[0001] Die Erfindung betrifft eine mechanische Feststellvorrichtung für einen Türflügel
einer Tür gemäß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art.
[0002] Eine derartige mechanische Feststellvorrichtung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster
295 17 703.9 bekannt. Zwischen einem Türflügel und einem Türrahmen ist dabei ein Schwenkarm
vorgesehen, der an seinem einen Ende am Türflügel oder Türrahmen angelenkt ist und
an seinem anderen Ende über ein längs verschiebbares Gleitstück in einer mit dem Türrahmen
bzw. dem Türflügel verbundenen Führungsschiene eingreift.
[0003] Die Feststellvorrichtung ist mit einer Halteeinheit zur Feststellung des mit dem
Gleitstück über den Schwenkarm in Verbindung stehenden Türflügels versehen, das in
einer Führungsschiene in verschiedene Positionen längs der Schiene verschiebbar und
in diesen jeweils festlegbar ist. Somit ist der Öffnungswinkel, in dem die Tür festgestellt
werden soll, abhängig von der Position der Halteeinheit in der Führungsschiene.
[0004] Die Halteeinheit ist mit einer Raste versehen, die aus einem Zapfen besteht, der
an seinem freien Ende eine Steuerkurve aufweist. Die Steuerkurve ist einem Rasthebel
zugeordnet, der mit dem Gleitstück verbunden ist. Zum Passieren der Raste muß der
Rasthebel entgegen einer Federkraft ausgelenkt werden, d. h. es muß ausreichend Kraft
an dem Gleitstück anliegen, damit der Rasthebel über die Steuerkurve entgegen der
Federkraft gedrückt wird, um die Raste zu passieren. Diese Bewegung ist sowohl in
Öffnungsrichtung als auch in Schließrichtung des Türflügels notwendig, also jedes
Mal, wenn der Türflügel in die Halteposition der Halteeinheit hinein bzw. aus der
Halteposition heraus geschwenkt wird. Der Rasthebel muß somit immer über einen gewissen
Totpunkt der Steuerkurve der Raste bewegt werden, damit dieser die Raste in Öffnungsrichtung
oder Schließrichtung des Türflügels passieren kann.
[0005] Nachteilig an dieser bekannten Konstruktion ist, daß die Bedienperson des Türflügels,
sobald der Türflügel soweit geöffnet ist, daß der Rasthebel an der Raste anliegt,
einen hohen Widerstand spürt und daher davon abgehalten wird, den Türflügel gegen
den Widerstand weiter zu öffnen und damit den Rasthebel über die Steuerkurve und den
Totpunkt weiter in Öffnungsrichtung des Türflügels zu drücken, um den Türflügel in
die Halteposition der Halteeinheit zu schwenken.
[0006] Daher sieht man in der Praxis des öfteren, daß Türen zwar mit einer mechanischen
Feststellvorrichtung ausgerüstet sind, diese aber nicht genutzt werden, sondern die
Türflügel durch zusätzliche Hilfsmittel, wie Keile o. ä., blockiert werden.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mechanische Feststellvorrichtung gemäß
der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzubilden, daß
unter Vermeidung der genannten Nachteile ein einfaches Verschwenken des Türflügels
in die Halteposition bei einfacher Konstruktion ermöglicht wird.
[0008] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 in Verbindung
mit den Oberbegriffsmerkmalen gelöst.
[0009] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß das Problem des hohen Widerstands
beim Verschwenken des Türflügels in die Halteposition dadurch gelöst werden kann,
daß die Raste in Öffnungsrichtung dem Rasthebel im wesentlichen ausweicht und nach
Passieren des Rasthebels in die ursprüngliche Position zurückschnappt und dann als
Anschlag dient. Auf diese Weise muß nur noch beim Schließen der Tür aus der Halteposition
heraus der Rasthebel so belastet werden, daß dieser der Raste ausweicht.
