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(11) |
EP 1 038 488 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.2005 Patentblatt 2005/28 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.03.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/34 |
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Duschabtrennung
Shower partition
Cloison de douche
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
22.03.1999 DE 29905133 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.09.2000 Patentblatt 2000/39 |
| (73) |
Patentinhaber: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V. |
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4131 LX Vianen (NL) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al |
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Reble, Klose & Schmitt
Patente & Marken
Postfach 12 15 19 68066 Mannheim 68066 Mannheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 011 849 GB-A- 2 045 847
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GB-A- 2 001 120
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der deutschen Patentschrift DE-C-27 47 480 ist eine derartige Duschabtrennung
mit Türen bekannt, welche als Schiebetüren ausgebildet und in einer unteren Führungsschiene
mittels Gleitkörpern geführt sind. Die untere Führungsschiene ist zweiteilig ausgebildet
und enthält ein erstes mit dem Rahmen der Duschabtrennung fest verbundenes, als Profilschiene
ausgebildetes Führungsteil. Es ist ferner ein zweites bewegbar angeordnetes Führungsteil
vorgesehen, wobei zwischen den beiden Führungsteilen ein Führungsspalt vorhanden ist,
in welchen die mit den Schiebetüren verbundenen Gleitkörper hineinragen. Das zweite
Führungsteil ist derart bewegbar angeordnet, daß die Gleitkörper frei gegeben werden
können und die Schiebetüren mit ihren Unterkanten in den Duschinnenraum hinein geschwenkt
werden können. Die Schiebetüren enthalten jeweils in Rahmen aus vier Profilen eingefaßte
Platten, und die Gleitkörper sind an den unteren Profilschienen der genannten Rahmen
befestigt. Die Unterkanten der Schiebetüren sind durch die jeweiligen Profile der
Rahmen vorgegeben Die Gesamtbreite der teleskopartig hintereinander schiebbaren Schiebetüren
wird maßgeblich durch die Profilbreite der Schiebetüren bestimmt, wobei die Gesamttiefe
vergleichsweise groß ist.
[0003] Ferner ist aus der deutschen Patentschrift DE-C-39 05 356 eine Führungsanordnung
einer Duschabtrennung bekannt, deren Türelemente an den unteren Enden Haltekörper
aufweisen. Die Türelemente enthalten jeweils aus vier Profilen zusammengesetzte Rahmen
zur Aufnahme einer Platte aus insbesondere transparentem Material. Die Haltekörper
sind zweiteilig ausgebildet und dienen zur Lagerung eines Zapfens, welcher mittels
eines Griffes drehbar im Haltekörper gelagert ist, um wahlweise in eine Führungsschiene
einzugreifen oder aus dieser heraus geschwenkt zu werden Die Fertigung des Rahmens
aus jeweils vier Profilen und das Einsetzen der Platte in den Rahmen erfordert einen
erheblichen Aufwand, wobei ferner zu beachten ist, daß eine Duschabtrennung regelmäßig
zwei und mehr derartige Türelemente enthält.
[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Duschabtrennung mit
geringem konstruktivem Aufwand dahingehend weiterzubilden, daß auch ohne untere Profile
der Türen eine funktionssichere Befestigung der Platte sowie der Führungskörper oder
Lagerkörper gewährleistet ist. Die untere Führungsschiene soll ferner eine geringe
Tiefe aufweisen. Des weiteren soll die Anzahl der für die Türen erforderlichen Bauteile
auf ein Minimum reduziert werden, wobei gleichwohl eine funktionssichere Führung und
Aufhängung oder Lagerung der Türen gewährleistet sein soll.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Die erfindungsgemäße Duschabtrennung zeichnet sich durch eine einfache Konstruktion
und eine kompakte Bauweise aus. Die Türen enthalten in bevorzugter Weise ausschließlich
an wenigstens einer vertikalen Längskante ein Seitenprofil, an dessen wenigstens einem
Ende ein Verbindungskörper vorgesehen ist, in welchen ein Kopplungselement für die
Platte und ferner ein Führungskörper oder ein Lagerkörper integriert sind. Der Verbindungskörper
