Baubeschlag

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür, insbesondere einer Wohnungs- oder Haustür, bestehend aus mindestens einem Gehäuse (1) mit einer ersten Funktionseinheit (2) zum Betätigen einer Falle (4) und einer zweiten Funktionseinheit (3) zum Betätigen eines Riegels (5). Erfindungsgemäß sind Mittel (6) zum Verändern des Abstands (X) zwischen der ersten Funktionseinheit (2) und der zweiten Funktionseinheit (3) vorgesehen.
Mit der Vorrichtung ist es über ein Versetzen der Platte (6) möglich, einen Baubeschlag für unterschiedliche Abmaße der Entfernung (X) einzusetzen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür, insbesondere einer Wohnungs- oder Haustür, bestehend aus mindestens einem Gehäuse mit einer ersten Funktionseinheit zum beispielsweise Betätigen einer Falle und einer zweiten Funktionseinheit, die beispielsweise einen Riegel betätigt.
Baubeschläge der eingangs beschriebenen Art sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt und zum Beispiel in der DIN 18 255 näher beschrieben.
Hieraus geht z.B. der Begriff Türdrücker hervor; dies ist ein als Hebelarm ausgebildetes Betätigungselement, das über Drückerstift und Schloßnuß beim Niederdrücken das Zurückziehen der Schloßfalle und somit das Öffnen der Tür ermöglicht.
Aber auch in der DIN 18 257 sind Schutzbeschläge dieser Gattung zu finden. In beiden Normen sind neben Begriffsbestimmungen, Anforderungen, Prüfung und Kennzeichnung auch Maße festgeschrieben. Eines dieser Maße ist die sogenannte Entfernung. Dies ist der Abstand zwischen der Mitte der Schloßnuß, also der Drehachse des Türdrückers und der Mitte des Profilzylinders, also der Drehachse des Schlüssels.
Die Norm schlägt zwei Maße für die Entfernung vor, aber auch Zwischengrößen sind zulässig.
Es ist also erforderlich, für jedes Abmaß der Entfernung einen dazu passenden Baubeschlag anzufertigen. Da auch Zwischengrößen zulässig sind, bedeutet dies eine Vielzahl von Werkzeugvarianten, um hier allen Anforderungen gerecht werden zu können.

[0002] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannt Art zu schaffen, die es ermöglicht, die unterschiedlichen Abmaße der Entfernung mit einfachen Mitteln abzudecken.

[0003] Die Lösung der Aufgabe durch die Erfindung ist gekennzeichnet durch

Mittel (6) zum Verändern des Abstands (X) zwischen der ersten Funktionseinheit (2) und der zweiten Funktionseinheit (3). Hierdurch wird erreicht, daß die Entfernung, also der Abstand (X), unterschiedliche Abmaße einnehmen kann.

[0004] Die erste Funktionseinheit (2) ist in einer im Gehäuse (1) eingesetzten Platte (6) geführt, die mit Rasterungen (7, 8) versehen ist und somit eine Verschiebung im Gehäuse (1) in Verschiebungsrichtung (A) verhindert, also in dieser Achse verankert.
Vorteilhafterweise sind die Rasterungen (7, 8) in der Verschiebungsachse (A) als eine sich mehrfach wiederholende geometrische Form ausgeführt, die beispielsweise ein Sägezahn oder eine Sinuswelle sein kann.

[0005] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es, wenn die Rasterungen (7) auf der einen Seite der Platte (6) zu den Rasterungen (8) auf der anderen Seite der Platte (6) versetzt angeordnet sind, vorzugsweise um 50% der Gesamthöhe (D) der geometrischen Form. Dies hat den Vorteil, daß auch Abstände realisiert werden können, die nicht ein Vielfaches der geometrischen Form sind.