[0010] Nach der Erfindung ist daher die Raste gegen eine Federkraft über einen vorbestimmten
Winkel so drehbar gelagert, daß die Raste beim Öffnen des Türflügels und somit beim
Verfahren des Gleitstückes mit dem Rasthebel in der Führungsschiene in eine erste
Richtung - Öffnungsrichtung des Türflügels - durch den Rasthebel aus einer Anschlagposition
zumindest teilweise aus dem Bereich des Rasthebels entgegen einer Federkraft gedreht
wird und die Raste nach Passieren des Rasthebels durch die Federkraft in ihre Anschlagposition
zurückschnappt und als Anschlag in Bezug auf eine zweite Richtung - Schließrichtung
des Türflügels - für den Rasthebel dient, wobei zum Schließen des Türflügels der Rasthebel
über die Raste durch Ausweichen gegen eine Federkraft aus dem Bereich der Raste gedrückt
wird und dadurch die Raste passiert.
[0011] Auf einfache Weise wird hierdurch erreicht, daß der Türflügel ohne größeren Widerstand
in die Halteposition geschwenkt werden kann, sicher gehalten wird, jedoch gegen einen
größeren Widerstand, nämlich durch Auslenken des Rasthebels entgegen einer Federkraft
der Türflügel wieder aus der Halteposition in Schließrichtung geschwenkt werden kann.
[0012] Um zu gewährleisten, daß der Türflügel auf alle Fälle gänzlich ohne Widerstand in
die Halteposition geschwenkt werden kann, ist die Raste in Öffnungsrichtung des Türflügels
vollständig aus dem Bereich des Rasthebels drehbar, so daß der Rasthebel beim Passieren
sich nicht verschwenkt.
[0013] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist die Raste eine dem Rasthebel zugeordnete
Steuerkurve auf, die in Schließrichtung für den Rasthebel als eine schräge Anschlagfläche
bis zu einem Totpunkt und als eine sich daran anschließende schräge Ablauffläche ausgebildet
ist. Über die Steuerkurve wird zum einen gewährleistet, daß der Türflügel sicher in
seiner Halteposition verweilt, also der Rasthebel an der Raste in der Anschlagposition
anliegt, und mit Aufbringen einer Kraft in Schließrichtung der Rasthebel in vorbestimmter
Weise aus dem Bereich der Raste auslenkt und mit Überschreiten des Totpunktes der
Rasthebel wieder in vorbestimmter Weise zurückschnappt. Über die Steuerkurve und die
Federkonstante der Feder, gegen die der Rasthebel ausgelenkt wird, wird zusätzlich
die Kraft in Schließrichtung bestimmt, die aufgewendet werden muß, um den Türflügel
aus der Halteposition heraus in Schließrichtung zu verschwenken.
[0014] Gemäß einer Ausführungsform ist die Drehachse der Raste im wesentlichen sowohl senkrecht
zur Längsachse der Führungsschiene als auch zur Drehachse zwischen Gleitstück und
Schwenkarm ausgerichtet.
[0015] Um möglichst wenig Teile verwenden zu müssen, ist der Rasthebel als Feder, insbesondere
als Blattfeder, ausgebildet.
[0016] Damit ein flexibler Betrieb ermöglicht wird, ist ein Schaltmechanismus vorgesehen,
der die Anschlagposition der Raste aktiviert oder deaktiviert. Durch den Schaltmechanismus
kann die Halteeinheit ein- oder ausgeschaltet werden. Bei ausgeschalteter Halteeinheit
ist der Türflügel über seinen maximalen Öffnungswinkel frei hin und her verschwenkbar,
wohingegen bei eingeschalteter Halteeinheit der Türflügel über die Halteposition verschwenkt,
jedoch dann in umgekehrter Richtung in der beschriebenen Art und Weise in der Halteposition
blockiert wird.
