(19)
(11) EP 1 034 844 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.09.2000  Patentblatt  2000/37

(21) Anmeldenummer: 00103557.5

(22) Anmeldetag:  19.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 1/30, B05B 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1999 DE 19909759

(71) Anmelder: J. WAGNER GMBH
88048 Friedrichshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Brugger, Franz, Dipl.-Ing.
    88048 Friedrichshafen (DE)
  • Rosenauer, Otto, Dipl.-Ing.
    88085 Langenargen (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt, Volker et al
Engelhardt & Engelhardt Patentanwälte Montafonstrasse 35
88045 Friedrichshafen
88045 Friedrichshafen (DE)

   


(54) Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien


(57) Bei einer Spritzlanze (1) zum Auftragen von pastösen Medien, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Absperrorgan (3), das begrenzt verdrehbar gelagert und mittels eines Hebels (4) betätigbar ist, ist in einem an der Spritzlanze (1) angebrachten Halter (12) ein Schaltglied (13) eingesetzt, das mit ener Förderpumpe (7) verbunden ist. Des weiteren weist das Absperrorgan (3) einen Schaltring (11) auf, der mit einer mit dem Schaltglied (13) berührungslos zusammenwirkenden Schaltfahne (14) versehen ist. Außerdem ist der Schaltring (11) bei geöffnetem Absperrorgan (3) gegenüber diesem getrennt begrenzt verdrehbar und in dessen Schließstellung verriegelt.
Durch diese Ausgestaltung ist gewährleistet, daß bei Stillstand der Förderpumpe (7) in deren Förderleitung (6) kein Druck herrscht, die Förderleitung (6) wird vielmehr zwangsläufig druckentlastet. Dadurch wird die Unfallgefahr gemindert und sichergestellt, daß der Antriebsmotor der Förderpumpe (7), ohne einen Gegendruck überwinden zu müssen, in Betrieb genommen werden kann.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien mit einem in einem Gehäuse angeordneten Absperrorgan, das begrenzt verdrehbar gelagert und mittels eines Hebels betätigbar ist.

[0002] Spritzlanzen dieser Art sind mit zwei voneinander getrennt angeordneten Zweistellungsschaltern ausgestattet, um einerseits den Antriebsmotor der Förderpumpe ein- und ausschalten und andererseits das Absperrorgan betätigen zu können. Da das Spritzen nur bei geöffnetem Absperrorgan möglich ist, erfolgt dessen Betätigung bei Inbetriebnahme des Spritzgerätes zwangsläufig, beim Stillsetzen der Förderpumpe durch Abschalten des Antriebsmotors unterbleibt es aber oftmals, das Absperrorgan zu öffnen. In diesem Fall herrscht in der Förderleitung mitunter über einen längeren Zeitraum ein hoher Druck, durch den ein die Förderleitung bildender Schlauch beschädigt oder gar schlagartig aufgerissen werden kann. Da somit oftmals keine Druckentlastung erfolgt, ist ein großes Unfallrisiko gegeben. Des weiteren ist von Nachteil, daß bei einem solchen Betriebszustand der Antriebsmotor, sofern das Spritzgerät wiederum in Betrieb zu nehmen ist, gegen ein hohes Belastungsmoment anlaufen muß. Dies führt vielfach dazu, daß der Antriebsmotor blockiert oder dessen Wicklung durchbrennt. Betriebsstörungen sind bei unsachgemäßer Betätigung der Schalter - und dazu wird das Bedienungspersonal, da nach dem Abschalten der Förderpumpe das Absperrorgan zur Druckentlastung des Gerätes zu betätigen ist, verleitet - demnach nahezu unvermeidbar.

[0003] Des weiteren sind Spritzlanzen oder Spritzpistolen zum Auftragen beispielsweise pastöser Medien allgemein bekannt, bei denen ein in einem Gehäuse angeordnetes Absperrorgan mittels eines Hebels betätigbar und in einem an der Spritzpistole angebrachten Halter (z. B. Handgriff) ein Schaltglied eingesetzt ist, das mit einer, einer an die Spritzlanze angeschlossenen Förderleitung zugeordneten Förderpumpe verbunden und mit einer mit dem Schaltglied berührungslos zusammenwirkenden Schaltfahne versehen ist, um die Förderpumpe in Abhängigkeit vom Absperrorgan beispielsweise so ein- und ausschalten zu können, so daß in der Zuleitung kein unnötiger Druck nach dem Schließen des Absperrorgans erhalten bleibt (DE 33 31 617 A1, DE 196 12 524 A1, DE-GM 76 13 155).

