Verschliessen von eimerförmigen Behältern

Abstract

 Es ist ein Verfahren anzugeben, mit dem Behälter vollautomatisch verschlossen werden können, insbesondere soll die dieses Verfahren ausführende Maschine Spannringe und Deckel oder solche Kombinationen sicher auf bereits befüllte Behälter auflegen können und die Behälter transportfest verschließen.
Vorgeschlagen wird dazu eine Verschließmaschine zum Verschließen der Behälter (1,2,3,4) mit Deckeln (10) durch Spannen eines Spannringverschlusses (S,V) um den oberen Behälterrand und den Deckelrand. Es ist eine Fördereinheit (8) vorgesehen, welche die offenen Behälter (1) in einer Förderlinie (9;100) taktweise in einen Auflegebereich (B) der Maschine hineinbewegt. Der Auflegebereich (B) weist einen der Förderlinie (9;100) benachbarten Magazinbereich (C,C') für Deckel und Spannringverschlüsse (10,S,V) auf. Eine Verschiebeeinrichtung (21) führt jeweils einen Deckel (10) mit jeweils einem Spannring (S) aus dem Magazinbereich (C) zu und legt sie auf die Öffnung des Behälters (2) auf. Ein Schließbereich (D,E,F) ist dem Auflegebereich (B) in Richtung der Förderlinie (9;100) nachgeordnet, in welchem eine den Spannringverschluß (S,V) umfänglich ausrichtende Einrichtung (31) vorgesehen ist. Eine Vorrichtung ist dort vorgesehen, um den Deckel (10) in den oberen Rand des Behälters einzudrücken (43,44;45,46) und den geöffneten Spannring (S) um den oberen Rand des Behälters und den Rand des Deckels in umfänglich ausgerichtetem Zustand (α) transportfest zu verschließen (41,V).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung befaßt sich mit einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Verschließen von eimerförmigen Behältern, die mit Deckeln zu verschließen sind und mittels eines radial zu spannenden Spannringverschlusses transportfest verschlossen werden sollen, was das stärkere Andrücken des Deckelrandes mit einer darin vorgesehenen Dichtung an einen bordierten (eingerollten) Behälterrand betrifft.

[0002] Spannringverschlüsse sind beispielsweise aus eP 410 141 (Schmalbach-Lubeca) oder der DE-U 88 15 876 (Mauser) "bekannt". Sie bestehen aus einem ringförmigen Element zum Umgreifen des Randbereiches von Deckel und Behälter und einem Spannhebel, der meist als "Verschluß" oder kurz "Schloß" bezeichnet wird, und mit dem der Durchmesser des Spannringes verringert und das Spannen nach radial innen zum Behälterrand veranlaßt wird. Der Verschluß hat zumeist eine Totpunktlage, über der er am Spannring selbst anschlägt und die transportfeste Position einnimmt. Zusätzlich kann eine Verriegelung vorgesehen sein, die durch Nasen, Zungen oder sonstige Rastelemente den Hebel am Ring für einen Originalitätsschutz festlegt. Der Spannring hat also drei Betriebsstellungen; den offenen Zustand, den geschlossenen Zustand und den verriegelten Zustand. Der offene und der geschlossene Zustand unterscheiden sich im Durchmesser des Spannringes. Der geschlossene und der verriegelte Zustand unterscheiden sich nicht im Durchmesser, dagegen in der Art der Befestigung oder Plombierung des Spannhebels (Schloß, Verschluß) am Spannring.

[0003] Spannringe werden von radial außen durch radiales Einwärtsbewegen des Hebels verschlossen. Jeder Spannring ist dabei genau auf den Durchmesser des zu verschließenden Behälters abgestimmt, um die Federkraft der elastischen Dichtung beim Spannen mitverwenden zu können und ohne Federelement am Umfang des Spannringes auskommen zu können. Die dabei am Spannring vorgesehenen beiden Krägen, die sich zumeist schräg oder trapezförmig im Querschnitt erstrecken, liegen an der Oberkante der Deckelbordierung und an der Unterkante der Rumpfbordierung an und erzeugen eine axial gerichtete Kraft bei einer radialen Einwärtsbewegung, die wiederum durch eine umfängliche Kraft bei der Hebelverstellung entsteht. Das Auflegen eines Deckels oder das Auflegen eines Spannringes führt demgemäß erst dann zu einem Untergreifen des unteren Kragen (oder Schenkels) des Spannringes unter die Behälterbordierung, wenn er zuvor geöffnet worden ist. Oft ist es deshalb einfacher, schon vorgefertigte Verschlußkombinationen aus einem verschlossenen (aber nicht verriegelten) Spannring in Verbindung mit einem vom ihm umgriffenen Deckel zu verwenden, die gemeinsam (von Hand) auf einen zu verschließenden Behälter aufgelegt werden. Nach Öffnen des Spannrings wird der Deckel in den Behälter eingedrückt und der Spannringverschluß durch Spannen des Hebels verschlossen, um den Behälter transportfest zu verschließen.

[0004] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Maschine vorzuschlagen und ein Verfahren anzugeben, mit dem eimerförmige Behälter vollautomatisch verschlossen werden können, insbesondere soll die Maschine Spannringe und Deckel oder solche Kombinationen sicher auf befüllte Behälter auflegen können und die Behälter transportfest verschließen. Ebenfalls soll die Maschine vielseitig verwendbar sein, um Veränderungen von Deckel- und Spannringgeometrien zu erlauben und auch das Verschließen unterschiedlicher Gebinde, also solcher Behälter, die eine unterschiedliche Höhe oder unterschiedliche Durchmesser besitzen, zu ermöglichen.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 13.

[0006] Aus einem Magazinbereich werden den über eine Fördereinrichtung zugeführten Behältern, die im befüllten Zustand die Verschließmaschine erreichen, Deckel zugeführt. Es werden auch Spannringe zugeführt, insbesondere können Spannring/Deckel-Kombinationen gemeinsam zugeführt werden. In einem Schließbereich der Maschine, der aus zwei funktionellen Abschnitten besteht, wird der Spannring umfänglich orientiert, also so ausgerichtet, daß er anschließend von einer immer gleichbleibenden Richtung aus mit einer Spanneinrichtung gespannt (verschlossen) oder vor dem Verschließen von Behälter/Deckelrand zuvor geöffnet werden kann. Eine Einrichtung ist vorgesehen, die das Spannen des Spannrings automatisch vornimmt. Vor dem Verschließen wird der Deckel in den oberen Behälterrand eingedrückt, bei welchem Eindrücken sich auch der am Deckelrand aufliegende Spannring mit auf ein Höhenniveau absenkt, das demjenigen Höhenniveau entspricht, auf dem er seine Schließlage am vollständig verschlossenen Gebinde einnimmt. Das anschließende Spannen des Verschlusses des Spannringes führt zu einem radialen Einwärtsverstellen, namentlich einer Veränderung des Durchmessers des Spannringes, so daß die transportfeste Verschlußstellung und das Zusammenhalten von Deckel/Behälter-Rand erreicht ist.

[0007] Werden Deckel und Spannringe gemeinsam aus dem Magazinbereich zugeführt, wobei ein geschlossener Spannring, der noch nicht verriegelt ist, um den Deckel gelegt ist und gleichzeitig mit dem Deckel auf den in der Förderlinie wartenden Behälter aufgelegt wird, kann die umfängliche Ausrichtung des Spannringes zur Orientierung des Verschlusses (des Spannhebels) nach dem Auflegen auf den Behälter erfolgen. Ein Sensor, insbesondere als Tastschalter, erfaßt die richtige umfängliche Orientierung (Anspruch 10), so daß der Spannring nach dem Auflegen und Ausrichten immer die richtige Lage besitzt, wenn der Behälter mit dem aufgelegten Spannring und dem aufgelegten Deckel anschließend in einem Transportschub weitergefördert wird und im nächsten Abschnitt des Schließbereiches transportfest verschlossen wird, z.B. von einer gegen den Verschluß drückenden Kraft einer Spanneinrichtung und/oder von mehreren Schließbacken, die umfänglich verteilt am Spannring angreifen. An dieser Kraftangriffsstelle, bei Einwirken durch den Verschluß, ist die Position des Sensors im wesentlichen orientiert (Anspruch 11). Auch das Öffnen kann durch den Hebel kurz vor dem Schließen geschehen, so daß auch dazu die Ausrichtung des Verschlusses von Vorteil ist.

