(19)
(11) EP 1 028 223 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.2002  Patentblatt  2002/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.08.2000  Patentblatt  2000/33

(21) Anmeldenummer: 00102441.3

(22) Anmeldetag:  04.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 9/74, E05F 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.02.1999 DE 29902442 U

(71) Anmelder: Hörmann KG Antriebstechnik
33790 Halle i. Westfalen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J. Dipl.-Ing.
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. et al
Flügel Preissner Kastel, Wissmannstrasse 14
81929 München
81929 München (DE)

   


(54) Hilfsantriebsvorrichtung zum hilfsweisen Antreiben eines Gebäudeverschlusses


(57) Die Erfindung betrifft eine Hilfsantriebsvorrichtung (10) zum hilfsweisen Antreiben eines mit einem Hauptantriebsaggregat antreibbaren Gebäudeverschlusses - insbesondere Tor wie Deckengliedertor oder Rolltor - mit einem mittels eines vorzugsweise manuell betätigbaren Zugmittels (14) in Drehung versetzbaren Hilfsantriebsdrehglied (12), das für den hilfsweisen Antrieb mit einem drehbaren Abgriffsdrehglied (40), das dem Hauptantriebsstrang des Gebäudeverschlusses zugeordnet und zur gemeinsamen Drehung damit verbunden oder darin integriert ist, zum Abgriff der Hilfsantriebsdrehbewegung in Eingriff bringbar ist. Um einen kompakten, getriebetechnisch einfachen und leicht zu bedienenden Aufbau zu schaffen wird vorgeschlagen, dass das Hilfsantriebsdrehglied (12) in einem relativ zum Abgriffsdrehglied (40) - mit zumindest einer Bewegungskomponente - parallel zu dessen Drehebene bewegbar gehaltenen Lagerglied (18) derart gelagert ist, dass die in einer Ruhelage entkoppelten Drehglieder (12, 40) aus der Ruhelage heraus mit zumindest einer Bewegungskomponente parallel zu deren Drehebene relativ zueinander bewegbar und dabei über sich in ihrer Gesamtheit im wesentlichen in Umfangsrichtung an den Drehgliedern (12, 40) erstreckenden Eingriffs- oder Verzahnungsbereiche (62, 64) zum Bilden eines Übersetzungsradgetriebes in vorzugsweise formschlüssigen Eingriff miteinander bringbar sind.







Recherchenbericht