Einrichtung zum Sortieren und selektiven Sammeln von flachen Produkten

Abstract

 Eine Einrichtung zum Sortieren und selektiven Sammeln von flachen Produkten, wie beispielsweise Versandtaschen, Druckereierzeugnisse oder Werkstücke, werden auf dem Förderweg eines umlaufenden Förderers (3) an Sammelstellen (2) in zugewiesenen Sammelbehältern (4) abgesetzt, wobei die vollen Sammelbehälter (4') durch leere Sammelbehälter (4) auf einer Uebergangsstrekke durch eine Schiebevorrichtung (5) ausgetauscht werden.
Die quer zur Förderrichtung des Förderers (3) reversierbar angetriebene Schiebevorrichtung (5) befördert einen leeren Sammelbehälter (4) in die Sammelstelle (2) und stösst dabei einen vollen Sammelbehälter (4') aus der Sammelstelle, wobei die Zustell- und Rückzugsbewegung der Schiebevorrichtung (5) durch einen an einem umlaufenden Zugmittel (15) befestigten Mitnehmer (16) erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Sortieren und selektiven Sammeln von flachen Produkten, wie Versandtaschen, Druckereierzeugnisse oder Werkstücke, die auf dem Förderweg eines umlaufenden Förderers, unterhalb diesem an zugewiesenen Sammelstellen in Sammelbehälter abgesetzt werden, wobei die leeren Sammelbehälter auf einer Ueberführungsstrecke zwischen einer seitlichen Bereitstellungsposition und der Sammelstelle durch eine quer zur Bewegungsrichtung des Förderers in einer Führungsanordnung der Ueberführungsstrecke reversierbar angetriebene Schiebevorrichtung versetzbar, und die befüllten Sammelbehälter aus der Sammelstelle ausstossbar sind.

[0002] Eine Einrichtung der eingangs beschriebenen Art wird gemäss EP - A - 0 899 026 zum Sortieren von mittels Förderer einzeln zugeführten flachen Produkten, wie Versandtaschen, Druckereiprodukten oder Werkstücken, die auf dem Förderweg in mehrere unterhalb des Förderers zugewiesenen Sammelstellen bzw. Befüllstationen in Sammelbehälter abgesetzt werden, eingesetzt.

[0003] Soll die Beschickung der Schiebevorrichtung mit leeren Sammelbehältern automatisch erfolgen, beispielsweise wie in der Europäischen Patentanmeldung Nr. 98810308, dann ist der Antrieb der Schiebevorrichtung entsprechend auszugestalten.

[0004] Daher hat sich an die vorliegende Erfindung die Aufgabe gestellt, die Schiebevorrichtung so auszubilden, dass sie auf einfache Art auch eine automatische Beschickung mit leeren Sammelbehältern erlaubt.

[0005] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Schiebevorrichtung mit einem an einem umlaufenden Zugmittel befestigten Mitnehmer einer gestellfest angeordneten Antriebsvorrichtung antriebsverbunden ist.

[0006] Diese Lösung gestattet eine einfache Ausführungsform der Schiebevorrichtung, mit der die Positionen genau anfahrbar sind, die verschleissarm und unterhaltsfreundlich ist.

[0007] Vorteilhaft ist bei der erfindungsgemässen Einrichtung der Mitnehmer auf parallelen Abschnitten einer Umlaufbahn zweier in Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung beabstandeter Umlenkrollen angetrieben und in einem antriebswirksam verbundene Wände aufweisenden Hohlraum der Schiebevorrichtung quer zur Bewegungsrichtung letzterer hin und her bewegbar angeordnet, sodass einfache Antriebselemente verwendbar sind.

[0008] Vorzugsweise wird die Umlaufbahn des Mitnehmers durch die Länge der Ueberführungsstrecke bestimmt, die wenigstens die Länge der parallelen Abschnitte der Umlaufbahn aufweist.

[0009] Es erweist sich als günstig, wenn der den Mitnehmer aufnehmende Hohlraum in seiner Quererstreckung wenigstens die Breite der Umlaufbahn des Mitnehmers im Bereich einer Umlenkrolle aufweist, so dass es sich verschleissarm und lärmdämpfend auswirken kann.