[0008] Vor dem Spannen des Spannringes wird der Deckel in den oberen Rand des Behälters eingedrückt, was durch Stempelvorrichtungen erfolgen kann. Die Stempelvorrichtungen drücken den Deckel abwärts und der Spannring, der auf dem Deckelrand aufliegt, wird bei dieser Abwärtsbewegung des Deckels mit abwärts abgesenkt. Demzufolge kann die Funktion der Ausrichtung des Spannringes sowohl nach dem Eindrücken des Deckels erfolgen, weil der Spannring hierbei noch umfänglich beweglich ist, andererseits kann der Spannring aber auch dann umfänglich ausgerichtet werden, wenn er noch nicht in Axialrichtung abgesenkt ist. Diese beiden Funktionalitäten sind in der Verschließmaschine austauschbar und betreffen den Verschließbereich, in dem die umfängliche Ausrichtung des Spannringes und das axiale Eindrücken des Deckels in der einen oder anderen Ablauffolge vorgesehen sein können.

[0009] Die umfängliche Ausrichtung des Spannringes hinsichtlich seines Verschlusses kann auch gemeinsam mit dem Deckel erfolgen (Anspruch 3). Es empfiehlt sich hierbei, den Spannring nicht zu öffnen, bevor er ausgerichtet ist. Beim Ausrichten sollte der Deckel zentriert sein.

[0010] Die Transporteinrichtung kann eine Klinkenvorschub-Einrichtung sein, die aufrecht stehende Zapfen in einem vorgegebenen Abstand besitzt, der größer ist als der Abstand der Mittelachsen der zu transportierenden Behälter. Jeweils zumindest zwei aufrecht stehende Klinken greifen am Boden des Behälters nahe seines unteren Bodenfalz an und schieben den Behälter nach vorne. Es können auch zwei Paare von Förderzapfen Verwendung finden, die im rückwärtigen Bereich des Behälters an dessen Außenseite und dem vorderen Bereich des Behälters an dessen Innenrand bei einem nach oben gewölbten Boden angreifen (Anspruch 4). Diese Zapfen geben dem Behälter auch rückwärtig Haltekraft, wenn der Spannring verschlossen wird. Es hat sich dabei als vorteilhaft erwiesen, die Spannkraft in einer Richtung aufzubringen, die von insbesondere schräg vorwärts auf den Spannringverschluß, bzw. dessen Schloß (Hebelverschluß) einwirkt (Anspruch 8). Die Transportrichtung bleibt somit frei von der Spanneinrichtung und die von ihr erzeugte Kraft kann von den Transportzapfen aufgefangen werden, ohne daß die Behälter kippen.

[0011] In der Auflegestation werden insbesondere von der Seite aus einem Magazinbereich Deckel zugeführt. Der Magazinbereich kann zwei oder mehrere Stapel von Deckeln besitzen, wobei die Deckel und/oder die Spannringe gestapelt werden. Aufgrund der Stapelung und der axialen Breitenunterschiede der Spannringschlösser (der Verschlußhebel) am Spannring werden die Spannringe umfänglich gestaffelt gelagert, um die Stapelhöhe zu reduzieren. Das Zuführen dieser so umfänglich verschiedenstartig gelagerten Spannringe wird durch die Ausrichteinrichtung im Zuge der Förderlinie kompensiert, die die Spannringe hinsichtlich ihres Verschlußhebels immer in eine fest vorgegebene Lage bringt und dabei den Spannring um unterschiedliche Umfangswinkel dreht, abhängig davon, in welcher Drehlage er im Auflegebereich auf den dort wartenden Behälter aufgelegt worden ist.

[0012] Die zwei oder mehr Magazine erlauben ein schnelles Wechseln eines geleerten Spannringstapels aus Deckel/Spannring-Kombinationseinheiten. Funktionell betrachtet enthält die Verschließeinrichtung demgemäß die Zufuhr eines Deckels mit umgreifendem Spannring und das Auflegen dieser Kombination, die Ausrichteinrichtung zum Ausrichten der Deckel/Spannring-Kombination, oder nur des Spannringes als solchem in Bezug auf die Stellung des Spannringschlosses, insbesondere des Hebels zum Schließen des Spannringes, und zumindest eine Station zum Öffnen des Spannringes (Anspruch 20), zum Eindrücken des Deckels unter Mitnahme des geöffneten Spannringes oder vice versa (Anspruch 21), wobei der Deckel in den oberen Rand des Rumpfes eingedrückt wird, und abschließend eine Vorrichtung zum radial orientierten Aufbringen von Kraft zum Spannen (Schließen) des Spannringes (Anspruch 22,23,24).

[0013] Nachdem die Verschließkombination aus Spannring und Deckel nicht immer gemeinsam zugeführt werden muß, kann sie auch einzeln und nacheinander zu dem transportfest zu verschließenden Behälter zugeführt werden. Die Arbeitsschritte, also die Funktionalitäten der Verschließeinrichtung sind dann wie folgt: Der Behälter wird einen Taktschub vorwärts in Förderrichtung gefördert, der Deckel wird zugeführt und auf den Behälter aufgelegt. Danach wird der Spannring aufgelegt und im Zuge seiner Zuführung bis zum Auflegen wird der Spannring geöffnet, so daß der Deckel anschließend eingedrückt werden kann und sich der Spannring zusammen mit dem Deckel auf das axiale Niveau seiner Spannlage absenken kann. Danach wird der Spannring durch die radial wirkende Kraft verschlossen, die insbesondere schräg von vorne oder direkt von vorne (bezogen auf die Förderrichtung des Transportbandes) orientiert ist.

[0014] Zur Verbesserung der Vielseitigkeit der Maschine ist es möglich, zwei oder mehr Schließbereiche vorzusehen, die dann jeweils eine Eindrückvorrichtung für den Deckel besitzen (Anspruch 6). Diese beiden Schließeinrichtungen können unterschiedlich gestaltet sein, um unterschiedliche Behälter durch Eindrücken des Deckels zu verschließen. So können mit derselben Fördereinrichtung zum Beispiel zwei oder drei verschiedene Typen von Behältern unter Vermeidung von "Rüstzeiten" verschlossen werden. "Verschiedene Behältertypen" können unterschiedliche Durchmesser oder/und unterschiedliche Höhen besitzen. Werden diese zwei oder mehr Schließstationen im Zuge der Förderrichtung vorgesehen, so ist immer nur eine dieser Schließstationen in Betrieb, während die andere oder die weiteren anderen nur in Bereitschaftstellung stehen. Wechselt die Zufuhr des Behältertyps, wird die soeben in Betrieb befindliche Schließstation nach Verschließen des letzten Behälters des bisherigen Typs in Ruhestellung bewegt und eine der weiteren Schließstationen nimmt ihren Betrieb dann auf, wenn der erste Behälter des neuen Typs in Förderrichtung den Schließbereich nach dem Auflegebereich erreicht.

[0015] Eine andere Variante, variabel auf unterschiedliche Behältertypen zu reagieren, ergibt sich aus Anspruch 12. Die Spanneinrichtung zum Spannen des Spannringes wird hierbei in ihrem Höhenniveau zusammen mit dem Höhenniveau des Auflegebereichs, insbesondere auch mit dem Höhenniveau der Ausrichteinrichtung, das dem Auflegebereich nachgeordnet ist, verändert. Dieses Höhenniveau der Bereiche B,D,E oder B,D,E,F kann zentral verändert werden, beispielsweise durch Vertikalbewegen der von oben einwirkenden Elemente der vorgenannten funktionellen Bereiche der Maschine, so daß das Transportband auf derselben Höhe verbleiben kann und unterschiedlich hohe Behälter verschlossen werden können. Die Spanneinrichtung zum Spannen des Verschlusses muß aber nicht vertikal verschoben werden; da sie mit der Zentralverstellung der Behälterhöhe angepaßt wird.

