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<ep-patent-document id="EP00103482A1" file="00103482.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1034943" kind="A1" date-publ="20000913" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1034943</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20000913</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00103482.6</B210><B220><date>20000301</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19912777</B310><B320><date>19990312</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20000913</date><bnum>200037</bnum></B405><B430><date>20000913</date><bnum>200037</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 43K  29/007  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Hand-Schreibgerät</B542><B541>en</B541><B542>Writing implement</B542><B541>fr</B541><B542>Instrument d'écriture</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>MONTBLANC-SIMPLO GmbH</snm><iid>00253232</iid><irf>P 52906</irf><adr><str>Hellgrundweg 100</str><city>D-22525 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Podszuweit, Dietmar</snm><adr><str>Paul-Sorge-Strasse 202</str><city>22455 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Reichert, Thomas</snm><adr><str>Mühlenplatz 3</str><city>25364 Brande-Hörnerkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>UEXKÜLL &amp; STOLBERG</snm><iid>00100011</iid><adr><str>Patentanwälte
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Hand-Schreibgerät mit einem länglichen Gehäuse und einer Schreibspitze hat eine durch eine Einsatzplatte (11) gebildete Aufnahmefläche (10). Die Einsatzplatte ist in eine Aussparung (5) im Gehäuse (2) eingesetzt und über ein sich mit seiner Schwenkachse (15) in Richtung der Längserstreckung des Gehäuses erstreckendes Scharnier mit einer Abdeckplatte verbunden. In ihrer geschlossenen Stellung deckt die Abdeckplatte die Einsatzplatte ab und ist mit ihrer Außenfläche im wesentlichen fluchtend zum benachbarten Gehäusebereich angeordnet. Bei geöffneter Abdeckplatte ist die Aufnahmefläche zugänglich.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="71" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Hand-Schreibgerät mit einem länglichen, eine abdeckbare Aufnahmefläche aufweisenden Gehäuse und einer Schreibspitze.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einem bekannten Hand-Schreibgerät dieser Art (DE 296 03 835) wird die Aufnahmefläche durch einen Umfangsbereich eines Ringelementes gebildet und dient zur Aufnahme einer Gravur u.ä.. Die Abdeckung der Aufnahmefläche erfolgt durch Aufschrauben eines Ringes, vorzugsweise eines Metallringes, der im aufgeschraubten zustand den Eindruck eines bei Hand-Schreibgeräten üblichen Zierringes erweckt, so daß nicht ohne weiteres zu erkennen ist, daß der Ring abnehmbar ist und sich unter ihm eine beschriftete bzw. beschriftbare Aufnahmefläche befindet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei diesem bekannten Hand-Schreibgerät ist die Aufnahmefläche verhältnismäßig klein ausgebildet und erstreckt sich im wesentlichen in Umfangsrichtung. Ihre Funktion beschränkt sich auf die Aufnahme eines sehr kurzen und üblicherweise durch Gravieren erzeugten Textes bzw. entsprechender kleiner Darstellungen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist auch bereits bekannt (US 2 156 775), auf der Außenfäche der Abdeckkappe eines Schreibgerätes eine Aufnahmevertiefung für die Aufnahme von plattenförmigen Elementen, die einzelne Buchstaben<!-- EPO <DP n="2"> --> oder andere Zeichendarstellungen aufweisen, vorzusehen, in die die plattenförmigen Elemente unter elastischer Verformung eingeschnappt werden. Hierbei ist die Verwendung von speziell ausgebildeten plattenförmigen Elementen erforderlich, und es sind nur wenige Elemente und damit Buchstaben o.ä. einsetzbar. Im übrigen sind die eingesetzten Zeichen immer sichtbar, während beim Fehlen von eingesetzten plattenförmigen Elementen die für diese vorgesehene Aufnahmevertiefung erkennbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ferner ist es bekannt, auf dem Schaft eines Schreibgerätes (DE 810 251) oder auf seiner Abdeckkappe (DE 1 006 755) einen zylindrisch geformten Darstellungsträger anzubringen, der ggf. von einem durchsichtigen Zylinderkörper umschlossen sein kann. Hierbei steht zwar eine große Darstellungsfläche zur Verfügung, jedoch ist diese immer sichtbar.