Fest oder wiederlösbare einem Behälter zugeordnete Aufnahme , Entleerung und Transport Vorrichtung

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen, Entleeren und Transportieren eines mittels eines Radladers, Stapler, Gabelstapler, Parallelgreifer od. dgl. Fahrzeuges transportablen Behälters (1), soll dem Behälter (1) fest oder wiederlösbar eine an diesen ggfs. schwenkbare Halteeinrichtung (2) zum Aufnehmen, Kippen, Entleeren und Transportieren des Behälters (1) zugeordnet sein.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen, Entleeren und Transportiern eines mittels eines Radladers, Stapler, Gabelstapler, Parallelgreifer od. dgl. Fahrzeuges transportablen Behälters.

[0002] Mit derartigen Vorrichtungen lassen sich Behälter mittels eines Gabelstaplers, Radladers od. dgl. Fahrzeuges aufnehmen und bspw. durch Abkippen eines kippbaren Gabelelementes entleeren.

[0003] Nachteilig an derartigen Vorrichtungen ist, dass diese sehr aufwendig an den Behältern oder an das Fahrzeug, insbesondere an das Gabelelement des Fahrzeuges montiert werden müssen.

[0004] Zudem sind derartige Vorrichtungen teuer in der Herstellung und kompliziert im Gebrauch.

[0005] In der DE 39 43 489 C1 wird eine Vorrichtung zum Entleeren eines Behälters beschrieben, bei welcher ein zusätzliches Traggerät eine Verbindung zwischen dem Gabelelement und dem Behälter herstellt. Dies muss vor Gebrauch zeitaufwendig montiert werden. Der Behälter wird dann daran festgelegt. Auf diese Weise lässt sich zwar der Behälter transportieren und abkippen, jedoch ist der Arbeits- und Montageaufwand im Betrieb sehr hoch.

[0006] Aus der DE 28 31 586 C2 ist eine Schwenkvorrichtung zum Aufnehmen und Kippen von Behältern aufgezeigt, bei welcher bspw. mittels eines Parallelgreifers ein entsprechender Behälter aufgenommen werden kann. Die Einsatzweise der Schwenkvorrichtung ist lediglich auf die Anwendung des Parallelgreifers und einem Übergreifen des Behälters von oben beschränkt.

[0007] Die DE 40 25 705 A1 zeigt eine Vorrichtung zum Transportieren und Entleeren von Schüttgutbehältern, bei welcher eine Transport- und Kippvorrichtung von oben mit dem Behälter wiederlösbar festgelegt wird. Diese Transport- und Kippvorrichtung lässt lediglich ein Transportieren und Kippen eines Behälters von oben zu, wobei ein Portalkran, od. dgl. Transportmittel vorgesehen sein muss. Die Einsatzweise, insbesondere für eine flexible Anwendung ist sehr beschränkt.

[0008] Ferner ist nachteilig, dass kleine Behälter nicht universell transportiert, gekippt oder ausgeschüttet werden können. Dies ist insbesondere für kleine bis mittelständische Betriebe von besonderer Bedeutung, die bspw. auch im Baugewerbe und Gartenbau tätig sind. Dort wird häufig eine Bodenentleerung des Behälters gewünscht. Dies muss sehr schnell geschehen können, ohne das aufwendige Einrichtungen erforderlich sind, um den Behälter bspw. am Boden auszukippen. Dabei soll mit einem herkömmlichen Gabelstapler eine derartige Bodenentleerung möglich sein.

[0009] Auch soll ein vollständiges Kippen bzw. Abkippen und Entleeren des Behälters möglich sein, wenn bspw. ein Radlader mit einer schwenkbaren Gabel bestückt ist. Dies kann bspw. zum Umfüllen von beliebigen Gegenständen von kleineren Behältern in grössere Behälter dienen. Auch kann auf diese Weise ein vollständiges Entleeren des Behälters gewährleistet werden.

[0010] Ferner sollen insbesondere beim Kippen oder insbesondere Überkippen der Behälter zum vollständigen Entleeren diese sicher überkippbar sein.

[0011] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die o. g. Nachteile beseitigt, und mit welcher auf kostengünstige Weise ein Aufnehmen, ein Transportieren, ein Bodenentleeren und ein vollständiges Entleeren bspw. durch Kippen und sogar Überkippen von Behältern möglich ist. Dabei sollen insbesondere Rüst- und Montagezeiten erheblich reduziert werden, wobei auch insbesondere die Herstellungskosten derartiger Vorrichtungen reduziert werden sollen.

