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EP 1 033 064 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.02.2002 Patentblatt 2002/07 |
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Anmeldetag: 05.11.1998 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9803/218 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9927/756 (03.06.1999 Gazette 1999/22) |
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SCHEIBENHEIZUNG
WINDOW HEATER
SYSTEME DE CHAUFFAGE DE VITRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
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Priorität: |
20.11.1997 DE 19751423
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.09.2000 Patentblatt 2000/36 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- TOPP, Rainer
D-72768 Reutlingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
GB-A- 1 355 493 US-A- 4 127 765
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GB-A- 1 598 504
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Scheibenheizung, insbesondere zum Heizen einer Scheibe
eines Kraftfahrzeuges, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Stand der Technik
[0002] Scheibenheizungen der gattungsgemäßen Art sind bekannt. Diese besitzen üblicherweise
eine Widerstandsheizeinrichtung, die von in Form von mäanderförmig über die zu beheizende
Scheibe angeordneten elektrischen Leitern gebildet wird. Die elektrischen Leiter sind
hierbei als dünne, flächige oder linienförmige Leiterbahnen auf eine Oberfläche der
Scheibe aufgebracht oder - bei Verbundscheiben - in einen Scheibenzwischenraum integriert.
Durch Verbinden der Widerstandsheizeinrichtung mit einer Heizspannungsquelle, in der
Regel der Kraftfahrzeugbatterie, kommt es infolge eines fließenden elektrischen Stromes
zu einer Erwärmung der Widerstandsheizeinrichtung, die daraufhin die zu beheizende
Scheibe erwärmt.
[0003] Bekannt ist, zum Verbinden der Widerstandsheizeinrichtung mit der Heizspannungsquelle
ein elektrisches Schaltmittel einzusetzen, das von einem Bedienenden des Kraftfahrzeuges
aktivierbar ist. Als elektrische Schaltmittel werden beispielsweise Relais eingesetzt.
Diese sind üblicherweise auf einer in der Armaturentafel des Kraftfahrzeuges angeordneten
Leiterplatte angeordnet. Bekannt ist ferner, anstelle der mechanischen Relais Halbleiter-Schaltmittel,
beispielsweise Leistungstransistoren, einzusetzen, die jedoch zur Anpassung an vorhandene
Kontaktstrukturen der mechanischen Relais in Adaptergehäusen plaziert sind. Neben
der hiermit verbundenen zusätzlichen Kosten durch den Einsatz des Adaptergehäuses
ist die Montage auf einer, unterhalb einer Armaturentafel des Kraftfahrzeuges angeordneten
Leiterplatte relativ aufwendig.
Vorteile der Erfindung
[0004] Die erfindungsgemäße Scheibenheizung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen bietet
demgegenüber den Vorteil, daß in einfacher und kostengünstiger Weise eine Kontaktierung
der Widerstandsheizeinrichtung mit einer Heizspannungsquelle möglich ist. Dadurch,
daß das Schaltmittel ein unmittelbar auf der zu beheizenden Scheibe angeordnetes Halbleiter-Schaltmittel
ist, ist vorteilhaft möglich, die als Standardbauelemente zur Verfügung stehenden
Halbleiter-Schaltmittel ohne Zwischenschaltung eines Adaptergehäuses direkt mit der
Widerstandsheizeinrichtung auf der zu beheizenden Scheibe zu kontaktieren. Neben dem
Entfall eines zusätzlichen Adaptergehäuses ergibt sich der weitere Vorteil, daß die
zu beheizende Scheibe gleichzeitig als Träger des Halbleiter-Schaltmittels dient und
somit in einfacher Weise durch entsprechendes Design der Widerstandsheizeinrichtung
eine Leiterplatte zum Anschluß des Halbleiter-Schaltmittels simuliert wird.
[0005] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Halbleiter-Schaltmittel
intelligente Schaltungsbestandteile enthält, mittels denen vorzugsweise eine automatische
Temperaturerfassung und - steuerung der Widerstandsheizeinrichtung möglich ist. Insbesondere
kann sehr vorteilhaft durch direktes Anordnen der die intelligenten Schaltkreise aufweisenden
Halbleiter-Schaltmittel auf der Scheibe eine unmittelbare Temperaturmessung der zu
beheizenden Scheibe erfolgen und in Abhängigkeit einer wählbaren Schaltschwelle eine
Zu- beziehungsweise Abschaltung der Scheibenheizung automatisch erfolgen.