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Hand-Schreibgerät zu schaffen, das eine Aufnahmefläche größerer Abmessung aufweist, die im normalen Gebrauch von außen nicht erkennbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Hand-Schreibgerät der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß die Aufnahmefläche durch eine Einsatzplatte gebildet wird, die in eine Aussparung im Gehäuse eingesetzt ist und die über ein sich mit seiner Schwenkachse in Richtung der Längserstreckung des Gehäuses erstreckendes Scharnier mit einer Abdeckplatte verbunden ist, daß die Abdeckplatte in ihrer geschlossenen Stellung die Einsatzplatte abdeckt und mit ihrer Außenfläche fluchtend zum benachbarten Gehäusebereich angeordnet ist und daß die Aufnahmefläche bei geöffneter Abdeckplatte zugänglich ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Hand-Schreibgerät wird somit im Gehäuse eine Aussparung vorgesehen, die eine Baueinheit aus Einsatzplatte und über ein Scharnier schwenkbar mit dieser verbundener Abdeckplatte aufnimmt, wobei sich die Schwenkachse des Scharniers in Richtung der Längserstreckung des Gehäuses<!-- EPO <DP n="3"> --> erstreckt. Dadurch kann die Einsatzplatte und damit die von ihr gebildete Aufnahmefläche eine verhältnismäßig große Erstreckung in Richtung parallel zur Schwenkachse des Scharniers aufweisen, so daß sich mit einer gewissen Erstreckung in Umfangsrichtung eine große Aufnahmefläche ergibt. Die Montage erfolgt auf einfache Weise, indem die Baueinheit in die vorgefertigte Aussparung eingesetzt und die Abdeckplatte, etwa durch Klebung, mit dem Boden der Aussparung fest verbunden wird. Zumindest im geschlossenen Zustand verdeckt die Abdeckplatte das Scharnier, so daß dies von außen nicht zu erkennen ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Einsatzplatte und Abdeckplatte können beispielsweise aus Messingblech bestehen, jedoch ist es zweckmäßig, wenn zumindest die Außenfläche der Abdeckplatte aus Material gleicher Farbe, vorzugseise dem gleichen Material wie der benachbarte Gehäusebereich besteht, damit das Vorhandensein der Abdeckplatte kaschiert ist, wenn diese sich im geschlossenen Zustand befindet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise haben Einsatzplatte und Abdeckplatte im wesentlichen gleiche Größe.</p>
<p id="p0011" num="0011">Einsatzplatte und Abdeckplatte können bezogen auf die Gehäuselängsachse gleichsinnig und zumindest im Bereich ihrer einander benachbarten Flächen mit im wesentlichen dem gleichen Krümmungsradius gekrümmt sein, so daß sie im geschlossenen Zustand der Abdeckplatte eng aneinanderliegen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wenn das Hand-Schreibgerät ein Gehäuse aufweist, das durch einen länglichen, die Schreibspitze aufnehmenden Halterschaft und eine auf diesem lösbar zu befestigenden Abdeckkappe gebildet wird, ist die Aufnahmefläche vorzugsweise in der Wandung der Abdeckkappe vorgesehen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird im folgenden anhand der ein Ausführungsbeispiel zeigenden Figuren näher erläutert.<!-- EPO <DP n="4"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>zeigt in einer Ansicht ein Schreibgerät mit auf das hintere Ende seines Halterschaftes aufgesetzter Abdeckkappe.</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>zeigt die Abdeckkappe aus Figur 1 mit geöffneter Abdeckplatte.</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>zeigt in einer Darstellung entsprechend Figur 2 die Abdeckkappe mit der Baueinheit aus Einsatzplatte und Abdeckplatte in einer Explosionsdarstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Das dargestellte Schreibgerät hat einen Halterschaft 1, aus dessem vorderen Ende eine Schreibspitze 3 in Form einer Schreibfeder vorsteht, d.h. das dargestellte Schreibgerät ist ein üblicher Füllfederhalter, dessen Innenaufbau nicht erläutert wird. Auf das hintere Ende des Halterschaftes 1 ist eine Abdeckkappe 2 aufgesteckt, die wahlweise auch auf das vordere Ende des Halterschaftes 1 aufgesetzt werden kann, uni die Schreibspitze 1 abzudecken. Die Abdeckkappe 2 trägt in üblicher Weise einen Clip 4.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der Wandung der Abdeckkappe 2 ist eine im wesentlichen rechteckförmige Aussparung 5 ausgebildet, deren längere Seitenkanten in Richtung der Längserstreckung der Abdeckkappe verlaufen. Die Bodenwand der Aussparung 5 ist entsprechend dem äußeren Umfang des benachbarten Bereichs der Abdeckkappe 2 gekrümmt. Auf der Bodenwand ist durch Klebung eine entsprechend gekrümmte, vorzugsweise aus Metall, etwa Messing bestehende Einsatzplatte 11 befestigt, deren obere Fläche 10 eine Aufnahmefläche bildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">An einer Längskante der Einsatzplatte 11 ist, etwa durch Laser-Punktschweißung ein rohrförmiges Scharniermittelstück befestigt, während an einer entsprechend der Einsatzplatte 11 gekrümmten und im wesentlichen gleiche Abmessungen wie diese aufweisenden Abdeckplatte 12 zwei rohrförmige Scharnierendstücke 14, wiederum beispielsweise durch Punktschweißung, etwa Laser-Punktschweißung,<!