Vorrichtung zum Verschieben von stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie in Richtung ihrer Längsachsen

Abstract

 Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Verschieben von in Aufnahmen eines umlaufenden Förderers befindlichen stabförmigen Artikeln (3) der tabakverarbeitenden Industrie, insbesondere von Zigaretten (4) und/oder Filtern (6), in Richtung ihrer Längsachsen, mit mindestens einem umlaufenden Ring (16,17), der in einem Verschiebebereich stirnseitig gegen die Artikel gedrückt wird.
Bezweckt wird eine gegenüber dem Stand der Technik stabilere und funktionssicherere Verschiebevorrichtung insbesondere für die Herstellung von Filterzigaretten.
Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen zumindest teilweise aus Silikonmaterial bestehenden Andrückring (16,17), der in einem Verschiebebereich (B) von Betätigungselementen (27,28) zu einer Andrückbewegung auf die Stirnseiten der Artikel (4) verformt wird.
Der Vorteil der Vorrichtung besteht darin, dass sie auch bei hohen Geschwindigkeiten sicher und verschleißarm arbeitet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschieben von in Aufnahmen eines umlaufenden Förderers befindlichen stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie, insbesondere von Zigaretten und/oder Filtern, in Richtung ihrer Längsachsen, mit mindestens einem umlaufenden Andrückring, der in einem Verschiebebereich gegen die Stirnseiten der Artikel gedrückt wird.
Unter stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie werden verstanden Zigaretten mit und ohne Filter, Zigarillos, Zigarren sowie Filterstäbe.
Im Verlauf der Herstellung oder Weiterverarbeitung der obengenannten stabförmigen Artikel ist es mitunter erforderlich, die Artikel in Richtung ihrer Längsachsen zu verschieben. So kann ein sich nicht in einer Soll-Lage befindlicher Artikel während seiner Förderung in diese verschoben werden. Ein Beispiel dafür ist bei der Vorbereitung von Gruppen aus Zigaretten und Filterstopfen zum Umhüllen mit einem beleimten Verbindungsblättchen gegeben. Hierbei werden jeweils zwei axial fluchtende Zigaretten in Aufnahmen eines umlaufenden Förderers, z. B. einer rotierenden Trommel, überführt. Zwischen den Zigaretten wird dann noch jeweils ein axial fluchtender Filterstopfen doppelter Gebrauchslänge abgelegt. Um eine störungsfreie Ablage des Filterstopfens zu gewährleisten, befinden sich zwischen den Zigaretten und dem Filterstopfen einer Gruppe Abstände, die durch axiale Verschiebung der Zigaretten beseitigt werden müssen, damit die eine Gruppe bildenden Komponenten von Zigaretten und Filterstopfen dicht an dicht liegen. In der deutschen Patentschrift 1 008 173 ist ein geeigneter Verschiebemechanismus beschrieben, bei dem sogenannte Taumelringe über eine Vielzahl von Federn an der Nabe einer die Gruppen in Mulden fördernden Trommel befestigt sind. An einer Verschiebestelle drücken Betätigungselemente die Ringe in Richtung auf die Gruppen, wobei die Ringe die außenliegenden Zigaretten zu dem zwischen ihnen befindlichen Filterstopfen verschieben. Nach der Verschiebestelle drücken die Federn die Ringe wieder zurück, so dass nach Abförderung der zusammengeschobenen Gruppen neue Artikelgruppen in die Mulden übernommen werden können. Diese Art der federnden Aufhängung des Verschieberinges über eine Vielzahl von Federn ist mechanisch empfindlich und insbesondere für hohe Geschwindigkeiten nicht störungssicher, schon wegen der vielen zu Brüchen neigenden Federn.

