(19)
(11) EP 1 036 972 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.09.2000  Patentblatt  2000/38

(21) Anmeldenummer: 00104987.3

(22) Anmeldetag:  09.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F16L 35/00, E03C 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.03.1999 DE 19911065

(71) Anmelder: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Schönweger, Alois
    77761 Schiltach (DE)
  • Blattner, Joachim
    77716 Haslach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)

   


(54) Anordnung zum Anschliessen einer Armatur


(57) Zum Abdichten einer Schraubverbindung einer Wasserleitung an einer unter Putz anzuordnenden Armatur schlägt die Erfindung vor, über die Wasserleitung und ihre Anschlussverschraubung einen Schutzschlauch zu ziehen, der an der Armatur abgedichtet festgeschraubt wird. Der Raum zwischen der Wasserleitung und dem sie umgebenden Schutzschlauch kann dann möglicherweise auftretendes Leckwasser aufnehmen.




Beschreibung


[0001] Es ist bekannt, Armaturen so anzuordnen, dass der Armaturenkörper mit den an ihm angeschlossenen Wasserleitungen unter Putz liegt. Dabei kann es zum Austreten von Leckwasser kommen.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zum Anschließen einer Armatur zu schaffen, bei der möglicherweise auftretendes Leckwasser unschädlich gemacht wird.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

[0004] Nach wie vor kann die Armatur unter Putz angeordnet und mit den Leitungen verbunden werden. Jedoch wird jetzt über die Wasserleitung ein Schutzschlauch geschoben oder gezogen, der selbst an der Armatur angebracht wird, wobei dieser Schutzschlauch die Wasserleitung umgibt. Falls Leckwasser auftritt, gelangt dieses in den Raum zwischen dem Schutzschlauch und der Wasserleitung und damit nicht in das Mauerwerk.

[0005] Zur Befestigung des Schutzschlauchs an der Armatur kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass der Schutzschlauch an seinem der Armatur zugeordneten Ende eine Endhülse aufweist, die an dem Anschluss der Armatur angeschlossen wird und den Anschluss für die Wasserleitung umgibt, vorzugsweise mit Abstand von diesem. Die Endhülse kann beispielsweise starr sein und aus Kunststoff bestehen. Sie kann beispielsweise unter Zwischenlage eines Dichtrings an der Armatur angeschraubt werden.

[0006] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Schutzschlauch unabhängig von der Wasserleitung anschließbar ist.

[0007] Zur Erleichterung des Anbringens des Schutzschlauches kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass dieser mindestens teilweise dehnbar und/oder stauchbar ist.

[0008] Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung auch vorgesehen sein, dass der Schutzschlauch mindestens teilweise biegsam ist.

[0009] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Schutzschlauch leicht abzutrennen ist, beispielsweise mit Hilfe eines Messers.

[0010] Die Erfindung schlägt vor, dass die Endhülse von dem Schutzschlauch abnehmbar und/oder auf den Schutzschlauch aufsteckbar ausgebildet sein kann.

[0011] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen dem Schutzschlauch und der Endhülse durch eine getrennte Dichtung abgedichtet ist.

[0012] Hierzu kann die Endhülse eine Schulter bzw. eine Verringerung ihres Innendurchmessers aufweisen, an der die mit dem Schutzschlauch verbundene Dichtung zur Anlage gelangt, so dass sie auf diese Weise das Herausziehen des Schutzschlauches aus der Hülse bzw. das Abziehen der Endhülse von dem Schlauch verhindert.

[0013] Die Dichtung kann beispielsweise auf den Schutzschlauch aufgeklebt sein.

[0014] Als besonders günstig hat es sich herausgestellt, dass nach einem weiteren Merkmale der Erfindung der Schutzschlauch mindestens teilweise als ein Wellschlauch ausgebildet sein kann. Ein solcher Wellschlauch ist sowohl dehnbar als auch stauchbar und biegsam.

[0015] Zur Abdichtung zwischen der Endhülse und dem Wellschlauch kann vorgesehen sein, dass als Dichtung eine Formdichtung verwendet wird, die in die Vertiefung des Wellschlauches eingesetzt wird, im einfachsten Fall beispielsweise ein oder mehrere O-Ringe.

