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<ep-patent-document id="EP98948734B1" file="EP98948734NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1030940" kind="B1" date-publ="20020313" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE..ESFRGB..IT....NL........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Patentanwälte
Lohengrinstrasse 11</str><city>40549 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE9802259</anum></dnum><date>19980806</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9925913</pnum></dnum><date>19990527</date><bnum>199921</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Spiraldämpfer der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Spiraldämpfer sind zum Beispiel in dem Buch von Peter und Rouette "Grundlagen der Textilveredlung" 13. Auflage (1989), Deutsche Fachverlag GmbH Frankfurt am Main auf Seite 665 beschrieben und in der Abbildung 7.288 dargestellt (Siehe auch DE-A-1 941 784). Die einzelnen Windungen der Spirale haben, in einer vertikalen Längsebene der Warenbahn gesehen, annähernd die Gestalt einer liegenden Ellipse, deren längere Achse etwa horizontal verläuft. Die Warenbahn ist jeweils außen um die Umlenkrollen herumgeführt. In den unteren Abschnitten wird die Warenbahn nur durch ihre Längsspannung in Anlage an den Umlenkrollen gehalten. Manchmal hängt sie auch frei durch. Jedenfalls aber ist die Warenbahnspannung bei den bekannten Spiraldämpfern an den im Bereich der Scheitel an den Enden der horizontalen Achse der elliptischen Spiralwindungen (diese Scheitel sind gemeint, wenn nachfolgend schlechthin von "Scheitein"<!-- EPO <DP n="2"> --> gesprochen wird) gelegenen Umlenkrollen wesentlich höher als am tiefsten Punkt der jeweiligen Windung. Die hohe Spannung im Bereich der Scheitel ist unerwünscht, einerseits weil sie für manche Materialien unzuträglich ist, weil die Behandlungswirkung durch die Durchbiegung der dortigen Umlenkrollen ungleichmäßig wird und weil unter Umständen besonders im Anfangsbereich ein Abquetscheffekt auftreten kann, durch den Anteile der dosierten Flottenbeladung der Warenbahn von dieser heruntergeholt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Spannung in der Warenbahn in einem gattungsgemäßen Spiraldämpfer zu vergleichmäßigen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebene Erfindung gelöst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Warenbahn hängt zwischen den Scheiteln der Spiralwindungen in ihrem unteren Abschnitt nach unten und wird nur durch ihre Spannung in Anlage an den Umlenkrollen gehalten. Je flacher der untere Abschnitt verläuft, um so gröβer sind die Anlagekräfte an den Umlenkrollen in der Nähe der Scheitel im Verhältnis zu den Anlageflächen im Bereich des tiefsten Punktes. Wenn nun die Warenbahn zwischen den Umlenkrollen im Bereich der Scheitel mit einer hängenden Kette oder einem hängenden Seil verglichen wird, so würde sie ohne die Umlenkrollen in einer bestimmten parabelähnlichen Kurve verlaufen, die als Kettenlinie oder Seilkurve bezeichnet wird und unabhängig von dem Gewicht der Kette bzw. des Seils pro Längeneinheit ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Wenn nun, wie es bei der Erfindung geschieht, die Umlenkrollen so angeordnet werden, daß die Spur der Warenbahn in einer vertikalen Längsebene derselben angenähert einer Kettenlinie bzw. Seilkurve entspricht, so bedarf es keiner besonderer Spannung in der Warenbahn, um diese an<!-- EPO <DP n="3"> --> allen Umlenkrollen auch im unteren Abschnitt der jeweiligen Windung der Warenbahn anliegen zu lassen. Dadurch wird die zur Erzielung der gewünschten Anlagekraft notwendige Längsspannung in der Bahn einerseits insgesamt niedriger und andererseits gleichmäßiger.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Vermeidung von Kondensatbildung und Farbablagerungen an den Umlenkrollen werden diese sämtlich angetrieben. Bisher erfolgte dieser Antrieb über Ketten. Da in einem Spiraldämpfer über hundert Umlenkrollen vorhanden sein können, war der mit dem Kettenantrieb verbundene mechanische Aufwand erheblich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß Anspruch 2 soll nunmehr jeder Umlenkrolle jeweils ein eigener Antrieb, z. B. über einen Elektromotor zugeordnet sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es soll also nicht mehr das Antriebsdrehmoment von einem mehreren Umlenkrollen gemeinsamen Antriebsmotor auf weitere Umlenkrollen mechanisch weitergeleitet werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine zweckmäßige Weiterbildung eines solchen Antriebssystems ist Gegenstand des Anspruchs 3.