Verschlusseinrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schnellverschlusssystem für den Einsatz an Taschen mit Klappdeckeln, bei dem die Verbindung der beiden Verschlussteile durch eine lösbare Hakenverbindung erfolgt. Die Öffnung des Klappdeckels und die Systemöffnung werden als eine Bewegung wahrgenommen. Der Anwender zieht zur Öffnung an einem die Öse (6) aufweisenden Hebel des am beweglichen Klappenteil der Tasche befestigten Verschlussteil (1) in Richtung des Klappenöffnungsradius, ohne von diesem bis zur vollständigen Öffnung des Klappdeckels zwangsläufig auf einen anderen Bereich des Verschlussteils (1) oder der Taschenklappe umgreifen zu müssen, wobei sich der Verschlussteil (1) mit dem darauf befindlichen Hebel unmittelbar nach Anhebung dieses von dem von der Basisplatte des Teils (2) aufragende Haken (5), löst. Der Schließvorgang wird durch zwei Führungsschienen (3) des Verschlussteiles (2), mit welchen die entsprechenden korrespondierenden Leisten (4) des Verschlusssteiles (1), vor dem Einschnappen von Öse (6) und Haken (5), in Eingriff gebracht werden, wesentlich vereinfacht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schnellverschlusssystem für den Einsatz an vorzugsweise Taschen mit Klappdeckeln, insbesondere Aktentaschen, Schultaschen und dergleichen, bei dem die Verbindung zweier ineinandergreifenden Verschlussteile durch eine lösbare Hakenverbindung erfolgt.

[0002] Ein Verschluss dieser Art soll so gestaltet sein, dass die jeweiligen Systemeinheiten vorzugsweise aus je einem Stück, ohne Teilbestandteile gefertigt sein können, und der Umgang und die Handhabung zur Verbindung und Trennung der Systemteile, im Vergleich mit bestehenden Systemen, wesentlich vereinfacht ist. Die Öffnung des Klappdeckels und die dazu erforderliche Systemöffnung sollen weiters durch die einfache Bedienbarkeit des Verschlusses vom durchschnittlichen Anwender nur mehr als eine Bewegung wahrgenommen werden. Das Schließen des Verschlusses wird durch zwei konische Führungsschienen des einen Verschlussteiles ebenso wesentlich erleichtert.

[0003] Für eingangs erwähnten Zweck genutzte Verschlusssysteme herkömmlicher Bauart sind zumeist dadurch charakterisiert, dass die Systemöffnung und das Öffnen des Klappdeckels bzw. der Systemverschluss und das Schließen des Klappdeckels getrennt erfolgen und vom Anwender als zwei in Beziehung und Abhängigkeit zu einander stehende Bewegungen wahr genommen werden. Die Systemöffnung und Klappenöffnung können konstruktionsbedingt nicht in einem Bewegungsablauf erfolgen und zwingen überdies den Anwender, an einem bestimmten Punkt der Öffnungswegstrecke umzugreifen bzw. zusätzlich seine zweite Hand einzusetzen.

[0004] Im Detail sei an dieser Stelle als dazu nächst liegender Stand der Technik das Patent FR-PS 2, 193.309 (Delka S.A.), Fig. 1 und 2, angeführt, woraus deutlich die unterschiedliche, kompliziertere bzw. oben beschriebene Funktionsweise hervorgeht. Die Trennung beider Verschlussteile erfolgt in zwei deutlich von einander getrennten Bewegungsabläufen, nämlich erstens durch Drücken und Zweitens durch Herausschieben des einen Teils aus dem anderen, auch liegt der Einsatz der zweiten Hand bzw. zumindest eines Fingers dieser nahe. Mit der einen Hand wird durch Drücken auf den auf der Klappe befestigten Verschlussteil dieser aus der Verankerung gelöst, mit der anderen wird derselbe Teil nach oben weggezogen, was in der Folge zur Öffnung der Tasche führt.