[0010] Weiterhin vorteilhaft erweist es sich, wenn der Hohlraum zwei sich gegenüberliegende, insbesondere auf den parallelen Abschnitten der Umlaufbahn an dem Mitnehmer anliegende Wände aufweist, an denen der Mitnehmer im Umlaufbereich der Umlenkrollen sich quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung bewegt.

[0011] Die Antriebsvorrichtung ist vorteilhaft unterhalb der Schiebevorrichtung platziert, wodurch eine kompakte und dennoch gut erreichbare Bauweise entstehen kann.

[0012] Die Schiebevorrichtung ist vorzugsweise in einen dem Sammelbehälter und einen in Bewegungsrichtung folgenden, der Führungsanordnung resp. der Antriebsvorrichtung zugeordneten Bereich aufgeteilt, sodass eine günstige Anordnungsweise und Trennung der einzelnen Bewegungskomponenten entstehen kann.

[0013] Es erweist sich als vorteilhaft, wenn der Sammelbehälterbereich in Ueberführungsrichtung betrachtet hinter dem der Führungsanordnung resp. der Antriebsvorrichtung zugeordneten Bereich der Schiebevorrichtung angeordnet ist, sodass ein optimales Antriebs konzept zwischen Bereitstellungsposition und Sammelstelle entstehen kann.

[0014] Es empfiehlt sich, die mit einem Motor verbundene Umlenkrolle des Zugmittels zwischen der Bereitstellungsposition und der Sammelstelle eines Sammelbehälters vorzusehen, sodass eine raumsparende, aber gut zugängliche Anordnungsweise entstehen kann.

[0015] Sofern die Bereitstellungsposition der Sammelbehälter durch eine Fördereinrichtung für leere Sammelbehälter gebildet wird, ist es vorteilhaft, wenn der in Ueberführungsrichtung hintere Bereich der Schiebevorrichtung sich in der Ausgangsstellung in die Bereitstellungsposition der Sammelbehälter erstreckt. Verläuft der als Schlitz ausgebildete Hohlraum rechtwinklig zur Bewegung der Schiebevorrichtung, dann wird die Geschwindigkeit der Schiebevorrichtung beim Einlaufen des Mitnehmers in den durch die Umlenkrolle gebildeten gebogenen Bahnabschnitt zusehend verzögert und an dem Wendepunkt des Abschnittes wieder zunehmend beschleunigt, bis er die parallelen Abschnitte des Zugmittels erreicht.
Zur laufenden Aenderung der Bewegung der Schiebevorrichtung des Verzögerungs- bzw. Beschleunigungsendes an der Ueberführungsstrecke könnte der Führungsschlitz auch kurvenförmig ausgebildet sein, zumal beim Ausstossen gefüllter Behälter aus der Sammelstelle ein schädliches Aufprallen der Vorderkante der Schiebervorrichtung am Sammelbehälter vermieden werden sollte. Bei einem quer verlaufenden geraden Führungsschlitz ist es aufgrund des Auslaufs eines Motors allerdings nur mit entsprechenden zusätzlichen technischen Mitteln (Positionier- oder Servoantrieb) möglich, die Schiebevorrichtung in einer bestimmten Position anzuhalten.

[0016] Alternativ zum geradlinigen oder gekrümmten Führungsschlitz kann der Hohlraum so ausgebildet sein, dass der Mitnehmer zum Antrieb der Schiebevorrichtung an einer quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung angeordneten Wand ansteht, sodann beim Umlaufen an einer Umlenkrolle seine Lage entlang der Wand sowie quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung ändert und die Antriebsgeschwindigkeit der Schiebevorrichtung in der eingeschlagenen Richtung an dem Wendepunkt der Umlenkrolle bis auf Null verzögert. Von dem Wendepunkt verläuft die Wand etwa 90° und konzentrisch zur Drehachse der Umlenkrolle und endet mit einem parallelen Abschnitt zur Bewegungsrichtung an der sich quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung fortsetzenden, als Anschlag ausgebildeten Wand. An letzterer ändert der Mitnehmer beim Umlaufen an der gegenüberliegenden Umlenkrolle seine Lage wie schon zuvor beschrieben.
Der Hohlraum besteht geometrisch betrachtet aus zwei sich diametral an einer quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung verlaufenden Achse gegenüberliegenden gleich grossen geometrischen Flächen, die aus einem Quadrat und einem daran anschliessenden Viertelkreis gebildet sind und einem etwa 45° schräggestellten Auge gleichen, dessen Pupille durch ein zentraler Führungszapfen ausgebildet ist, der im Viertelkreisbereich mit der Wand des Hohlraumes eine Führungsbahn begrenzt.