besitzt eine Doppelfunktion dahingehend, daß zum einen die insbesondere formschlüssige
Verbindung mit der Platte gewährleistet ist und zum anderen der Führungskörper integriert
ist. Der mit dem Ende des Seitenprofils verbundene Verbindungskörper ist ein einziges
Bauteil, in welches das Kopplungselement und der Führungs- oder Lagerkörper kombiniert
sind Das Kopplungselement bildet erfindungsgemäß einen im wesentlichen horizontalen
Träger, auf welchem die zugeordnete horizontale Kante der Platte abgestützt ist. Bei
Anordnung des Verbindungskörpers am unteren Ende des Seitenprofils ist der Führungskörper
in zweckmäßiger Weise als Gleitkörper zur Führung des Türelements in der unteren Führungsschiene
ausgebildet. Bei Anordnung des Verbindungskörpers am oberen Ende des vertikalen Seitenprofils
ist der Führungskörper als Haltekörper zum Aufhängen des Seitenelements in einer oberen
Führungsschiene der Duschabtrennung ausgebildet. Ist die Tür als ein um eine vertikale
Schwenkachse schwenkbarer Türflügel ausgebildet, so enthält der Verbindungskörper
einen Lagerkörper des Schwenklagers. Enthält die Duschabtrennung beispielsweise drei
verschiebbare Türen, so weisen bei Blickrichtung auf den Duschinnenraum die vordere
und die hintere Schiebetür übereinstimmende Verbindungskörper mit integrierten und
abgewinkelten Führungs- bzw. Gleitkörpern auf. Für die mittlere Schiebetür ist ein
anderer Verbindungskörper vorgesehen, dessen integrierter Gleitkörper im wesentlichen
in der gleichen Ebene wie die Platte der mittleren Schiebetür liegt. Insgesamt sind
also lediglich zwei Typen von Verbindungskörpern mit Gleitkörpern erforderlich. Am
oberen Ende der jeweiligen Seitenprofile sind ebenfalls Verbindungskörper vorhanden,
welche Haltekörper für die Rollen zum Aufhängen in der oberen Führungsschiene der
Duschabtrennung enthalten. Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Duschabtrennung
ist durch die erfindungsgemäße Integration des Kopplungselements und des Führungskörpers
bzw. Lagerkörpers in den Verbindungskörper nur ein geringer Fertigungs- und Montageaufwand
erforderlich, zumal lediglich der einstückige Verbindungskörper mit dem Seitenprofil
zu verbinden ist und hierbei einerseits die funktionssichere Verbindung der Platte
mit dem Seitenprofil und andererseits die Montage des Führungskörpers bzw. Lagerkörpers
mit dem Seitenprofil bzw. der Platte der Tür hergestellt ist. Zusätzliche Maßnahmen
zum Befestigen des Führungskörpers oder Lagerkörpers mit einem horizontalen Rahmenprofil
der Tür entfallen.
[0007] In einer besonderen Ausgestaltung enthalten die unteren Verbindungskörper und ebenso
die oberen Verbindungskörper in zweckmäßiger Weise ein Kopplungselement mit einem
Bolzen, welcher in eine korrespondierende Ausnehmung der Platte der Tür eingreift.
Diese Ausnehmung ist im unteren bzw. oberen Rand der Platte, jeweils im Bereich der
vertikalen Seitenränder, vorgesehen. Somit ist die auf dem Kopplungselement aufgelagerte
und / oder abgestützte Platte gegen eine horizontale Verschiebung oder ein Kippen
aus dem Seitenprofil zuverlässig gesichert. Das Seitenprofil enthält eine zur genannten
Platte offene Längsnut, in welche der seitliche vertikale Rand der Platte eingreift.
Das Seitenprofil kann insbesondere als Klemmprofil für die Platte ausgebildet sein,
wobei die Plattenlängskante in die genannte Nut eingeklemmt ist. Darüber hinaus kann
im Rahmen der Erfindung die vertikale Längskante mit dem Seitenprofil mittels einer
Klebeverbindung verbunden sein. Der Verbindungskörper mit dem intgegrierten Kopplungselement
inklusive Bolzen gewährleistet eine formschlüssige Sicherung der Platte. Die Platte
besteht insbesondere aus Silikatglas und durch die formschlüssige Kopplung wird eine
dauerhafte und auch hohen Beanspruchungen standhaltende Verbindung und Befestigung
der Platte mit dem Seitenprofil und dem Verbindungskörper mit minimalem Materialeinsatz
gewährleistet. Die genannte Ausnehmung ist in zweckmäßiger Weise als eine nach unten
bzw. oben offene Ausnehmung für das Kopplungselement des jeweiligen Verbindungskörpers
ausgebildet. Alternativ kann die Ausnehmung als eine die Platte durchdringende Bohrung
oder dergleichen ausgebildet sein.