[0012] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass dem Behälter fest oder wiederlösbar eine an diesem ggfs. schwenkbare Halteeinrichtung zum Aufnehmen, Kippen, Entleeren und Transportieren des Behälters zugeordnet ist.

[0013] Vorzugsweise ist eine derartige Halteeinrichtung an einer Rückwand des Behälters angeordnet. Diese ist mit der Rückwand bevorzugt schwenkbar verbunden, wobei über ein Gelenk, insbesondere eine Gelenkwelle eine Traverse gegenüber der Rückwand verschwenkbar vorgesehen ist. Endseits der Traverse ist ein Halteelement vorgesehen, welches die Traverse beidseitig übergreift. Endseits können Abschlusselemente, Abschlussplatten oder Scheiben od. dgl. vorgesehen sein. Bevorzugt ist die Halteeinrichtung im oberen Drittel der Rückwand des Behälters angeordnet.

[0014] Durch ein Verschwenken der Halteeinrichtung nach oben übergreift das Haltelement eine obere Randkante des Behälters. In diesen Zwischenraum kann ein Gabelelement eines Gabelstaplers, Radladers od. dgl. Fahrzeuges eingreifen und übergreift beidseitig die Traverse der Halteeinrichtung. Dabei liegen beim Anheben die überragenden Enden der Halteelemente auf den Gabelelementen des Fahrzeuges auf. Das beidseitige Übergreifen der Halteeinrichtung kann auch zum Entleeren und Abkippen des Behälters von einem Parallelgreifer, insbesondere von dessen Backen übernommen werden. Ein Anheben bewirkt ein Kippen des Behälters bspw. zur Bodenentleerung.

[0015] Damit die Halteeinrichtung in ihrer senkrechten Lage an der Rückwand des Behälters stehen bleibt kann eine Sicherungseinrichtung vorgesehen sein, die nach dem Einfahren bzw. Einführen des Gabelelementes manuell oder automatisch wieder gelöst wird. Hier sei der Erfindung keine Grenze gesetzt.

[0016] Eine weitere Anwendungsmöglichkeit bietet eine Öffnung der Halteeinrichtung zwischen den beiden Traversen, in dem eine entsprechende Haltevorrichtung des Gabelelementes von der Halteeinrichtung übergriffen wird. Diese kann bspw. eine Traverse od. dgl. sein. Gleichzeitig greifen die einzelnen Gabelelemente in umschlossene Aufnahmeöffnungen des Behälterboden ein.

[0017] In dieser Lage kann das Gabelelement nach unten abgekippt werden, so dass der Behälter aus einer waagrechten Lage bis in eine ggfs. negativ geneigte senkrechte Lage geneigt wird, um ihn vollständig zu entleeren.

[0018] Auf diese Weise ist mit der erfindungsgemässen Halteeinrichtung ein vollständiges Kippen und/oder Verschwenken des Behälters von einer waagrechten in eine senkrechte Lage möglich. Auch ein Bodenentleeren durch geringes Anheben bzw. Kippen des Behälter kann ebenso erfolgen. Dabei kann auf sehr schnelle Weise durch Herausschwenken der Halteeinrichtung aus einer Ruhe- in eine Gebrauchslage die Vorrichtung bzw. der Behälter transportiert, entleert oder aufgenommen werden.

[0019] Auch ist daran gedacht den Behälter bspw. mittels eines Parallelgreifers aufzunehmen, in dem bspw. Greiferbacken seitlich unter entsprechend vorgesehene Halteschienen eingreifen. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

[0020] Mit der vorliegenden Erfindung ist sehr universell eine Vorrichtung geschaffen, welche einen Behälter mit den unterschiedlichsten Fahrzeugen, Radladern, Gabelstaplern od. dgl. aufnehmen und entleeren kann.

[0021] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung zum Aufnehmen, Entleeren und Transportieren eines Behälters in einer Ruhelage;

Figur 2 eine schematisch dargestellte Seitenansicht der Vorrichtung gemäss Figur 1 in zwei möglichen weiteren Gebrauchslagen;

Figur 3 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf die Vorrichtung gemäss den Figuren 1 und 2;

Figur 4 eine schematisch dargestellte Unteransicht auf eine Bodenwand des Behälters;

Figur 5 eine schematisch dargestellte Seitenansicht einer Vorrichtung gemäss den Figuren 1 und 2 in einer Gebrauchslage;

Figur 6 eine schematisch dargestellte Seitenansicht der Vorrichtung gemäss den Figuren 1 und 2 in einer weiteren Gebrauchslage.

