Bettrost

Abstract

 Es wird ein Bettrost mit schwenkbarem Rückenteil (1) und einer gegenüber dem Rückenteil (1) verschwenkbaren Nackenstütze (2) zur Verfügung gestellt, der eine dem Rückenteil (1) nacheilende Nackenstütze (2) aufweist, deren Betätigung wesentlich vereinfacht und die wirtschaftlicher ausführbar ist, was dadurch erreicht wird, dass zwischen Rückenteil (1) und der Nackenstütze (2) ein Verstellbeschlag angeordnet ist, der einen Krafthebel (4) aufweist, an dem das Ende eines Zugmittels (5) angreift, dessen anderes Ende am Rahmen (7) oder an einem bettgestellfesten Teil festgelegt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bettrost mit einem Rahmen mit einem verstellbaren Rückenteil und einer gegenüber dem Rückenteil verschwenkbaren Nackenstütze.

[0002] Es ist ein Lattenrost mit einem elektromotorisch verstellbaren Rückenteil und einer verschwenkbaren Nackenstütze bekannt, G 94 10 304 U 1, der eine Verstelleinrichtung aufweist, die über einen Aufstellhebel zunächst die Nackenstütze und erst anschließend das Rückenteil eines bewegbaren Lattenrostes anhebt.

[0003] Eine solche Bewegungsform einer voreilenden Nackenstütze widerspricht den natürlichen Bedürfnissen eines Menschen und erfordert zudem zu ihrer Verwirklichung einen erheblichen technischen Aufwand.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Bettrost mit einem schwenkbaren Rückenteil und einer gegenüber dem Rückenteil verschwenkbaren Nackenstütze zur Verfügung zu stellen, der eine dem Rückenteil nacheilende Nackenstütze aufweist, deren Betätigung wesentlich vereinfacht und wirtschaftlicher ausführbar ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des ersten Schutzanspruches. Zwischen
Rückenteil und der Nackenstütze ist ein Verstellbeschlag angeordnet, der einen einfachen Krafthebel aufweist, an dessen Ende ein Zugmittel angeordnet ist, dessen anderes Ende am Rahmen des Bettes oder einem bettgestellfesten Teil befestigt ist. Das Zugmittel hat dabei eine solche Länge, dass es erst ab einer bestimmten Winkelposition des Rückenholmes gespannt wird und bei einer weiteren Schwenkbewegung des
Rückenteils den Verstellbeschlag der Nackenstütze aktiviert.

[0006] Von besonderer Bedeutung ist hierbei die extrem einfache Ausführungsform des Antriebes des Verstellbeschlages, der von den verwendeten Stellantrieben für die zu verschwenkenden Rückenteile oder auch der anhebbaren Ober- und Unterschenkelauflagen vollkommen unabhängig ist. Das Zugmittel arbeitet dabei zwar entgegengesetzt der Antriebsrichtung eines Schwenkantriebes, jedoch sind diese normalerweise so stark dimensioniert, dass der Verstellbeschlag der Nackenstütze ohne weiteres mitbewegt werden kann.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus und in Kombination mit den weiteren Unteransprüchen.

[0008] Das Zugmittel besteht bevorzugterweise aus einem Band, wie es beispielsweise von Sicherheitsgurten im Kraftfahrzeugbereich her bekannt ist, es kann jedoch auch aus einem Seil oder aus Draht bestehen. Weiterhin wäre es denkbar als Zugmittel eines Teleskopschiene oder ein zusammenfaltbares Gestänge zu verwenden, welches Langlöcher und Gelenke aufweisen könnte, um die erforderliche Bewegungsfreiheit des Rückenteiles im unteren Schwenkbereich zu gewährleisten.

[0009] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht der Verstellbeschlag aus einem Verstellhebel, der ein Drehgelenk aufweist, mit dem er am Rückenteil befestigt ist und der einen Krafthebel aufweist, an dem das Zugmittel angreift, sowie einen Verstellarm, der an der verschwenkbaren Nackenstütze anliegt und diese entsprechend der durch die Zugkräfte des Zugmittels veranlassten Drehung des Verstellhebels die Nackenstütze um das Drehgelenk verdreht.

[0010] Die Länge des Zugmittels ist bevorzugterweise einstellbar oder auch, falls das Zugmittel an der Welle eines Antriebes angeordnet ist, elektromotorisch verkürz- oder verlängerbar, so dass eine individuelle Einstellung der Nackenstütze im Verhältnis zum Rückenteil möglich ist.

[0011] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben.

Fig. 1

zeigt eine Teilseitenansicht eines verschwenkten Rückenteiles mit verschwenkter Nackenstütze im Schnitt.

