[0001] Die Erfindung betrifft einen sogenannten Behälterspitzer mit den im Oberbegriff des
Anspruches 1 aufgeführten Merkmalen (DE 27 45 600 A1).
[0002] Bei derartigen Behälterspitzern dient die lösbar fixierte Haube als Spanfang für
den Schälabfall. Sie beugt unerwünschten Verschmutzungen des Umfeldes beim Spitzen
vor.
[0003] Aus Gründen der Fertigungsrationalisierung ist es bekannt, das aus einem Bodenteil
und einer daran lösbar fixierten Haube bestehende Hüllgehäuse als separate Baueinheit
herzustellen und auf dem Boden des Hüllgehäuses einen gesondert gefertigten Spitzer
zu fixieren, wie er in einfacher Ausführung als Massenartikel allgemein geläufig und
kostengünstig herstellbar ist. Dieser Spitzer besteht in aller Regel nur aus einem
den Führungskanal mit konischem Spitzende enthaltenden und aus Kunststoff oder Metall,
z.B. Aluminium gefertigten Spitzergehäuse und einer daran befestigten Schneidmesserklinge,
deren Fixierung am Spitzergehäuse durch Verschraubung oder durch einstückiges Umspritzen
mit dem Spitzergehäusewerkstoff bewerkstelligt wird. Es handelt sich dabei um einen
jedermann als Massenartikel geläufigen Spitzer. Behälterspitzer mit gesondertem, aus
Bodenteil und Haube bestehendem Hüllgehäuse und darin fixiertem derartigem Stiftoder
Minenspitzer sind aus der eingangs genannten DE 27 45 600 A1 vorbekannt, wobei die
Fixierung des Spitzers am Bodenteil des Hüllgehäuses eine Klemmverbindung ist.
[0004] Meist aus ästhetischen Gründen werden Hüllgehäuse für derartige Spitzereinheiten
aufwendig ausgestaltet. Oftmals sind diese Hüllgehäuse mit zusätzlichen Funktionsteilen
angereichert, deren technische oder designmäßige Ausgestaltung bestimmten Kundenwünschen
angepasst ist und dadurch die Fertigung der Hüllgehäuseteile, insbesondere ihrer Haube
kostspielig machen. Wegen der oftmals sehr unterschiedlichen Kundenwünsche hinsichtlich
der technischen und designmäßigen Ausgestaltung sind die vom Markt angeforderten Stückzahlen
zu gering, um einen hohen fertigungstechnischen Aufwand für das Hüllgehäuse und dessen
technische und designmäßige Ausgestaltung zu rechtfertigen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses Problem durch technische Mittel
zu lösen, die die Grundlage für eine Fertigung des Hüllgehäuses in rationellen Stückzahlen
schafft. Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 gelöst. Durch diese Lösung sind die Formvorsprünge
so ausgestaltet, dass sie wahlweise zur Spannoder Schnappfixierung eines kleinformatigen
Spitzers durch Beaufschlagung sener Außenwände von außen nach innen oder eines großformatigen
Spitzers durch Spreizdruckbeaufschlagung von Wandbereichen seines Gehäuses von innen
nach außen zwischen sich festlegen. Für die Aufbringung der Spreizdruckbeaufschlagung
ist es natürlich notwendig, dass die beaufschlagten Wandbereiche von außen für die
Formvorsprünge zugänglich sind.
[0006] Durch die Erfindung ist es nicht mehr notwendig, für unterschiedlich formatige Spitzer
jeweils ein gesondertes Hüllgehäuse herzustellen. Wenn im Oberbegriff von Anspruch
1 von einer Spann- oder Schnappfixierung die Rede ist, so handelt es sich dabei bevorzugt
um solche Verbindungsarten, wie sie im

Handbuch der Verbindungstechnik" von Carl-Otto Bauer, Carl Hanser Verlag München Wien
1991 S. 269 ff. und 295 ff. detailliert beschrieben sind. Durch die Fähigkeit des
Hüllgehäuses, in gleicher Weise unterschiedlichformatige Spitzer spann- oder schnappzufixieren
und dabei noch deren Führungskanal für das Stift- bzw. Minenende gegenüber der Durchgangsöffnung
des Hüllgehäuses lagegenau zu positionieren, wird die Grundlage für eine rentable
Fertigungsstückzahl von Hüllgehäusen oder Hüllgehäuseteilen geschaffen.