[0008] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
sowie der weiteren Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels angegeben.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert, ohne daß insoweit eine Einschränkung erfolgt. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Schnitt durch die untere Führungsschiene und die unteren Enden von drei Schiebetüren
der Duschabtrennung,
- Fig. 2
- eine explosionsartige Darstellung der mittleren Schiebetür,
- Fig. 3
- eine Aufsicht von oben auf die drei teilweise dargestellten Schiebetüren,
- Fig. 4 - 6
- Ansichten des oberen Führungskörpers samt Rollenhalter und Führungsrolle,
- Fig. 7, 8
- Schnitte durch Griffprofile der vorderen und hinteren Schiebetür.
[0010] Fig. 1 zeigt die beiden Führungsteile 1 und 2 der unteren Führungsschiene, welche
sich über die gesamte Breite der Duschabtrennung erstrecken und als Hohl-Profilschienen
ausgebildet sind. Das erste Führungsteil ist fest angeordnet und in bevorzugter Weise
Bestandteil des Rahmens der Duschabtrennung. Der Rahmen der Duschabtrennung enthält
eine obere Führungsschiene, in welcher drei Schiebetüren 3, 4, 5 an Rollen verschiebbar
aufgehängt und geführt sind. Das zweite Führungsteil 2 ist bewegbar angeordnet und
insbesondere gemäß Peil 6 in den Duschinnenraum 8, welcher gemäß Zeichnung links liegt,
schwenkbar. Das erste Führungsteil 1 ist hingegen dem Außenraum 10 bzw. dem Badezimmer
oder Duschraum oder dergleichen zugeordnet. Zwischen den beiden Führungsteilen 1,
2 ist ein Führungsspalt 12 vorhanden, in welchen als Gleitkörper ausgebildete Führungskörper
13, 14, 15 der Schiebetüren 3, 4, 5 hineinragen. Das zweite Führungsteil 2 ist in
Führungselementen 16, 17 gelagert, welche in geeigneter Weise am Rahmen der Duschabtrennung
fest angeordnet sind. An beiden Enden des zweiten Führungsteiles 2 sind derartige
Führungselemente 16, 17 vorgesehen. An beiden Enden des zweiten Führungsteils sind
ferner Führungen, insbesondere in Form von Schlitzen 18, 19, angeordnet, in welche
die Führungselemente 16, 17 eingreifen. Alternativ können die Führungen bzw. Schlitze
auch an dem zweiten bewegbaren Führungsteil 2 angeordnet sein, während die genannten
Führungselemente 16, 17 bzw. Bolzen fest am Rahmen der Duschtrennwand angeordnet sind.
Die untere Führung 18 ermöglicht das vertikale Anheben des zweiten Führungsteils 2,
während die gemäß Zeichnung rechte Führung 19 zum Führungsspalt 12 derart offen ist,
daß nach dem Anheben des zweiten Führungsteils 2 dieses in Richtung des Pfeiles 6
in den Duschinnenraum 8 geschwenkt werden kann. In dieser Position können die Gleitkörper
13, 14 und somit die Schiebetüren 3, 4, 5 in den Duschinnenraum 8 geschwenkt werden.
[0011] Die beiden Führungsteile 1, 2 weisen in Richtung zum Führungsspalt 2 geneigte Oberflächen
21, 22 auf, so daß Wasser in den Führungsspalt 2 ablaufen kann. Die beiden Oberflächen
21, 22 liegen im wesentlichen auf der gleichen Höhe. Zum Außenraum 10 hin besitzt
das erste Führungsteil einen nach oben überstehenden Rand 24. Die Unterkanten 26,
27, 28 der Schiebetüren 3, 4, 5 liegen um einen vorgegebenen Abstand 30 tiefer als
die Oberkante 32 des genannten Randes 24 des ersten Führungsteils 1. Ein unerwünschtes
Heraustreten von Spritzwasser aus dem Duschinnenraum 8 in den Aussenraum 10 wird somit
sicher unterbunden.
[0012] Die mittlere Schiebetür 4 ist direkt über dem Führungsspalt 12 angeordnet und der
Gleitkörper bzw. Führungskörper 14 ist als gerade, nach unten gerichtete Verlängerung
des Verbindungskörpers 34 ausgebildet. Die Gleitkörper 13, 15 der vorderen Schiebetür
3 bzw. der hinteren Schiebetür 5 sind hingegen jeweils in Richtung des Führungsspaltes
12 abgewinkelt. Wie nachfolgend noch zu erläutern ist, sind die vorderen und die hinteren
Verbindungskörper 33, 35 samt den integrierten Gleitkörpern 13, 15 übereinstimmend
ausgebildet.