[0002] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, eine mechanisch robuste Verschiebevorrichtung zu schaffen, die Brüche von Federn nicht mehr besorgen lässt und für hohe Geschwindigkeiten geeignet ist.
Die Lösung gemäss der Erfindung besteht darin, dass der Andrückring zumindest teilweise aus Silikonmaterial besteht, und dass in einem Verschiebebereich mindestens ein Betätigungselement zum federnd elastischen Andrücken des Andrückrings an die Artikel vorgesehen ist.
Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht in einer Ausbildung des Förderers als umlaufende, d. h. rotierende, Trommel, die mit Mulden versehen ist, in denen die Artikel in Richtung ihrer Längsachsen verschiebbar gefördert werden. Der Andrückring läuft dann bevorzugt synchron mit der Trommel um. Ist der Andrückring in weiterer Ausgestaltung der Erfindung in einem vorzugsweise inneren kreisrunden Endbereich auf einer Narbe der Trommel befestigt, so ist die Verschiebevorrichtung im Gegensatz zu den bekannten Vorrichtungen mechanisch sehr stabil.
Eine wichtige Weiterbildung der Vorrichtung gemäss der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückringring auf der der Trommel abgewandten Seite konkav geformt ist , d. h. eine konkave Ausnehmung aufweist. Bei einer derartigen Ausbildung des Andrückrings lässt sich letzterer durch das Betätigungselement besonders leicht und verschleißarm verformen. Eine weitere vorteilhafte Ausbildung der Erfindung besteht darin, an dem äußeren Endbereich des aus Silikon bestehenden Andrückrings einen aus starrem Material, z. B. aus Metall, bestehender Außenring zu befestigen. Der starre Außenring kann vorteilhaft im Bereich der Stirnseite eines Artikels eine Durchbrechung aufweisen.
Bei dem im vorstehenden erwähnten besonderen Anwendungszweck der Erfindung, nämlich bei einer Verschiebetrommel für Zigaretten-Filter-Gruppen sind zweckmässig auf beiden Seiten des umlaufenden Förderers Andrückringe mit Betätigungselementen vorgesehen.
Die Erfindung umfasst außer dem bevorzugten Silikonmaterial für die Andrückringe auch Andrückringe aus ähnlichem geeigneten federnd elastischem Material, z. B. aus einem gummielastischen Kunststoff oder einem entsprechenden Metallmaterial.

[0003] Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Andrückring selbst trotz ausreichender Stabilität federnd ausgebildet werden kann, so dass er ausreichend sicher auch bei hohen Geschwindigkeiten arbeitet. Die Verwendung von Silikon hat den zusätzlichen Vorteil der lebensmittelrechtlichen Unbedenklichkeit, auch wenn in einem Einzelfall Teilchen in die Artikel gelangen sollten.

[0004] Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0005] Es zeigen

Figur 1

eine sogenannte Zusammenstelltrommel für Gruppen von Zigaretten und Filterstopfen in einer Filteransetzmaschine mit Verschiebevorrichtungen gemäss der Erfindung,

Figur 2

ein Detail der Figur 1 mit einem Betätigungselement.