[0004] Darüber hinaus sind auch kugelhahnänliche Absperrorgane, die begrenzt verdrehbar gelagert sind, für Spritzlanzen allgemein bekannt (DE 295 00 870 U1).

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien zu schaffen, bei der zuverlässig sichergestellt ist, daß bei Stillstand der Förderpumpe in deren Förderleitung kein Druck mehr herrscht, dieser soll vielmehr sofort abgebaut und die Förderleitung soll somit zwangsläufig druckentlastet werden. Die Unfallgefahr durch berstende Förderleitungen soll demnach nahezu ausgeschlossen sein, auch soll gewährleistet sein, daß der Antriebsmotor der Förderpumpe, ohne einen Gegendruck überwinden zu müssen, in Betrieb genommen werden kann. Bei einfacher Handhabung soll demnach das Betriebsverhalten einer Anlage, die mit einer solchen Spritzlanze ausgestattet ist, in einem erheblichen Maße verbessert werden.

[0006] Gemäß der Erfindung wird dies bei einer Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien der eingangs genannten Gattung dadurch erreicht, daß in einem an der Spritzlanze angebrachten Halter ein Schaltglied eingesetzt ist, das mit einer einer an die Spritzlanze angeschlossenen Förderleitung zugeordneten Förderpumpe verbunden ist, daß das Absperrorgan einen Schaltring aufweist, der mit einer mit dem Schaltglied berührungslos zusammenwirkenden Schaltfahne versehen ist, und daß der Schaltring bei geöffnetem Absperrorgan gegenüber diesem getrennt begrenzt verdrehbar und in dessen Schließstellung verriegelt ist.

[0007] Zweckmäßig ist es hierbei, das Schaltglied als codierten Reedkontaktschalter oder als elektronischen Näherungsschalter auszubilden und die Schaltfahne durch einen Permanentmagneten oder durch eine in einem aus Kunststoff bestehenden Schaltring eingesetzte Metallplatte zu bilden.

[0008] Zur Begrenzung des Verdrehweges des Absperrorgans ist es angebracht, wenn dessen Gehäuse ein abstehendes Ansatzstück aufweist und mit dem Absperrorgan eine dessen Gehäuse übergreifende Hülse fest verbunden ist, in die eine in Umfangsrichtung verlaufende Ausnehmung eingearbeitet ist, in die das Ansatzstück eingreift.

[0009] Vorteilhaft ist es ferner, den Schaltring mit einem in diesen hineinragenden Anschlag in Form einer Platte oder eines Stiftes zu versehen, der zur Begrenzung des Verstellweges des Schaltringes mit dem an dem Gehäuse des Absperrorgans angebrachten Ansatzstück zusammenwirkt.

[0010] Zur lösbaren Koppelung des Schaltringes mit dem Absperrorgan sollte zwischen diesen ein reibungserhöhender Belag in Form eines Dichtringes oder eine in diese eingesetzte Federraste vorgesehen sein, des weiteren sollte zur Verriegelung des Schaltringes in Schließstellung des Absperrorgans in eine an dem Hebel angeformte auf dem Schaltring aufliegende Platte eine dessen Verstellweg zugeordnete Kurvenbahn eingearbeitet und in den Schaltring ein axial gerichteter Stift eingesetzt sein, der in die Kurvenbahn eingreift.