[0006] Um die erste Funktionseinheit (2) ordentlich führen zu können, ist es vorgesehen, die Platte (6) mit einem Durchbruch (9) zu versehen, der einen Bund (10) aufweist, um ein Lagerelement (11) aufzunehmen. Vorzugsweise ist das Lagerelement (11) ein Kunststoffteil.

[0007] Eine weitere Fortbildung der Erfindung ist es, die Platte (6) durch eine Abdeckung (12) zu verdecken. Die Abdeckung (12) kann mit dem Gehäuse (1) bündig oder zu diesem erhaben ausgeführt sein. Die Abdeckung (12) kann beispielsweise aus Kunststoff hergestellt werden und in der Farbe des Gehäuses (1) ausgeführt sein.

[0008] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt.

Fig. 1

zeigt schematisch einen dreidimensional dargestellten Baubeschlag, in

Fig. 2

ist ein Auszug des in Figur 1 dargestellten Baubeschlages zu sehen,

Fig. 3

zeigt die verstellbare Platte als Einzelheit, und in

Fig. 4

ist eine weitere Ausführungsvariante der Platte dargestellt.

[0009] Figur 1 zeigt einen Teil einer Türöffnergarnitur mit dem Gehäuse 1, einer ersten Funktionseinheit 2 und einer zweiten Funktionseinheit 3. Die erste Funktionseinheit 2, hier ein Türdrückerlochteil, betätigt eine Falle 4 in einem Schloßgehäuse 15 und ist zu einer zweiten Funktionseinheit 3 mit der Entfernung X beabstandet, die einen Riegel 5 - in verriegelter Stellung dargestellt - ebenfalls im Schloßgehäuse 15 betätigt und beispielsweise als Drehknopf ausgeführt ist. Durch Drehen der zweiten Funktionseinheit 3 wird der Riegel 5 bewegt und ermöglicht somit eine Sicherung der Tür. Dies kann, wie hier darstellt, ein Drehknopf oder zum Beispiel ein handelsüblicher Profilzylinder mit Schlüssel sein. Wird die erste Funktionseinheit 2 betätigt, wird die Falle 4 zurückgezogen und die Tür kann geöffnet werden. Je nach Ausführung der Schließgarnitur kann über die zweite Funktionseinheit 3 sowohl der Riegel 5 als auch die Falle 4 betätigt werden. Weiterhin ist eine Abdeckung 12 zu sehen, die weitere Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung verdeckt.

[0010] Ein Teil des Gehäuses 1 ohne eine Funktionseinheit 2 oder 3 und ohne die Abdeckung 12 ist in Figur 2 zu sehen. Die Platte 6 ist in eine Aussparung 13 des Gehäuses 1 eingesetzt. Die Rasterungen 7, 8 der Platte 6 greifen in ein Gegenstück 14 im Gehäuse 1 ein und verhindern somit das Verschieben der Platte 6 in der Verschiebungsachse A. Die Platte 6 ist mit einem Durchbruch 9 ausgeführt, der mit einem Bund 10 versehen ist, in dem ein Lagerelement 11 eingesetzt ist. Da es vorgesehen ist, daß die erste Funktionseinheit 2 durch den Durchbruch 9 hindurch geführt wird, um die Falle 4 zu betätigen, wird durch die Lage der Platte 6 auch die Lage der ersten Funktionseinheit 2 zur zweiten Funktionseinheit 3 bestimmt und somit der Abstand X festgelegt. Die Ausführung der Rasterungen 7, 8 bestimmt also die Feinheit der Einstellung des Abstandes X.