[0022] Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe Vorrichtung R einen Behälter 1 auf, welchem eine Halteeinrichtung 2 zugeordnet ist. Die Halteeinrichtung 2 steht bevorzugt mit einer Rückwand 3 des Behälters 1 in Verbindung. Der Behälter 1 weist eine Bodenwand 4 auf, von welcher seitlich einander gegenüberliegende Seitenwände 5, 6 senkrecht abragen, die miteinander über die Rückwand 3 verbunden sind. An der Behältervorderseite ist eine schräg von der Bodenwand 4 verlaufende Vorderwand 7 ausgebildet. Nach oben hin ist der Behälter 1 zu einer Behälteroberseite 8 geöffnet. Durch diese Behälteroberseite 8 können Gegenstände beliebiger Art Schüttgut od. dgl. in den Behälter 1 eingefüllt werden. Ausserhalb der Seitenwand 5 sind vorzugsweise zwei parallel angeordnete Verstärkungselemente 9 vorgesehen, welche fest mit dem Behälter 1 verbunden sind. Nach oben ist eine Randkante 10 ausgebildet, welche nach aussen über den Behälter 1, insbesondere über die Seitenwände 5, 6 und Rückwand 3 etwas übersteht. Hierauf kann ein weiterer Behälter stapelbar aufgesetzt werden.

[0023] Nach unten an die Verstärkungselemente 9 schliesst horizontal ein Halteschienenelement 11 an, welches sich in etwa über die Länge des Behälters 1 seitlich erstreckt. Das Halteschienenelement 11 ist vorzugsweise ein rechter Winkel, und ist fest mit den Seitenwänden 5, 6 verbunden. Gleichzeitig stützen die Verstärkungselemente 9 das Halteschienenelement 11 ab, wie insbesondere in Figur 3 dargestellt ist. Diese dienen nicht nur der Verstärkung des Behälters 1, sondern auch der Aufnahme des Behälters 1 mittels eines Parallelgreifers und eines Portalkranes. Parallelgreiferbacken gereifen dann unter die Halteschienenelemente 11 und können auf diese Weise den Behälter 1 bzw. die Vorrichtung R anheben und transportieren.

[0024] Die erfindungsgemässe Halteeinrichtung 2 ist jedoch über eine Gelenkwelle 12 eines Gelenkes 13 schwenkbar mit der Rückwand 3 verbunden. Dabei ragt, wie insbesondere schematisch in Figur 1 dargestellt ist, zumindest eine Traverse 14 von der Gelenkwelle 12 ab, wobei endseits an die Traverse 14 ein Halteelement 15 anschliesst. Das Halteelement 15 ist endseits mit Abschlusselementen 16, bevorzugt beidseitig, versehen. Vorzugsweise ist die Halteeinrichtung 2 im oberen Drittel der Rückwand 3 des Behälters 1 über das Gelenk 13 mit dieser verbunden.

[0025] Nahe des Halteelementes 15 ist eine Sicherungseinrichtung 17 vorgesehen, welche nach einem Schwenken der Halteeinrichtung 2 nach oben, wie es insbesondere gestrichelt in Figur 2 dargestellt ist, diese an der Randkante 10 des Behälters 1 wiederlösbar festlegt.

[0026] Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Einrichtung 2 senkrecht nach oben und etwa parallel zur Rückwand 3 gehalten wird. Dabei ist von Bedeutung, dass das Halteelement 15 die Randkante 10 des Behälters 1 nach oben hin überragt, so das zwischen Randkante 10 und Halteelement 15 des Behälters 1 bspw. eine Gabel eines Gabelstaplers, Backen eines Parallelgreifers oder Radladers unter das Halteelement 15 eingreifen kann, um den Behälter 1 durch Anheben der Gabel zu neigen bzw. zu kippen.

[0027] Die Sicherungseinrichtung 17 kann ein verschwenkbarer Haken sein, welcher an der Traverse 14 oder auch direkt an der Rückwand 3 oder sogar an der Randkante 10 des Behälters 1 vorgesehen ist, um in einer nach oben geschwenkten Gebrauchslage der Halteeinrichtung 2 ein wiederlösbares Festlegen zu gewährleisten.

