11), wherein the grinding elements (3), prior to exiting via the outlet openings (11), are separated from the grinding stock (4) in at least one separating apparatus (110), <b>characterized in that</b> the<!-- EPO <DP n="13"> --> centrifugal force of the grinding chamber Z<sub>M</sub>, possibly the compression of the grinding elements K<sub>V</sub> and the flow of the grinding stock K<sub>ST</sub> are co-ordinated with one another such that they are in equilibrium, and <b>in that</b> a fluidized bed made up of compressed grinding elements (3) and the grinding stock (4) flowing through the same is formed in the centrifugal zone (70).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the centrifugal force of the grinding chamber Z<sub>M</sub>, possibly the compression of the grinding elements K<sub>V</sub>, is a function of the rotational speeds, where K<sub>V</sub> = f (rotational speed of the drum), and is regulated in dependence on the torque of the shaft (5, 5').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the flow force K<sub>ST</sub> of the grinding stock (4) is a function of the volume flow and viscosity of the grinding stock, where K<sub>ST</sub> = F (volume flow + viscosity), and is regulated in dependence on the torque of the shaft (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the grinding elements (3) and the grinding stock (4) are separated from one another by at least one screen (110) located in the centrifugal zone.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Method according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the screens (110) are arranged for rotary action on the grinding chamber (1), possibly the rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the grinding elements (3) and the grinding stock (4) are separated from one another by a gap (111, 112) or a combination of a gap and a rotating screen (110) within the grinding chamber (1).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Method according to Claim 6, <b>characterized in that</b> the extent of the gap is selected to be variable between zero and the grinding-element diameter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Method according to Claim 6 or 7, <b>characterized in that</b> the gap runs axially or radially in relation to the axis of rotation of the agitator.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the rotary speed of the grinding chamber (1) and/or of the rotor (2) periodically increases, first of all constantly, and, following a certain period of time, is braked suddenly by means of separate braking devices (43, 43'), wherein the grinding chamber (1) may be at rest while the rotor (2) is rotating or the rotor (2) may be at rest while the grinding chamber (1) is rotating.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Method according to Claim 1 or 9, <b>characterized in that</b> the rotor (2) executes eccentric movements in relation to the grinding chamber (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the rotor (2) is mounted for oscillating action.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Method according to at least one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the grinding chamber (1) is arranged vertically and runs conically in the lower part in order to accommodate the grinding elements.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Method according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the grinding stock (4) is directed downwards into the grinding chamber (1), via the closed hollow shaft (5), in the radial direction by way of the rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Method according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the grinding stock (4) is<!-- EPO <DP n="15"> --> introduced from the outside, through the inlet openings (122), via the grinding chamber (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Method according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the method is operated in a cascade-like manner such that a plurality of grinding chambers (1) with a plurality of rotors (2) are arranged one above the other and/or one beside the other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Method according to at least one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the product stream is fed into the grinding chamber (1) for a certain time interval, and <b>in that</b> the product feed is then stopped for a certain time interval.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Method according to Claim 13, <b>characterized in that</b> the rotational speeds of the rotor (2) and the grinding chamber (1) are equal, or more or less equal, during one time interval, and the rotational speeds of the rotor (2) and grinding chamber (1) are different during another time interval.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé pour le broyage humide et la dispersion de particules solides dans des liquides au moyen d'un broyeur agitateur se composant d'au moins une chambre de broyage (1) contenant des corps de broyage (3), d'au moins un rotor (2), dans lequel la chambre de broyage (1) et le rotor (2) peuvent être mis en rotation indépendamment l'un de l'autre au moyen d'au moins un entraînement (8, 8') et la matière à broyer (4) est introduite dans la chambre de broyage (1) de l'extérieur par un arbre creux (5) ou via la chambre de broyage (1), dans lequel les corps de broyage (3) se trouvant dans la chambre de broyage (1) sont comprimés par la rotation de la chambre de broyage (1), dans lequel le rotor (2) est mis en rotation, les sens de rotation de la chambre de broyage (1) et du rotor (2) étant de même sens ou de sens contraire, et dans lequel le rotor (2) tourne constamment plus rapidement, constamment plus lentement, en alternance plus lentement ou plus rapidement ou à la même vitesse que la chambre de broyage (1), dans lequel la matière à broyer (4) est introduite une fois de l'intérieur vers l'extérieur dans le nuage des corps de broyage (3), puis traverse en sens inverse de l'extérieur vers l'intérieur la couche restante de corps de broyage et est ensuite transportée par des ouvertures de sortie (11), dans lequel les corps de broyage (3) sont séparés de la matière à broyer (4) dans au moins un dispositif de séparation (110) avant la sortie par les ouvertures<!