(19)
(11) EP 1 034 715 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.2000  Patentblatt  2000/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2000  Patentblatt  2000/37

(21) Anmeldenummer: 00104035.1

(22) Anmeldetag:  26.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A44B 18/00, B65D 63/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1999 AT 14799 U

(71) Anmelder: Oberscheider, Markus
6890 Lustenau (AT)

(72) Erfinder:
  • Kamaun, Michael
    6900 Bregenz (AT)

(74) Vertreter: Hefel, Herbert, Dipl.-Ing. et al
Egelseestrasse 65a Postfach 61
6800 Feldkirch
6800 Feldkirch (AT)

   


(54) Einrichtung zum Umbinden von gebündelten Waren


(57) Die Einrichtung dient zum Umbinden von gebündelten Waren. Sie besteht aus einem Band (1) mit einem ersten Ende, an dem eine Öse vorgesehen ist, und mit einem zweiten Ende, das durch die Öse hindurchgeführt ist. Das durch die Öse durchgeführte Ende ist gegen das Band (1) legbar und am Band festlegbar. Das Band (1) ist als gummielastisches Band ausgebildet. Am einen Ende des gummielastischen Bandes (1) ist eine Lasche (2) befestigt, deren zumindest äußere Oberfläche als Teil eines Haft- oder Klettverschlusses ausgebildet ist. Die Lasche (2) weist einen quer zur Längserstreckung des Bandes (1) verlaufenden, der Durchführung des einen Endes (6) des Bandes (1) dienenden Schlitz (5) als Öse auf. Am freien Ende des Bandes (1) ist eine Grifflasche (7) angeordnet, deren zumindest eine Seite als anderer Teil (8) des Haft- oder Klettverschlusses ausgebildet ist.






Recherchenbericht