[0017] Hierbei weist der Schaltmechanismus insbesondere einen in der Führungsschiene längs
verschiebbaren Schieber mit einem der Raste zugeordneten Anschlag und einer der Raste
zugeordneten Ausnehmung auf. Die Raste ist dabei zur Längsachse der Führungsschiene
gegen eine Federkraft aus dem Bereich des Rasthebels translatorisch verschiebbar gelagert
und bei Anordnung des Anschlags des Schiebers bei der Raste wird diese gegen ein translatorisches
Verschieben aus dem Bereich des Rasthebels blockiert, so daß die Anschlagposition
der Raste für den Rasthebel aktiviert ist.
[0018] Bei Anordnung der Ausnehmung des Schiebers bei der Raste wird eine translatorische
Verschiebung der Raste aus dem Bereich des Rasthebels gegen eine Federkraft ermöglicht,
so daß die Anschlagposition der Raste für den Rasthebel deaktiviert ist.
[0019] Vorzugsweise verläuft die translatorische Verschiebebewegung der Raste entlang einer
Achse, die sowohl senkrecht zur Längsachse der Gleitschiene als auch zur Drehachse
zwischen Gleitstück und Gleitarm ausgerichtet ist.
[0020] Günstig ist vor allem, wenn die mechanische Feststellvorrichtung mit einem Türschließer
zusammenwirkt. Hierbei ist die Schließerwelle des Türschließers vorzugsweise mit dem
dem Gleitstück entfernt gelegenen Ende des Schwenkarmes gelenkig verbunden.
[0021] Um den Türflügel in unterschiedlichen Öffnungswinkeln feststellen zu können, ist
die Halteeinheit in verschiedenen Positionen entlang der Längsachse der Führungsschiene
verschiebbar und in dieser fixierbar.
[0022] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform
der Erfindung in Zusammenhang mit den Zeichnungen. Es zeigen:
- Fig. 1
- Eine Querschnittsansicht durch eine Führungsschiene der mechanischen Feststellvorrichtung
nach der Erfindung.
- Fig. 2
- Eine Längsschnittansicht durch die mechanische Feststellvorrichtung in einer ersten
Stellung eines Gleitstücks mit Rasthebel.
- Fig. 3
- Eine Längsschnittansicht durch die mechanische Feststellvorrichtung in einer zweiten
Stellung eines Gleitstücks mit Rasthebel.
- Fig. 4
- Eine Längsschnittansicht durch die mechanische Feststellvorrichtung in einer dritten
Stellung eines Gleitstücks mit Rasthebel.
[0023] In den Fig. 1 bis 4 ist eine Ausführungsform einer mechanischen Feststellvorrichtung
10 in unterschiedlichen Stellungen - Fig. 2 bis Fig. 4 - dargestellt. Die mechanische
Feststellvorrichtung 10 ist innerhalb einer Führungsschiene 12 angeordnet. Die Führungsschiene
12 ist in zwei Führungen 14 und 16 aufgeteilt. In der unteren Führung 14 ist ein Gleitstück
18 verschiebbar gelagert und in der oberen Führung 16 ist eine Halteeinheit 20 eingebracht.
[0024] Das Gleitstück 18 wirkt über ein Gelenk 22 mit einem hier nicht dargestellten Schwenkarm
zusammen. Das freie Ende des Schwenkarms ist z. B. mit einer Schließerwelle eines
Türschließers verbunden.
[0025] Der Schwenkarm ist über eine Befestigungsschraube mit dem Gelenk 22 und somit mit
dem Gleitstück 18 verbunden, wobei die Befestigungsschraube in ein Gewinde 24 des
Gelenks 22 eingreift. Konzentrisch zur Befestigungsschraube ist eine Ausnehmung vorgesehen,
in der eine Einstellschraube zur Einstellung der gewünschten Haltekraft für eine als
Rasthebel 26 dienende Haltefeder dient. Diese Konstruktion ist in dem deutschen Gebrauchsmuster
295 17 703.9 im einzelnen offenbart, worauf hiermit Bezug genommen wird.