[0017] Der an dem Zugmittel befestigte Mitnehmer besteht vorzugsweise aus einem in den Hohlraum ragenden, vorzugsweise zylindrischen Mitnehmerteil und einem mit dem umlaufenden Zugmittel verbundenen Befestigungsteil, wobei das Zugmittel in der Achse des zylindrischen Mitnehmerteils verläuft, sodass eine direkte Antriebsübertragung vom Zugmittel auf die Schiebevorrichtung entstehen kann.

[0018] Die Befestigung des Mitnehmers an dem Zugmittel erfolgt durch Bildung einer von einem Dorn durchsetzten Schlaufe des Zugmittels, die mit dem Befestigungsteil des Mitnehmers verbunden ist, sodass das Zugmittel keine Schwächung erfährt.

[0019] Zweckmässigerweise wird die Schlaufe des Zugmittels in einem von dem Dorn und einer Bohrung des Mitnehmerteils gebildeten Ringspalt verankert, sodass eine zuverlässige Antriebsverbindung entstehen kann.

[0020] Damit ein Verdrehen des Zugmittels zwischen den Umlenkrollen keine Auswirkungen auf die Lage des Mitnehmerteils im Hohlraum haben kann, ist zwischen Mitnehmerteil und Befestigungsteil ein Abstützorgan vorgesehen, das auf der Ueberführungsstrecke geführt ist.

[0021] Anschliessend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die bezüglich aller in der Beschreibung nicht näher erwähnten Einzelheiten verwiesen wird, anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht einer auszugsweise dargestellten Sortiereinrichtung zum selektiven Sammeln von flachen Produkten,

Fig. 2

einen auszugsweisen Querschnitt durch die Schiebevorrichtung einer Sortiereinrichtung nach der Linie II - II in Fig. 1,

Fig. 3

eine Schiebevorrichtung für eine Sortiereinrichtung gemäss Fig. 1,

Fig. 4,

4.1 und 4.2 den schematisch dargestellten Verlauf des Mitnehmers in einem Führungsschlitz,

Fig. 5,

5.1 und 5.2 eine alternative Ausbildung des Hohlraumes und den Verlauf des Mitnehmers,

Fig. 6

die Ausbildung eines Mitnehmers in Draufsicht,

Fig. 7

den Mitnehmer gemäss Fig. 6 in einer Seitenansicht und

Fig. 8

einen Schnitt durch den Mitnehmer gemäss Linie VIII - VIII in Fig. 7.

[0022] Fig. 1 zeigt auszugsweise einen Sammelbereich einer Sortiereinrichtung 1 für flache Produkte, insbesondere Versandtaschen, Druckereierzeugnisse oder Werkstücke, die mittels einem oberhalb des aus mehreren Sammelstellen 2 gebildeten Sammelbereichs zirkulierenden Förderer 3 -strichpunktierte Linie- den Sammelstellen 2 zugeführt werden. Ein solcher Förderer ist beispielsweise der EP - A - 0 638 501 entnehmbar. An den Sammelstellen 2 stehen zur Aufnahme der Produkte leere Sammelbehälter 4 bereit, in die für einen bestimmten Versandort selektiv erfasste Produkte abgeworfen werden. Ist das Fassungsvermögen eines Sammelbehälters 4 erschöpft, wird er gegen einen leeren ausgetauscht, d.h., der volle Sammelbehälter 4 wird durch eine einen leeren Sammelbehälter 4 von der Seite zuführenden Schiebevorrichtung 5 aus der Sammelstelle 2 auf ein Transportband oder ähnliches Fördermittel gestossen, wie beispielsweise in der EP - A - 0 899 026 offenbart.