[0013] Fig. 2 zeigt eine explosionsartige Darstellung der mittleren Schiebetür 4, welche
eine Platte 36, insbesondere aus Silikatglas oder einem bevorzugt transparenten Kunststoff
enthält. An den vertikalen Längsrändern 38, 39 der Platte 36 sind vertikale Seitenprofile
40, 41 vorgesehen, welche jeweils Längsnuten zur Aufnahme der Längsränder 38, 39 der
Platte 36 enthalten. Über die vertikalen Längsränder 38, 39 sind Klemm- und/oder Dichtprofile
42, 43 geschoben, welche in den genannten Längsnuten verankert sind. Zusätzlich oder
alternativ können die Längsränder 38, 39 auch in den Längsnuten der Seitenprofile
40, 41 verklebt sein. An den unteren Enden der beiden Seitenprofile 40, 41 sind Verbindungskörper
34 vorgesehen, welche insbesondere mittels Schrauben mit den Seitenprofilen 40, 41
verbunden sind. Hierzu enthalten die Seitenprofile 40, 41 Kanale, insbesondere Schraubkanäle,
für Verbindungselemente, welche bevorzugt als Schrauben ausgebildet sind. In die Verbindungskörper
34 sind die Gleitkörper 14 integriert, welche als nach unten gerichtete, gerade Verlängerungen
des Verbindungskörpers 34 ausgebildet sind.
[0014] Die Verbindungskörper 34 enthalten ferner Kopplungselemente 46, welche dem jeweiligen
unteren Eckbereich der Platte 36 zugeordnet sind, wobei dort die Unterkante 27 der
Platte 36 auf einem horizontalen Steg 50 des jeweiligen Kopplungselements 46 abgestützt
ist. Das Kopplungselement 46 dient zur Halterung und Abstützung der Platte 36 der
Tür. Ein zusätzliches horizontales Rahmenprofil der Tür ist somit bei der erfindungsgemäßen
Duschabtrennung nicht vorhanden. Vielmehr ist die horizontale Unterkante 27 der Platte
36 unmittelbar auf dem Kopplungselement 46, insbesondere dessen horizontalen Steg
50, abgestützt. Das Gewicht der Platte 36 wird folglich über das Halte- oder Kopplungselement
46 des Verbindungskörpers 34 abgefangen und auf das Seitenprofil mittels des bevorzugt
als Schraube ausgebildeten Verbindungselements übertragen. Das Kopplungselement 46
ist ein im wesentlichen horizontaler Träger, an welchem die Platte 36 mit ihrer horizontalen
Unterkante anliegt. In den Eckbereichen weist die Platte 36 jeweils eine Ausnehmung
52, 53 auf, welche in vorteilhafter Weise nach unten offen ausgebildet sind. In diese
Ausnehmungen 52, 53 greift ein bolzenartiger Vorsprung 54, 55 des jeweiligen Kopplungselements
46 ein. Damit ist eine sichere Arretierung und Verbindung zwischen den Seitenprofilen
40, 41 über die Verbindungskörper 34 mit der Platte 36 sichergestellt. Es handelt
sich hier um eine kaft- und formschlüssige Verbindung. Die Verbindungskörper 34 bzw.
die Kopplungselemente 46 enthalten ferner an der Vorderseite bzw. an der Rückseite
der Platte 36 anliegende Wände 56, 57. Die Wand 57 ist integraler Bestandteil des
Verbindungskörpers 34, wodurch eine stabile Ausbildung und Auflagerung der Platte
36 auf dem horizontalen Steg 50 sichergestellt ist.
[0015] Die Verbindungskörper der beiden anderen Schiebetüren sind entsprechend ausgebildet,
wobei allerdings gemäß obigen Ausführungen die unteren Gleitkörper jeweils zum Führungsspalt
hin abgewinkelt sind. Durch die Integration der jeweiligen Gleitkörper und Kopplungselemente
jeweils in einen Verbindungskörper, wird eine kompakten Bauform mit geringem Materialaufwand
erreicht.