[0016] Zur Verbesserung des Verschließvorgangs kann der umfänglichen Ausrichtung noch eine Zentriereinrichtung zugeordnet werden (Anspruch 17). Deckel/Spannring-Einheiten werden dabei ausgerichtet und zentriert. Dabei wird die Einheit kurz zentriert, leicht angehoben und das Spannringschloß ausgerichtet (Anspruch 9). So kann die Reibung des Deckelrandes im Behälterrand reduziert werden (Anspruch 9,18,19).

[0017] Soweit im Zuge der gegenständlichen Patentansprüche "Verfahrensmerkmale" enthalten sind, beziehen sie sich auf Funktionalitäten der Vorrichtung, also die "Verfahrensmerkmale" ausführenden Einheiten oder Vorrichtungen. Der Fachmann kann sich aufgrund der Beschreibung leicht vorstellen, welche Vorrichtung die im einzelnen beschriebenen Funktionen ausführen. Das "Eindrücken" des Deckels übernimmt zum Beispiel eine Eindrückvorrichtung, die als Platte ausgestaltet ist und den Deckspiegel abwärts drückt. Das umfängliche "Ausrichten" wird von einer Klemmeinrichtung übernommen, die am Spannring angreift und umfängliche Kräfte auf ihn aufbringt. Das "Erfassen" der bestimmten Drehlage wird beispielsweise durch einen mechanischen Anschlag oder Taster (allgemein Sensor) erreicht, an den der geöffnete Verschluß anschlägt.

[0018] Eine Ergänzung der automatischen Verschließeinrichtung ist eine weitere Station nach der einen oder zwei oder mehreren Verschließstationen, in welcher eine Originalitätssicherung des Spannringes realisiert wird (Anspruch 29,30,31). Dazu kann ein Ausrichtelement gegen das Ende des geschlossenen Hebels des Spannringverschlusses anstoßen und den Spannring im geschlossenen Zustand zusammen mit dem eimerförmigen Behälter in eine Drehlage bringen, die so positioniert ist, daß ein axial von oben sich abwärts bewegender Stift an eine genau vorgegebene Position des Spannrings an seinem oberen Flansch angreifen und eingreifen kann. Beim Eingreifen wird eine freigestanzte Lasche so umgebogen, daß sie in eine weiter unten liegende Ausnehmung am Spannring hereingebogen wird, so daß ein Öffnen des Spannringverschlusses zum Abscheren der umgebogenen Lasche führt. Der insbesondere konisch ausgebildete Zapfen zum Einbiegen der freigestanzten Lasche fährt vor dem Weitertransport des Behälters wieder axial nach oben.

[0019] Vorteilhaft ist eine weitere Zentrierung des Deckels - hier mit Behälter -, die im wesentlichen paßgenau in den Deckel so eingreift, daß das umfängliche Ausrichten des Spannringschlosses zum konischen Raststift nicht zu einem Umkippen oder Neigen des Behälters führt.

[0020] Ausführungsbeispiele erläutern und ergänzen die Erfindung.

Figur 1

ist eine schematische Aufsicht auf eine in einer Hauptachse 100 orientierte Förderlinie 9 mit sechs dargestellten Stationen A bis F einer Verschließmaschine, von denen die Stationen E und F funktionsgleich sind.

Figur 2

zeigt eine Seitenansicht der Station E und F mit zwei unterschiedlichen Behältertypen 4,5, die hier aber nicht gleichzeitig bearbeitet werden, sondern zur Veranschaulichung gleichzeitig dargestellt sind. Verschlossen wird von der Verschließeinrichtung im Zuge der Figur 1 eine Reihe von gleichen Behältertypen, die hintereinander auf dem Förderband taktweise herangefördert werden.

Figur 3, Figur 3a

veranschaulichen den in den anderen Figuren nur schematisch erkennbaren Spannring S in Schnittdarstellungen, wie er auf dem Rand aufsitzt und unter die Behälterbordierung mit einem seiner zwei Schenkel 80,81 zu greifen vermag, wenn er axial abgesenkt wird.

Figur 4

veranschaulicht schematisch die Station A bis F von Figur 1 und ergänzend G mit den jeweiligen Funktionselementen und unter Beibehaltung der Transportrichtung 9, die die Achse 100 der Fördereinrichtung 8 bildet.

Figur 5, Figur 5a

sind zwei Darstellungen des Verschließvorganges in der Station E oder F von Figur 1 oder Figur 6, wobei Figur 5 den offenen Zustand des Spannringhebels V zeigt, während Figur 5a den geschlossenen Zustand dieses Spannringhebels V verdeutlicht.

Figur 6

veranschaulicht die Arbeitsweise der zusätzlichen Station G entlang der Förderrichtung 9 aus Figur 4. Eine Ausrichteinrichtung 61 verdreht den Behälter mit dem Spannring S so, daß sein Verschluß V in einer bestimmten Drehlage zu liegen kommt.

[0021] Figur 1 veranschaulicht die Förderlinie 9 mit hier dargestellten fünf aufeinander folgenden Stationen zum Verschließen eines von oben schematisch ersichtlichen Behälters, der in den unterschiedlichen Stationen aus den typidentischen Behältern 1,2,3,4,5 in der Figur 1 besteht. Neben der Förderlinie 9 ist ein Magazinbereich C,C' vorgesehen, aus dem Deckel 10 und Spannringverschlüsse aus einem im Durchmesser reduzierbaren Spannring S und einem ihn spannenden Verschluß V zugeführt werden. Der in Figur 1 nur schematisch dargestellte Spannring ist in den einleitend beschriebenen Schriften ausführlich erläutert, eine Ausschnittsvergrößerung seines profilierten Spannbereiches im Querschnitt ist in Figuren 3 und 3a gezeigt, die kurz erläutert werden sollen.

[0022] Der Spannring S besteht im Profil aus zwei divergierenden Stegen 80,81, ausgehend von einem umfänglich verlaufenden Streifen 82. Der Spannring ist unterteilt und kann in seinem Durchmesser durch Zusammenziehen an der Unterteilungsstelle reduziert werden. Das so durchgeführte Spannen mittels beispielsweise eines Kniehebelverschlusses V führt zu einem radial Einwärtsbewegen der trapezförmig ausgebildeten Stege 80,81 und einem Übergreifen des oberen Deckelrandes 11 des Deckels 10 und einem Untergreifen des Behälterrandes 90 des Behälters 2. Deckel und Behälter werden dabei durch die divergierend auseinanderlaufenden Stege 80,81 zusammengespannt, elastisch verbunden durch eine im Deckelrand 11 vorgesehene Dichtung 12, die auf der Randbordierung 90 des Behälters 2 aufliegt. Aus Figur 3a sind die Kraftrichtungen, die später bei der schematischen Erläuterung des Verschließens des Behälters verwendet werden, eingezeichnet. Das Spannen des Verschlusses geschieht durch eine Krafteinwirkung 41 von radial außerhalb nach radial innen, gezielt auf den Verschluß und führt zu einem Reduzieren des Durchmessers und zu einem Andrücken des Deckelrandes 11 auf den Behälterrand 90. Das Aufsetzen des Spannringes in Richtung der Bewegung 23a geschieht von oben und kann bei vorgefertigten Deckel/Spannring-Einheiten als "Schließkombination" zusammen mit dem axialen Aufsetzen des Deckels 10 in Richtung 23 erfolgen. Dabei ist der untere Steg 81 kürzer, als der obere Steg 80, so daß der Spannring S im geöffneten Zustand an der Behälterbordierung 90 vorbeigleiten kann. Befindet sich der Spannring S aber in der vorgefertigten Schließkombination im gespannten Zustand, so liegt der Steg 81 radial weiter innen, als der äußere Rand der Bordierung 90, so daß der Spannring auf der Oberkante der Bordierung 90 zu liegen kommt, wie Figur 3 zeigt. Er hält dabei zwischen sich den Deckelrand 11, so daß die vorgefertigte Schließkombination zunächst auf die Bordierung 90 des Behälters aufgelegt wird und der Schließzustand - entsprechend dem Verlauf 24(a), (b), (c) - nur vorbereitet wird.