[0007] Anspruch 2 macht sich die Tatsache zu eigen, dass die Spitzergehäuse gerade von großformatigen
Spitzern meistenteils aus Kunststoff dünnwandig gespritzt sind. Das ist zunächst aus
spritztechnischen Gründen geboten, um Einfallstellen zu verhindern. Außerdem wird
dadurch Werkstoff eingespart. Das führt dazu, dass besonders das Gehäuse großformatiger
Spitzer einen auf seiner Außenseite zerklüfteten Gehäuseboden aufweist, aus welchem
die Seitenwände des Spitzergehäuses von Hause aus nach unten frei vorstehen. Das verleiht
dem auf einem Aufstellboden aufstehenden Spitzer ein kompaktes Design und schafft
dadurch von Hause aus die Möglichkeit, die frei in Richtung nach unten vorstehenden
Seitenwände des Spitzergehäuses durch die Formvorsprünge des Bodenteils des Hüllgehäuses
zu hintergreifen (Anspruch 2). Hierdurch nutzt die Erfindung Gegebenheiten bei großformatigen,
als Massenartikel gefertigten Spitzern aus, die dadurch ihrem erfindungsgemäßen Verwendungszweck
innerhalb eines Hüllgehäuses nicht individuell angepasst werden müssen.
[0008] Anspruch 3 beinhaltet eine besondere Gestaltung der Formvorsprünge, die in einfacher,
klemmtechnisch aber besonders wirksamer Weise eine genaue Lagepositonierung des jeweiligen
Spitzers innerhalb des Hüllgehäuses ermöglicht.
[0009] In Anspruch 4 betrifft eine besonders wirksame Ausführungsform der Spann- oder Schnappfixierung
bei Klemmung eines großformatigen Spitzers offenbart. Die von Hause aus für die Fixierung
der Verschlusshaube des Hüllgehäuses bestimmte Umgebungswand oder Teile einer solchen
Umgebungswand des Bodenteils bilden gemeinsam mit den nach oben aus dem Bodenteil
vorstehenden Formvorsprüngen eine Klemmnut, zwischen deren Seitenwänden die über den
Gehäuseboden des großformatigen Spitzers nach unten hinausstehenden Seitenwände besonders
wirksam geklemmt werden können. Das kommt der Positionssicherheit des lagefixierten
großformatigen Spitzers am Bodenteil des Hüllgehäuses zugute. Dadurch werden beim
Spitzen auf den Spitzer bzw. das Spitzergehäuse einwirkende Spitzkräfte besonders
gut aufgefangen. Eine Lockerung des Spitzers innerhalb des Hüllgehäuses ist auch bei
starken Erschütterungen nicht zu besorgen.
[0010] Der Gegenstand der Erfindung wird anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Spitzereinheit im Montageendzustand.
- Fig. 2
- die Spitzereinheit nach Fig. 1 mit einem kleinformatigen Spitzer in einer Explosionsdarstellung
seiner Einzelteile.
- Fig. 3
- eine Spitzereinheit analog Fig. 2 mit einem großformatigen Spitzer ebenfalls in einer
Explosionsdarstellung seiner Einzelteile.
- Fig. 4
- eine perspektivische, vergrößerte Ansicht des Bodenteils des Hüllgehäuses.
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Bodenteils in Blickrichtung des Pfeiles IV in Fig. 3.
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf die dem Spitzer zugewandte Oberseite des Bodenteils.
[0011] Die Spitzereinheit enthält wahlweise einen großformatigen Stift- oder Minenspitzer
1 oder einen kleinformatigen Spitzer 2 und ein den jeweiligen Spitzer 1 oder 2 umgebendes
und fixierendes Hüllgehäuse 3. Dieses Hüllgehäuse 3 wiederum besteht aus einem Bodenteil
4 und einer Haube 5.
[0012] Die Haube 5 ist mit ihrem unteren Randbereich 6 auf dem Bodenteil 4 verspannbar.
Dazu wird die Haube 5 mit ihrem Randbereich 6 über die aus dem Sockel 7 des Bodenteils
4 nach oben hinausstehende, beim Ausführungsbeispiel ringsum in sich geschlossene
Umgebungswand 8 hinübergestülpt. Die Bemessung des Randbereiches 6 der Haube 5 gegenüber
der Umgebungswand 8 ist dabei so getroffen, dass die Haube 5 mit dem Randbereich auf
der Außenoberfläche der Umgebungswand 8 in Form eines Klemmsitzes verspannt aufsitzt.