[0011] Wird eine Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien gemäß der Erfindung ausgebildet, so ist es durch Betätigen nur eines Bauteils, nämlich des Absperrorgans, möglich, die Spritzlanze außer Betrieb zu nehmen und gleichzeitig die Förderleitung zwangläufig zu entlasten, so daß diese nur während der Arbeitsvorgänge unter Druck steht. Und bei Inbetriebnahme der Spritzlanze ist von der Förderpumpe kein Gegendruck zu überwinden, der Antriebsmotor kann somit, ohne daß die Gefahr besteht, daß dessen Wicklung durchbrennt, anlaufen. Auch kann der Antriebsmotor entsprechend der geforderten Förderleistung, da ein Gegendruck nicht zu überwinden ist, dimensioniert werden. Mit geringem Bauaufwand wird demnach durch die vorschlagsgemäße Ausgestaltung, die auch eine einfache betriebssichere Handhabung ermöglicht, die Störanfälligkeit einer mit einer solchen Spritzlanze ausgestatteten Vorrichtung gemindert und deren Betriebsverhalten verbessert.

[0012] Das Absperrorgan kann als Kugelbahn ausgeführt sein.

[0013] In der Zeichnung sind drei Ausführungsvarianten der gemäß der Erfindung ausgebildeten Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien dargestellt, die nachfolgend im einzelnen erläutert sind. Hierbei zeigt:
Figur 1
die Spritzlanze in Betriebsstellung,
Figur 2
die Spritzlanze nach Figur 2 bei abgeschaltetem Antriebsmotor der Förderpumpe,
Figur 3
die Spritzlanze nach den Figuren 1 und 2 bei abgeschaltetem Antriebsmotor und geschlossener Förderleitung, jeweils in perspektivischer Darstellung,
Figur 4
die Spritzlanze nach den Figuren 1 bis 3 in einer Schnittdarstellung,
Figuren 5 bis 7
Schnittdarstellungen nach den Linien A - A, B - B und C - C der Figur 4 in der Betriebsstellung nach Figur 1,
Figuren 8 bis 10
Schnittdarstellungen nach den Linien A - A, B - B und C - C der Figur 4 in der Betriebsstellung nach Figur 2,
Figuren 11 bis 13
Schnittdarstellungen nach den Linen A - A, B - B und C - C der Figur 4 in der Betriebsstellung nach Figur 3, und
Figur 14
einen Ausschnitt aus Figur 4 mit einer zur Mitnahme des Schaltringes vorgesehenen Federraste.


[0014] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte und jeweils mit 1 bezeichnete Spritzlanze dient zum Auftragen von pastösen Medien, die, wie dies in Figur 4 schematisch wiedergegeben ist, dieser aus einem Vorratsbehälter 5 über eine Förderleitung 6 mit Hilfe einer Förderpumpe 7 zuführbar ist und in die ein Schaltglied eingesetzt ist. Sie besteht im wesentlichen aus einem in einem Gehäuse 2 eingesetzten als Kugelhahn ausgebildeten Absperrorgan 3, der mittels eines Hebels 4 verstellbar ist. Der Hebel 4 ist im Bereich des Gehäuses 2 als Platte 4' gestaltet, auf der eine Deckplatte 8 aufliegt und mittels Schrauben 10 gehalten ist. Mit Hilfe einer Mutter 9 ist das drehfest an der Platte 4' angebrachte Absperrorgan 3 in dem Gehäuse 2 verdrehbar eingespannt, und durch eine Dichtung 20 ist der Durchgang durch das Gehäuse 2 gesichert.

[0015] Dem Absperrorgan 3 ist des weiteren ein Schaltring 11 zugeordnet, der auf einer Hülse 15 verdrehbar aufgesetzt ist, die ebenfalls mittels der Schrauben 10 an der Platte 4' des Hebels 4 befestigt ist. Und der Schaltring 11 wirkt mit einem Schaltglied 13 zusammen, das in einem auf der Spritzlanze 1 aufgesetzten Halter 12 eingebaut ist. Über eine Steuerleitung 13' ist das Schaltglied 13, das bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Reedkontaktschalter ausgebildet ist, mit dem nicht im einzelnen gezeigten Antriebsmotor der Förderpumpe 7 verbunden, so daß diese in Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung einer in dem Schaltring 11 angeordneten Schaltfahne 14 in Form eines Permanentmagneten zu betätigen ist.