[0023] Wird der Spannring gesondert vom Deckel 10 betrachtet, so kann zunächst der Deckel 10 in Richtung 23 axial aufgelegt werden, dann das Auflegen des schon geöffneten Spannringes folgen. Ausgehend von der geometrischen Situation der Figuren 3 wird anhand der Figur 1 der Ablauf in der Verschließeinrichtung erläutert.

[0024] Die Fördereinrichtung 8 besteht aus einem Klinkenförderer mit zwei Transportbändern 8a,8b, die jeweils aufrecht ragende Zapfen 7 besitzen, mit denen der Behälter gehalten und taktweise vorwärts verschoben wird. Ein Takt entspricht im wesentlichen dem Abstand b zwischen zwei Behältern, die sich nicht direkt berühren, sondern aufgrund der Klinken 7 einen festen vorgegebenen Abstand in Transportrichtung 9 besitzen.

[0025] Ein jeweiliges taktweises Vorschieben fördert jeden Behälter 1,2,3,4,5 in der hier gradlinig durchgehenden Förderachse 100 in die nächste Verarbeitungsstufe, die hier mit A,B,D,E bzw. F gezeigt sind.

[0026] Ausgehend von dem ersten Behälter 1, der mit der Geschwindigkeit vA in der Förderrichtung 9 im befüllten, aber offenen Zustand in die Auflegestation B hereingefördert wird, beginnt ein Verschließzyklus, der an dem Behälter 2 weiterverfolgt werden könnte, der aber auch durch gleichzeitige Betrachtung von vier gleichartigen beabstandeten Behältern 2,3,4,5 erläutert werden kann. Der Behälter 2 nimmt dabei taktweise den Zustand des Behälters 3 und 4 oder 3, 4 und 5 ein.

[0027] Im Auflegebereich B der Maschine wird von der Seite her eine Schließkombination, bestehend aus einem Deckel 10 und einem Spannringverschluß S,V gemäß Figur 3 in Richtung 21 zugefördert und auf den offenen Behälter 2 aufgelegt. Der Behälter 2 wartet bis zum Auflegen in dem Auflegebereich B. Die in einem Magazin neben dem Auflegebereich B wartenden Deckel 10 werden durch eine Saugvorrichtung 20 mit Vakuum angesaugt, aus dem Magazin C in vertikaler Richtung entnommen und seitlich in Richtung 21 verschoben, dann wieder abgesenkt und auf den Behälter 2 aufgelegt. Mit dem seitlichen Verschieben des Deckels wird auch der Spannring gleichzeitig herüberbewegt. Der Spannring befindet sich sowohl im Magazin C als auch bei der Transportbewegung 21 in einem gespannten, aber noch nicht in einem verriegelten Zustand; er kann also durch radiale Kräfte an dem Hebel (dem Verschluß) geöffnet und geschlossen werden. Aufgrund des geschlossenen Zustandes liegt die Spannring/Deckelkombination in der Auflegestation B auf dem oberen Randbereich der Behälterbordierung 90 gemäß Figur 3 auf.

[0028] Der Magazinbereich C ist im dargestellten Beispiel mit zwei beabstandeten Deckelstapeln versehen, die auf zwei beabstandeten Schienen 22a,22b entlang einer Austauschrichtung 101 verschiebbar sind. So kann sichergestellt werden, daß bei Entleeren des einen Stapels C unmittelbar darauffolgend der zweite Stapel C' in die Position des bisherigen Stapels C bewegt werden kann, der von der Saugeinrichtung 20 bedient wird und aus der die Deckel/Spannring-Kombination seitlich in den Auflegebereich B der Verschließeinrichtung herüberbewegt werden.

[0029] Das Lagern im Magazinbereich ist aufgrund der unterschiedlichen axialen Dicke des Spannringes entlang seines Umfanges so vorgesehen, daß der Verschluß des Spannringes nicht immer an der gleichen umfänglichen Stelle liegt, vielmehr gestaffelt entlang der Höhe des Magazinstapels angeordnet ist. Beim Herüberbewegen der Deckel/Schließring-Kombination werden zwar typidentische Kombinationen auf den Behälter 2 aufgelegt, aber nicht immer in der gleichen umfänglichen Lage, vielmehr schlimmstenfalls statistisch verteilt, so daß ungewiß ist, mit welcher umfänglichen Lage der Verschluß bei der Auflegeoperation auf dem Behälter zu liegen kommt.

[0030] Nicht direkt dargestellt, aber aus Figur 1 unmittelbar ersichtlich ist die Möglichkeit, die Verschließeinrichtung auch so zu betreiben, daß die beiden beabstandeten Magazinstapel C und C' entlang der zur Hauptachse 100 parallelen Nachbarachse 101 getrennt Deckel und Spannringe lagern. Im Magazinbereich C können dabei nur die Deckel liegen, während im Magazinbereich C' nur die Spannringe gestapelt sind. Das Auflegen der Spannringe und der Deckel geschieht dann gesondert voneinander; zuerst wird entlang der Zufuhrrichtung 21 der Deckel 10 im Auflegebereich B aufgelegt und der Spannring wird anschließend aus dem Bereich C' in den dargestellten folgenden Maschinenbereich D herüberbewegt und auf den dort wartenden Behälter 3 aufgelegt. Im Zuge der Bewegung 24a,24b,24c wird der Spannring dabei geöffnet, so daß er beim axialen Abwärtsbewegen 24b gemäß den Figuren 3 zugleich über den Deckelrand 11 herübergreift und mit seinem oberen Schenkel 80 auf dem oberen Bereich des Deckelrandes 11 zu liegen kommt, wie in Figur 3a gezeigt.

[0031] Weitere alternative Zuführvarianten sind auch in der Auflegestation B möglich, wenn der Deckel gesondert von dem Spannring zugeführt wird. So kann beispielsweise der Deckel seitlich zugeführt werden, während der Spannring S von oben zugeführt wird, also zwei verschiedene Richtungen zum Zuführen von Deckel und Spannring eingesetzt werden.

[0032] An den Auflegebereich B schließt sich der Verschließbereich D, E,F an. Dieser Verschließbereich enthält alle Funktionen, um den Deckel mit den Spannring transportfest an dem Behälter anzubringen. Im Schließbereich ist dabei zunächst vorgesehen, den Spannring S, ggf. zusammen mit dem Deckel, wenn er im verschlossenen Zustand noch um den Deckelrand 11 greift und auf der Behälterbordierung 90 aufliegt, umfänglich zu orientieren. Dazu wird eine umfängliche Kraft 31 auf den Spannring aufgebracht, der mit seinem Verschluß V aus einer statistisch verteilten Drehlage herausbewegt wird und bis zum Anschlagen an einen Sensor 32, der ein mechanisches Kontaktglied sein kann, bewegt wird. Dann hat der Verschluß V eine vorbestimmte feste Drehlage, die sich an derjenigen Richtung orientiert, die später dem Drehwinkel α entspricht, in welcher Richtung die radial wirkende Schließkraft 41 in den Stationen E,F aufgebracht wird.

[0033] Bevor der aufgelegte Deckel aus der Station in die spannende Station E oder F mit dem Schub v_D weiter transportiert wird, kann auch der Deckel 10, der in den Stationen D,E,F als behälterbedeckend schraffiert dargestellt ist, selbst ausgerichtet, d.h. zentriert werden, was durch vier von radial außen angreifende Finger an den Deckelrand oder den Spannring, ggf. auch durch vier innen am Rand 11 eingreifenden Finger erfolgt.