[0023] In den in Fig. 1 gezeigten aneinandergereihten Sammelstellen 4 entlang des Förderers 3 werden dazu benutzt, den Austauschvorgang eines Sammelbehälters 4 schrittweise zu erklären.
Die Pfeilrichtung der strichpunktierten Linie für den Förderer 3 gibt dessen Transportrichtung an. Der dargestellte Sammelbereich weist einen Bereitstellungsabschnitt 6 für die den Sammelstellen 2 zugeordneten Sammelbehälter 4 auf, die auch manuell auf die Schiebevorrichtung 5 gestellt werden könnten.
Der Bereitstellungsabschnitt 6 an der Seite der Sammelstellen 2 ist durch antreibbare Rollen 7 ausgebildet, die ein lückenloses Bereitstellen leerer Sammelbehälter 4 entlang des Sammelbereichs gewährleisten können, d.h. dass jede Sammelstelle 2 jeweils über einen leeren Sammelbehälter 4 verfügen kann. Die Förderrichtung des Bereitstellungsabschnittes 6 kann gleich- oder gegensinnig zur Förderrichtung des Förderers 3 sein. In der Position A befindet sich die Schiebevorrichtung 5, die später detaillierter beschrieben ist, in ihrer Ausgangslage, in der die Sammelstelle 2 durch einen Sammelbehälter 4 unterhalb des Förderers 3 belegt ist.
In der Ausgangsstelle der Schiebevorrichtung 5 bildet diese im Aufnahmebereich des Sammelbehälters 4 etwa eine Ebene mit der Oberseite der Rollen 7.
Die Sammelstellen 2 sind als Abstellplätze für die mit Produkten zu beschickenden Sammelbehälter 4 ausgebildet, wobei die den leeren Sammelbehälter 4 in die Sammelstelle 2 versetzende Schiebevorrichtung 5 auf dem Rückweg in die Ausgangsposition unter dem Sammelbehälter 4, der mit seiner in Zuführrichtung rückwärtigen Wand an einer eingeschwenkten Rückhaltevorrichtung 9 ansteht, hervorgezogen wird.

[0024] In Position B hat die den Sammelbehälter 4 tragende Schiebevorrichtung 5 die Ausgangslage an dem Bereitstellungsabschnitt 6 mit einem leeren Sammelbehälter 4 verlassen und stösst gleichzeitig mit dem vorderen Ende den vollen Sammelbehälter 4 aus der Sammelstelle 2. Die die beladenen Sammelbehälter 4' ausstossende Schiebevorrichtung 5 ist an der stossenden Vorderkante breitflächig ausgebildet, damit die Sammelbehälter 4' nicht verletzt werden.

[0025] In Position C wird die Rückhaltevorrichtung 9 durch den leeren Sammelbehälter 4 seitlich verdrängt.

[0026] In Position D haben der leere Sammelbehälter 4 und der gefüllte Sammelbehälter 4 die Sammelstelle 2 bzw. die Stelle zum Abtransport auf einem Förderband erreicht; die Rückhaltevorrichtung 9 ist wieder hinter den leeren Sammelbehälter 4 in der Sammelstelle 2 eingeschwenkt.

[0027] Position E zeigt die Schiebevorrichtung 5 in der Rückzugbewegung, bei der der leere, in der Sammelstelle 2 stehende Sammelbehälter 4 mit der Rückseite an der Rückhaltevorrichtung 9 ansteht.
Die Rückhalteposition entspricht der Sammelposition des Sammelbehälters 4.

[0028] In der Position F hat die Schiebevorrichtung 5 die Ausgangslage wieder erreicht und erstreckt sich dabei in den Bereitstellungsabschnitt 6, wo ein Sammelbehälter 4, der von der Schiebevorrichtung 5 unterfahren wird, auf ihn wartet oder wo er vom Bereitstellungsabschnitt 6 mit einem Sammelbehälter 4 beladen wird.