[0016] Im Bereich der Oberkante 58 weist die Platte 36 weitere Ausnehmungen 60, 61 entsprechend
den erläuterten unteren Ausnehmungen 52, 53 auf. An den oberen Enden der Seitenprofile
40, 41 sind weitere Verbindungskörper 62 vorgesehen, welche in übereinstimmender Weise
mit den Seitenprofilen 40, 41 verbunden sind und gleichfalls Kopplungselemente 64
mit Bolzen 66 oder dergleichen für den Eingriff in die genannten Ausnehmungen 60,
61 enthalten. Die oberen Verbindungskörper 62 enthalten wiederum als Kopplungselemente
horizontale Träger 64, an welchen die Oberkante 58 der Platte 36 anliegt. Ein Wegkippen
der Platte 36 vom Seitenprofil oder den Verbindungskörpern 62 wird somit unterbunden.
Abweichend von den unteren Verbindungskörpern 34 enthalten die oberen Verbindungskörper
62 ein Führungselement zum Aufhängen der Schiebetür in der genannten oberen Führungsschiene.
Das Führungselement ist bevorzugt als Rollenhalter 68 mit einer Führungsrolle 70 ausgebildet.
Die Führungselemente bzw. Rollenhalter 68 sind integrale Bestandteile des jeweiligen
oberen Verbindungskörpers 62. Auch insoweit wird bei kompakter Bauweise und geringem
Materialaufwand eine funktionssichere Verbindung der Platte 36 mit dem jeweiligen
Seitenprofil 40, 41 sowie insgesamt eine stabile Aufhängung der Platte 36 gewährleistet.
Es sei an dieser Stelle ausdrücklich hervorgehoben, daß in besonders zweckmäßiger
Weise weder an der Unterkante 27 noch an der Oberkante 58 der Platte 36 ein horizontales
Profil vorgesehen ist. Über die einteiligen Verbindungskörper wird mit geringem Fertigungs-
und Montageaufwand eine stabile und dauerhafte Befestigung der Platte 36 sichergestellt,
wobei mittels den Ausnehmungen und den korrespondierenden Kopplungselementen ein Herauslösen
der Platte 36 aus den vertikalen Seitenprofilen 40, 41 zuverlässig unterbunden wird.
[0017] Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf die drei nur teilweise dargestellten Schiebetüren
3, 4, 5. Die Seitenprofile 40, 41 der mittleren Schiebetür 4 sind übereinstimmend
ausgebildet und enthalten jeweils einen Mitnehmer 72. Die Seitenprofile 40, 41 sind
gegeneinander verdreht derart angeordnet, daß der Mitnehmer 72 des Seitenprofils 40
in Richtung zur vorderen Schiebetür 3 weist, während der Mitnehmer 72 des Seitenprofils
41 zur hinteren Schiebetür 5 weist. Wie dargestellt, sind die Seitenprofile 73, 75
der vorderen bzw. hinteren Schiebetür 3 bzw. 5 derart angeordnet, daß deren Mitnehmer
72 entsprechend zur mittleren Schiebetür 4 weisen. Des weiteren sind elastische Elemente
76 den Mitnehmern 72 derart zugeordnet, daß die Mitnehmer der hintereinander angeordneten
Schiebetüren 3, 4, 5 jeweils über diese elastischen Elemente 76 zur Anlage gelangen
können. Erfindungsgemäß sind alle genannten Seitenprofile 41, 73, 75, welche jeweils
den Mitnehmer 72 aufweisen, übereinstimmend ausgebildet.
[0018] Fig. 4, 5 und 6 zeigen Ansichten des oberen Verbindungskörpers 62 mit integriertem
Rollenhalter 68 und Führungsrolle 70. Der Rollenhalter 68 enthält einen horizontalen
geneigt angeordneten Schlitz 78. Aufgrund der geneigten Anordnung des Schlitzes 78
kann die Führungsrolle 70 in der Höhe justiert werden. Zur Befestigung der Führungsrolle
70 ist ein Schraubbolzen 80 vorgesehen, dessen Kopf auf der einen Seite des Rollenhalters
68 anliegt und dessen Gewindeteil in den nicht drehbaren inneren Lagerkörper der Führungsrolle
70 eingeschraubt ist. In die Führungsrolle 70 ist in zweckmäßiger Weise ein Kugellager
integriert, dessen Außenring mit der drehbaren Führungsrolle 70 gekoppelt ist bzw.
Bestandteil dieser Führungsrolle 70 ist.
[0019] Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch das Seitenprofil 82, welches an der vorderen und
ebenso an der hinteren Schiebetür jeweils an demjenigen Längsrand angeordnet ist,
welcher dem Rahmen der Duschabtrennung zugewandt ist. Das Seitenprofil 82 ist in bevorzugter
Weise als Griffprofil ausgebildet und enthält zwei Griffteile 84, 85, an welchen ein
Benutzer der Duschabtrennung zum Öffnen oder Schließen angreifen kann.