-- EPO <DP n="5"> --> befestigt sind. Durch die Scharnierstücke 13, 14 erstreckt sich eine Scharnierachse 15, so daß Einsatzplatte 11 und Abdeckplatte 12 über das so gebildete Scharnier schwenkbar miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Abdeckplatte 12, die aus Messing o.ä. bestehen kann, ist üblicherweise mit dem Material beschichtet, das auch zur Herstellung der Wandung der Abdeckkappe 2 verwendet wurde. Wenn daher die Abdeckplatte 12 aus der geöffneten Stellung gemäß Figur 2 in die geschlossene Stellung geklappt wird, so daß ihre gekrümmte innere Fläche im wesentlichen flächig auf der Aufnahmefläche 10 der Abdeckplatte 11 aufliegt, ergänzt die Außenfläche der Abdeckplatte 12 nicht nur fluchtend die äußere Umfangsfläche der Abdeckkappe 2 im Bereich der Aussparung 5, sondern durch die Beschichtung mit dem Material der benachbarten Wandung der Abdeckkappe 2 ist das Vorhandensein der Abdeckplatte 12 und damit der in Figur 2 gezeigten Anordnung praktisch nicht mehr zu erkennen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Um das Öffnen der Abdeckplatte 12, also dessen Bewegung in die geöffnete Stellung gemäß Figur 2 zu vereinfachen, kann an der der Scharnieranordnung gegenüberliegenden Seite im Rand der Aussparung 5 ein Griffausschnitt 6 ausgebildet werden, in dessen Bereich sich der Rand der Abdeckplatte 12 ergreifen läßt, um das Öffnen der Abdeckplatte 12 zu vereinfachen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie ohne weiteres in Figur 2 zu erkennen ist, kann die Aufnahmefläche 10 der Einsatzplatte 11 beschriftet und/oder graviert werden. Es ist auch möglich, die Aufnahmefläche 10 als Auflagefläche für einen dünnwandigen Abbildungs- oder Datenträger zu verwenden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Hand-Schreibgerät mit einem länglichen, eine abdeckbare Autnahmefläche (10) aufweisenden Gehäuse (1, 2), dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmefläche (10) durch eine Einsatzplatte (11) gebildet wird die in eine Aussparung (5) im Gehäuse (2) eingesetzt ist, und die über ein sich mit seiner Schwenkachse (15) in Richtung der Längserstreckung des Gehäuses (1, 2) erstreckendes Scharnier mit einer Abdeckplatte (12) verbunden ist, daß die Abdeckplatte (12) in ihrer geschlossenen Stellung die Einsatzplatte (11) abdeckt und mit ihrer Außenfläche fluchtend zum benachbarten Gehäusebereich angeordnet ist und daß die Aufnahmefläche (10) bei geöffneter Abdeckplatte (12) zugänglich ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Außenfläche der Abdeckplatte (12) aus einem Material mit gleicher Farbe wie das Material des benachbarte Gehäusebereichs besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Außenfläche der Abdeckplatte (12) aus dem gleichen Material wie der benachbarte Gehäusebereich besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Einsatzplatte (11) und Abdeckplatte (12) im wesentlichen gleiche Größe haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Einsatzplatte (11) und Abdeckplatte (12) im wesentlichen rechteckförmig sind und daß die größere Erstreckung des Rechtecks in Richtung der Scharnierachse (15) verläuft.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Einsatzplatte (11) und Abdeckplatte (12) bezogen auf die Gehäuselängsachse gleichsinnig und zumindest im Bereich ihrer einander benachbarten Flächen mit im wesentlichen dem gleichen Krümmungsradius gekrümmt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsatzplatte (11) in der Aussparung (5) durch Klebung befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im der Scharnierachse (15) gegenüberliegenden Randbereich der Aussparung (5) eine Griffaussparung (6) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Hand-Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen länglichen Halterschaft (1) und eine auf diesem lösbar zu befestigende Abdeckkappe (2) aufweist und daß die Aufnahmefläche (10) in der Wandung der Abdeckkappe (2) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="145" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="157" he="212" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="239" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="236" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