[0029] Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Schiebevorrichtung 5 sowie die zugehörige Führungsanordnung 22 und in Fig. 3 ist die Schiebevorrichtung 5 in der Vogelschau ersichtlich.
An einer mit der Sortiereinrichtung 1 gestellfest verbundenen Tragplatte 10 ist ein steuerbarer Getriebemotor 11 angeschraubt. An der senkrecht stehenden Antriebswelle 12, die die Tragplatte 10 durchsetzt, ist eine angetriebene Umlenkrolle 13 befestigt, die mit einer in Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung 5 beabstandeten Umlenkrolle 14 ein endloses Zugmittel 15, bspw. Flach- oder Zahnriemen, gemäss Pfeil F in Fig. 1 umlaufend antreibt. An dem Zugmittel 15 ist ein nach aussen abstehender Mitnehmer 16 befestigt, der durch einen Befestigungsteil 17 mit dem Zugmittel 15 verbunden ist und mit einem Mitnehmerteil 18 in einen in der Schiebevorrichtung 5 vorgesehenen, durch verbundene Wandabschnitte gebildeten Hohlraum 19 ragt.
Die Wandabschnitte des Hohlraumes 19 wirken mit dem Mitnehmerteil 18 des an dem Zugmittel 15 befestigten Mitnehmers 16 fördernd und steuernd zusammen, so dass die Schiebevorrichtung 5 bei Erreichen des Förderendes an der durch den Abstand der Umlenkrollen 13, 14 bestimmten Ueberführungsstrecke der Sammelbehälter 4 von der Ausgangslage in die Sammelstelle 2 ihre Bewegungsrichtung reversiert.
Zur Bewegung der Schiebevorrichtung 5 von der Ausgangslage in die Sammelstelle 2 und zurück ist eine aus Führungsnute 20 und Führungsleiste 21 gebildete Führungsanordnung 22 beidseits des umlaufenden Zugmittels 15 vorgesehen, wobei die Führungsnute 20 in einer an der Tragplatte 10 befestigten Profilleiste 23 und die in der Führungsnute 20 bewegte Führungsleiste 24 an der Schiebervorrichtung 5 angeordnet sind.
Die flach ausgebildete Schiebevorrichtung 5 besteht aus einem die Formstabilität begünstigenden, verschleissfesten Material, beispielsweise Kunststoff.
Die aus Getriebemotor 11, Umlenkrollen 13, 14, Zugmittel 15 und Mitnehmer 16 gebildete Antriebsvorrichtung 8 ist unterhalb der Schiebevorrichtung 5 angeordnet, sodass eine kompakte und niedrige Bauweise entstehen kann.
Die Schiebevorrichtung 5 wiederum, ist aufgrund ihrer flachen Ausbildung ersichtlich mehrfach verrippt.
In der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist die Schiebevorrichtung 5 aus Fabrikationsgründen mehrteilig ausgebildet. Eine einstückige Form, wie in Fig. 1 veranschaulicht, lässt sich in einem Spritzgiessverfahren nicht massgenau herstellen. Ueberdies gestattet eine mehrteilige Ausführungsform, wie in Fig. 3 durch die verschiebbare Verlängerung 25 ersichtlich, eine Anpassung der Länge der Schiebevorrichtung 5 an unterschiedliche Behältermasse, insbesondere die Behälterlänge. Die tafelförmige Rechteckform der Schiebevorrichtung 5 ist an ihrer vorderen Stirnseite zum Ausstossen der vollen Sammelbehälter 4' aus der Sammelstelle 2 ausgebildet und weist an der Unterseite von der vorderen Stirnseite zurückversetzt, den Hohlraum 19 für den Mitnehmerteil 18 des an dem Zugmittel 15 um die Umlenkrollen 13, 14 laufenden Mitnehmers 16 auf.
Fig. 3 zeigt eine alternative Form des Hohlraumes 19 und die verschiedenen Lagen des Mitnehmerteils 18 im Hohlraum 19 bei umlaufendem Mitnehmer 16.
Im Anschluss an den Hohlraum 19 ist die Schiebevorrichtung 5 durch eine aufsteckbare Verlängerung 25 ausgebildet, die zum Aufsetzen eines leeren Sammelbehälters 4 erforderlich ist. Die vollständige Erstreckungslänge der Schiebevorrichtung 5 ist der Fig. 1 entnehmbar, in der auch die zweifach auslegerartige Verlängerung 25 ersichtlich ist, die zwischen die Rollen 7 des Bereitstellungsabschnittes 6 verfahrbar ist und am hinteren Ende einen Anschlag 26 zur Mitnahme des aufliegenden Sammelbehälters 4 aufweist.
Die Länge der Ueberführungsstrecke wird durch den Abstand zwischen den Umlenkrollen 13, 14 bzw. deren Durchmesser und der Ausführung des Hohlraumes 18 bestimmt.
Die mit einem Getriebemotor 11 verbundene angetriebene Umlenkrolle 13 des Zugmittels 15 einer Schiebevorrichtung 5 befindet sich jeweils zwischen der Bereitstellungsposition eines auf den Rollen 7 stehenden Sammelbehälters 4 und der Sammelstelle 2, an der die Sammelbehälter 4 mit Produkten beschickt werden.
In der Ausgangsstellung eines Sammelbehälters 4, dargestellt unter Position A, reicht der in Ueberführungsrichtung hintere Bereich der Schiebevorrichtung durch die Verlängerung 25 in die Bereitstellungsposition eines leeren Sammelbehälters 4.

