(19)
(11) EP 1 035 037 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.12.2000  Patentblatt  2000/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2000  Patentblatt  2000/37

(21) Anmeldenummer: 00104917.0

(22) Anmeldetag:  08.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 83/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.03.1999 DE 29904392 U

(71) Anmelder: Bodenschatz, Anne
89073 Ulm (DE)

(72) Erfinder:
  • Bodenschatz, Anne
    89073 Ulm (DE)

(74) Vertreter: Weber, Gerhard 
Patentanwalt Postfach 2029
89010 Ulm
89010 Ulm (DE)

   


(54) Kappe für eine Aerosoldose


(57) Für eine Sprühdosenanordnung mit einer über einem Dosendeckel angeordneten Schutzkappe wird vorgeschlagen, die Schutzkappe oder zumindest einen Teil derselben reversibel zwischen einer Arbeitsposition und einer Ruheposition verschiebbar zu gestalten, wobei in der Arbeitsposition der Sprühkopf durch die Schutzkappe geschützt ist und in der Arbeitsposition der Sprühkopf frei liegt. Die Kappe ist sowohl in der Arbeitsposition als auch in der Ruheposition und bei der Verschiebung zwischen diesen Positionen immer mit der Dose verbunden, so daß auch ein Verlust der Kappe nicht zu befürchten ist.






Recherchenbericht