[0011] Eine mögliche Ausgestaltung der Rasterungen 7, 8 wird in Figur 3 gezeigt. Die Plane 6 mit dem Durchbruch 9 ist hier mit einer als Sägezahn ausgeführten Rasterungen 7 bzw. 8 versehen. Die geometrische Form, also in diesem Fall ein Zahn der Rasterungen 7 oder 8, hat die Höhe D. Um es nun zu ermöglichen, auch einen Abstand X einzustellen, der nicht ein Vielfaches der Höhe D ist, ist vorgesehen, die Rasterungen 7 um D/2 versetzt zur Rasterungen 8 auszuführen.
Ist nämlich die Aussparung 13 im Gehäuse 1 einseitig mit einem Gegenstück 14 ausgeführt, also wie in Figur 2 dargestellt, kann die Platte 6 einmal so eingesetzt werden, daß die Rasterungen 7 zum Eingriff kommen oder, indem die Platte 6 einmal gedreht wird, so eingesetzt werden, daß die Rasterungen 8 zum Eingriff kommen.

[0012] Eine weitere Variante der möglichen Ausgestaltung der Plane 6 zeigt die Figur 4. Die Rasterung 7, 8 ist in Form einer Lochreihe ausgeführt, wobei die Bohrungen 16 wiederum einen Abstand D aufweisen und die eine Seite der Rasterung 7 zur anderen Seite der Rasterung 8 um D/2 versetzt ausgeführt ist. Für diese Ausgestaltung der Platte 6 wird die Aussparung 13 im Gehäuse 1 nicht mit einem Gegenstück 14 ausgeführt; die Festsetzung der Platte 6 in die Verschiebungsachse A erfolgt beispielsweise durch einen Bolzen 17, der durch eine der Bohrungen 16 in der Platte 6 hindurch in das Gehäuse 1 eingreift (nicht dargestellt).

[0013] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es somit möglich, einen Baubeschlag für unterschiedliche Abmaße der Entfernung, also dem Abstand X, einzusetzen. Hierzu ist es lediglich erforderlich, die Platte 6 zu versetzen, die durch die Rasterungen 7, 8 auf jedes beliebige Abmaß einstellbar ist. Sollte ein Abmaß durch die gewählte geometrische Form, also der Höhe D, nicht erreicht werden, ist die Platte 6 durch eine Platte mit einer dafür geeigneteten Höhe D zu ersetzen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Tür, insbesondere einer Wohnungs- oder Haustür, bestehend aus mindestens einem Gehäuse (1) mit einer ersten Funktionseinheit (2) zum beispielsweise Betätigen einer Falle (4) und einer zweiten Funktionseinheit (3), die beispielsweise einen Riegel (5) betätigt,
gekennzeichnet durch,
Mittel (6) zum Verändern des Abstands (X) zwischen der ersten Funktionseinheit (2) und der zweiten Funktionseinheit (3).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (6) eine in ein im Gehäuse (1) eingesetzte Platte ist, die die erste Funktionseinheit (2) führt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (6) mit Rasterungen (7, 8) versehen ist, die die Platte (6) im Gehäuse (1) in der Verschiebungsachse (A) verankern.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasterungen (7, 8) als eine sich in der Verschiebungsachse (A) mehrfach wiederholende geometrische Form ausgeführt sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasterungen (7, 8) als Sägezahn ausgeführt sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasterungen (7, 8) als Sinuswelle ausgeführt sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasterungen (7, 8) als Lochreihe ausgeführt sind und durch Mittel (17) im Gehäuse (1) in Verschiebungsrichtung (A) verankert sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasterungen (7) auf der einen Seite der Platte (6) zu den Rasterungen (8) auf der anderen Seite der Platte (6) versetzt, vorzugsweise um 50% der Gesamtgröße (D) der geometrischen Form, angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (6) einen Durchbruch (9) mit einem Bund (10) zur Aufnahme eines Lagerelementes (11) zur Führung des ersten Funktionseinheit (2) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement (11) aus Kunststoff ausgeführt ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (6) mit einer Abdeckung (12) versehen ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) zum Gehäuse (1) erhaben ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) mit dem Gehäuse (1) bündig ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) zum Gehäuse (1) aus Kunststoff ausgeführt ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) zum Gehäuse (1) aus Metall ausgeführt ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) in der Farbe des Gehäuses (1) ausgeführt ist.

Zeichnung