Zweckmäßig liegt dabei die Haube 5 genau lagepositioniert mit ihrem unteren Rand 9
auf der Außenoberfläche bzw. der Außendeckfläche 10 des Sockels 7 auf.
[0013] Aus dem Sockel 7 des Bodenteils 4 steht weiterhin eine U-förmige Klemmrippe 11 nach
oben hinaus. Die U-förmige Klemmrippe 11 ist dabei innerhalb des von der Umgebungswand
8 abgegrenzten Raumes angeordnet. Die beiden U-Parallelschenkel 12,13 der Klemmrippe
11 ragen mit ihren freien Enden bis in die Mitte des Sockels 7 hinein. Das Querhaupt
14 der U-Form der Klemmrippe 11 verläuft unter Bildung eines Abstandspaltes 15 parallel
zum benachbarten Teil der Umgebungswand 8. Ein ebensolcher Abstandsspalt 15 ist zwischen
den Parallelschenkeln 12,13 der U-Form der Klemmrippe 11 einerseits und den Innenoberflächen
der Umgebungswand 8 bzw. des einen Teil der Umgebungswand 8 bildenden Ecksockels 16
ausgespart Dieser Abstandsspalt 15 dient zur Klemmaufnahme der unteren Enden 17 der
Seitenwände 18,19 und der Rückwand 20 des Gehäuses des größeren Spitzers 1. Zur Erhöhung
der lateralen elastischen Ausbiegefähigkeit des äußeren Parallelschenkels 13 und des
Querhauptes 14 der Klemmrippe 11 sind dort die Aussparungen 21,22 vorgesehen. Diese
Ausbiegbarkeit ist rechtwinklig zu den beiden Flanken des Querhauptes 14 und der Parallelschenkel
11,12 möglich. Insoweit dient die laterale Ausfederbarkeit der Parallelschenkel 12,13
und des Querhauptes 14 auch der Fixierung des kleineren Spitzers 2 in Anlage an den
Innenseitenwänden der Parallelschenkel 12,13 und des Querhauptes 14. Diese Fixierung
ist ebenfalls eine Spannverbindung.
[0014] Die Vorderseite 23 der Haube 5 ist von der Durchführungsöffnung 24 durchsetzt. Diese
Durchführungsöffnung 24 ist in der Höhe des Aufsetzrandes 9 der Haube 5 offen. Sie
ist durch eine Jalousie 25 verschließbar. Die Jalousie 25 ist auf der Innenseite 26
der Haube 5 in Längsführungen 27,28 längsverschiebbar geführt. Am äußeren Ende der
Jalousie 25 dient ein nach außen vorstehender, einstückig angeformter Griffvorsprung
29 einerseits zur Öffnungs- und Schließbetätigung von Hand und andererseits als Hüllgehäuseanschlag
sowohl in Öffnungs- als auch in Schließstellung.
[0015] Des Weiteren ist das Bodenteil 4 noch mit Aufnahmeschlitzen 30,31 für ein Reinigungsstäbchen
32 versehen. Die Aufnahmeschlitze 30,31 sind als Klemmschlitze wirksam. In Fixierstellung
ist das Reinigungsstäbchen 32 ebenfalls von der Umwelt abgeschirmt unterhalb der Haube
5 gehalten. Sein Griffende 33 liegt in Fixierendstellung innerhalb einer abgeschirmten
Öffnung 34 am Bodenteil 4 ein.
