(19)
(11) EP 1 034 844 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.2002  Patentblatt  2002/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2000  Patentblatt  2000/37

(21) Anmeldenummer: 00103557.5

(22) Anmeldetag:  19.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 1/30, B05B 9/00, B05B 12/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.03.1999 DE 19909759

(71) Anmelder: J. WAGNER GMBH
88048 Friedrichshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Brugger, Franz, Dipl.-Ing.
    88048 Friedrichshafen (DE)
  • Rosenauer, Otto, Dipl.-Ing.
    88085 Langenargen (DE)

(74) Vertreter: Engelhardt, Volker et al
Engelhardt & Engelhardt Patentanwälte Montafonstrasse 35
88045 Friedrichshafen
88045 Friedrichshafen (DE)

   


(54) Spritzlanze zum Auftragen von pastösen Medien


(57) Bei einer Spritzlanze (1) zum Auftragen von pastösen Medien, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Absperrorgan (3), das begrenzt verdrehbar gelagert und mittels eines Hebels (4) betätigbar ist, ist in einem an der Spritzlanze (1) angebrachten Halter (12) ein Schaltglied (13) eingesetzt, das mit ener Förderpumpe (7) verbunden ist. Des weiteren weist das Absperrorgan (3) einen Schaltring (11) auf, der mit einer mit dem Schaltglied (13) berührungslos zusammenwirkenden Schaltfahne (14) versehen ist. Außerdem ist der Schaltring (11) bei geöffnetem Absperrorgan (3) gegenüber diesem getrennt begrenzt verdrehbar und in dessen Schließstellung verriegelt.
Durch diese Ausgestaltung ist gewährleistet, daß bei Stillstand der Förderpumpe (7) in deren Förderleitung (6) kein Druck herrscht, die Förderleitung (6) wird vielmehr zwangsläufig druckentlastet. Dadurch wird die Unfallgefahr gemindert und sichergestellt, daß der Antriebsmotor der Förderpumpe (7), ohne einen Gegendruck überwinden zu müssen, in Betrieb genommen werden kann.







Recherchenbericht