[0030] Die Ausbildung eines Hohlraumes 19 für den Mitnehmerteil 18 des Mitnehmers 16 kann beispielsweise schlitzförmig sein. Fig. 4 zeigt einen zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung 5 quer verlaufenden Führungsschlitz 27 als Hohlraum 19 und die Umlenkrolle 14 des Zugmittels 15. Sobald der mit der Schiebevorrichtung 5 verbundene Mitnehmer 16 am Umfang der Umlenkrolle 14 eintrifft, beginnt durch den folgenden Viertelkreis an der Umlenkrolle 14 eine zunehmende Verzögerung der Bewegungsgeschwindigkeit der Schiebevorrichtung 5 bis auf Null, um unmittelbar danach auf dem anschliessenden Viertelkreis der Umlenkrolle 14 wieder zunehmend beschleunigt zu werden. Dieser Verlauf des Mitnehmers 16 an der Umlenkrolle 14 und im Führungsschlitz 27 der Schiebevorrichtung 5 ist in den Fig. 4, 4.1 und 4.2 dargestellt.

[0031] Der an dem Zugmittel 15 befestigte Mitnehmer 16 treibt durch den in den quer angeordneten Führungsschlitz 27 eintauchenden Mitnehmerteil 18 die Schiebevorrichtung 5 an. Im Anschluss an die in Fig. 4 dargestellte Lage bewegt sich der Mitnehmerteil 18 auf dem Viertelkreisbogen der Umlenkrolle innerhalb des Führungsschlitzes 27 um den halben Weg seiner Bewegung bis zum Umkehrpunkt an der Umlenkrolle und verlässt diesen Ort um den weiteren halben Weg in gleicher Richtung. Dabei wird die Schiebevorrichtung 5 in die Gegenrichtung zunehmend beschleunigt, wobei sich der Mitnehmerteil 18 seit dem Umkehrpunkt an der Umlenkrolle 14 an die gegenüberliegende Wand angelegt hat (siehe Fig. 4.2).
An der gegenüberliegenden Umlenkrolle wiederholt sich der gleiche Vorgang in entgegengesetzter Richtung. Eine Steuerung sorgt dafür, dass die Schiebevorrichtung 5 an der Ausgangsposition bis zum nächsten Wechsel eines Sammelbehälters 4 stillsteht bzw. angehalten wird. Ein Führungsschlitz 27 macht ein genaues Anhalten der Schiebevorrichtung 5, die mit einem freilaufenden resp. ungesteuerten, kostengüstigen Motor antriebsverbunden ist, nicht einfach.