[0028] Wie ferner aus Figur 3 ersichtlich ist, durchgreift die Gelenkwelle 12 des Gelenkes 13 seitliche Lager 18. Von der Gelenkwelle 12 ragen bevorzugt zwei Traversen 14 parallel zueinander angeordnet ab, an welchen endseits das Halteelement 15 vorgesehen ist. In etwa mittig zwischen den beiden Traversen 14 ist eine Aufnahmeöffnung 19 gebildet, in welcher bspw. die Sicherungseinrichtung 17 verschwenkbar gelenkig angeordnet sein kann.

[0029] In der Bodenwand 4 des Behälters 1 sind in Längs- und/oder Querrichtung jeweils zwei parallele Aufnahmen 20.1, 20.2 gebildet. Diese dienen insbesondere zum Eingreifen oder Durchgreifen von Gabeln bspw. von Radladern oder Gabelstaplern.

[0030] Dabei sind vorzugsweise in den Bereichen der Seitenwände 5, 6 die Aufnahmeöffnungen 20.1, 20.2 als abgeschlossene Hohlprofile ausgebildet, wie bspw. Rechteckprofile, in welche dann vollständig eine Gabel eines Gabelstaplers eingreifen oder durchgreifen kann. Hierdurch erhält der Behälter 1 auf der Gabel mehr Stabilität und ist vor Herunterkippen gesichert. Die Aufnahmeöffnungen 20.1, 20.2 umschliessen vollständig die Gabel insbesondere in den Bereichen nahe der Seitenwände 5, 6, Rückwand 3 und Vorderwand 7.

[0031] Ferner können Auflageplatten 22 entsprechende Kreuzungspunkte 23 der Aufnahmeöffnungen 20.1 mit den Aufnahmeöffnungen 21.1 und 21.2 sowie der Aufnahmeöffnung 20.2 mit den Aufnahmeöffnungen 21.1 und 21.2 übergreifen, die ein flächenmässig günstiges Abstellen des Behälters 1 gewährleisten. Gleichzeitig dienen diese der zusätzlichen Sicherung der in die Aufnahmeöffnungen 20.1, 20.2 sowie 21.1, 21.2 eingeführten Gabel, damit der Behälter 1 sicher vor Kippen und Herabrutschen gesichert ist.

[0032] In Figur 4 ist eine erfindungsgemässe Vorrichtung R in einer Gebrauchslage dargestellt. Dabei durchgreift ein Gabelelement 24 die Aufnahmeöffnungen 20.1, 20.2 des Behälters 1.

[0033] Gleichzeitig wird die Halteeinrichtung 2 auf eine Haltevorrichtung 25 des Gabelelementes 24 heraufgeschwenkt.

[0034] Dabei durchgreift die Haltevorrichtung 25 die Öffnung 19, welche zwischen den beiden Traversen 14 der Halteeinrichtung 2 gebildet ist.

[0035] In dieser dargestellten Lage kann die Vorrichtung R, insbesondere der Behälter 1 mit Halteeinrichtung 2 nach unten abgekippt werden, um bspw. den Behälter 1 zu entleeren.

[0036] Dabei sichert die Halteeinrichtung 2, welche lediglich über die Haltevorrichtung 25 geschwenkt wird, den Behälter 1 vor Herabrutschen.

[0037] Ein sicheres Überkippen des Behälters 1 von dem Gabelelement 24 wird durch die rechteckartig umschlossenen Aufnahmeöffnungen 20.1, 20.2 gewährleistet. Auf diese Weise lässt sich universell die Vorrichtung R, und insbesondere der Behälter 1 gegenüber einem Untergrund 26 beliebig neigen. Dabei kann ein Transportieren und ein Ausschütten des Behälters 1 gleichzeitig erfolgen.

[0038] In dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 6 ist dargestellt, wie die Vorrichtung R, insbesondere der Behälter 1 mit seiner Halteeinrichtung 2 von dem Gabelelement 24 an seinem Halteelement 15 aufgenommen wird in dem, wie insbesondere in Figur 2 gestrichelt dargestellt ist, die Halteeinrichtung 2 in eine senkrechte Lage nach oben geschwenkt wird. Zwischen der Randkante 10 und dem Halteelement 15 kann das Gabelelement 24 eingefahren werden. Anschliessend wird lediglich das Gabelelement 24 leicht nach oben geneigt und angehoben. Auf diese Weise lässt sich der Behälter 1 gegenüber dem Untergrund 26 kippen bzw. neigen. Sogar ein Überneigen und vollständiges Entleeren ist möglich. Dies schafft erhebliche Vorteile beim Händling derartiger Behälter, wenn sehr schnell bspw. ein Entleeren erforderlich ist.