[0006] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in
den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Zeichnungen
[0007] Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine schematische Gesamtansicht einer Scheibenheizung;
- Figur 2
- den Einsatz eines Halbleiter-Schaltmittels in einer ersten Ausführungsvariante und
- Figur 3
- den Einsatz eines Halbleiter-Schaltmittels in einer zweiten Ausführungsvariante.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0008] Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Scheibenheizung 10 zum Heizen einer
Scheibe 12. Die Scheibe 12 ist beispielsweise eine Kraftfahrzeugscheibe, insbesondere
eine Heckscheibe, eine Frontscheibe oder eine Seitenscheibe. Die Scheibenheizung 10
umfaßt eine Widerstandsheizeinrichtung 14, die von einer mäanderförmig auf der Scheibe
12 angeordneten Leiterschleife 16 gebildet ist. Die Leiterschleife 16 bildet zwei
Anschlußbereiche 18 beziehungsweise 20 aus, die mit einem Schaltmittel 22 kontaktiert
sind. Das Schaltmittel 22 ist ein allgemein als Halbleiter-Schaltmittel 24 bezeichneter
Leistungstransistor. Das Schaltmittel 22 ist über Anschlußleitungen 26 und 28 mit
einer Heizspannungsquelle 30, beispielsweise einer Kraftfahrzeugbatterie, verbunden.
Eine Steueranschlußleitung 32 ist mit einem Steuersignal zu einer Betätigung des Schaltmittels
22 beaufschlagbar. Das Halbleiter-Schaltmittel 24 ist unmittelbar auf der Scheibe
12 angeordnet. Die Position des Halbleiter-Schaltmittels 24 ist so gewählt, daß dieses
einerseits mit den Anschlußleitungen 26, 28 sowie der Steuerleitung 32 und andererseits
mit den Anschlußbereichen 18 und 20 kontaktierbar ist. Eine Position des Halbleiter-Schaltmittels
liegt beispielsweise in einem Eckbereich der Scheibe 12, der einerseits gegen eventuelle
mechanische Beanspruchung relativ geschützt liegt und andererseits für eine freie
Sicht durch die Scheibe 12 nicht notwendigerweise zur Verfügung stehen muß.
[0009] Die allgemeine Funktion der Scheibenheizung 10 ist bekannt, so daß im Rahmen der
vorliegenden Beschreibung hierauf nicht detailliert eingegangen wird. Durch Beaufschlagen
der Steuerleitung 32 mit einem Signal verändert das Halbleiter-Schaltmittel 24 seine
Schaltstellung, so daß die Heizspannungsquelle 30 mit der Leiterschleife 16 verbunden
wird. Hierdurch kommt es zu einem Fließen eines Heizstromes I, der in bekannter Weise
zum Aufheizen der Leiterschleife 16 und somit der Scheibe 12 führt.
[0010] Anhand der in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführungsvarianten wird auf die Anordnung
der Halbleiter-Schaltmittel 24 auf der Scheibe 12 eingegangen. Hierbei ist jeweils
nur ein Eckbereich der Scheibe 12 gezeigt, innerhalb dem die Halbleiter-Schaltmittel
24 angeordnet sind. Gleiche Teile wie in Figur 1 sind mit gleichen Bezugszeichen versehen
und nicht nochmals erläutert. In Figur 2a beziehungsweise 3a ist jeweils eine schematische
Draufsicht und in Figur 2b beziehungsweise 3b jeweils eine schematische Seitenansicht
des Anschlußbereiches gezeigt.
[0011] In Figur 2 ist das Halbleiter-Schaltmittel 24 ein unter der Handelsbezeichnung TO-220
bekannter Standard-Leistungstransistor. Dieses besitzt ein Standardgehäuse 34, innerhalb
dem ein detailliert nicht dargestellter Silizium-Chip angeordnet ist, der über drei
äußere Anschlußkontakte 36, 38 und 40 ansteuerbar ist. Die Anschlußkontakte 36 und
38 sind die Schaltkontakte, während der Anschlußkontakt 40 der Steuerkontakt ist.