[0034] Nach Ausrichten des Spannringes hinsichtlich seines Verschlusses V und ggf. nach Zentrierung des Deckels wird der Behälter 3 in die nächste Station des Schließbereiches gefördert. Hier steht der Behälter 4 mit einem ausgerichteten Verschluß so, daß er eine Drehlage α besitzt, die z.B α = 135° aus der Achse 100 der Förderlinie 9 verlagert ist. Ebenso kann α=180° gewählt werden. Zwei Einrichtungen wirken in der Station E auf den Spannring und eine Einrichtung auf den Deckel ein. Hierzu kann auch auf die Figur 2 verwiesen werden, die den Bereich E und F in einer Seitenansicht schematisch darstellt, orientiert an dem Förderband 8 mit den aufwärts stehenden Klinken zum Transport von hier zwei unterschiedlichen Behältertypen 4,5, die in der Maschine aber nicht gleichzeitig transportiert werden, sondern nur zur Veranschaulichung gleichzeitig dargestellt werden.

[0035] In anderer Betrachtung stellt die Figur 2 den Übergang von Typ 5 zum Typ 4 dar; rechts von Behälter 5 befinden sich nur solche Behälter, links von Typ 4 nur solche Behälter.

[0036] Auf den Spannring wird in der Station E eine radiale Auswärtskraft 33 über den Verschluß V aufgebracht, die ihn öffnet. Das Öffnen führt bei den zugeführten Schließkombinationen jetzt dazu, daß der Spannring in eine Lage versetzt wird, die es ihm erlaubt, axial abwärts bewegt zu werden. Diese Abwärtsbewegung erfolgt durch Eindrücken des Deckels 10 im Bereich E, wodurch gleichzeitig der Spannring, der mit seinem Flansch 80 auf dem Deckelrand 11 aufliegt, mit abgesenkt wird. Das Eindrücken geschieht durch einen Stempel 45a mit vorderseitig angeordneter Platte 45, die angepasst als Zentrierplatte in den Deckel 10 eingreift und ihn in den Behälter in Richtung 43 hereindrückt. Anschließend wird eine radial einwärts wirkende Kraft 41 auf den Verschluß V aufgebracht, um den Durchmesser des Spannringes S wieder zu verkleinern und den Deckel 10 mit seinem Rand 11 transportfest an der Behälterbordierung 90 festzuspannen.

[0037] Anschließend kann mit dem nächsten Vorschubtakt VE der fertig verschlossene Behälter aus dem Schließbereich E heraus verschoben werden.

[0038] Das Eindrücken des Deckels kann auch indirekt dadurch geschehen, daß nicht der Stempel 45a mit vorderseitiger Zentrierplatte 45 in den Deckel eingreift und in Richtung 43 herabdrückt. Das Eindrücken kann indirekt dadurch geschehen, daß der Spannring mechanisch und in axialer Richtung so belastet wird, daß er mit seinem oberen Steg 80 den Deckel an seinem Deckelrand 11 mitnimmt und indirekt in den Behälterrumpf 4 von Figur 1 eindrückt. Das Verschließen geschieht dann folgendermaßen: Der Deckel 10 wird mit der Zentrierplatte 45 auf dem Unterteil fixiert. Der Verschluß V wird mit einem schwenkbaren Spannhebel 57 bis zu einem maximalen Durchmesser des Spannrings S geöffnet, wobei ein Magnethalter 57a am außen liegenden Zughebel 57 den Verschluß V ergreift und öffnet. Zusätzlich zu dem Magnet kann ein gefederter Stift 57b unter den Verschluß V greifen, der der Sicherheit beim Öffnen des Verschlusses V dient.

[0039] Wenn der Spannring S seinen maximalen Durchmesser erreicht hat, sind mehrere, hier drei Magnethalter 52 als Backen umfänglich verteilt vorgesehen, die den geöffneten Spannring S in der Offenstellung in Position halten. Die Funktion der Backen 52 orientiert sich an ihrer festen Anordnung an der Zentrierplatte 55 in Figur 5, die derjenigen Zentrierplatte 45 von Figur 2 entspricht. Mit Stellorganen 52a, die Hydraulikzylinder oder Pneumatikzylinder sein können, sind die Magnethalter 52 in der Lage, eine radiale Bewegung des Spannringes zu verfolgen und ihn sowohl mit öffnen zu können, wie auch - was weiter unten beschrieben wird - durch nach innen gerichteten radialen Druck schließen zu können.

[0040] Bevor der Spannring S geschlossen werden kann, bleibt er in der mit den Magnethaltern 52 gehaltenen Position sowohl umfänglich wie auch radial in einer unveränderten Lage, nur wird er mechanisch abwärts bewegt, durch in Figur 5 eingezeichnete Druckzapfen 51, die axial ausgerichtet sind. Die Druckzapfen 51 befinden sich in der schematischen Darstellung fest an einer Kopfplatte 50 angeordnet, und sind so positioniert, daß sie auf den oberen Steg 80 von Figur 3a auftreffen, wenn die Kopfplatte 50 abgesenkt wird. Durch Mitnahme wird der Deckel 10 mit seinem Deckelrand 11 auf der Bordierung 90 von Figur 3a aufgesetzt. Nach einem Einsetzen und Zusammendrücken durch die Druckzapfen 51 drücken die bislang nur Haltefunktion ausübenden Magnethalter 52 den Spannring radial zusammen und wirken dabei als Schließbacken. Die Steuerung der Schließbewegung erfolgt über die Pneumatikzylinder 52a. Unterstützend kann eine Schließbewegung von dem Hebel 57 und dem Magnethalter 57a auf den Verschluß V aufgebracht werden, dessen Lagerstellen sich bei der Schließbewegung nicht, allenfalls geringfügig in der Drehlage verändern.

[0041] Den geschossenen Zustand mit dem Schließhebel 57 von Figur 5 zeigt die Figur 5a. Der Schließhebel 57 ist hier in einer geschlossenen Winkellage ausgehend von seinem Lager 58 und hat die Schließkraft 24c gemäß Figur 3 über den Magnethalter 57a aufgebracht. Dieser ist über ein zusätzliches Gelenk am vorderen Ende des Schließhebels 57 angeordnet. Sofern der Verschluß V eine Rasteinrichtung R besitzt, z.B. einen Sicherungshaken, rastet dieser in Figur 5a mit einer dafür ausgebildeten Ecke an dem inneren Rand des Profils des Spannrings S ein.

[0042] In gleicher Weise, wie die Figur 1, veranschaulicht die Figur 4 die verschiedenen Bereiche der Verschließmaschine. Den Einlaufbereich A. Den Auflegebereich B, denjenigen Bereich D, in dem die Ausrichtung des Deckels und des Spannringes erfolgt. In Laufrichtung 9 ist weiterhin die erste Verschließstation E und die zweite Verschließstation F vorgesehen, hier mit den oben beschriebenen Schließbacken 52 und dem jeweils zugehörigen Verschließhebel 57. Eine nicht dargestellte weitere Station G ist gesondert und vergrößert in Figur 6 herausgezeichnet. Die in Station C vorgesehene Deckelstapelung ergibt sich identisch aus Figur 1.

[0043] In Figur 1 und 2 ist dargestellt, daß der Schließbereich D,E,F eine weitere Verschließstation F beinhaltet, die der oben beschriebenen Verschließstation E in einem Abstand "b" der Behältermitten auf dem Transportband 7,8 nachgeordnet ist. Werden dieselben Behältertypen unmittelbar hintereinander folgend transportiert, so geschieht in dieser Station F nichts. Werden aber andere Behältertypen transportiert, die aufgrund ihrer Spannringgeometrie oder ihrer Höhe oder ihrem Druckmesser in dem Verschließbereich E nicht bearbeitet werden können, so werden sie hier im Verschließbereich F gemäß Figur 2 so verschlossen, wie im Bereich E zuvor beschrieben, dagegen findet in der Station E kein "operativer Eingriff" auf die Deckel- und Spannringe statt.