[0026] Der Rasthebel 26 ist als Blattfeder ausgeführt und ist mit einem Ende innerhalb einer
Tasche 28, die sich in dem Gleitstück 18 befindet, endseitig gelagert. Hierfür umgreift
ein Ende des Rasthebels 26 bereichsweise einen Stift 30 innerhalb der Tasche 28, wodurch
der Rasthebel 26 gegen die Innenwandung der Tasche 28 abgestützt ist.
[0027] Der Rasthebel 26 erstreckt sich von diesem mit dem Stift 30 und der Tasche 28 zusammenwirkenden
Ende in Form eines Verlängerungsbereiches 36 zu einem Haltearm 32, dessen freies Ende
eine Abwinkelung 34 aufweist. Dieser Haltearm 32 liegt im Gegensatz zu dem Verlängerungsbereich
36 nicht an dem Gleitstück 18 an, sondern ragt in den Raum der Führung 14 der Führungsschiene
12 hinein. Die Abwinkelung 34 erstreckt sich in Richtung Gleitstück 18. An dem Verlängerungsbereich
36 des Rasthebels 26 liegt die oben erwähnte Einstellschraube an.
[0028] Der Rasthebel 26 ist einer Raste 38 zugeordnet, die drehbar um eine Achse 40 in der
Halteeinheit 20 gelagert ist. Die Achse 40 verläuft hierbei senkrecht zur Längsachse
der Führungsschiene 12 sowie zur Drehachse des Gelenkes 22.
[0029] Die Raste 38 weist in Bezug auf die Fig. 2 bis 4 im unteren Bereich eine Steuerkurve
auf, die aus einer schrägen Anschlagfläche 42 besteht, die sich bis zum unteren Totpunkt
44 erstreckt und anschließend in eine schräge Ablauffläche 46 übergeht.
[0030] In der Halteeinheit 20 ist ein Schaltmechanismus 48 integriert, der einen verschiebbaren
Anschlag 50 aufweist.
[0031] In Fig. 2 und 3 ist der Schaltmechanismus 48 in einer Anschlagposition, d. h. der
Anschlag 50 befindet sich bei der Raste 38. Fig. 4 zeigt den Schieber in der Öffnungsposition,
in dem der Anschlag 50 nicht mehr unterhalb der Raste 38 angeordnet ist, sondern statt
dessen wird von dem Schaltmechanismus 48 eine Ausnehmung 52 freigegeben.
[0032] Die Raste 38 mit der zugeordneten Lagerachse 40 ist entgegen einer Federkraft senkrecht
zur Längsachse der Führungsschiene 12 sowohl parallel zur Achse des Gelenkes 22 aus
der in Fig. 3 dargestellten Position entsprechend dem Pfeil 54, siehe Fig. 4, nach
oben in die Ausnehmung 52 verschiebbar. Über den Schaltmechanismus 48 wird somit die
Raste 38 für eine Anschlagposition, siehe Fig. 3, aktiviert oder deaktiviert, siehe
Fig. 4.
[0033] Die Halteeinheit 20 ist in der Führungsschiene 12 in der oberen Führung 16 verschiebbar
gelagert. Über eine Schraube 56 wird die Halteeinheit 20 jedoch festgestellt. Auf
einfache Weise kann somit der Winkel für den Türflügel eingestellt werden, in dem
der Türflügel durch die Feststellvorrichtung 10 festgehalten werden soll.
[0034] Um den Türflügel in die Feststellposition zu verschwenken, muß der Türflügel soweit
geöffnet werden, daß über den Schwenkarm, das Gelenk 22 und das Gleitstück 18 des
Rasthebels 26 so weit entsprechend dem Pfeil 58 in Fig. 1 verschoben wird, daß der
Haltearm 32 des Rasthebels 26 die Raste 38 entgegen einer Federkraft zunächst verdreht.
Nachdem der Rasthebel 26 mit dem Haltearm 32 die Raste 38 vollständig passiert hat,
schnappt die Raste 38 aufgrund der anliegenden Federkraft in ihre Anschlagposition,
wie sie in Fig. 3 dargestellt ist.