[0005] Oben beschriebene Bewegungsabläufe machen deutlich, warum z.B. vor allem Schulkinder, deren Schultaschen mit solchen oder ähnlichen Schnappverschlüssen ausgerüstet sind, Probleme beim Öffnen dieser haben. Oft schnappen diese auch, zumeist paarweise auf der Tasche angeordnet und gleichzeitig zu betätigen, auch wieder ungewollt in die Verschlussposition zurück, was besonders für kleinere Kinder (im Vorschulalter) oder ältere, motorisch benachteiligte Personen oft eine schier unüberwindbare Hürde in der fließenden Verwendung solcher Verschlusssysteme bzw. Taschen darstellt. Auch werden herkömmliche Schnappverschlüsse für oben beschrieben Zweck zumeist aus Metall gefertigt, was einen komplexeren Aufbau der Mechanik, mit mehreren Teilbestandteilen, ein höheres Gewicht und höhere Produktionskosten der Systeme zur Folge hat.

[0006] Aufgabe des neuen Verschlusssystems ist es, die vorstehend umrissene Aufgabe unter Vermeidung der Nachteile bestehender Systeme zu erreichen.

[0007] Die Erfindung besteht dabei darin, dass ein vorzugsweise am Klappendeckel befestigter, mit einer beweglichen Öse versehener Teil, in einen, am Taschenkorpus montierten, an beiden Seite je eine Schiene sowie einen von der Basisplatte ausragenden aufweisenden zweiten Teil einrastet.

[0008] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der beiden von der Basisplatte aufragenden, im spitzen Winkel gegeneinander geneigten Führungsschienen mit hinterschnittenem Querschnittprofil, sowie der unter gleichem spitzen Winkel wie die Schienen des ersten Verschlussteiles, gegeneinander geneigten, mit den Schienen in Eingriff bringbare Leisten mit zum unterschnittenen Querschnittsprofil der Schienen korrespondierenden Querschnittprofil, wird beim Zusammenführen der beiden Verschlussteile ein zwingendes Maßnehmen zur Verbindung der beiden Verschlussteile vermieden.

[0009] Durch die weitere erfindungsgemäße Ausführung der Verschlussteile wird in der Geschlossenenstellung der zwischen den Schienen von der Basisplatte angeordneten aufragenden Haken des einen Teils mit der auf einem beweglichen Steg befindlichen Öse des anderen Teils in Eingriff gebracht. Beim Lösen dieser Verbindung durch Anhebung des die Öse tragenden beweglichen Steges und dem in Verbindung stehendem Verschlussteil wird bedingt durch die im spitzen Winkel gegeneinander geneigten, ein hinterschnittenes Querschnittprofil (Nutungen) aufweisenden Seitenränder, der die Öse tragende, am Klappdeckel befestigte Verschlussteil nach kurzem Öffnungsweg freigegeben. Der Anwender kann dabei den Verschlusshebel während des gesamten Öffnungsvorgangs umschlossen halten - Es entsteht beim Öffnen der Eindruck, es handle sich um lediglich eine durchgehende Bewegung. Systemöffnung und Klappenöffnung werden zu einer durchgehenden Bewegung vereint. Beim Schließen kommt es durch die im spitzen Winkel gegeneinander geneigten Schienen, zu einer automatischen Ausrichtung und Hinführung des einen Teils auf den anderen, sodass auch Kinder oder motorisch benachteiligte Menschen diese Bewegung problemlos ausführen können.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen veranschaulichten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen im Einzelnen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Steckerteiles einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung;

Fig. 2 und 3 je eine Draufsicht auf einen Steckerteil einer erfindungsgemäßen Verschluss-einrichtung, geschnitten entlang der Linien II-II und III-III in Fig.1;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Steckerteils einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung, geschnitten entlang der Linie I-I in Fig. 1;

Fig.5 eine Draufsicht auf einen zum Steckerteil gemäß Fig.1, 2, 3 und 4 passenden Aufnahmeteil, geschnitten entlang der Linie VI-VI in Fig. 6;