[0044] In Figur 2 ist veranschaulicht, daß zwei verschiedene Behältertypen zwei verschiedene Durchmesser und gleichzeitig zwei verschiedene Höhen besitzen. Die beiden Höhen h₄₄ und h₄₃ beziehen sich auf entweder die Hublänge der Stempel 45a,45 und 46a,46 zum Eindrücken des Deckels oder aber die Ruhestellung dieser Stempel. Sichergestellt wird, daß der Stempel 45a,45 eine Ruhelage besitzt, die höher ist, als die Höhe des Behälters 5, so daß er in der Station E an dem Stempel 45 vorbeibewegt werden kann, um von dem Stempel 46,46a in Richtung 44 verschlossen werden zu können.

[0045] In dem beschriebenen Beispiel gemäß Figur 1, bei dem gesondert Spannringe zugeführt worden sind, sind diese Spannringe bereits geöffnet, wenn sie aufgelegt werden. Sie werden also im Zuge des Überführens aus dem Magazin C' geöffnet und dann aufgelegt. Im aufgelegten Zustand haben sie noch nicht das Höhenniveau, das sie für die Verschließlage benötigen. Sie können aber umfänglich bewegt werden, was mit der Bewegungseinrichtung 31 zur Ausrichtung des Verschlusses V in der Station D geschieht. Das Eindrücken des Deckels 10 entweder durch den (zentrierend wirkenden) Stempel 45 oder den (zentrierend wirkenden) Stempel 46 in der Station E oder F führt zu einem Absenken des schon geöffneten Spannringes über die Behälterbordierung 90. Mit gleicher Wirkung kann die Kopfplatte 50 mit den verteilten Druckzapfen 51 eingesetzt werden, wie in Figur 5 und 5a gezeigt, wobei das Zentrieren des Deckels von der gesonderten Zentrierplatte 55 ausgeht, deren Vertikalantrieb unabhängig von demjenigen der Kopfplatte 50 ist.

[0046] Eine weitere Möglichkeit, sich auf unterschiedliche Behältertypen einzustellen, liegt in einer vertikalen Verschiebung des Bereiches B und D der Maschine. Sind die Behälter 2,3 höher, so wird durch eine zentrale Verstelleinrichtung das Höhenniveau der Einrichtung 31 zusammen mit dem Sensor 32 verändert. Damit zusammen können ebenfalls die von oben einwirkenden Saug- und Transportelemente 20,21 des Auflegebereiches B,C ihr vertikales Niveau verändern, so daß ein einfaches Anpassen an unterschiedliche Behältertypen möglich ist. Im Verschließbereich E,F ist durch eine zentrale Höhenverstellung Sorge getragen, daß die radial wirkende Öffnungskraft 33 und die Schließkraft 41 jeweils in den verschiedenen Höhen unterschiedlicher Behältertypen aufgebracht werden kann.

[0047] Aus der Zusammenschau der Figuren 4 und 6 ergibt sich die letzte Station G, die zur Ausführung einer Orginalitätssicherung am Spannring dient. Soweit bereits beschrieben, sind gleiche Bezugszeichen für dieselben Gegenstände vorgesehen. Eine Zentrierplatte 56 greift in den Deckel(spiegel) ein und fixiert den bereits verschlossenen Eimer in der derzeitigen Position. Ein Zylinder 61 fährt eine Kolbenstange heraus und schlägt gegen das Ende des geschlossenen Verschlußhebels V des Spannringes S.

[0048] Dabei wird der gesamte Behälter zusammen mit dem verschlossenen Deckel und Spannring gemeinsam gedreht, und zwar entsprechend K entgegen dem Uhrzeigersinn in eine durch einen konischen Verriegelungszapfen 60 oberhalb des Spannrings definierte Drehlage. Diese Drehlage ist so bestimmt, daß zwei übereinanderliegende Segmente einer Zuglasche Z und des Verschlußhebels V am Spannring S unter dem in Axialrichtung beweglichen Zapfen 60 zu liegen kommen. An dieser Stelle ist eine mechanisch sperrende Verkopplung zwischen dem Hebel und der besagten Zuglasche vorzunehmen, was durch axiales Einfahren und Umbiegen eines freigestanzten Laschenstücks erreicht wird. Die vorgeschlagene Ausbildung des hier nicht näher dargestellten Laschenstücks ist bevorzugt länglich, oval oder kreisförmig und besitzt einen Steg, der das Laschenstück mit der Zuglasche weiterhin verbindet, auch nach dessen Abbiegen. Dieser Steg ist beliebig orientiert und kann in Richtung des Umfangs verlaufen, ebenso wie senkrecht dazu. Das Verschließen durch den Zapfen 60 geschieht in umfänglich ausgerichteter Lage. Eine einfache Verfahrbewegung des insbesondere konisch ausgebildeten Zapfens 60 in der Station G nach dem Verschließen des Spannringes gemäß Figur 5a sorgt für eine kostengünstige Originalitätssicherung, die in der Verschließeinrichtung integriert ist. Der geschwächte Steg erlaubt dabei die einmalige Abbiegung des Laschenstücks und das Hereinbiegen dieses Laschenstücks in eine unter dem Laschenstück liegende Öffnung, die zwischen den beiden in Figur 6 eingezeichneten Gelenken 70,71 so im Hebel, bzw. einer Seitenflanke dieses Hebels bei U-förmiger Profilierung dieses Hebels ausgebildet ist.

[0049] Die Positionierung durch den beispielsweise als Pneumatikzylinder ausgebildeten Positionierzylinder 61 sorgt für eine umfängliche Ausrichtung des gesamten, schon verschlossenen Gebindes aus Behälter, Spannring und Deckel in umfänglicher Richtung durch Einwirken einer vorderen Anschlagfläche 61a des Kolbens vor dem Abwärtsfahren des konisch ausgebildeten Zapfens 60 in umfänglicher Richtung an einer radial vorstehenden Kante, insbesondere dem freien Ende des Griffhebels V. Die umfänglich vorgenommene Orientierung sorgt dafür, daß der dann abwärts verfahrende Zapfen 60 mit seinem vorderen Bereich oberhalb der beschriebenen Aufnahmeöffnung des Verschlußhebels V zu liegen kommt und das Laschenstück so verformt, daß zwischen Griffhebel und Zuglasche Z,V eine Sperrung erfolgt, die eine Originalitätssicherung dadurch bewirkt, daß ein Öffnen des Verschlusses das Laschenstück abschert, alternativ ein Zurückbiegen des Laschenstücks zu seinem Abbrechen an dem mechanisch geschwächten Steg führen würde. Die Schwächung kann eine Kerbung oder eine schmale Ausbildung sein, so daß das nochmalige Rückbiegen der von dem konischen Raststift erfolgten ersten Umformung zum Abbrechen führt.

[0050] Bevor der Behälter ganz aus der Station G herausgefahren wird, in dem selben Takt, in dem auch die anderen Behälter längs Figur 4 in Laufrichtung 9 bewegt werden, fährt der Raststift 60 aufwärts in die Ausgangsposition zurück. Der Positionierzylinder 61 zieht den Kolben mit der vorderen Anschlagfläche 61a zurück und die Zentrierplatte 65 fährt in eine axial höher liegende Ausgangsposition zurück.

[0051] In Figur 1 ist die Förderachse 100 geradlinig dargestellt, sie kann auch gekrümmt verlaufen, wenn die Transporteinrichtung 8 als ein Kreis oder ein Kreissegment ausgeführt wird, so daß die Behälter 1,2,3,4,5 eine umfängliche Bewegungsbahn während ihres Verschließens beschreiben.