[0035] Über einen Türschließer wird nunmehr der Türflügel und somit der Schwenkarm mit dem
daran angeschlossenen Gleitstück 18 und der Rasthebel 26 entsprechend dem Pfeil 60
in Fig. 3 in Schließrichtung bewegt, bis die Abwinkelung 34 des Rasthebels 26 an der
Anschlagfläche 42 der Raste 38 anliegt. In dieser Position wird der Türflügel festgehalten.
Zum Schließen des Türflügels muß nun eine Kraft in Schließrichtung auf den Türflügel
aufgebracht werden, so daß der Rasthebel 26, im einzelnen der Haltearm 32 nach unten
verschwenkt und über den Totpunkt 44 der Raste 38 geführt wird. Anschließend kann
der Rasthebel 26, insbesondere der Haltearm 32, in seine Ausgangsposition zurück verschwenken
und der Türschließer ungehindert den Türflügel in Schließrichtung bewegen.
[0036] Ist jedoch der Schaltmechanismus 48 in der oben beschriebenen Öffnungsposition, in
dem der Anschlag 50 nicht mehr unterhalb der Raste 38 angeordnet ist, kann der Türflügel
durch die Halteeinheit 12 nicht mehr gehalten werden. Nach Passieren der Raste 38
durch den Rasthebel 26 in Öffnungsrichtung und der anschließenden Bewegung in Schließrichtung
liegt zwar die Abwinkelung 34 zunächst wieder an der Anschlagfläche 42 kurzzeitig
an, aufgrund der anliegenden Kraft durch den Türschließer weicht jedoch die Raste
38 nach oben in die Ausnehmung 52 aus und der Rasthebel 26 kann die Raste 38 passieren.
[0037] Es ist selbstverständlich, daß die Federkraft, die die Raste 38 entsprechend in die
Position gemäß Fig. 3 belastet sowie entgegen einem Verschieben gemäß dem Pfeil 54
wirkt, bedeutend geringer ist als die von dem Türschließer aufgebrachte Kraft über
den Schwenkarm auf das Gleitstück 18.
[0038] Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß auf einfache Weise eine Möglichkeit
angegeben wird, daß der Widerstand beim Öffnen des Türflügels in die Feststellposition
im wesentlichen wegfällt, ohne jedoch die Funktion der Halteeinheit zu beeinträchtigen.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 10
- mechanische Feststellvorrichtung 12 Führungsschiene
- 14
- untere Führung
- 16
- obere Führung
- 18
- Gleitstück
- 20
- Halteeinheit
- 22
- Gelenk
- 24
- Gewinde
- 26
- Rasthebel
- 28
- Tasche
- 30
- Stift
- 32
- Haltearm
- 34
- Abwinkelung
- 36
- Verlängerungsbereich
- 38
- Raste
- 40
- Achse
- 42
- Anschlagfläche
- 44
- Totpunkt
- 46
- Ablauffläche
- 48
- Schaltmechanismus
- 50
- Anschlag
- 52
- Ausnehmung
- 54
- Pfeil Fig. 4
- 56
- Schraube der Halteeinheit
- 58
- Pfeil Fig. 2
- 60
- Pfeil Fig. 3
1. Mechanische Feststellvorrichtung (10) für einen Türflügel einer Tür mit einem zwischen
Türflügel und Türrahmen angeordneten Schwenkarm, der an seinem einen Ende am Türflügel
oder Türrahmen angelenkt ist und an seinem anderen Ende über ein längs verschiebbares
Gleitstück (18) in einer mit dem Türrahmen bzw. dem Türflügel verbundenen Führungsschiene
(12) eingreift, mit einer in der Führungsschiene (12) gelagerten Halteeinheit (20)
zur Feststellung des mit dem Gleitstück (18) über den Schwenkarm in Verbindung stehenden
Türflügels, wobei die Halteeinheit (20) mit einer Raste (38) versehen ist, die mit
einem mit dem Gleitstück (16) verbundenen, gegen eine Federkraft aus dem Bereich der
Raste (38) auslenkbaren Rasthebel (26) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (38) gegen eine Federkraft über einen vorbestimmten Winkel so drehbar
gelagert ist, daß die Raste (38) beim Öffnen des Türflügels und somit beim Verfahren