[0016] Das Absperrorgan 3 ist begrenzt verdrehbar in dem Gehäuse 2 gelagert. Um dies zu bewerkstelligen, ist an dem Gehäuse 2 ein abstehendes Ansatzstück 17 angeformt, und in die Hülse 15 ist, wie dies insbesondere den Schnittdarstellungen nach den Figuren 6, 9 und 11 zu entnehmen ist, eine sektorartig ausgebildete Freisparung 16 eingearbeitet, in die das Ansatzstück 17 eingreift. Mit dem Ansatzstück 17 wirkt des weiteren ein Anschlag 18 zusammen, der durch eine in den Schaltring 11 eingesetzte Platte gebildet ist. Der Verdrehweg des Schaltringes 11 ist somit ebenfalls begrenzt.

[0017] Zwischen der Platte 4' des Hebels 4 und dem Schaltring 11 ist eine Dichtung 19 vorgesehen, um durch eine Verstellung des Absperrorganes 3 den Schaltring 11 durch Reibung mitzunehmen und somit in die Ausgangslage zurückführen zu können. Zu dem gleichen Zweck kann aber auch, wie dies der Figur 14 zu entnehmen ist, in den Schaltring 11 eine Federraste 23 eingesetzt werden, die in den beiden Endstellungen des Schaltringes 11 in in die Platte 4' eingearbeitete Ausnehmungen 24 eingreift. Um den Schaltring 11 in Schließstellung des Absperrorgans 3 zu verriegeln, ist der Schaltring 11 mit einem axial abstehenden Stift 2 versehen, der in eine zugeordnete in die Platte 4' eingearbeitete Kurvenbahn 22 hineinragt.

[0018] In Figur 1 ist die Betriebsstellung der Spritzlanze 1 dargestellt, das Absperrorgan 3 ist hierbei geöffnet, außerdem ist der Antriebsmotor der Förderpumpe 7 eingeschaltet, da das Schaltglied 13 durch die diesem gegenüberstehend angeordnete Schaltfahne 14 erregt ist. Wird jedoch, wie dies in Figur 2 gezeigt, ist, der Schaltring 11 und damit die Schaltfahne 14 um bis zu 90° verdreht, so wird der Antriebsmotor der Förderpumpe 7, da diesem über die Steuerleitung 13' kein entsprechendes Signal mehr zugeleitet wird, abgeschaltet und die Förderpumpe 7 wird stillgesetzt. Da jedoch das Absperrorgan 3 der Spritzlanze 1 noch geöffnet ist, wird der Druck in der Förderleitung 6 abgebaut und die Förderpumpe 7 muß bei erneuter Inbetriebnahme nicht gegen einen eingesperrten Druck arbeiten.

[0019] Wird gemäß Figur 3 auch der Hebel 4 um 90° verdreht, so wird das mit diesem fest verbundene Absperrorgan 3 in Schließstellung gebracht, die mit der Spritzlanze 1 ausgestattete Anlage ist stillgesetzt.

[0020] In der Schnittdarstellung nach Figur 4 sind Schnittlinien A - A, B - B und C - C eingezeichnet, die die Lage der einzelnen Bauteile jeweils in den drei unterschiedlichen Betriebsstellungen nach den Figuren 1, 2 und 3 wiedergeben. Hierbei zeigen die Figuren 5 bis 7 den Betriebzustand nach Figur 1, die Figuren 8 bis 10 die Lage des gegenüber den Figuren 5 bis 7 verdrehten Schaltringes 11 zum Stillsetzen der Förderpumpe 7 und die Figuren 11 bis 13 die abgesperrte Förderleitung 6 bei abgeschalteter Förderpumpe 7.

[0021] Aus den Figuren 12 und 13 ist zu entnehmen, daß bei geschlossener Förderleitung 6 und somit in Schließstellung der Spritzlanze 1 der Schaltring 11 verriegelt ist und demnach nicht gesondert verdreht werden kann, so daß die Förderpumpe 7 nicht ungewollt einzuschalten ist. Der in das Schaltglied 11 eingesetzte Stift 21 befindet sich nämlich in der einen Endstellung der Kurvenbahn 22, eine eigenständige Rückstellung des Schaltringes 11 ist somit nicht möglich. Wird jedoch der Hebel 4 um 90° in die in den Figuren 5 bis 7 gezeigte Stellung zurückgedreht, so wird der Schaltring 11 durch den Dichtungsring 19 oder den axial gerichteten Stift 21 mitgenommen, so daß durch das Öffnen des Absperrorgans 3 gleichzeitig auch die Förderpumpe 7 eingeschaltet wird.