[0012] Der Bettrost weist einen Rahmen 7 auf, an dem ein Rückenteil 1 gelenkig gelagert ist, welches über eine Hebelmechanik 11 elektromotorisch verstellbar ist, wobei der Antrieb mindestens über ein Zugmittel 12 und einen Aufwickelantrieb 13 für das Zugmittel 12 verfügt. Am Rückenteil 1 ist die Nackenstütze 2 über ein Gelenk 10 verschwenkbar angelenkt, an dem auch ein Verstellhebel 3 über ein Drehgelenk 9 gelenkig angeordnet ist, der mit einem Verstellarm 6 von unten an der Nackenstütze 2 angreift und der einen Krafthebel 4 besitzt, an dem ein Ende eines Zugmittels 5 befestigt ist. Das andere Ende des Zugmittels 5 ist an einem Querholm 8 des Rahmens 7 festgelegt.

[0013] Im abgesenkten Zustand des Rückenteiles 1 ist das Zugmittel 5 ohne Spannung, die erst durch das Verschwenken des Rückenteiles 1 in eine fast vollständig verschwenkte Stellung erzeugt wird. Bei der Verschwenkbewegung des Rückenteiles 1 in seine angestellte Maximallage wirkt das Zugmittel 5 derart auf den Verstellhebel 3 ein, dass der Krafthebel 4 den Verstellhebel um das Drehgelenk 9 herum verdreht, wobei der Verstellarm 6 des Verstellhebels 3 die Nackenstütze 2 um das Gelenk 10 nach außen bewegt.

[0014] Beim Absenken des Rückenteiles wird bedingt durch die Schwerkraft die Nackenstütze 2 und das Rückenteil 1 wieder in ihre Ausgangslage zurückgeschwenkt.

[0015] Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung kann der Verstellhebel 3 auch an der Nackenstütze 2 gelenkig angeordnet sein und einen Verstellarm 6 aufweisen, der sich am Rahmen des Rückenteils 1 abstützt.

[0016] Bei einer ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform können das Drehgelenk 9 und das Gelenk 10 auf einer gemeinsamen Achse zusammenfallen, wenn der Rahmen der Nackenstütze 2 nach unten über das Gelenk 10 hinaus verlängert ist und am ende das Zugmittel 5 angelenkt ist, so dass die Verlängerung den Krafthebel 4 des Verstellhebels 3 darstellt und ein Seitenholm des Rahmens der Nackenstütze 2 mit dem Verstellarm 6 identisch ist.

Ansprüche

1. Bettrost mit einem Rahmen (7) aus Längs- und Querholmen (8), mit einem schwenkbaren Rückenteil (1) und einer gegenüber dem Rückenteil (1) verschwenkbaren Nackenstütze (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Rückenteil (1) und der Nackenstütze (2) ein Verstellbeschlag angeordnet ist, der einen Krafthebel (4) aufweist, an dem das Ende eines Zugmittels (5) angreift, dessen anderes Ende am Rahmen (7) oder an einem bettgestellfesten Teil festgelegt ist.

2. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) aus einem Band, Seil oder Draht besteht.

3. Bettrost nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) am oberen Querholm (8) des Rahmens (7) befestigt ist.

4. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) aus einer Teleskopschiene besteht.

5. Bettrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) aus einem zusammenfaltbaren Gestänge besteht.

6. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) eine freie Länge aufweist, die ein Verschwenken eines Rückenteiles (1) über den größten Teil seines Verschwenkbereiches widerstandslos gewährleistet und dass das Zugmittel (5) am Ende des Schwenkbereiches des Rückenteiles (1) gespannt ist und der Verstellbeschlag betätigt ist.

7. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Zugmittels (5) einstellbar oder elektromotorisch veränderbar ist.

8. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellbeschlag aus einem Verstellhebel (3) besteht, der ein Drehgelenk (9) aufweist, mit dem er am Nackenteil (1) befestigt ist, sowie einen Krafthebel (4) und einen Verstellarm (6), welcher an dem verschwenkbaren Nackenstütz (2) anliegt und dieses entsprechend der Drehung des Verstellhebels (3) in einer Endstellung des Rückenteils (1) um einen Anstellwinkel verstellt hält.

9. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellhebel (3) an der Nackenstütze (2) gelenkig angelenkt ist und der Verstellarm (6) sich am Rückenteil (1) abstützt.

10. Bettrost nach einem der vorgenannten Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenholm der Nackenstütze (2) sich über ein Gelenk (10) hinaus nach unten erstreckt und den Krafthebel (6) bildet und dass das Gelenk (10) mit dem Drehgelenk (9) zusammenfällt.

Zeichnung