(19)
(11) EP 1 029 989 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.08.2000  Patentblatt  2000/34

(21) Anmeldenummer: 00101421.6

(22) Anmeldetag:  25.01.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03C 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.02.1999 DE 19906869

(71) Anmelder: DIETER WILDFANG GmbH
D-79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Hans Schmitt, Dipl.-Ing. Wolfgang Maucher, Dipl.-Ing. RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Einbauteil für eine sanitäre Auslaufarmatur


(57) Die Erfindung betrifft ein beispielsweise als Rückflußverhinderer ausgebildetes Einbauteil (1) für eine sanitäre Auslaufarmatur, wobei das Einbauteil (1) ein Einbauteil-Gehäuse (2) hat, in welchem ein Schiebeteil (3) vorgesehen ist, das (3) zum Verändern des Durchflußquerschnittes im Einbauteil-Gehäuse (2) gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelementes (4) von einer Ausgangslage in eine Funktionsstellung verschieblich geführt ist. Um das Einbauteil (1) mit geringem Aufwand aus wenigen Teilen kostengünstig herstellen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Schiebeteil (3) und das Rückstellelement (4) als einstückiges Kunststoff-Spritzgußteil ausgebildet sind.






Recherchenbericht