[0016] Aus Fig. 3 ist der großformatige Spitzer 1 von seiner Bodenseite her besonders gut
erkennbar. Diese Ansicht zeigt die zerklüftete Struktur des Bodens des Spitzergehäuses
35 des großformatigen Spitzers 1. Es ist ein Kunststoffspritzteil, dessen nach außen
kompakt erscheinenden Seitenwände 18,19, dessen Rückwand 20 und dessen die Öffnung
36 des Spitzerkanals tragende Frontwand 37 in sich dünnwandig ausgebildet sind und
die mit ihren umlaufenden Randkanten 38 eine Aufstellfläche für das Spitzergehäuse
35 auf der Oberfläche 39 des Bodenteils 4 bilden. In Spann- bzw. Fügestellung werden
die Seitenwände 18,19 und die Rückwand 20 des großformatigen Spitzers 1 in dem Abstandsspalt
15 geklemmt, welcher zwischen der Klemmrippe 11 und ihren Parallelschenkeln 12,13
einerseits und der Umgebungswand 8 sowie dem Ecksockel 16 andererseits eingeklemmt
ist. Diese Klemmung stellt eine auch bei Erschütterungen wirksame Lagesicherung am
Bodenteil 4 her.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- großformatiger Spitzer
- 2
- klleinformatiger Spitzer
- 3
- Hüllgehäuse
- 4
- Bodenteil
- 5
- Haube
- 6
- Randbereich
- 7
- Sockel
- 8
- Umgebungswand
- 9
- Rand
- 10
- Außendeckfläche
- 11
- Klemmrippe
- 12
- Parallelschenkel
- 13
- Parallelschenkel
- 14
- Querrippe
- 15
- Abstandsspalt
- 16
- Ecksockel
- 17
- Unteres Ende
- 18
- Seitenwand
- 19
- Seitenwand
- 20
- Rückwand
- 21
- Aussparung
- 22
- Aussparung
- 23
- Vorderseite
- 24
- Durchführungsöffnung
- 25
- Jalousie
- 26
- Innenseite
- 27
- Längsführung
- 28
- Längsführung
- 29
- Griffvorsprung
- 30
- Aufnahmeschlitz
- 31
- Aufnahmeschlitz
- 32
- Reinigungsstäbchen
- 33
- Griffende
- 34
- Bodenteilöffnung
- 35
- Spitzergehäuse
- 36
- Öffnung
- 37
- Frontwand
- 38
- Randkante
- 39
- Oberfläche d. Bodenteils 4
1. Spitzereinheit
- mit einem Stift- oder Minenspitzer (1,2) und
- mit einem diesen umgebenden Hüllgehäuse (3) als Spanfang und dieses Hüllgehäuse
(3) enthaltend ein Bodenteil (4) und eine darauf lösbar fixierte Verschlusshaube (5)
wobei mindestens jeweils eines der Hüllgehäuseteile (4,5)
- eine die Zugänglichkeit des Spitzers (1,2) zum Zwecke des Spitzens ermöglichende
Durchführungsöffnung aufweist oder freilässt und/oder
- mit in das Gehäuseinnere vorstehenden Formvorsprüngen (12,13) zur Spann- oder Schnappfixierung
des Spitzers versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Formvorsprünge (12,13) so positioniert und ausgebildet sind, dass sie wahlweise
- einen kleinformatigen Spitzer durch Beaufschlagung der Außenwände seines Gehäuses
von außen nach innen oder
- einen großformatigen Spitzer durch Spreizdruckbeaufschlagung von Wandbereichen seines
Gehäuses von innen nach außen
zwischen sich festlegen.
2. Spitzereinheit nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Formvorsprünge (12,13) aus dem Bodenteil (4) des Hüllgehäuses (3) vorstehen,
auf welches der Spitzer (1,2) mit seiner dem Spitzmesser abgewandten Gehäusebodenseite
aufgesetzt ist, und
- dass die Seitenwände des Spitzergehäuses des großformatigen Spitzers mindestens
partiell einem Hintergriff durch die Formvorsprünge (12,13) zugänglich sind.
3. Spitzereinheit nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Formvorsprünge eine U-förmige Klemmrippe bilden, die wahlweise mit den Innenflanken
ihrer U-Schenkel das Gehäuse des kleinformatigen Spitzers zangenartig von außen umgreift
oder mit den Außenflanken ihrer U-Schenkel an über den Gehäuseboden frei hinausstehenden
Seitenwänden des Gehäuses des großformatigen Spitzers von innen anliegt, wobei das
Querhaupt der U-Form einen Positionierungsanschlag für den Spitzer bildet.
4. Spitzereinheit nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
- dass aus der Oberfläche des Bodenteils des Hüllgehäuses mindestens Teile einer Umgebungswand
oder eine ringsum in sich geschlossene Umgebungswand (8) vorstehen, welche in Verschlussstellung
mindestens zwei einander gegenüberliegende Seitenwände der übergestülpten Haube mindestens
partiell von innen spreizklemmfixierend beaufschlagen bzw. beaufschlagt, und
- dass mindestens ein U-Schenkel der Klemmrippe und/oder deren die USchenkel verbindendes
Querhaupt parallel mit Abstand zu mindestens einem Teil der Umgebungswand (8) derart
verlaufen bzw. verläuft, dass die Umgebungswand oder ihr Teil einerseits und mindestens
ein U-Schenkel und/oder das U-Querhaupt andererseits zwischen sich eine Klemmnut für
eine Klemmfixierung mindestens einer über den Spitzergehäuseboden hinausstehenden
Seitenwand des Spitzergehäuses des großformatigen Spitzers bilden.