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es ist hierdurch erreicht, daß die Warenbahnspannung an mehreren Stellen kontrolliert und in geeigneter Weise geregelt wird. Die Warenbahnspannung äußert sich in einer bestimmten von der Warenbahn auf eine Umlenkrolle ausgeübten Kraft, die durch geeignete Kraftaufnehmer gemessen werden kann. Einer der Antriebe der Umlenkrollen einer Gruppe ist der aufgrund der an einer Umlenkrolle dieser Gruppe ausgeführten Messung geregelte Leitantrieb, dem die anderen Antriebe folgen. Die Umlenkrolle mit dem Leitantrieb und die Umlenkrolle mit der Messung können dieselbe Umlenkrolle sein, müssen es aber nicht.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Auf diese Weise kann eine gleichmäßige und verhältnismäßig geringe Längsspannung in dem gesamten Wareninhalt des Spiraldämpfers aufrechterhalten werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Eine an sich bekannte weitere Maßnahme zur Aufrechterhaltung einer geringen Warenbahnspannung ist der Antrieb der Umlenkrollen mit einer Voreilung gemäß Anspruch 4.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei Dämpfern tritt am Einlauf der Warenbahn ständig Dampf aus, was einen erheblichen Energieverlust und entsprechende Kosten bedeutet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zur Verringerung der Dampfverluste kann ein Kanal dienen, wie er in Anspruch 5 beschrieben ist. Dieser Kanal mit seinen Querschnittsänderungen im Bereich der einlaufenden Warenbahn wirkt ähnlich wie eine Labyrinthdichtung und hemmt das Ausströmen von Dampf entlang der Warenbahn am Einlauf.</p>
<p id="p0016" num="0016">Diese Ausgestaltung ist zwar für den erfindungsgemäßen Spiraldämpfer, der bei großem Wareninhalt entsprechend größe Dimensionen aufweist, besonderes zweckmäßig, kann aber auch bei Dämpfern anderer Art Einsatz finden.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Sie zeigt einen Vertikalschnitt durch einen Spiraldämpfer.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der als ganzes mit 100 bezeichnete Spiraldämpfer umfaßt eine Gehäuse 1 in Form eines Kastens, der je nach Wareninhalt beträchtliche Abmessungen aufweisen kann. Bei einem Wareninhalt von 200 Metern kann das Gehäuse 1 eine Höhe von 8 bis 10 Metern aufweisen. Die Warenbahn 10 besteht aus eine sogenannten dreidimensionalen textiien Flächengebilde, also z. B. einer Polware wie Pelzimitationen, Samt, einen Pol aufweisender Dekorationsstoff, Webteppich und<!-- EPO <DP n="5"> --> dergleichen. Gemeinsam ist diesen Waren, daß sie nur mit dem Rücken in Berührung mit Umlenkrollen kommen dürfen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Warenbahn 10 durchläuft zunächst eine Flottenauftragseinrichtung 2, die in der Zeichnung nur als strichpunktierter Kasten angedeutet ist, und eine Einrichtung zum Aufgießen von Flotte, ein Foulard oder dergleichen sein kann.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Warenbahn 10 passiert, aus der Flottenauftragseinrichtung 2 kommend, den Einlauf 3 des Gehäuses 1, der im oberen Bereich einer vertikalen Wand desselben angeordnet ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Im Inneren des Gehäuses 1 ist die Warenbahn über Umlenkrollen a,b,c,d geführt, die so angeordnet sind, daß die Warenbahn 10 immer außen um die jeweilige Umlenkrolle a,b,c,d herumläuft und insgesamt einen spiraligen Verlauf nimmt, wobei die einzelnen Windungen 22,23,24,... der Spirale 4 von außen nach innen immer enger werden, bis die Warenbahn im Zentrum 5 der Spirale 4 angekommen ist, wo sie über eine Wendeeinrichtung 6 in Gestalt eines sogenannten rollenden Schwertes 6 mit einer in einer horizontalen Ebene unter 45° zur Querrichtung der Warenbahn 10 angeordnete Rolle 7 läuft, die die Warenbahn 10 seitlich aus der Spiralebene herauslenkt, so daß sie aus der Zeichenebene heraus an einem entsprechenden, nicht dargestellten Auslaß aus dem Gehäuse 1 herausgeführt werden kann.