[0052] Soweit noch nicht beschrieben, können konkrete Ausgestaltungen des Spannrings zusätzliche Sicherungshaken R besitzen, die an der Innenkante des Profils des Spannringes S einrasten, nachdem der Schließhebel 57 den Verschluß V des Spannringes geschlossen hat. Diese Verriegelung ist in dem Augenblick noch nicht vorgesehen, wenn zwar verschlossene, aber nicht verriegelte Spannringe aus dem Deckelmagazin C zugeführt werden und nach dem Ausrichten durch eine Öffnungsbewegung des Hebels V geöffnet werden können.

[0053] Es versteht sich, daß auch andere Haltevorrichtungen 52,57a Verwendung finden können, die nicht mit Magnetkräften arbeiten. Magnetkräfte haben sich als vorteilhaft erwiesen, um ausreichend Zugkräfte zum Öffnen des Spannrings aufzubringen, andererseits aber leichte seitliche (umfängliche) Bewegungen zulassen zu können, falls der Spannring sich geringfügig bewegt, was durch mehrere angreifende Öffnungskräfte an mehreren umfänglich verteilten Stellen mit den mehreren Schließbacken 52 (und dem zusätzlichen Öffnungshebel 57, der auch als Schließhebel dient) der Fall sein kann. Werden mehr Schließbacken 52 am Umfang angeordnet, als in Figur 5a gezeigt, können die Schließkräfte gleichmäßiger verteilt werden und es werden geringere Kräfte zum Verschließen des Hebels V benötigt, bis hin zu einer bloßen passiven Bewegung mit dem Schließhebel 57, der aber im letzten Augenblick des Verriegelns des Spannringes zum Eingreifen des Sicherungshakens R oder kurz davor, ausreichend Kraft aufbringen muß.

[0054] Werden viele Druckzapfen 51 am Umfang verteilt, können sie leicht versetzt angeordnet sein, so daß immer einige davon einen möglicherweise nicht genau aufliegenden Spannring an seiner oberen Flanke 80 ergreifen und in axialer Richtung gemäß 24b von Figur 3 abwärts bewegen können.

[0055] Der Spannring ist nach dem Öffnen in der Verschließstation nicht sich selbst überlassen, sondern wird weiterhin von den Schließbacken 52 gehalten und auf seinem Weg in die Lage gemäß Figur 3a begleitet, so daß er nicht aus der ebenen Lage herauskippen kann. Mit der Abwärtsbewegung wird auch der Schließhebel 57 mit abwärts bewegt, alternativ kann die Magnethalterung 57a axial so lang ausgebildet sein, daß eine Relativbewegung von Verschluß V und Schließhebel 57 möglich ist.

[0056] Statt der oben erwähnten Kopfplatte oder Zentrierplatte können auch andere geometrisch geformte Teile verwendet werden, so Ringe, zentrierende Stifte oder ähnliche Ausgestaltungen, die der jeweiligen Funktion angepaßt sind.

Ansprüche

1. Verschließmaschine zum Verschließen von eimerförmigen Behältern (1,2,3,4), wie Hobbocks, mit Deckeln (10) durch Spannen eines Spannringverschlusses (S,V) um den oberen Behälterrand und den Deckelrand, bei welcher Maschine

(a) eine Fördereinheit (8) vorgesehen ist, welche die offenen Behälter (1) in einer Förderlinie (9;100) taktweise in einen Auflegebereich (B) der Maschine hineinbewegt; der Auflegebereich (B) einen der Förderlinie (9;100) benachbarten Magazinbereich (C,C') für Deckel und Spannringverschlüsse (10,S,V)aufweist, wobei

(aa) eine Verschiebeeinrichtung (21) jeweils einen Deckel (10) aus dem Magazinbereich (C) zuführt und auf die Öffnung des Behälters (2) auflegt;

(bb) jeweils ein Spannring (S) mit einem daran angeordneten Verschluß (V) aus dem Magazinbereich (C) zum Behälter (2) zugeführt wird;

(c) ein Schließbereich (D,E,F) der Maschine dem Auflegebereich (B) in Richtung der Förderlinie (9;100) nachgeordnet ist, in welchem eine den Spannringverschluß (S,V) umfänglich ausrichtende Einrichtung (31) vorgesehen ist, insbesondere zum Ausrichten des Verschlusses zusammen mit dem Deckel (10); eine Vorrichtung vorgesehen ist, um den Deckel (10) in den oberen Rand des Behälters einzudrücken (43,44;45,46) und der geöffnete Spannring (S) um den oberen Rand des Behälters und den Rand des Deckels in umfänglich ausgerichtetem Zustand (a) transportfest verschließbar ist (41,V).

2. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der die Zuförderung (21) des Deckels (10) und des Spannringverschlusses (S,V) gemeinsam und gleichzeitig aus dem Magazinbereich (C,C') erfolgt, wobei eine vorgefertigte Schließkombination aus Deckel mit bereits herumgelegtem Spannring, in verschlossenem, aber nicht verriegeltem Zustand auf den Behälter (2), insbesondere auf die Oberseite seines oberen Randes (90) auflegbar ist.

3. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der der Spannringverschluß im Schließbereich (D,E,F) der Maschine zusammen mit dem Deckel (10) umfänglich ausrichtbar ist (31,a), um den Spannringverschluß erst danach zu öffnen (33), wonach der Deckel (10) in den Behälter (3) eindrückbar (43,44;45,45a) ist.

4. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der die Fördereinheit (8) eine Klinkenvorschub-Einrichtung ist, die zum Transport der Behälter (1,2,3,4,5) beabstandete, aufrecht stehende Zapfen (7) aufweist.

5. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der

(a) die Zufuhr des Spannringverschlusses (S,V) gemäß Merkmal (bb) in geschlossenem, insbesondere nicht verriegeltem Zustand aus dem Magazinbereich (C) erfolgt und der Spannringverschluß im Zuge der Zufuhr geöffnet und über den Deckel- bzw. Behälterrand (90) gelegt wird (23a);
oder

(b) eine Schließkombination (S,V,10) aus Spannringverschluß und Deckel gemäß Merkmalen (bb) und (cc) zuerst gemeinsam auf den Behälter auflegbar sind, bevor der geschlossene Spannringverschluß von einer Öffnungseinrichtung mit einer Öffnungskraft (33), insbesondere unmittelbar vor dem Aufbringen von Schließkraft (41), beaufschlagbar ist; oder die Kombination (S,V,10) nur auf den Behälter aufgelegt wird, ohne sie in dem Auflegebereich (B) zu öffnen.

6. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der in dem Schließbereich (D,E,F) der Maschine zumindest zwei Eindrückvorrichtungen (E,F) mit einem an den Behälterabstand (b) im wesentlichen angepaßten Längsabstand in Richtung der Förderlinie (9;100) angeordnet sind, um Behälter verschiedenen Typs, insbesondere unterschiedlicher Höhe (h43,h44) oder unterschiedlichen Durchmessers, mit Deckeln (10) zu verschließen.

7. Verschließmaschine nach Anspruch 6, bei der die zumindest zwei Eindrückvorrichtungen (E,F;45,45a;46,46a) jeweils eine Eindrückplatte (45,46) aufweisen, die insbesondere zwei unterschiedliche Durchmesser oder zwei verschiedene Höhenniveaus (h44,h45) in Ruhestellung und/oder Arbeitsstellung besitzen.

8. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der eine Spanneinrichtung im Schließbereich (E,F) eine zum Andrücken des Verschlusses (V) des Spannringverschlusses (S,V) führende Kraft (41) von schräg vorne auf den Verschluß (V) aufbringt, bezogen auf die Förderrichtung (100) der Behälter.

9. Verschließmaschine nach Anspruch 1, bei der die umfänglich ausrichtende Einrichtung (31) den Deckel (10) in der Öffnung des Behälters zentriert, insbesondere durch geringfügiges Anheben und/oder Verdrehen des aufgelegten Deckels (10).