[0020] Fig. 8 zeigt eine besondere Ausgestaltung des Seitenprofils bzw. Griffprofils 86
für den Einsatz in einer Eck-Duschabtrennung. Eine derartige Eck-Duschabtrennung enthält
wenigstens zwei Schiebetüren, welche in zueinander orthogonalen Ebenen 88, 89 verschiebbar
angeordnet sind, wobei der Duschinnenraum 8 von den genannten Ebenen 88, 89 eingeschlossen
wird. Die Griffteile 84, 85 des jeweiligen Seiten- bzw. Griffprofils 86 sind derart
gewinkelt zueinander angeordnet, daß in der hier dargestellten, geschlossenen Position
der zugeordneten Schiebetüren zwischen den im Duschinnenraum vorgesehenen Griffteilen
85 ein hinreichend großer Freiraum vorhanden ist, damit ein Benutzer die Griffteile
85 ergreifen kann. Die beiden Griffprofile 86 sind übereinstimmend ausgebildet, jedoch
um 180° verdreht an der jeweiligen Schiebetür in der oben erläuterten Weise mittels
Verbindungskörpern befestigt. Die Seitenprofile 86 enthalten ferner hintergriffige
Längsnuten zur Aufnahme von Magnetleisten 90, 91, welche derart gegeneinander polarisiert
sind, daß im dargestellten geschlossenen Zustand der Schiebetüren magnetische Zugkräfte
wirksam sind.
[0021] Durch die Erläuterungen des Ausführungsbeispiels der Duschabtrennung mit drei Schiebetüren
erfolgt keine Einschränkung, und im Rahmen der Erfindung kann die Duschabtrennung
anstelle der Schiebetüren wenigstens einen schwenkbaren Türflügel enthalten, dessen
Verbindungskörper ab oberem und unterem Plattenrand einen Lagerkörper, beispielsweise
in Form eines Lagerzapfens enthalten. Diesen Lagerkörpern oder Lagerzapfen sind korrespondierende
und stationär angeordnete Lagerelemente oder Scharnierelemente in bekannter Weise
zugeordnet. Entscheidend ist auch bei derartigen Ausführungsformen, daß der erfindungsgemäße
Verbindungskörper die Doppelfunktion erfüllt, einerseits hinsichtlich der Verbindung
und Halterung der Platte und andererseits hinsichtlich der Lagerung der Tür mittels
des integrierten Lagerkörpers.
Bezugszeichen
[0022]
- 1, 2
- Führungsteil
- 3, 4, 5
- Schiebetür
- 6
- Pfeil
- 8
- Duschinnenraum
- 10
- Außenraum
- 12
- Führungsspalt
- 13, 14, 15
- Führungskörper / Gleitkörper
- 16, 17
- Führungselement
- 18, 19
- Führung / Schlitz
- 21, 22
- Oberfläche von 1, 2
- 24
- Rand von 1
- 26, 27, 28
- Unterkante von 3, 4, 5
- 30
- Abstand
- 32
- Oberkante von 24
- 33, 34, 35
- Verbindungskörper
- 36
- Platte
- 38, 39
- vertikaler Längsrand
- 40, 41
- Seitenprofil
- 42, 43
- Klemm- und/oder Dichtprofil
- 46
- Kopplungselement von 34
- 50, 51
- horizontaler Steg
- 52, 53
- Ausnehmung
- 54, 55
- Bolzen
- 56, 57
- Wand von 46
- 58
- Oberkante von 36
- 60, 61
- obere Ausnehmung in 36
- 62
- oberer Verbindungskörper
- 64
- Kopplungselement von 62
- 66
- Bolzen
- 68
- Führungskörper / Rollenhalter
- 70
- Führungsrolle
- 72
- Mitnehmer
- 73, 75
- Seitenprofil
- 76
- elastisches Element
- 78
- Schlitz in 68
- 80
- Schraubbolzen
- 82
- Seiten-Griffprofil
- 84, 85
- Griffteil
- 86
- abgewinkeltes Seitenprofil
- 88, 89
- Ebene
- 90, 91
- Magnetleiste
1. Duschabtrennung mit wenigstens einer bewegbar angeordneten Tür (3, 4, 5), insbesondere
Schiebetür, welche eine Platte (36) und einen Führungskörper (13, 14, 15, 68) oder
einen Lagerkörper enthält, wobei eine untere Führungsschiene (1, 2) und eine obere
Führungsschiene vorgesehen ist, in welcher die Schiebetür (3, 4, 5) aufgehängt und
verschiebbar geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens einem vertikalen Längsrand (38, 39) der Tür (3, 4, 5) ein Seitenprofil
(40, 41) angeordnet ist, an dessen oberen und / oder unteren Ende ein Verbindungskörper
(33, 34, 35, 62) angeordnet ist,
und daß der Verbindungskörper (33, 34, 35, 62) ein Kopplungselement (46, 64) für die
