(19)
(11) EP 1 029 496 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.08.2000  Patentblatt  2000/34

(21) Anmeldenummer: 00101981.9

(22) Anmeldetag:  01.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/42, A47L 15/23
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.02.1999 DE 19907188

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Stickel, Ernst
    89537 Giengen (DE)
  • Jerg, Helmut
    89537 Giengen (DE)
  • Rosenbauer, Michael
    86756 Reimlingen (DE)
  • Schessl, Bernd
    89407 Dillingen (DE)

   


(54) Haushalt-Geschirrspülmaschine


(57) Um bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit wechselnder Beschickung von wenigstens zwei Sprüheinrichtungen bzw. Gruppen von Sprüheinrichtungen, die von einer Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit zur Beaufschlagung von zu reinigendem Gut beliefert werden beim Wechsel von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung zu vermeiden, ist erfindungsgemäß die Drehzahl der Umwälzpumpe regelbar, wobei während des Wechsels von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen die Drehzahl der Umwälzpumpe reduziert wird.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit wechselnder Beschickung von wenigstens zwei Sprüheinrichtungen bzw. Gruppen von Sprüheinrichtungen, die von einer Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit zur Beaufschlagung von zu reinigendem Gut beliefert werden.

[0002] Haushalt-Geschirrspülmaschinen mit Wechselbetrieb der Sprühebenen sind seit langem bekannt, z.B. aus der DE-OS 24 28 991. Bei handelsüblichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen werden die wenigstens zwei Sprüheinrichtungen gleichzeitig mit der von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beschickt. Bei der Haushalt-Geschirrspülmaschine nach der DE-OS 24 28 991 wird aber zur Erzielung eines gleichen oder besseren Reinigungsergebnisses wie bei den vorgeschilderten handelsüblichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen jede Sprüheinrichtung wechselnd nacheinander mit der von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beschickt, um so den vollen Druck der Umwälzpumpe nur an einer Sprüheinrichtung wirken zu lassen und eine geringere Flüssigkeitsmenge und geringere Energie zum Umwälzen und auch zum Erwärmen der umgewälzten Flüssigkeit zu benötigen. Zur Durchführung eines derartigen Verfahrens der wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen von einer Umwälzpumpe werden Umsteuereinrichtungen verwendet.

[0003] Beim Umschalten durch diese Umsteuereinrichtungen, üblicherweise sogenannte Wasserweichen, ist es unvermeidlich, daß - wenn auch kurzzeitig - Spülflüssigkeit in beide Zuleitungen zu beiden Sprühebenen geliefert wird. Bei diesem kurzzeitigen, gleichzeitigen Zweiebenenbetrieb kommt es zu einer höheren Belastung der Umwälzpumpe, was zu einer erhöhten Geräuschentwicklung durch die Umwälzpumpe führt.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art beim Wechsel von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung zu vermeiden.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Drehzahl der Umwälzpumpe regelbar ist, wobei während des Wechsels von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen die Drehzahl der Umwälzpumpe reduziert wird.

[0006] Durch die Reduzierung der Drehzahl der Umwälzpumpe bei jedem Wechsel der Beschickung der Sprühebenen wird einem kurzzeitigen Hochfahren der Drehzahl der Pumpe aufgrund des kurzzeitigen Zweiebenenbetriebes entgegengewirkt und damit einer erhöhten Geräuschentwicklung durch die Umwälzpumpe entgegengewirkt. Mit der Erfindung wird bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art beim Wechsel von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung vermieden.

[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles einer Haushalt-Geschirrspülmaschine erläutert.

[0008] Eine erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter auf, in den zu reinigendes Gut, z.B. verschmutztes Geschirr und Besteck, üblicherweise in Geschirrkörbe eingefüllt wird. In dem Spülbehälter sind erfindungsgemäß wenigstens zwei Sprüheinrichtungen angeordnet, die das zu reinigende Gut mit Spülflüssigkeit beaufschlagen. Diese Spülflüssigkeit, üblicherweise Spülflotte genannt, wird mittels einer Umwälzpumpe in Flüssigkeitszuleitungen zu den Sprüheinrichtungen gefördert.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine wird ein wechseweises Beschicken von wenigstens zwei Sprüheinrichtungen bzw. Gruppen von Sprüheinrichtungen - von Sprühebenen - durch die Umwälzpumpe durchgeführt, um so den vollen Druck der Umwälzpumpe nur an einer Sprüheinrichtung wirken zu lassen und eine geringere Spülflüssigkeitsmenge und geringere Energie zum Umwälzen und auch zum Erwärmen der umgewälzten Spülflüssigkeit zu benötigen. Zur Durchführung eines derartigen Verfahrens der wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen von einer Umwälzpumpe werden Umsteuereinrichtungen verwendet.

[0010] Aus der EP-OS 05 47 011 ist beispielsweise bekannt, mittels eines hydraulisch betätigten, zwischen Flüssigkeitszuleitungen zu den Sprüheinrichtungen angeordneten Klappenventils wechselweise eine der Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und gleichzeitig die anderen Flüssigkeitszuleitungen zu schließen. Aus der EP-OS 02 37 994 ist weiterhin beispielsweise bekannt, mittels einer Kugel im Druckstutzen der Umwälzpumpe, die bei Unterbrechung des Betriebes der Umwälzpumpe die Lage ändert, wechselweise eine der Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und die andere gleichzeitig zu schließen. Ferner ist beispielsweise aus dem EP-PS 05 85 905 bekannt, mittels einer motorisch angetriebenen, sich drehenden horizontalen Scheibe mit Bohrungen einen oder mehrere Zugänge zu Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und andere zu schließen

[0011] Beim Umschalten der Klappe nach der EP-OS 05 47 011 wie auch bei der Lageänderung der Kugel nach der EP-OS 02 37 994 und auch beim Verdrehen der Scheibe von einer Bohrung zu einer nächsten Bohrung nach dem EP-PS 05 85 905 kommt es unweigerlich zu einem kurzzeitigen Beschicken der Spülflüssigkeit in beide Zuleitungen. Bei diesem kurzzeitigen, gleichzeitigen Zweiebenenbetrieb kommt es zu einem kurzzeitigen Hochfahren der Drehzahl der Umwälzpumpe, was zu einer erhöhten Geräuschentwicklung durch die Umwälzpumpe führt.

[0012] Erfindungsgemäß ist die Drehzahl der Umwälzpumpe regelbar.

[0013] Um beim Umschalten durch Umsteuereinrichtungen, z.B. wie oben geschildert, eine bei dem unvermeidlichen kurzzeitigen, gleichzeitigen Zweiebenenbetrieb erhöhten Geräuschentwicklung durch die Umwälzpumpe zu vermeiden, wird erfindungsgemäß die Drehzahl der Umwälzpumpe während des Wechsels von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen reduziert und damit einem kurzzeitigen Hochfahren der Drehzahl der Umwälzpumpe entgegengewirkt.

[0014] Mit der Erfindung wird bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art beim Wechsel von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung vermieden.


Ansprüche

1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit wechselnder Beschickung von wenigstens zwei Sprüheinrichtungen bzw. Gruppen von Sprüheinrichtungen, die von einer Umwälzpumpe mit Spülflüssigkeit zur Beaufschlagung von zu reinigendem Gut beliefert werden,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehzahl der Umwälzpumpe regelbar ist, wobei während des Wechsels von einer Sprüheinrichtung bzw. einer Gruppe von Sprüheinrichtungen zu einer weiteren Sprüheinrichtung bzw. Gruppe von Sprüheinrichtungen die Drehzahl der Umwälzpumpe reduziert wird.