Fig.6 eine Vorderansicht eines zum Steckerteil gemäß Fig. 1, 2, 3 und 4 passenden Aufnahmeteils, geschnitten gemäß der Linie IV-IV in Fig. 5;

Fig. 7 eine Seitenanicht eines zum Steckerteil gemäß Fig. 1, 2,3 und 4 passenden Aufnahmeteils, geschnitten entlang der Linie V-V in Fig. 6;

Fig. 8 eine Vorderansicht des Steckerteils gemäß Fig. 1, 2, 3 und 4 und des Aufnahmeteils gemäß Fig. 5, 6, und 7 in einem teilweise zueinander oder voneinander weggeführten Zustand;

Fig.9 eine Seitenansicht des Steckerteils gemäß Fig. 1, 2, 3 und 4 und des Aufnahmeteils gemäß Fig. 5, 6, 7 in einem teilweise zueinander oder voneinander weggeführten Zustand, geschnitten entlang der Linie VII-VII in Fig. 8;

[0011] In den Zeichnungen ist mit 1 und 2 ein Verschluss für den Einsatz an Klappdeckeln, Aktentaschen, Schultaschen und dergleichen dargestellt, wobei der auf der Taschenklappe befestigte Teil mit 1 und der auf dem Taschenkorpus montierte Teil mit 2 bezeichnet ist - Der Verschlussteil 1 besitzt zwei unter spitzem Winkel gegeneinander geneigte Leisten 4, deren Querschnittsprofil mit den beiden von der Basisplatte des Teils 2 aufragenden, unter gleichem spitzen Winkel wie die Leisten 4 des ersten Verschlussteiles, gegeneinander geneigten, ein hinterschnittenes Querschnittsprofil aufweisenden Schienen 3 korrespondieren und in Eingriff gebracht werden, wobei die Hakenverbindung einen von der Basisplatte des Teils 2 aufragenden, zwischen den beiden Schienen 3 angeordneten Haken 5 des Verschlussteiles 2 und ein insbesondere als Öse 6 ausgebildetes, mit dem Haken 5 in Eingriff bringbares Gegenelement (8) des Verschlussteiles 1 aufweist, das federnd an dem die Leisten 4 aufweisenden Verschlusselement 1 gelagert ist.

Ansprüche

1. Verschluss, bestehend aus zwei Verschlussteilen, die durch eine lösbare Hakenverbindung in der Geschlossenenstellung gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Verschlussteile (2) zwei von einer Basisplatte (7) aufragende, unter spitzen Winkel gegeneinander geneigte Schienen (3) mit hinterschnittenem Querschnittsprofil (Nutungen) aufweist und der andere Verschlussteil (1) zwei unter gleichem spitzen Winkel wie die Schienen (3) des ersten Verschlussteiles (2) gegeneinander geneigte, mit den Schienen (3) in Eingriff bringbare Leisten (4) mit zum unterschnittenen Querschnittsprofil der Schienen (3) korrespondierenden Querschnittsprofil aufweist.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten (4) des einen Verschlussteiles (1) als Seitenränder dieses Verschlussteiles ausgebildet sind.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenverbindung einen von der Basisplatte aufragenden, zwischen den beiden Schienen (3) angeordneten Haken (5) und ein insbesondere als Öse (6) ausgebildetes, mit dem Haken (5) in Eingriff bringbares Gegenelement (8) aufweist, das federnd an dem die Leisten (4) aufweisenden Verschlusselement (1) gelagert ist.

4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (6) am Ende eines Steges (8) angeordnet ist, der über ein Filmscharnier (9) mit dem zugeordneten Verschlussteil (1) verbunden ist oder dass die Öse (6) an einer mit dem Verschlussteil (1) verbundenen Blattfeder (10) angeordnet ist.

5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der die Öse (6) tragende Steg (8) bzw. die, die Öse (6) tragende Blattfeder (10) in einer Aussparung (11) des Verschlussteiles (1) gelagert ist.

6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (1) einstückig aus Kunststoff geformt ist.

7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (2) einstückig aus Kunststoff geformt ist.

Zeichnung