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Umlenkrollen sind in dem Ausführungsbeispiel in vier Gruppen A,B,C,D unterteilt, deren zugehörige einzelne Umlenkrollen a',b',c' jeweils durch die beigesetzten Kleinbuchstaben a,b,c,d gekennzeichnet sind. Jede einzelne Umlenkrolle a,b,c,d ist von einem eigenen Elektromotor angetrieben. An einer durch einen Strich gekennzeichneten Umlenkrolle A,B,C,D der Gruppen A,B,C findet eine Messung<!-- EPO <DP n="6"> --> der dort herrschenden Warenbahnspannung über eine Messung der von der Warenbahn 10 auf die betreffende Umlenkrolle a' bzw. b' bzw. c' ausgeübten Kraft statt. Das Meßsignal wird über Leitungen 25 einer Regeleinrichtung zugeführt. Anhand der Kraftmessung wird die betreffende Umlenkrolle a',b',c' geschwindigkeitsgeregelt, wie durch die Leitungen 26 angedeutet sein soll. Der entsprechende Antrieb ist der Leitantrieb. Die übrigen Antriebe der betreffenden Gruppe sind Folgeantriebe, d.h. sie machen die Geschwindigkeitsänderungen des Leitantriebs automatisch mit. Die Umlenkrollen a,b,c,d laufen mit einer gewisse Voreilung, damit die Warenbahn 10 überall mit geringer Spannung straff gehalten wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Am Boden des Gehäuses 1 sind drei Dampferzeuger 11,12,13 vorgesehen, denen ein Dampferzeuger 14 im oberen Bereich der dem Einlaß 3 gegenüberliegenden Wandung des Gehäuses 1 zugeordnet ist. Auf diese Weise kann das Innere des Gehäuse 1 gleichmäßig mit Dampf gefüllt gehalten werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der einlaufende Abschnitt 8 der Warenbahn 10 ist von einem in einer zur Warcahn 10 senkrechten Querebene geschlossenen als Ganzes mit 15 bezeichneten Kanal umgeben, der einen ersten, an den Einlauf 3 anschließenden Abschnitt 16 aufweist, durch den Warenbahn 10 gerade hindurch paßt, der also nur eine geringe Höhe besitzt. In dem anschließenden Bereich 17 erweitert sich der Querschnitt, d.h. dort hat der Kanal die 6-fache Höhe wie in dem Bereich 16. Im Anschluß an den Bereich 17 folgt wieder ein Abschnitt 18 des Kanals 15, in welchem dieser nur eine geringe Höhe hat. An der Stelle 19 mündet der Kanal 15 frei in das Innere des Gehäuses. Die in dem Gehäuse 1 angeordnete Konfiguration eines Kanals mit abwechselnden Querschnittserweiterungen und Querschnittsverengungen wirkt wie eine Labyrinthdichtung und hemmt das Ausströmen von Dampf am Einlaß 3, so daß die Energieverluste an dieser zwangsläufig offenen Stelle vermindert werden.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">In dem an den Kanal 15 anschließenden Bereich sind unter der Warenbahn 10 Tropfbleche 21 angebracht, die ein Herabtropfen von Flotte und/oder Kondensattropfen von der in diesem Bereich noch nicht fixierten, mit Flotte hochbeladenen (z.B. 200 % des Warengewichtes) Warenbahn 10 auf die darunterliegende Windung 22 der Spirale 4 verhindern soll.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die einzelne Windung 22,23,24,... ist zwar ein Polygonzug, wobei die jeweilige Umlenkrolle in den Ecken des Polygonzuges angeordnet ist. Angenähert hat die einzelne Windung 22,23,24,... die Gestalt eines Ovals oder einer liegenden Ellipse, deren Scheitel in einer horizontalen Ebene gelegen sind und bei der äußeren Windung 22 in der Zeichnung mit S und S' bezeichnet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Bei den Spiraldämpfern des Standes der Technik sind die einzelnen Windungen der Spirale zu der horizontalen durch die Scheitel S,S' gehenden Ebene im wesentlichen symmetrisch ausgebildet, was dazu führte, daß die unteren Abschnitte der Windungen relativ flach verliefen und auf die Warenbahn 10 im Bereich der Scheitel S,S' ein erheblicher Zug ausgeübt werden mußte, um sie im Bereich des tiefsten Punktes T noch in Anlage an der dortigen Umlenkrolle d zu halten.</p>
<p id="p0028" num="0028">Bei dem in der Zeichnung dargestellten Spiraldämpfer 100 jedoch verläuft die Warenbahn 10, veranlaßt durch entsprechende Anordnung der Umlenkrollen im unteren Abschnitt jeder Windung entsprechend einer Kettenlinie 20, die in der Zeichnung strichpunktiert angedeutet ist. Eine solche Kettenlinie entsteht, wenn eine Kette oder ein biegeschlaffes Seil an zwei Aufhängepunkten, die bei der äußeren Windung 22 der Spirale 4 im Bereich der Scheitel S, S' anzunehmen wären, frei hängengelassen wird. Bei der weiter innen gelegenen Windung 23 wären die Aufhängepunkte im<!