(19)
(11) EP 1 033 429 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.2000  Patentblatt  2000/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.09.2000  Patentblatt  2000/36

(21) Anmeldenummer: 00104110.2

(22) Anmeldetag:  29.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D04B 15/88
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.03.1999 DE 19909207

(71) Anmelder: Memminger-IRO GmbH
72280 Dornstetten (DE)

(72) Erfinder:
  • Hermann Schmodde
    D-72160 Horb-Dettlingen (DE)
  • Eberhard Leins
    D-72160 Horb (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel 
Webergasse 3
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

   


(54) Verstellbarer Warenbreithalter


(57) Ein verstellbarer Warenbreithalter weist starre Endstücke (2, 3) auf, die in fester Winkelposition zueinander, jedoch linear verstellbar gelagert sind. Dazu dient eine Verstelleinrichtung (24), die die Endstücke (2, 3) entsprechend positioniert. Die Endstücke (2, 3) sind jeweils etwa dreieckförmig ausgebildet und weisen mit ihren Spitzen nach unten. Mit ihren oberen Ecken legen sie ein Viereck fest. Dieses ist nur in der Länge, nicht jedoch in der Breite veränderbar. In Mittelposition ist es ein Quadrat. Bei der Verstellung ändert sich weder die Ausrichtung der Endstücke noch deren Form. Lediglich das von den oberen Enden der Endstücke festgelegte Rechteck wird kürzer oder länger. Die Abweichungen von der nahezu idealen Quadratform sind dabei in allen Verstellpositionen relativ gering, so dass mit einer einfachen Vorrichtung eine gute Warenablage erreicht wird.







Recherchenbericht