(19)
(11) EP 1 029 523 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.09.2001  Patentblatt  2001/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.08.2000  Patentblatt  2000/34

(21) Anmeldenummer: 00102891.9

(22) Anmeldetag:  12.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61G 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.02.1999 DE 29902687 U

(71) Anmelder: MBB Liftsystems AG
27777 Ganderkesee (DE)

(72) Erfinder:
  • Wiels, Bernhard
    26135 Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Möller, Friedrich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)

   


(54) Hubvorrichtung für Fahrzeuge zur Erleichterung des Ein- und Ausstiegs mobilitätsbehindererter Personen


(57) Um mobilitätsbehinderten Personen die Benutzung von insbesondere öffentlichen Verkehrsmittel zu erleichtern, sind als Einstiegshilfen dienende Hubvorrichtungen bekannt. Betätigungsmittel (22) zum Anheben und Absenken einer Plattform (16) erfordern bei bekannten Hubvorrichtungen verhältnismäßig viel Platz, der bei modernen Verkehrsmitteln (Unterflurfahrzeuge) nicht mehr vorhanden ist.
Die erfindungsgemäße Hubvorrichtung verfügt über als Hebetriebe ausgebildete Betätigungsmittel (22) auf gegenüberliegenden Seiten der Plattform (16), wobei Schwenkhebel (36, 37) der Hebeltriebe bei hochgefahrener Plattform (16) sich in Deckung mit gegenüberliegenden Seiten derselben befinden. Dadurch stört die Hubvorrichtung bei modernen Niederflurfahrzeugen während der Fahrt nicht, weil die Betätigungsmittel nicht nennenswert über die Plattform (16) vorstehen.






Recherchenbericht