[0032] Gegen diesen Nachteil kann anstelle eines Führungsschlitzes 27 ein in der Fig. 3 gezeigter Hohlraum 19 verwendet werden. Ein solcher Hohlraum 19 ist in den Fig. 5, 5.1 und 5.2 gezeigt. Die zur Mitnahme der Schiebevorrichtung 5 bestimmten Wandabschnitte 28, 28', die wiederum quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung 5 angeordnet sind, liegen diametral einer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung 5 quer verlaufenden Parallelebene sich gegenüber und sind durch einen die Schiebevorrichtung jeweils am Ende der Ueberführungsstrecke in Ruhe haltenden, kreisbogenförmigen Wandabschnitt 29, 29' verlängert, welcher mit einer zentrisch angeordneten zylindrischen Erhebung 30 eine Führungsbahn 31 des Mitnehmers 16 resp. Mitnehmerteils 18 bildet. Fig. 5.2 zeigt die Situation, in welcher der Mitnehmer 16 resp. Mitnehmerteil 18 sich nach dem Umkehrpunkt auf einer Führungsbahn 31 bewegt und anschliessend den diametral gegenüberliegenden Wandabschnitt 28' erreicht.
Auf dem Winkelabschnitt α der Führungsbahn 31 -der aufgrund des notwendigen Führungsspiels weniger als 90° beträgt- wird die Schiebevorrichtung 5 durch den Mitnehmerteil 18 in einer arretierten Lage gehalten und bleibt bis zum Auflaufen des Mitnehmerteils 18 an dem Wandabschnitt 28' in dieser Lage bzw. in der Sammelstelle 2 stehen. Dies ergibt für die Umlenkrolle 14 vom Umkehrpunkt bis zum Wandabschnitt 28' eine Drehbewegung von etwa 135°, die als Auslaufspiel des Getriebemotors 11 benutzt werden kann, wobei das Auslaufspiel insbesondere für den längeren Aufenthalt der Schiebevorrichtung 5 in der Ausgangsstellung, also im Bereitstellungsabschnitt 6 der Sammelbehälter 4 angewendet wird.

[0033] Wie schon vermerkt, besteht der Mitnehmer 16 aus einem Mitnehmerteil 18, der in den Hohlraum 19 der Schiebevorrichtung 5 ragt und einem mit dem umlaufenden Zugmittel 15 -Flach- oder Zahnriemen- verbundenen Befestigungsteil 17 gemäss den Fig. 6 bis 8.
Fig. 7 zeigt die Befestigungsart des Mitnehmers 16 am Zugmittel 15, indem eine aus dem Zugmittel 15 gebildete Schlaufe 33 in einer zylindrischen Kammer 34 des Befestigungsteils 17 einen in letzterem befestigten Gewindebolzen 35 resp. Dorn umgibt (siehe auch Fig. 8). Der Mitnehmer 16 weist zwischen Mitnehmerteil 18 und Befestigungsteil 17 ein Abstützorgan 36 auf, das zur Aufrechthaltung und Führung des Zugmittels 15, insbesondere auf den geraden Abschnitten dienlich ist, wo das Abstützorgan 36 entlang einer nicht ersichtlichen Leiste geführt ist.