10. Verschließmaschine nach Anspruch 1 oder 8, bei der ein Sensor (32) im Schließbereich (D) vorgesehen ist, um die umfängliche Ausrichtung des Spannringes (S,V) an der Erfassung einer vorgegebenen Drehlage (a) des Verschlusses (V) am Spannring gegenüber der Förderrichtung (100) zu orientieren.

11. Verschließmaschine nach Anspruch 10, bei der die vorgegebene Drehlage (a) mit der Angriffstelle der Kraft (41) der Spanneinrichtung im Schließbereich (E,F) im wesentlichen übereinstimmt.

12. Verschließmaschine nach Anspruch 1, mit einer insbesondere zentralen Höhen-Verstelleinrichtung zum vertikalen Verstellen des Höhenniveaus der Ausrichtungseinrichtung (31,32), insbesondere zusammen mit von oben einwirkenden Elementen (22,21) des Verschließbereiches (B,D,E,F), insbesondere des Auflegebereichs (B) oder des Spann- und Eindrückbereichs (E,F) der Verschließmaschine.

13. Verfahren zum Verschließen von oben offenen eimerförmigen Behältern (1,2,3,4), wie Hobbocks, mit Deckeln (10) durch Spannen eines Spannringverschlusses (S,V) um den oberen Behälterrand und den Deckelrand, wobei

(a) die offenen Behälter (1) entlang einer Förderstrecke (9) taktweise in einen Auflegebereich (B) der Maschine hineinbewegt werden;

(b) im Auflegebereich (B) aus einem Magazinbereich (C,C') Deckel und Spannringverschlüsse (10,S,V) entsprechend dem Fördertakt zugefördert werden, wobei

(aa) eine Verschiebeeinrichtung (21) jeweils einen Deckel (10) aus dem Magazinbereich (C) zuführt und auf die Öffnung des Behälters (2) auflegt;

(bb) jeweils ein Spannringverschluß aus einem im Durchmesser veränderbaren Spannring (S) und einem daran angeordneten Verschluß (V) aus dem Magazinbereich (C) zum Behälter (2) zugeführt wird;

(c) in einem dem Auflegebereich (B) der Maschine nachgeordneten Schließbereich (D,E,F) der zugeführte Spannringverschluß (S,V) umfänglich in eine vorgegebene Drehlage ausgerichtet wird (31,α), um nach dem Ausrichten den Deckel (10) in den oberen Rand des Behälters einzudrücken (43,44) und den geöffneten (offenen) Spannringverschluß um den oberen Rand des Behälters und den Rand des Deckels in umfänglich ausgerichtetem Zustand durch radiales Zusammendrücken des Spannrings (S) und/oder Spannen (41) des Verschlusses (V) zu verschließen.

14. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem einer der in den Ansprüchen 2 bis 12 vorgesehenen Verfahrensschritte verwendet wird.

15. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem die Förderstrecke (9) sich durch die Maschine geradlinig (100) fortsetzt und die Behälter (2,3,4,5) geradlinig durch die Maschine gefördert werden.

16. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem der zuvor zugeführte Spannringverschluß (S,V) in die vorgegebene Drehlage (α) ausgerichtet wird (31) und erst nach dem Ausrichten geöffnet wird (33), zum Absenken gemeinsam mit dem Deckel (10).

17. Verfahren nach Anspruch 16, wobei der Deckel (10) vor dem umfänglichen Ausrichten zentriert wird, bezüglich der Öffnung des Behälters (3).

18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, wobei der Deckel beim umfänglichen Ausrichten gegenüber dem oberen Behälterrand angehoben ist, um insbesondere in umfänglich ausgerichteter Drehlage auf dem Behälterrand abgesetzt zu werden.

19. Verfahren nach Anspruch 16, wobei der Spannring (S) beim umfänglichen Ausrichten noch geschlossen ist.

20. Verfahren nach Anspruch 13, wobei der Verschluß (V) im Schließbereich (E,F) durch radial einwirkende Kräfte geöffnet wird, wobei er seinen Umfang vergrößert, insbesondere durch magnetisch eingekoppelte Zugkräfte (33) auf den Verschluß (V) des Spannrings (S).

21. Verfahren nach Anspruch 20 oder 13, wobei der geöffnete Spannringverschluß (S,V) an mehreren Stellen mit axial gerichteten Druckkräften, insbesondere von an einer Kopfplatte (50) angeordneten und auf den Spannring drückenden Druckzapfen (51), axial über den Behälterrand herabgedrückt wird.

22. Verfahren nach Anspruch 21, 20 oder 13, wobei der geöffnete Spannring (S) mit umfänglich an ihm angreifenden Kräften, insbesondere mit umfänglich beabstandeten Magnetkräften an Schließbacken (52) gehalten wird, bevor und während er mit dem Deckel (10) gemeinsam axial abgesenkt wird, wobei

- der Deckel in den oberen Rand des Behälters eingedrückt wird;

- der Spannring mit oberem und unterem Flansch (80,81) seines Profils in eine den Behälterrand umfassende Lage gelangt, um radial verschlossen werden zu können.

23. Verfahren nach Anspruch 22 oder 13, wobei der Spannring (S) durch radiales Zusammendrücken an mehreren umfänglich verteilten Stellen, insbesondere von den Schließbacken (52), um den oberen Rand des Behälters und den Rand des Deckels (10) verschlossen wird.

24. Verfahren nach Anspruch 23, wobei der Verschließvorgang des Spannrings (S) im wesentlichen ohne umfängliche Drehung bzw. Lageveränderung des Spannrings erfolgt.

25. Verfahren nach Anspruch 23, wobei der Verschluß (V) während eines Teils der Spannbewegung durch radiales Zusammendrücken im wesentlichen nur passiv an der Spannbewegung beteiligt ist oder/oder durch Spannen des Verschlusses (V) der Spannring geschlossen wird.

26. Verfahren nach Anspruch 13 oder 20, wobei vor einem Öffnen des Spannrings (S) durch radiales Ziehen bzw. umfängliches Verlängern der Deckel (10) im Schließbereich zentriert wird, insbesondere von einer Zentrierplatte (55), die von oben in den Deckel abgesenkt wird.

27. Verfahren nach Anspruch 23 und 26, wobei die Schließbacken (52) an der Zentrierplatte (55) angeordnet sind und radial über jeweils ein Stellorgan (52a) in ihrer Lage veränderbar sind.

28. Verfahren nach Anspruch 13, wobei die Merkmale (aa) und (bb) gleichzeitig ablaufen, zur Zufuhr einer jeweiligen Schließkombination (S,V,10) und Auflage auf den jeweiligen Behälter (2).

29. Verfahren nach Anspruch 13 oder Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein zusätzlicher Bereich (G) dem Schließbereich in Förderrichtung (100) nachgeordnet ist, um den bereits verschlossenen Spannring zusammen mit dem eimerförmigen Behälter (4,5) umfänglich auszurichten, so daß ein in Axialrichtung bewegter Zapfen (60) in den oberen Flansch (80) des Spannrings, der zugehörigen Zuglasche (Z) oder des Verschlusses (V) gezielt eingreifen kann, zum Umbiegen eines Laschenstücks und Sicherung von zwei gegeneinander beweglichen Verschlußteilen am Spannringverschluß.

30. Verfahren nach Anspruch 29, wobei vor Beginn der umfänglichen Ausrichtbewegung (K) des Behälters eine weitere Zentrierplatte (56) in den Deckel eingreift, um ihn praktisch formschlüssig so zu fixieren, daß eine Drehbewegung des Behälters ohne Verkippung der Achse des Behälters zur Ausrichtung der Verriegelungsstelle oder des Verschlusses (V) möglich ist.

31. Verfahren oder Vorrichtung nach Anspruch 29, wobei der Verriegelungsstift (60) zumindest abschnittsweise im wesentlichen konisch ausgebildet ist, zum Umbiegen einer freigestanzten Lasche und zum Eingriff in eine darunter liegende Ausnehmung, die zur Aufnahme der umgebogenen Lasche dient.

Zeichnung