Sichereitsentriegelungsvorrichtung zum Abkuppeln eines durch ein Antriebsaggregat antreibbaren Torblatts vom Antriebsaggregat

(19)

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EP 1 028 215 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	19.12.2001 Patentblatt 2001/51

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	16.08.2000 Patentblatt 2000/33

(21)	Anmeldenummer: 00102440.5

(22)	Anmeldetag: 04.02.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E05F 15/16

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

09.02.1999 DE 29902271 U

(71)	Anmelder: Hörmann KG Antriebstechnik
	33790 Halle i. Westfalen (DE)

(72)	Erfinder:
	Hörmann, Thomas J. Dipl.-Ing 66606 St. Wendel (DE)

(74)	Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. et al
	Lesser, Flügel & Kastel, Wissmannstrasse 14 81929 München 81929 München (DE)

(54)	Sichereitsentriegelungsvorrichtung zum Abkuppeln eines durch ein Antriebsaggregat antreibbaren Torblatts vom Antriebsaggregat

(57) Für eine einfachere und schnellere Betätigung einer Sicherheitsentriegelungsvorrichtung zum Abkuppeln eines durch ein Antriebsaggregat antreibbaren Torblattes (10) vom Antriebsaggregat, welche ein Abkuppeln nur in einer bestimmten Stellung - vorzugsweise der Schließstellung des Torblattes (10) - zulässt, wird das Vorsehen eines ortsfest im Bereich der Zarge (70) befestigten Auslösemechanismusses (22) zum Auslösen des Abkuppelvorganges und einer am Torblatt (10) befestigten Erfassungseinrichtung (24) vorgeschlagen, an der das Torblatt (10) - insbesondere durch Handeingriff - erfassbar und im abgekuppelten Zustand aus der bestimmten Stellung bewegbar ist und die eine Eingriffsausbildung (32) für den Eingriff mit dem Auslösemechanismus (22) aufweist, welche Eingriffsausbildung (32) mittels der Erfassungseinrichtung (24) derart verlagerbar ist, dass sie über den Eingriff mit dem Auslösemechanismus (22) diesen zum Auslösen des Abkuppelvorganges betätigt. Dabei sind die dem Torblatt zugeordnete Eingriffsausbildungen (32) und der der Zarge (70) zugeordnete Auslösemechanismus (22) derart angeordnet, dass sie nur dann, wenn das Torblatt (10) in der bestimmten Stellung ist, in Eingriff bringbar sind.

Recherchenbericht