[0016] Die Endhülse kann beispielsweise unter Zwischenlage eines O-Rings auf die Armatur aufgeschraubt werden.

[0017] Die Erfindung schlägt ebenfalls die Verwendung eines über eine Wasserleitung geschobenen Schutzschlauches beim Anschluss einer Armatur vor, insbesondere einer Unterputzarmatur, um auftretendes Leckwasser unschädlich zu machen.

[0018] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Fig. 1
einen Teilschnitt durch eine Armatur mit einer über einen Schraubanschluss angeschlossenen Wasserleitung und einem Schutzschlauch;
Fig. 2
in vergrößertem Maßstab die Abdichtung zwischen einer Endhülse und dem als Wellschlauch ausgebildeten Schutzschlauch.


[0019] Figur 1 zeigt in einem Schnitt eine Armatur 1, die beispielsweise mit Hilfe einer Platte 2 an einer Wand unter Putz angeschraubt werden kann. An der Armatur 1 ist seitlich ein Nippel 3 ausgebildet, der ein Innengewinde aufweist. In das Innengewinde ist ein weiterer Nippel 4 eingeschraubt, und zwar unter Zwischenlage einer nicht dargestellten Dichtung. An diesem Nippel 4 ist mit Hilfe einer überwurfmutter 5 eine Wasserleitung 6 angeschlossen. Es kann sich um eine Zuleitung für kaltes oder warmes Wasser handeln, oder auch um eine wegführenden Leitung, die beispielsweise zu einem Brauseabgang oder einem Wanneneinlauf führt.

[0020] An dem Nippel 3, in den der Nippel 4 eingeschraubt ist, ist an der kreiszylindrischem Außenfläche eine umlaufende Nut 7 vorhanden, in die ein O-Ring zur Dichtung eingelegt werden kann. Die Mantelfläche des Nippels 3 ist darüber hinaus mit einem Außengewinde versehen.

[0021] Über die Wasserleitung ist ein Schutzschlauch 8 geschoben, der als Wellschlauch 9 ausgebildet ist und an dessen der Armatur 1 zugeordneten Ende 10 eine Endhülse 11 angebracht ist. Die Endhülse 11 weist einen ersten zylindrischen Abschnitt 12 auf, dessen Innendurchmesser etwa dem Außendurchmesser des Wellschlauches 9 entspricht. Daran anschließend erweitert sich die Endhülse 11 in einen zweiten Abschnitt 13, der so dimensioniert ist, dass der Nippel 4 und die überwurfmutter 5 in ihm Platz haben. Das freie Ende dieses Abschnitts 13 ist mit einem Innengewinde versehen, das mit dem Außengewinde des Nippels 3 zusammenwirkt. Die Endhülse ist unter Zwischenlage einer nicht dargestellten in der Nut 7 angeordneten Dichtung in Form eines O-Rings auf den Nippel 3 aufgeschraubt. Die Verbindung zwischen der Endhülse und dem Wellschlauch 9 ist ebenfalls abgedichtet, so dass rings um den Anschluss der Wasserleitung 6 ein Raum entsteht, der nach außen abgedichtet ist. Falls aus der Schraubverbindung der Wasserleitung 6 Wasser austritt, kann dieses nur in den Raum innerhalb des Schutzschlauchs 8 gelangen.

[0022] Figur 2 zeigt in vergrößertem Maßstab die Anordnung der Verbindung zwischen dem Wellschlauch 9 und der Endhülse 11. Der Bereich 12 der Endhülse 11 mit dem verringerten etwa dem Außendurchmesser des Wellschlauches 9 entsprechenden Innendurchmesser weist etwa in der Hälfte seiner Axialerstreckung eine Schulter 14 auf. Der zwischen dem freien Ende 15 des Abschnitts 12 der Endhülse und der Schulter 14 vorhandene Bereich weist einen Innendurchmesser auf, der dem Außendurchmesser des Wellschlauches 9 gleich ist.

[0023] In die drei ersten Wellentäler 16 des Wellschlauches ist jeweils eine Dichtung in Form eines O-Rings 17 eingesetzt. Die O-Ringe sind etwas größer als die Wellentäler 16 des Wellschlauches 9, so dass sie radial über die Außenseite des Wellschlauches 9 vorstehen. Zieht man an dem Wellschlauch 9 in Figur 2 nach links, oder an der Endhülse nach rechts, um den Versuch zu machen, die Endhülse 11 von dem Wellschlauch 9 abzuziehen, so gelangen die O-Ringe 17 zur Anlage an der Schulter 14. Weiter lässt sich die Endhülse 11 nicht von dem Wellschlauch 9 abziehen.