Der Anschlußkontakt 36 ist mit der Anschlußleitung 28 verbunden, während der Anschlußkontakt
40 mit der Steuerleitung 32 verbunden ist. Hierzu können die Anschlußkontakte 36 und
40, wie die schematische Seitenansicht in Figur 2b zeigt, gegebenenfalls geringfügig,
von der Scheibe 12 weg, abgebogen sein. Eine Verbindung zwischen den Anschlußkontakten
36 und 40 sowie der Anschlußleitung 28 beziehungsweise der Steuerleitung 32 kann beispielsweise
durch eine Lötverbindung oder andere geeignete elektrisch leitende Kontaktierungen
erfolgen. Der Anschlußkontakt 38 ist mit einer Anschlußfahne 42 des Anschlußbereiches
20 kontaktiert.
[0012] Die Anschlußfahne 42 bildet - in der in Figur 2 gezeigten Draufsicht gesehen - eine
Erweiterung aus und dient gleichzeitig als Montagegrundlage für das Halbleiter-Schaltmittel
24. Hierzu kann das Gehäuse 34 des Halbleiter-Schaltmittels 24 beispielsweise flächig
auf die Anschlußfahne 42 gefügt sein. Eine kraftschlüssige Verbindung kann beispielsweise
durch Kleben, Löten oder andere geeignete Verbindungstechniken erfolgen. Der Anschlußkontakt
38 ist beispielsweise, wie wiederum die schematische Seitenansicht in Figur 2b zeigt,
in Richtung der Scheibe 12 abgewinkelt und auf einer fingerartigen Verlängerung der
Anschlußfahne 42, beispielsweise durch Löten, kontaktiert.
[0013] Anhand der in den Figuren 2a und 2b gezeigten Ansichten wird ohne weiteres deutlich,
daß das standardisierte Halbleiter-Schaltmittel 24 in einfacher Weise direkt auf der
Scheibe 12 angeordnet werden kann. Der Anschlußbereich 20 der Widerstandsheizeinrichtung
14 dient hierbei gleichzeitig neben einer elektrischen Kontaktierung des Halbleiter-Schaltmittels
24 einer mechanischen Fixierung des Halbleiter-Schaltmittels 24 auf der Scheibe 12.
Darüber hinaus kann über die Anschlußfahne 42 gleichzeitig eine Verlustwärme des Halbleiter-Schaltmittels
24 aufgenommen und an die Scheibe 12 abgeführt werden. Neben der hiermit verbundenen
notwendigen Kühlung zur Abführung einer Verlustwärme des Halbleiter-Schaltmittels
24 steht eine zusätzliche, zumindest lokale Wärmequelle zur Erwärmung der Scheibe
12 zur Verfügung.
[0014] In Figur 3a und Figur 3b ist eine Ausführungsvariante gezeigt, bei der das Halbleiter-Schaltmittel
24 von einem Standard-Leistungstransistor gebildet wird, der unter der Handelsbezeichnung
PS-010 verfügbar ist. Entsprechend des gegebenen konstruktiven Aufbaus des Halbleiter-Schaltmittels
24 ist dessen Anschlußkontakt 36 auf der Anschlußfahne 42 des Anschlußbereiches 20
aufgebracht. Hierbei erfolgt wiederum entweder eine elektrisch leitfähige Kleb- oder
Lötverbindung zwischen der Anschlußfahne 42 und dem Anschlußkontakt 38, so daß neben
der elektrischen Kontaktierung gleichzeitig eine mechanische Fixierung des Halbleiter-Schaltmittels
24 gegeben ist. Der hier von einer Mehrzahl von Anschlußbeinchen gebildete Anschlußkontakt
36 ist über eine Zwischenleiterbahn 46 mit der Anschlußleitung 28 verbunden. Der hier
ebenfalls von einer Mehrzahl von Anschlußbeinchen gebildete Anschlußkontakt 40 ist
ebenfalls über eine Zwischenleiterbahn 48 mit der Steuerleitung 32 verbunden. Das
Design der Anschlußfahne 42 beziehungsweise der Zwischenleiterbahnen 46 und 48 ist
der vorgegebenen Lage der Anschlußkontakte 36, 38 und 40 des Halbleiter-Schaltmittels
24 angepaßt. Eine Strukturierung der Anschlußfahne 42 beziehungsweise der Zwischenleiterbahnen
46 und 48 sowie der Anschlußbereiche 18 und 20 der Leiterschleife 16 kann gleichzeitig
mit Aufbringen der Leiterschleife 16 auf die Scheibe 12 erfolgen. Somit dient die
Scheibe 12 im übertragenen Sinne gleichzeitig als Leiterplatte zum Kontaktieren der
Halbleiter-Schaltmittel 24.