-- EPO <DP n="8"> --> Bereich der Scheitel S'',S''' dieser Windung anzunehmen. So hat jede Windung eine ihr zugeordnete "Kettenlinie", wobei die Länge der "Kette" durch die konstruktiv vorgegebene Lage des tiefsten Punktes der jeweiligen Windung vorgegeben ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Folge ist, daß die Warenbahn 10 in dem unteren Abschnitt der einzelnen Windungen über die dortigen Umlenkrollen entsprechend einem Verlauf geführt ist, den sie auch von selbst, also auch ohne die Umlenkrollen haben würden. Auf diese Weise liegt die Warenbahn 10 an den dortigen Umlenkrollen mit gleichmäßiger geringer Kraft an.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spiraldämpfer (100) für textile Warenbahnen (10),
<claim-text>mit einem bis auf einen Einlauf (3) und einen Auslauf geschlossenen Gehäuse (1),</claim-text>
<claim-text>mit Mitteln (11,12,13,14) zur Erzeugung und Aufrechterhaltung einer Dampfatmosphäre in dem Gehäuse (1),</claim-text>
<claim-text>mit in dem Gehäuse (1) quer zur Warenbahn (10) drehbar gelagerten Umlenkrollen (a,b,c,d), die so angeordnet sind, daß die Warenbahn (10) außen um die Umlenkrollen (a,b,c,d) in einer mehrere Windungen (22,23,24, ...) aufweisenden Spirale (4) führbar ist,</claim-text>
<claim-text>und mit einer im Zentrum (5) der Spirale (4) angeordneten Wendeeinrichtung (6), mittels derer die Warenbahn (10) seitlich aus der Spirale (4) heraus zum Auslauf führbar ist,</claim-text>    <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>   daß</b> die Anlagestellen der Warenbahn (10) an den Umlenkrollen (d) für die jeweils unteren Abschnitte einer Windung (22,23,24, ...) der Spirale (4) zumindest angenähert auf Kettenlinien mit Aufhängepunkten im Bereich der Scheitel (S,S',S'',S''',...) der jeweiligen Windung (22,23,24, ...) liegen.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Spiraldämpfer nach Anspruch 1,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>   daß</b> allen Umlenkrollen (a,b,c,d) jeweils ein eigener Antrieb zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Spiraldämpfer nach Anspruch 2,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>   daß</b> die Umlenkrollen (a,b,c,d) in mehrere Gruppen (A,B,C,D) aufgeteilt sind und mindestens einige dieser Gruppen (A,B,C) einen Leitantrieb (a',b',c') aufweist, der über eine Kraftmessung an einer der Umlenkrollen (a,b,c) geregelt ist, während die übrigen Umlenkrollen der betreffenden Gruppe Folgeantriebe sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Spiraldämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>   daß</b> die Umlenkrollen (a,b,c,d) mit einer leichten Voreilung angetrieben sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Spiraldämpfer (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>   daß</b> im Gehäuse (1) in dem einlaufenden Abschnitt (8) der Warenbahn (10) ein sie in einer zu ihr senkrechten Querebene geschlossen umgebender Kanal (15) vorgesehen ist, der an einem Ende vom Einlauf (3) ausgeht und am anderen Ende (19) offen in das Innere des Gehäuses (1) ausmündet, und der in Warenbahnlaufrichtung aufeinanderfolgende Querschnittserweiterungen (17) und Querschnittsverengungen (16,18) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A spiral steamer (100) for textile fabric webs (10),
<claim-text>comprising a housing (1) closed except for an inlet (3) and an outlet,</claim-text>
<claim-text>with means (11, 12, 13, 14) for producing and maintaining a steam atmosphere in the housing (1),</claim-text>
<claim-text>comprising deflecting rollers (a, b, c, d) mounted in the housing (1) rotatably transversely of the fabric web (10) and so disposed that the fabric web (10) can be guided externally around the deflecting rollers (a, b, c, d) in a spiral (4) comprising a plurality of turns (22, 23, 24, ...),</claim-text>
<claim-text>and comprising a turning device (6) disposed at the centre (5) of the spiral (4) and by means of which the fabric web (10) can be guided laterally out of the spiral (4) to the outlet,</claim-text>    <b>characterised in that</b><br/>
   the points of contact of the fabric web (10) on the deflecting rollers (d) for the respective lower portions of a turn (22, 23, 24, ...) of the spiral (4) lie at least approximately on chain lines with suspension points in the region of the apices (S,S',S'',S''',...) of the respective turn (22, 23, 24, ...).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A spiral steamer according to claim 1,<br/>
