(19)
(11) EP 1 035 286 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.05.2001  Patentblatt  2001/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2000  Patentblatt  2000/37

(21) Anmeldenummer: 00104094.8

(22) Anmeldetag:  28.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05C 3/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.03.1999 DE 19910564

(71) Anmelder: Electrolux Siegen GmbH
57010 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lorek, Manfred
    57074 Siegen (DE)

(74) Vertreter: Bockhorni, Josef, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Herrmann-Trentepohl Grosse - Bockhorni & Partner, Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)

   


(54) Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen in Einbauten von Wohnmobilen


(57) Bei einer Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen von Möbeln, wie z.B. Einbaumöbeln in Wohnmobilen, die bei Unfällen erheblichen Kräften ausgesetzt sind, ist ein Eingriffsteil 2 eines federbelasteten, schwenkbaren Riegels 5 vorgesehen, welcher mit einem Kopfteil 8 bei einer Verriegelung in einer Ausnehmung 9 eines Aufnahmeteils 4 einrastet. Das Einrasten erfolgt zwischen einer gehäusefesten Begrenzungswand 10 der Ausnehmung 9 und einem in dem Aufnahmeteil 4 schwenkbar gelagerten Nocken 12. Der Nocken 12 weist diametral gegenüberliegende Endabschnitte 13, 14 auf, von denen der dem Kopfteil 8 des Riegels 5 abgewandte freie Endabschnitt 13 mit einem am Eingriffsteil 2 vorgesehenen Bolzenglied 15 zusammenwirken kann. Das Bolzenglied drückt beim gewollten Entriegeln auf den freien Endabschnitt 13 des Nockens 12, wodurch der mit dem Kopfteil 8 des Riegels 5 nach Art zweier aufeinander gleitender schiefer Ebenen 16, 17 in Kontakt stehende Endabschnitt 14 des Nockens 12 das Kopfteil 8 des Riegels 5 in eine Entriegelungsstellung verschwenkt.







Recherchenbericht