[0015] Nach weiteren, nicht näher dargestellten Ausführungsbeispielen, kann vorgesehen sein,
daß die Halbleiter-Schaltmittel 24 integrierte intelligente Schaltkreise enthalten,
mittels denen beispielsweise eine Zeitsteuerung und/oder eine Temperatursteuerung
der Halbleiter-Schaltmittel 24 möglich ist. Durch die direkte thermische Kopplung
der Halbleiter-Schaltmittel 24 mit der Scheibe 12 kann besonders bevorzugt eine Temperatur
der Scheibe 12 ermittelt und diese als Regelgröße für eine Zu- beziehungsweise Abschaltung
der Halbleiter-Schaltmittel 24 genutzt werden. Entsprechend auswählbarer Schwellwerte
kann somit ein optimales Ein- beziehungsweise Ausschalten der Scheibenheizung 10 gewährleistet
werden, wodurch eine Belastung der von der Kraftfahrzeugbatterie gebildeten Heizspannungsquelle
30 auf ein notwendiges Minimum beschränkt bleibt.
[0016] Insgesamt kann die Scheibe 12, beispielsweise als Kraftfahrzeugscheibe, mit einer,
bereits mit einem integrierten Schaltmittel 22 versehenen, Scheibenheizung 10 vorgefertigt
werden und ist beim Endverbraucher als komplette Baueinheit einsetzbar. Es muß lediglich
noch die Kontaktierung mit den Anschlußleitungen 26 und 28 sowie der Steuerleitung
32 erfolgen, die beispielsweise durch einfache Steckverbindungen ohne zusätzliche
Hilfsmittel realisierbar sind.
1. Scheibenheizung, insbesondere zum Heizen einer Scheibe eines Kraftfahrzeuges, mit
einer auf die Scheibe aufgebrachten oder in die Scheibe integrierten Widerstandsheizeinrichtung,
die über Anschlußkontakte mittels eines elektrischen Schaltmittels mit einer Heizspannungsquelle
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltmittel (22) ein unmittelbar auf der zu beheizenden Scheibe (12) angeordnetes
Halbleiter-Schaltmittel (24) ist, wobei das Halbleiter-Schaltmittel (24) direkt mit
Anschlußbereichen (18, 20) einer Leiterschleife (16) der Widerstandsheizeinrichtung
(14) kontaktiert ist, wobei wenigstens einer der Anschlußbereiche (18, 20) eine Anschlußfahne
(42) ausbildet, die neben einer elektrischen Kontaktierung einer mechanischen Fixierung
des Halbleiter-Schaltmittels (24) auf der Scheibe dient.
2. Scheibenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußfahne (42) als Wärmeleiter zur Ableitung einer Verlustwärme des Halbleiter-Schaltmittels
(24) dient.
3. Scheibenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Anschlußbereiche (18, 20) ein Design von Leiterbahnen (46, 48)
ausbildet, das am Anschluß eines Standard-Halbleiter-Schaltmittels (24) angepaßt ist.
4. Scheibenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halbleiter-Schaltmittel (24) intelligente Schaltungsbestandteile umfaßt, mittels
denen eine Zeit- und/oder Temperatursteuerung des Halbleiter-Schaltmittels (24) erfolgt.
