(19)
(11) EP 1 030 019 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.11.2003  Patentblatt  2003/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.08.2000  Patentblatt  2000/34

(21) Anmeldenummer: 00102949.5

(22) Anmeldetag:  14.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 17/28, E05F 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.02.1999 DE 19906349

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Gosch, Stephan
    23738 Koselau (DE)

   


(54) Mechanische Feststellvorrichtung für den Türflügel einer Tür


(57) Mechanische Feststellvorrichtung (10) für einen Türflügel einer Tür mit einem zwischen Türflügel und Türrahmen angeordneten Schwenkarm, der an seinem einen Ende am Türflügel oder Türrahmen angelenkt ist und an seinem anderen Ende über ein längs verschiebbares Gleitstück (18) in einer mit dem Türrahmen bzw. dem Türflügel verbundenen Führungsschiene (12) eingreift, mit einer in der Führungsschiene (12) gelagerten Halteeinheit (20) zur Feststellung des mit dem Gleitstück (18) über den Schwenkarm in Verbindung stehenden Türflügels, wobei die Halteeinheit (20) mit einer Raste (38) versehen ist, die mit einem mit dem Gleitstück (18) verbundenen, gegen eine Federkraft aus dem Bereich der Raste (38) auslenkbaren Rasthebel (26) zusammenwirkt, wobei die Raste (38) gegen eine Federkraft über einen vorbestimmten Winkel so drehbar gelagert ist, daß die Raste (38) beim Öffnen des Türflügels und somit beim Verfahren des Gleitstückes (18) mit dem Rasthebel (26) in der Führungsschiene (12) in eine erste Richtung - Öffnungsrichtung des Türflügels - durch den Rasthebel (26) aus einer Anschlagposition zumindest teilweise aus dem Bereich des Rasthebels (26) entgegen einer Federkraft gedreht wird und die Raste (38) nach Passieren des Rasthebels (26) in ihre Anschlagposition zurückschnappt und als Anschlag in Bezug auf eine zweite Richtung - Schließrichtung des Türflügels - für den Rasthebel (26) dient, wobei zum Schließen des Türflügels der Rasthebel (26) über die Raste (38) durch Ausweichen gegen eine Federkraft aus dem Bereich der Raste (38) gedrückt wird und dadurch die Raste (38) passiert.







Recherchenbericht