Platte (36) sowie den Führungskörper (13, 14, 15, 68) oder Lagerkörper aufweist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopplungselement (46, 44) als ein im wesentlichen horizontaler Träger ausgebildet
ist, an welchem die horizontale Kante (27, 58) der Platte (36) anliegt, und / oder
daß das Kopplungselement (46, 64) einen Steg (50) und / oder einen Bolzen (54, 55,
60) aufweist, welcher in eine Ausnehmung (52, 53, 60, 61) im Bereich der horizontalen
Kante (26, 27, 28, 58) der Platte (36) eingreift.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenprofil (40, 41) einen Kanal, insbesondere einen Schraubkanal, aufweist,
in welchen ein den Verbindungskörper (33, 34, 35) durchgreifendes Verbindungselement,
insbesondere eine Schraube, eingreift.
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsschiene ein feststehendes erstes Führungsteil (1) mit einem über
eine Oberfläche (21) vorstehenden Rand (24) aufweist und / oder daß die Unterkante
(26, 27, 28) der Schiebetür (3, 4, 5) in einem vorgegebenen Abstand (30) tiefer als
die Oberkante (32) des genannten Randes (24) liegt.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Führungsteil (1) und das zweite Führungsteil (2) Oberflächen (21, 22) aufweisen,
welche zum Führungsspalt (12) geneigt angeordnet sind und / oder welche im wesentlichen
auf der gleichen Höhe angeordnet sind.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungskörper (33, 35) der vorderen und der hinteren Schiebetür (3, 5) im
wesentlichen übereinstimmend ausgebildet sind und / oder einen zum Führungsspalt (12)
abgewinkelten Gleitkörper (13, 15) aufweisen.
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (34) der mittleren Schiebetür (4) einen nach unten gerichteten
geraden Gleitkörper (14) aufweist.
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebetür (3, 4, 5) am oberen Ende des jeweiligen Seitenprofils (40, 41) einen
Verbindungskörper (62) aufweist, welcher ein integriertes Führungselement, insbesondere
einen Rollenhalter (68), aufweist.
9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Verbindungskörper (62) ein Kopplungselement (64) aufweist, welches in eine
Ausnehmung (60, 61) im Bereich der Oberkante (58) der Schiebetür bzw. der Platte (36)
eingreift.
10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Tür ein Seitenprofil (82) aufweist, welches als Griffprofil mit wenigstens
einem Griffteil (84, 85) ausgebildet ist.
1. Shower partition with at least one door (3, 4, 5), arranged as movable, in particular
a sliding door, which contains a panel (36) and a guide body (13, 14, 15, 68) or a
bearing body, a lower guide rail (1, 2) and an upper guide rail being provided, in
which the sliding door (3, 4, 5) is suspended and guided as displaceable, characterised in that arranged on at least one vertical longitudinal edge (38, 39) of the door (3, 4, 5)
is a side profile (40, 41), on the upper and/or lower end of which a connecting body
(33, 34, 35, 62) is arranged and in that the connecting body (33, 34, 35, 62) has a coupling element (46, 64) for the panel
(36) and the guide body (13, 14, 15, 68) or bearing body.
2. Shower partition according to claim 1, characterised in that the coupling element (46, 44) is constructed as a substantially horizontal carrier
against which the horizontal edge (27, 58) of the panel (36) rests and/or the coupling
element (46, 64) has a web (50) and/or a stud (54, 55, 60) which engages in a recess
(52, 53, 60, 61) in the region of the horizontal edge (26, 27, 28, 58) of the panel
(36).
3. Shower partition according to claim 1 or 2, characterised in that the side profile (40, 41) has a channel, in particular a screw channel, into which
a connecting element penetrating the connecting body (33, 34, 35), in particular a
screw, engages.