5. Scheibenheizung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halbleiter-Schaltmittel (24) in Abhängigkeit einer direkt über das Halbleiter-Schaltmittel
(24) gemessenen Temperatur der Scheibe (12) die Widerstandsheizeinrichtung (14) mit
der Heizspannungsquelle (30) verbindet beziehungsweise trennt.
6. Scheibenheizung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltmittel (22) als integrierter Bestandteil der Scheibe (12) ausgebildet ist,
das mit Anschluß- beziehungsweise Steuerleitungen (26, 28, 32) einer Kraftfahrzeugverdrahtung
kontaktierbar ist.
1. Window heater, in particular for heating a window of a motor vehicle, having a resistance
heater device which is mounted on the window or integrated into the window and which
can be connected to a heating voltage source via connecting contacts using an electrical
switching means, characterized in that the switching means (22) is a semiconductor switching means (24) which is arranged
directly on the window (12) to be heated, the semiconductor switching means (24) being
placed in direct contact with connecting regions (18, 20) of a conductor loop (16)
of the resistance heater device (14), at least one of the connecting regions (18,
20) forming a connecting lug (42) which not only forms electrical contact but also
mechanically secures the semiconductor switching means (24) on the window.
2. Window heater according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting lug (42) serves as a thermal conductor for conducting away waste heat
from the semiconductor switching means (24).
3. Window heater according to one of the preceding claims, characterized in that at least one of the connecting regions (18, 20) forms a design of conductor tracks
(46, 48) which is adapted to the connection of a standard semiconductor switching
means (24).
4. Window heater according to one of the preceding claims, characterized in that the semiconductor switching means (24) comprises intelligent circuit components by
means of which the timing and/or temperature of the semiconductor switching means
(24) is controlled.
5. Window heater according to Claim 4, characterized in that the semiconductor switching means (24) connects or disconnects the resistance heater
device (14) to or from the heating voltage source (30) as a function of a temperature
of the window (12) which is measured directly via the semiconductor switching means
(24).
6. Window heater according to one of the preceding claims, characterized in that the switching means (22) is embodied as an integrated component of the window (12)
which can be placed in contact with connecting lines or control lines (26, 28, 32)
of motor vehicle wiring.
1. Dispositif de chauffage de vitres, notamment pour les vitres d'un véhicule automobile,
comprenant une installation de résistance chauffante appliquée sur la vitre ou intégrée
dans celle-ci, cette installation étant reliée par des contacts de branchement à l'aide
d'un moyen de commutation électrique à une source de tension de chauffage,
caractérisé en ce que
le moyen de commutation (22) est un commutateur semi-conducteur (24) placé directement
sur la vitre (12) à chauffer, le commutateur semi-conducteur (24) étant mis en contact
directement avec les zones de branchement (18, 20) d'une boucle conductrice (16) de
l'installation à résistance chauffante (14), et
au moins l'une des zones de branchement (18, 20) est réalisée sous la forme d'une
patte de branchement (42) servant non seulement au contact électrique mais également
au blocage mécanique du commutateur semi-conducteur (24) sur la vitre.
2. Dispositif de chauffage de vitres selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la patte de branchement (42) constitue un conducteur de chaleur pour évacuer la chaleur
dégagée par le commutateur semi-conducteur (24).
3. Dispositif de chauffage de vitres selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
au moins l'une des zones de branchement (18, 20) forme des chemins conducteurs (46,
48) adaptés au branchement d'un commutateur semi-conducteur (24) classique.
4. Dispositif de chauffage de vitres selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le commutateur semi-conducteur (24) comprend une partie de commutation intelligente
permettant une commande en fonction du temps et/ou de la température pour le commutateur
semi-conducteur (24).
5. Dispositif de chauffage de vitres selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
le commutateur semi-conducteur (24) relie ou coupe l'installation de chauffage à résistance
(14) de la source de tension d'alimentation (30) en fonction de la température de
la vitre (12) mesurée directement par le commutateur semi-conducteur (24).
6. Dispositif de chauffage de vitres selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le moyen de commutation (22) est une pièce intégrée dans la vitre (12) mise en contact
avec des lignes de branchement ou de commande (26, 28, 32) du réseau électrique du
véhicule.