[0039] Durch bloses Absenken des Gabelelementes 24 lässt sich die Vorrichtung R bzw. der Behälter 1 wieder waagrecht auf den Untergrund 26 aufstellen.

[0040] Wird lediglich der Behälter 1 mittels des Gabelelementes 24 transportiert, so kann auf den Gebrauch der Halteeinrichtung 2 verzichtet werden. Diese liegt dann nach unten geklappt an der Rückwand 3 des Behälters 1 an.

Positionszahlenliste
1	Behalter	34		67
2	Halteeinrichtung	35		68
3	Rückwand	36		69
4	Bodenwand	37		70
5	Seitenwand	38		71
6	Seitenwand	39		72
7	Vorderwand	40		73
8	Behälteroberseite	41		74
9	Verstärkungselement	42		75
10	Randkante	43		76
11	Halteschienenelement	44		77
12	Gelenkwelle	45		78
13	Gelenk	46		79
14	Traverse	47
15	Halteelement	48
16	Abschlusselement	49		R	Vorrichtung
17	Sicherungseinrichtung	50
18	Lager	51
19	Öffnung	52
20	Aufnahmeöffnung	53
21	Aufnahmeöffnung	54
22	Auflageplatte	55
23	Kreuzungspunkt	56
24	Gabelelement	57
25	Haltevorrichtung	58
26	Untergrund	59
27		60
28		61
29		62
30		63
31		64
32		65
33		66

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Aufnehmen, Entleeren und Transportieren eines mittels eines Radladers, Stapler, Gabelstapler, Parallelgreifer od. dgl. Fahrzeuges transportablen Behälters (1),
dadurch gekennzeichnet,

dass dem Behälter (1) fest oder wiederlösbar eine an diesen ggfs. schwenkbare Halteeinrichtung (2) zum Aufnehmen, Kippen, Entleeren und Transportieren des Behälters (1) zugeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (2) stirnseitig an einer Rückwand (3) des Behälters (1) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (2) horizontal schwenkbar mit der Rückwand (3) des Behälters (1) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (2) um zumindest ein Gelenk (13) schwenkbar angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (2) etwa mittig bis etwa zum oberen Drittel der Rückwand (3) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gelenkwelle (12) in das zumindest eine Gelenk (13) eingreift, an welcher zumindest eine Traverse (14) anschliesst.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass endseits der Traverse (14) ein Halteelement (15) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (15) in etwa quer zur Traverse (14) angeordnet ist und diese beidseits übergreift, wobei endseits an dem Halteelement (15) überlappende Abschlusselemente (16) vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand (3) und/oder an der Traverse (14) eine Sicherungseinrichtung (17) zum wiederlösbaren Festlegen der Halteeinrichtung (2) gegenüber der Rückwand (3) in einer nach oben geschwenkten Gebrauchslage zugeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (17) als manuell ausgebildetes Hakenelement gebildet ist, welches verschwenkbar ist.

11. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Traversen (14) eine Öffnung (19), insbesondere Schlitz gebildet ist, in welchen eine Haltevorrichtung (25) eines Fahrzeuges in Gebrauchslage eingreift.

12. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass einer Bodenwand (4) des Behälters (1) in Längs- und/oder Querrichtung jeweils zwei parallele Aufnahmeöffnungen (20.1, 20.2 und 21.1, 21.2) zum Aufnehmen des Behälters (1) gebildet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (20.1, 20.2, und 21.1, 21.2) zumindest teilweise boden- bzw. unterbodenseitig geschlossen ausgebildet sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Auflageplattenelement (22) im Bereich von Kreuzungspunkten (23) von in Längs- und Querrichtung angeordneten Aufnahmeöffnungen (20.1, 20.2 und 21.1, 21.2) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer Seitenwand (5, 6) des Behälters (1) zum Aufnehmen und Transportieren mittels eines Parallelgreifers zumindest ein Halteschienenelement (11) zugeordnet ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halteschienenelement (11) horizontal und nahe der Bodenwand (4) des Behälters (1) angeordnet ist.

17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (2) in einer Gebrauchslage eine Randkante (10) des Behälters (1) übergreift.

Zeichnung