[0024] Die Anbringung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Anordnung geschieht folgendermaßen. Beispielsweise wird die Wasserleitung 6 an der Armatur 1 in der herkömmlicher Weise angeschlossen. Das gegenüberliegenden Ende der Wasserleitung ist noch frei.

[0025] Ein Wellschlauch wird in der richtigen Reihenfolge durch eine Endhülse durchgeschoben, bis sein Ende aus dem verbreiterten Abschnitt 13 herausragt. Dort werden drei O-Ringe 17 in die drei ersten Wellentäler 16 des Wellschlauches 9 eingelegt. Sie liegen dort unter einer gewissen Spannung. Dann wird der Wellschlauch 9 zurückgezogen, bis die 3 O-Ringe in den schmaleren Teil 12 der Endhülse liegen, in der gerade beschriebenen Art und Weise. Dann wird der Wellschlauch 9 mit beispielsweise einer Endhülse an beiden Enden auf die Wasserleitung aufgeschoben und an der Armatur auf den Nippel 3 aufgeschraubt. Wenn die Wasserleitung am anderen Ende in ähnlicher Weise an einer Armatur angeschraubt wird, kann während des Einschraubens der Schutzschlauch gestaucht werden, was durch den Wellschlauch 9 möglich ist. Anschließend kann die dortige Endhülse 11 aufgeschraubt werden.

[0026] Das dichte Verbinden zwischen der Endhülse 11 und dem Wehschlauch kann auch nach dem Aufschrauben der Endhülse erfolgen, wenn Torsionen des Wellschlauches 9 verhindert werden sollen.


Ansprüche

1. Anordnung zum Anschließen einer Armatur, insbesondere einer Unterputzarmatur, mit

1.1 einer Wasserleitung (6),

1.2 einem Anschluss (3, 4, 5) für die Wasserleitung (6),

1.3 einem Schutzschlauch (8), der

1.3.1 die Wasserleitung (6) umgibt, sowie mit

1.4 einem Anschluss für den Schutzschlauch (8).


 
2. Anordnung nach Anspruch 1, bei der der Schutzschlauch (8) eine Endhülse (11) aufweist, die an dem Anschluss der Armatur angeschlossen wird und den Anschluss (3, 4, 5) für die Wasserleitung (6) umgibt, vorzugsweise mit Abstand von diesem.
 
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Schutzschlauch (8) unabhängig von der Wasserleitung (6) anschließbar ist.
 
4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Schutzschlauch (8) mindestens bereichsweise dehnbar ist.
 
5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Schutzschlauch (8) mindestens teilweise biegsam ist.
 
6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Schutzschlauch (8) leicht abtrennbar ist.
 
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei der die Endhülse (11) von dem Schutzschlauch (8) abnehmbar und/oder auf diesen aufsteckbar ausgebildet ist.
 
8. Schutzschlauch nach einem der Ansprüche 2 bis 7, bei der die Endhülse (11) gegenüber dem Schutzschlauch (8) durch eine Dichtung (17) abgedichtet ist.
 
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, bei der die Endhülse (11) eine Schulter (14) bzw. Verringerung des Innendurchmessers aufweist, an der die mit dem Schutzschlauch (8) verbundene Dichtung anliegt.
 
10. Anordnung nach Anspruch 9, bei der die Dichtung (17) auf den Schutzschlauch (8) aufgeklebt ist.
 
11. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Schutzschlauch (8) mindestens teilweise als Wellschlauch (9) ausgebildet ist.
 
12. Anordnung nach Anspruch 11, bei der die Dichtung (17) eine in die Vertiefungen (16) des Wellschlauches (9) eingelegte Formdichtung, ggf. ein O-Ring ist.
 
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, bei der die Endhülse (11) auf die Armatur aufgeschraubt ist.
 
14. Verwendung eines über eine Wasserleitung (6) geschobenen Schutzschlauchs (8) beim Anschluss einer Armatur, insbesondere einer Unterputzarmatur.
 




Zeichnung