   <b>characterised in that</b><br/>
   all the deflecting rollers (a, b, c, d) are each respectively associated with its own drive.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A spiral steamer according to claim 2,<br/>
   <b>characterised in that</b><br/>
   the deflecting rollers (a, b, c, d) are divided into a plurality of groups (A, B, C, D) and at least some of these groups (A, B, C) have a master drive (a', b', c') which is controlled by way of a force measurement at one of the deflecting rollers (a, b, c) while the other deflecting rollers of the relevant group are slave drives.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A spiral steamer according to any one of claims 1 to 3,<br/>
   <b>characterised in that</b><br/>
   the deflecting rollers (a, b, c, d) are driven with a slight advance.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A spiral steamer (100) according to any one of claims 1 to 4,<br/>
   <b>characterised in that</b><br/>
   a duct (15) which surrounds the web fabric (10) so as to be closed in a transverse plane perpendicular to the fabric web (10) is provided in the housing (1) in the incoming portion (8) of the fabric web (10) and at one end emerges from the inlet (3) and at the other end (19) leads openly into the interior of the housing (1), said duct having cross-section widenings (17) and cross-section narrowings (16, 18) following one another in the direction of movement of the fabric web.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Evaporateur en spirale (100) pour bandes textiles (10) comprenant :
<claim-text>- un boîtier fermé (1), à l'exception d'une entrée (3) et d'une sortie,</claim-text>
<claim-text>- des moyens (11, 12, 13, 14) pour créer et maintenir une atmosphère de vapeur dans le boîtier (1),</claim-text>
<claim-text>- dans le boîtier (1), des galets tournants de renvoi (a, b, c) perpendiculaires à la bande (10) et disposés de manière que la bande (10), en passant à l'extérieur sur ces galets (a, b, c, d) se déplace en décrivant une spirale (4) constituée d'une pluralité de spires (22, 23, 24...), et</claim-text>
<claim-text>- au centre (5) de la spirale (4), un dispositif de virage (6) par lequel la bande (10) quitte latéralement la spirale (4) en direction de la sortie,</claim-text> <b>caractérisé en ce que</b><br/>
les points d'appui de la bande textile (10) sur les rouleaux de renvoi (d) des segments inférieurs de chacune des spires (22, 23, 24...) de la spirale (4) sont situés à peu près sur une ligne de chaîne dont les points de suspension se trouvent respectivement près des sommets correspondants (S, S', S", S"') de la spire (22, 23, 24...) considérée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Evaporateur en spirale selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
tous les galets de renvoi (a, b, c, d) sont entraînés individuellement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Evaporateur en spirale selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les galets de renvoi (a, b, c, d) sont repartis en plusieurs groupes (A, B, C, D) et au moins quelques galets (a', b', c') des groupes (A, B, C) présentent un entraînement direct qui est régulé à partir d'une mesure de force effectuée sur un des rouleaux de renvoi (a, b, c) tandis que les autres rouleaux du groupe concerné sont des rouleaux suiveurs.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Evaporateur en spirale selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les rouleaux de renvoi (a, b, c, d) sont entraînés avec une certaine avance.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Evaporateur en spirale selon l'une des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
dans le boîtier (1), il est prévu sur la section entrante (8) de la bande (10) un canal (15) qui l'entoure et qui est fermé par un plan perpendiculaire à la bande, ce canal partant, à une extrémité, de l'entrée (3) pour se terminer à son autre extrémité (19) par une embouchure ouverte sur l'intérieur de boîtier (1), avec, se succédant dans le sens du passage de la bande, des augmentations (17) et des réductions (16, 18) de la section du canal.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
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