[0022] Ist die Förderpumpe 7, wie dies in den Figuren 8 bis 10 gezeigt ist, bereits ausgeschaltet, so behält beim Absperren der Förderleitung 6 durch Verdrehen des Absperrorgans 3 der Schaltring 11 seine Lage bei, da der in diesen eingesetzte Anschlag 18 an dem Ansatzstück 17 des Gehäuses 2 anliegt. Bei geöffnetem Absperrorgan 3 kann der Schaltring 11 somit zwar gegenüber diesem verdreht werden, um das Abschalten der Förderpumpe 7 zu bewirken, in Schließstellung des Absperrorgans 3 ist der Schaltring 11 jedoch verriegelt und nur zusammen mit dem Absperrorgan 3 in die Ausgangslage zurückzuführen. Bei einfacher Handhabung ist demnach eine stets betriebssichere Betätigung der Spritzlanze 1 sichergestellt.


Ansprüche

1. Spritzlanze (1) zum Auftragen von pastösen Medien, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Absperrorgan (3), das begrenzt verdrehbar gelagert und mittels eines Hebels (4) betätigbar ist, wobei in einem an der Spritzlanze (1) angebrachten Halter (12) ein Schaltglied (13) eingesetzt ist, das mit einer, einer an die Spritzlanze (1) angeschlossenen Förderleitung (6) zugeordneten Förderpumpe (7) verbunden ist, daß das Absperrorgan (3) einen Schaltring (11) aufweist, der mit einer mit dem Schaltglied (13) berührungslos zusammenwirkenden Schaltfahne (14) versehen ist, und daß der Schaltring (11) bei geöffnetem Absperrorgan (3) gegenüber diesem getrennt begrenzt verdrehbar und in dessen Schließstellung verriegelt ist.
 
2. Spritzlanze nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaltglied (13) als codierter Reedkontaktschalter oder als elektronischer Näherungsschalter und die Schaltfahne (14) durch einen Permanentmagneten oder durch eine in einem aus Kunststoff bestehenden Schaltring (14) eingesetzte Metallplatte gebildet ist.
 
3. Spritzlanze nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Begrenzung des Verdrehweges des Absperrorgans (3) dessen Gehäuse (2) ein abstehendes Ansatzstück (17) aufweist und daß mit dem Absperrorgan (3) eine dessen Gehäuse (2) übergreifende Hülse (15) fest verbunden ist, in die eine in Umfangsrichtung verlaufende Ausnehmung (16) eingearbeitet ist, in die das Ansatzstück (17) eingreift.
 
4. Spritzlanze nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schaltring (11) mit einem in diesen hineinragenden Anschlag (18) in Form einer Platte oder eines Stiftes versehen ist, der zur Begrenzung des Verstellweges des Schaltringes (11) mit dem an dem Gehäuse (2) des Absperrorgans (3) angebrachten Ansatzstück (17) zusammenwirkt.
 
5. Spritzlanze nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur lösbaren Koppelung des Schaltringes (11) mit dem Absperrorgan (3) zwischen diesen ein reibungserhöhender Belag in Form eines Dichtringes (19) oder eine in diese eingesetzte Federraste (23) vorgesehen ist.
 
6. Spritzlanze nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Verriegelung des Schaltringes (11) in Schließstellung des Absperrorgans (3) in eine an dem Hebel (4) angeformte auf dem Schaltring (11) aufliegende Platte (4') eine dessen Verstellweg zugeordnete Kurvenbahn (22) eingearbeitet und in den Schaltring (11) ein axial gerichteter Stift (21) eingesetzt ist, der in die Kurvenbahn (22) eingreift.
 
7. Spritzlanze nach einem oder mehreren der
Ansprüche 1 bis 56,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Absoerrorgan (3) als Kugelbahn ausgeführt ist.
 




Zeichnung