(19)
(11) EP 1 037 243 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.09.2000  Patentblatt  2000/38

(21) Anmeldenummer: 00104137.5

(22) Anmeldetag:  29.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 71/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 12.03.1999 DE 19910939

(71) Anmelder: ABB PATENT GmbH
68526 Ladenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Matejka, Rainer
    69214 Eppelheim (DE)
  • Kommert, Richard, Dipl.-Ing.
    69124 Heidelberg (DE)
  • Konrad, Micharl
    69242 Mühlhausen (DE)

(74) Vertreter: Miller, Toivo 
ABB Patent GmbH Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)

   


(54) Hilfsschalter zum Anbau an einen Fehlerstrom- oder Leitungsschutzschalter oder an einen FI-/LS-Schalter


(57) Es wird ein Hilfsschalter zum Anbau an ein Installationsschaltgerät beschrieben, mit dem die Schaltstellung des Installationsschaltgerätes angezeigt oder gemeldet wird. Der Hilfsschalter besitzt dabei wenigstens eine Kontaktbahn (12, 14) mit feststehenden Kontaktstücken (16, 17), die von einer an einem Schieber angebrachten Kontaktbrücke (21) überbrückt sind. Der Hilfsschalter besitzt einen ersten Wellenzapfen (32), der mit einem Zapfenvorsprung (33), der in das Installationsschaltgerät eingreift, mit der Schaltwelle des Installationsschaltgerätes (60) gekoppelt ist. Weiterhin ist ein zweiter Wellenzapfen (36) vorgesehen, der mit dein ersten Wellenzapfen (32) formschlüssig gekuppelt ist, wobei der zweite Wellenzapfen (36) mit dem Schieber verbunden ist, dergestalt, daß bei Verdrehung des ersten Wellenzapfens sich der zweite Wellenzapfen verschwenkt und damit den Schieber in eine geradlinige Bewegung zum Öffnen oder Schließen der Kontaktstellen (16, 26; 17, 27) versetzt.







Recherchenbericht