(19)
(11) EP 1 034 999 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.10.2000  Patentblatt  2000/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2000  Patentblatt  2000/37

(21) Anmeldenummer: 00890062.3

(22) Anmeldetag:  29.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B61D 19/00, E05D 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.03.1999 AT 44799

(71) Anmelder: Siemens SGP Verkehrstechnik GmbH
1110 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Lipsa, Thomas
    8043 Graz (AT)
  • Schoberegger, Michael
    8811 Scheifling (AT)

(74) Vertreter: Matschnig, Franz, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Siebensterngasse 54, Postfach 252
1071 Wien
1071 Wien (AT)

   


(54) Untere Ausstellvorrichtung für eine Schiebewand


(57) Eine untere Ausstellvorrichtung für eine Schiebewand (W), die über wenigstens zwei Rollen (6) auf einer Laufschiene (5) aus ihrer Schließstellung bzw. in ihre Schließstellung verfahrbar ist, weist im Bereich jeder Rolle (6) in der Schließstellung der Schiebewand (W) ein Parallelogrammgestänge auf, das aus zwei Schwenkhebeln (2, 4) und einer dieselben verbindenden Brücke (3) besteht, wobei einer der Schwenkhebel (2) mit einer den Parallelogrammgestängen gemeinsamen Welle (1) fest verbunden ist und das Parallelogrammgestänge aus einer abgesenkten in eine angehobene Lage verschwenkbar ist. An das Parallelogrammgestänge ist ein Rollenträger angeschlossen, welcher in der angehobenen Lage des Parallelogrammgestänges in eine Ausnehmung der Laufschiene (5) eingreift sowie mit derselben fluchtet, sodaß die Schiebewand zum Verschieben freigegeben ist. In der abgesenkten Lage liegt der Rollenträger in seitlichem Abstand von der Laufschiene, wobei das Parallelogrammgestänge im wesentlichen durch sein Eigengewicht sowie das Gewicht der Schiebewand in der abgesenkten Position gehalten und die Schiebewand in der Schließstellung fixiert ist.







Recherchenbericht