[0006] Figur 1 zeigt einen umlaufenden Förderer in Form einer an sich bekannten rotierenden sogenannten Zusammenstelltrommel 1 in einer üblichen nicht weiter dargestellten Filteransetzmaschine, deren Mulden 2 in einem Zuführbereich A von einer nicht dargestellten Zuführtrommel Gruppen 3, jeweils bestehend aus Zigaretten 4 und einem dazwischen angeordneten Filterstopfen 6, zugeführt werden. Bei der Zufuhr der Gruppen 3 sind Zwischenräume 7 zwischen den Komponenten 4 und 6 erforderlich, die für die Weiterverarbeitung, nämlich die nicht dargestellten Umhüllung der Filterstopfen 6 und der angrenzenden Bereiche der Zigaretten 4 mit einem beleimten Verbindungsblättchen zwecks Herstellung von Filterzigaretten, durch Zusammenschieben der Komponenten beseitigt werden müssen. In einem Verschiebebereich B sind die Gruppen in zusammengeschobener Position dargestellt, in der sie zur Weiterverarbeitung gelangen. Die Komponenten der Gruppen 3 werden durch Saugluft gehalten, die in bekannter Weise durch nicht dargestellte Saugluftkanäle in den Mulden einen Unterdruck an den Umfängen der Komponenten erzeugt; der Unterdruck ist groß genug, um die Gruppen in den Mulden zu halten, er lässt jedoch Axialverschiebungen zu.
Auf Naben 8 und 9 der auf einer Welle 5 sitzenden Trommel 1 sind Halter 11 bzw. 12 mittels nicht dargestellter Schrauben in Gewindebohrungen 13 bzw. 14 festgeschraubt oder festgeklemmt. An den Haltern sind die Innenbereiche 10, 15 von Andrückringen 16 bzw. 17 befestigt, in deren Außenbereichen 18 bzw. 19 Außenringe 21 bzw. 22 aus relativ starrem Material (Metall oder Kunststoff) befestigt sind. Die ringförmigen Andrückelemente 16, 17 bestehen aus elastisch federndem Silikonmaterial oder einem anderen Material aus entsprechend elastischem Kunststoff oder Metall, das lebensmittelrechtlich unbedenklich ist, auch wenn kleine Teile davon in die Zigaretten gelangen und mit diesen verbrannt werden sollten. In den Bereichen, die auf die Stirnseiten 23 der Zigaretten 4 zwecks Verschiebung drücken, sind die Außenringe 21 und 22 mit Durchbrechungen 24 bzw. 26 versehen. Betätigungselemente zur elastisch federnden Verformung der Andrückringe 16 und 17 im Verschiebebereich B sind als stationär angeordnete drehbare Rollen 27 bzw. 28 ausgebildet. Die Verformung der Andrückringe 16, 17 ist aus deren Lage im Bereich A (keine Verformung) und im Bereich B (volle Verformung) ersichtlich. Auf der der Trommel abgewandten Seite sind die Andrückringe 16 und 17 mit Ausnehmungen 29 bzw. 31 versehen, die die federnd elastischen Verformungen durch die Betätigungselemente 27 bzw. 28 erleichtern.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verschieben von in Aufnahmen eines umlaufenden Förderers befindlichen stabförmigen Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie, insbesondere von Zigaretten und/oder Filtern, in Richtung ihrer Längsachsen mit mindestens einem umlaufenden Andrückring, der in einem Verschiebebereich gegen die Stirnseiten der Artikel gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückring (16, 17) zumindest teilweise aus Silikonmaterial besteht und dass in einem Verschiebebereich (B) mindestens ein Betätigungselement (27, 28) zum federnd elastischen Andrücken des Andrückrings an die Artikel (4) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Förderer als rotierende Trommel (1) ausgebildet ist, die mit Mulden (2) versehen ist, in denen die Artikel (4, 6) in Richtung ihrer Längsachsen verschiebbar gefördert werden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückring (16,17) synchron mit der Trommel (1) umläuft.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 und/oder 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückring (16,17) in einem inneren Endbereich (10, 15) auf einer Nabe (8, 9) der Trommel (1) befestigt ist.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückring (16, 17) auf der der Trommel (1) abgewandten Seite konkav geformt ist.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem äußeren Endbereich (18, 19) des aus Silikon bestehenden Andrückringes (16, 17) ein aus starrem Material bestehender Außenring (21, 22) befestigt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (21, 22) im Bereich der Stirnseite (23) eines Artikels (4) eine Durchbrechung (24, 26) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement als ortsfest angeordnete umlaufende Rolle (27, 28) ausgebildet ist, die den Andrückring im Verschiebebereich (B) federnd elastisch verformt.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Seiten des umlaufenden Förderers (1) Andrückringe (16, 17) mit Betätigungselementen (27, 28) angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Artikel aus Gruppen (3) von axial zusammenzuschiebenden Zigaretten (4) und Filterstopfen (6) bestehen.

Zeichnung