-- EPO <DP n="17"> --> de sortie (11), <b>caractérisé en ce que</b> la force centrifuge de la chambre de broyage Z<sub>M</sub>, éventuellement la pression des corps de broyage K<sub>v</sub> et l'écoulement de la matière à broyer K<sub>ST</sub> sont accordés mutuellement de telle manière qu'ils se trouvent en équilibre, et <b>en ce qu'</b>un lit fluidisé de corps de broyage comprimés (3) et de matière à broyer (4) qui le traverse est formé dans le champ centrifuge (70).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la force centrifuge de la chambre de broyage Z<sub>M</sub>, éventuellement la pression des corps de broyage K<sub>v</sub> est une fonction de la vitesse de rotation, K<sub>v</sub> = f(vitesse de rotation du tambour), et est régulée en fonction du couple moteur de l'arbre (5, 5').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la force d'écoulement K<sub>ST</sub> de la matière à broyer (4) est une fonction du courant volumique et de la viscosité de la matière à broyer, K<sub>ST</sub> = F(courant volumique + viscosité), et est régulée en fonction du couple moteur de l'arbre (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la séparation des corps de broyage (3) et de la matière à broyer (4) est effectuée par au moins un tamis (110), qui est placé dans le champ centrifuge.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> les tamis (110) sont disposés en rotation sur la chambre de broyage (1), éventuellement sur le rotor (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la séparation des corps de broyage (3) et de la matière à broyer (4) est effectuée au moyen d'une fente de friction (111, 112), respectivement au moyen d'une combinaison d'une fente de friction et d'un tamis<!-- EPO <DP n="18"> --> tournant (110) à l'intérieur de la chambre de broyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'on choisit une largeur de la fente de friction variable entre zéro et le diamètre des corps de broyage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisé en ce que</b> la fente de friction s'étend axialement ou radialement par rapport à l'axe de rotation de l'agitateur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b>, périodiquement, la vitesse de rotation de la chambre de broyage (1) et/ou du rotor (2) augmente d'abord de façon permanente et est brusquement freinée après un certain temps au moyen de dispositifs de freinage séparés (43, 43'), dans lequel en l'occurrence la chambre de broyage (1) peut être au repos lorsque le rotor (2) tourne ou le rotor (2) peut être au repos lorsque la chambre de broyage (1) tourne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 ou 9, <b>caractérisé en ce que</b> le rotor (2) exécute des mouvements excentriques par rapport à la chambre de broyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le rotor (2) est monté de façon oscillante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Procédé selon au moins une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la chambre de broyage (1) est disposée verticalement et est conique dans sa partie inférieure pour recevoir les corps de broyage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la matière à broyer<!-- EPO <DP n="19"> --> (4) est conduite vers le bas au moyen de l'arbre creux fermé (5), en direction axiale à travers le rotor (2), dans la chambre de broyage (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la matière à broyer (4) est introduite de l'extérieur via la chambre de broyage (1) à travers les ouvertures d'entrée (122).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le procédé est exécuté en cascade, dans le sens que plusieurs chambres de broyage (1) avec plusieurs rotors (2) sont disposées l'une au-dessus de l'autre ou l'une à côté de l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Procédé selon au moins une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le courant de produit est envoyé dans la chambre de broyage (1) pendant un intervalle de temps déterminé, et <b>en ce que</b> l'apport de produit est ensuite arrêté pendant un intervalle de temps déterminé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Procédé selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> les vitesses de rotation du rotor (2) et de la chambre de broyage (1) sont égales ou pratiquement égales pendant un intervalle de temps, et les vitesses de rotation du rotor (2) et de la chambre de broyage (1) sont différentes pendant un autre intervalle de temps.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DEAS1223236B"><document-id><country>DE</country><doc-number>AS1223236</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3943765C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>3943765</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0010]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE19614295"><document-id><country>DE</country><doc-number>19614295</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE4419919"><document-id><country>DE</country><doc-number>4419919</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
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