[0034] Bezüglich des Austausches der Sammelbehälter 4, 4' an der Sammelstelle 2, könnte diese mit einer Füllmengemessvorrichtung ausgestattet sein, die mit einer Steuerung zur Auslösung eines Signals beim fälligen Wechsel eines Sammelbehälters 4, 4' verbunden ist.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Sortieren und selektiven Sammeln von flachen Produkten, wie Versandtaschen, Druckereierzeugnisse oder Werkstücke, die auf dem Förderweg eines umlaufenden Förderers (3), unterhalb diesem an zugewiesenen Sammelstellen (2) in Sammelbehälter (4) abgesetzt werden, wobei die leeren Sammelbehälter (4) auf einer Ueberführungsstrecke zwischen einer seitlichen Bereitstellungsposition (6) und der Sammelstelle (2) durch eine quer zur Bewegungsrichtung des Förderers (3) in einer Führungsanordnung (22) der Ueberführungsstrekke reversierbar angetriebene Schiebevorrichtung (5) versetzbar, und die befüllten Sammelbehälter (4') aus der Sammelstelle (2) ausstossbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebevorrichtung (5) mit einem an einem um Umlenkrollen (13, 14) umlaufenden Zugmittel (15) befestigten Mitnehmer (16) einer gestellfest angeordneten Antriebsvorrichtung (8) antriebsverbunden ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der auf parallelen Abschnitten einer Umlaufbahn zweier in Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung (5) beabstandeter Umlenkrollen (13, 14) angetriebene Mitnehmer (16) in einem antriebswirksam verbundene Wände aufweisenden Hohlraum (19) der Schiebevorrichtung (5) quer zur Bewegungsrichtung letzterer hin und her bewegbar angetrieben ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Ueberführungsstrecke wenigstens der wirksamen Länge der parallelen Abschnitte der Umlaufbahn des Mitnehmers (16) entspricht.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (19) in seiner Quererstreckung wenigstens die Breite der Umlaufbahn des Mitnehmers (16) im Bereich einer Umlenkrolle (13, 14) aufweist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (19) zwei sich gegenüberliegende, insbesondere auf den parallelen Abschnitten der Umlaufbahn an dem Mitnehmer (16) anliegende Wandabschnitte (28, 28') aufweist.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (8) unterhalb der Schiebevorrichtung (5) angeordnet ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebevorrichtung (5) einen dem Sammelbehälter (4) und einen in Bewegungsrichtung folgenden, der Führungsanordnung (22) resp. der Antriebsvorrichtung (8) zugeordneten Bereich aufweist.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälterbereich in Ueberführungsrichtung betrachtet hinter dem der Führungsanordnung (22) resp. der Antriebsvorrichtung (8) zugeordneten Bereich der Schiebevorrichtung (5) angeordnet ist.

9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem Motor (11) verbundene Umlenkrolle (13) des Zugmittels (15) zwischen der Bereitstellungsposition und der Sammelstelle (2) eines Sammelbehälters (4) vorgesehen ist.

10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der in Ueberführungsrichtung hintere Bereich der Schiebevorrichtung (5) sich in der Ausgangsstellung in die Bereitstellungsposition eines Sammelbehälters (4) erstreckt.

11. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandabschnitte (28, 28') des Hohlraumes einen quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung (5) verlaufenden Führungsschlitz (27) bilden.

12. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Bewegen der Schiebevorrichtung (5) dem Mitnehmer (16) zugeordneten, quer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung (5) verlaufenden Wandabschnitte (28, 28') diametral einer zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung (5) quer gerichteten Parallelebene sich gegenüberliegend angeordnet und durch jeweils einen die Schiebevorrichtung (5) am Ende der Ueberführungsstrecke in Ruhelage haltenden, kreisbogenförmigen Wandabschnitt (29, 29') verlängert sind, der mit einer zentrisch angeordneten Erhebung (30) eine Führungsbahn (31) des Mitnehmers (16) bildet.

13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Wandabschnitt (29, 29') mit einem zur Bewegungsrichtung der Schiebevorrichtung (5) parallelen, eine geschlossene Wand des Hohlraumes (19) bildenden Wandabschnitt verbunden ist.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (16) einen in den Hohlraum (19) ragenden, vorzugsweise zylindrischen Mitnehmerteil (18) und einen mit dem umlaufenden Zugmittel (15) verbundenen Befestigungsteil (17) aufweist, wobei das Zugmittel (15) zumindest annähernd in der Achse des Mitnehmerteils (18) verläuft.

15. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (15) durch Bildung einer von einem Dorn (35) durchsetzten Schlaufe (33) mit dem Befestigungsteil (17) des Mitnehmers (16) verbunden ist.

16. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufe (33) des Zugmittels (15) in einem Ringspalt in dem Befestigungsteil (17) des Mitnehmers (16) angeordnet ist.

17. Einrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (16) zwischen Mitnehmerteil (18) und Befestigungsteil (17) ein Abstützorgan (36) aufweist.

18. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Länge der Schiebevorrichtung (5) in Bewegungsrichtung veränderbar ausgebildet ist.

Zeichnung