des Gleitstückes (18) mit dem Rasthebel (26) in der Führungsschiene (12) in eine erste
Richtung - Öffnungsrichtung des Türflügels - durch den Rasthebel (26) aus einer Anschlagposition
zumindest teilweise aus dem Bereich des Rasthebels (26) entgegen einer Federkraft
gedreht wird und die Raste (38) nach Passieren des Rasthebels (26) in ihre Anschlagposition
zurückschnappt und als Anschlag in Bezug auf eine zweite Richtung - Schließrichtung
des Türflügels - für den Rasthebel (26) dient, wobei zum Schließen des Türflügels
der Rasthebel (26) über die Raste (38) durch Ausweichen gegen eine Federkraft aus
dem Bereich der Raste (38) gedrückt wird und dadurch die Raste (38) passiert.
2. Mechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (38) in Öffnungsrichtung des Türflügels vollständig aus dem Bereich
des Rasthebels (26) drehbar ist, so daß der Rasthebel (26) beim Passieren sich nicht
verschwenkt.
3. Mechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste (38) eine dem Rasthebel (26) zugeordnete Steuerkurve aufweist, die
in Schließrichtung als eine schräge Anschlagfläche (42) bis zu einem Totpunkt (44)
und als eine sich daran anschließende schräge Ablauffläche (46) ausgebildet ist.
4. Mechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (40) der Raste (38) im wesentlichen sowohl senkrecht zur Längsachse
der Führungsschiene (12) als auch zur Drehachse zwischen Gleitstück (18) und Schwenkarm
ausgerichtet ist.
5. Mechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (26) als Feder ausgebildet ist.
6. Mechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Schaltmechanismus (48), der die Anschlagposition der Raste (38) aktiviert oder
deaktiviert.
7. Mechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltmechanismus (48) einen in der Führungsschiene längs verschiebbaren
Schieber mit einem der Raste (38) zugeordneten Anschlag (50) und einer der Raste (38)
zugeordneten Ausnehmung (52) aufweist, daß die Raste (38) zur Längsachse der Führungsschiene
(12) gegen eine Federkraft aus dem Bereich des Rasthebels (26) translatorisch verschiebbar
gelagert ist, und daß bei Anordnung des Anschlags (50) des Schiebers bei der Raste
(38) diese gegen ein translatorisches Verschieben aus dem Bereich des Rasthebels (26)
blockiert wird, so daß die Anschlagposition der Raste (38) für den Rasthebel (26)
aktiviert ist, und bei Anordnung der Ausnehmung (52) des Schiebers bei der Raste (38)
eine translatorische Verschiebung der Raste (38) aus dem Bereich des Rasthebels (26)
ermöglicht wird, so daß die Anschlagposition der Raste (38) für den Rasthebel (26)
deaktiviert ist.
8. Mechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die translatorische Verschiebebewegung der Raste (38) entlang einer Achse verläuft,
die sowohl senkrecht zur Längsachse der Führungsschiene (12) als auch zur Drehachse
zwischen Gleitstück (18) und Schwenkarm ausgerichtet ist.
9. Mechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Türschließer, der mit dem Schwenkarm verbunden ist.
10. Mechanische Feststellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließerwelle des Türschließers mit dem dem Gleitstück (18) entfernt gelegenen
Ende des Schwenkarmes gelenkig verbunden ist.
11. Mechanische Feststellvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteeinheit (20) in verschiedenen Positionen entlang der Längsachse der
Führungsschiene (12) verschiebbar und in diesen Positionen jeweils fixierbar ist.