4. Shower partition according to one of claims 1 to 3, characterised in that the lower guide rail has a stationary first guide part (1) with an edge (24) projecting
above a surface (21) and/or the lower edge (26, 27, 28) of the sliding door (3, 4,
5) is lower by a predefined distance (30) than the upper edge (32) of said edge (24).
5. Shower partition according to one of claims 1 to 4, characterised in that the first guide part (1) and the second guide part (2) have surfaces (21, 22) which
are arranged as inclined towards the guide aperture (12) and/or are arranged substantially
at the same height.
6. Shower partition according to one of claims 1 to 5, characterised in that the connecting bodies (33, 35) of the front and rear sliding doors (3, 5) are constructed
as substantially matching and/or have a sliding body (13, 15) angled towards the guide
aperture (12).
7. Shower partition according to one of claims 1 to 6, characterised in that the connecting body (34) of the central sliding door (4) has a straight sliding body
(14) pointing downwards.
8. Shower partition according to one of claims 1 to 7, characterised in that the sliding door (3, 4, 5) has on the upper end of the respective side profile (40,
41) a connecting body (62) which has an integrated guide element, in particular a
roller holder (68).
9. Shower partition according to one of claims 1 to 8, characterised in that the upper connecting body (62) has a coupling element (64) which engages in a recess
(60, 61) in the region of the upper edge (58) of the sliding door or the panel (36).
10. Shower partition according to one of claims 1 to 9, characterised in that at least one door has a side profile (82) constructed as a handle profile with at
least one handle part (84, 85).
1. Cloison de douche avec au moins une porte (3, 4, 5) montée mobile, en particulier
une porte coulissante, qui comprend un panneau (36) et un corps de guidage (13, 14,
15, 68) ou un corps support, un rail de guidage inférieur (1, 2) et un rail de guidage
supérieur étant prévus, dans lesquels la porte coulissante (3, 4, 5) est guidée de
manière suspendue et mobile,
caractérisée en ce que sur au moins un bord longitudinal vertical (38, 39) de la porte (3, 4, 5) est placé
un profilé latéral à l'extrémité supérieure et/ou inférieure duquel est placé un corps
de jonction (33, 34, 35, 62),
et en ce que le corps de jonction (33, 34, 35, 62) comporte un élément d'accouplement (46, 64)
pour le panneau (36) ainsi que pour le corps de guidage (13, 14, 15, 68) ou le corps
support.
2. Cloison de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'accouplement (46, 44) est conformé en support sensiblement horizontal
sur lequel s'appuie le bord horizontal (27, 58) du panneau (36), et/ou en ce que l'élément d'accouplement (46, 64) comporte une barre (50) et/ou un goujon (54, 55,
60) qui s'engage dans un évidement (52, 53, 60, 61) au niveau du bord horizontal (26,
27, 28, 58) du panneau (36).
3. Cloison de douche selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le profilé latéral (40, 41) comporte un canal, en particulier un canal fileté, dans
lequel s'engage un élément de jonction, en particulier une vis, traversant le corps
de jonction (33, 34, 35).
4. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le rail de guidage inférieur comporte une première partie de guidage fixe (1) avec
un bord (24) formant saillie au-delà d'une surface (21) et/ou en ce que le bord inférieur (26, 27, 28) de la porte coulissante (3, 4, 5) se trouve à une
distance prédéterminée (30) plus bas que le bord supérieur (32) dudit bord (24).
5. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la première partie de guidage (1) et la deuxième partie de guidage (2) comportent
des surfaces qui sont inclinées en direction de la fente de guidage (12) et/ou qui
sont placées sensiblement à la même hauteur.
6. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le corps de jonction (33, 35) des portes coulissantes avant et arrière (3, 5) sont
sensiblement de même conformation et/ou comportent un corps de glissement (13, 15)
coudé en direction de la fente de guidage (12).
7. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le corps de jonction (34) de la porte coulissante intermédiaire (4) comporte un corps
de glissement droit (14) dirigé vers le bas.
8. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la porte coulissante (3, 4, 5) comporte à l'extrémité supérieure du profilé latéral
respectif (40, 41) un corps de jonction (62) qui comporte un élément de guidage intégré,
en particulier un support à rouleaux (68).
9. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le corps de jonction supérieur (62) comporte un élément d'accouplement (64) qui s'engage
dans un évidement (60, 61) au niveau du bord supérieur (58) de la porte coulissante
ou du plateau (36).
10. Cloison de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce qu'au moins une porte comporte un profilé latéral (82) qui est conformé en profilé de
poignée avec au moins une partie formant poignée (84, 85).