(19)
(11) EP 1 039 044 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.2000  Patentblatt  2000/39

(21) Anmeldenummer: 00106306.4

(22) Anmeldetag:  23.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.03.1999 DE 19913705

(71) Anmelder: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Lorch, Werner
    78713 Schramberg (DE)
  • Marshall, Chris
    Cumming, GA 30040 (US)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)

   


(54) Sanitärarmatur


(57) Eine Sanitärarmatur enthält zusätzlich zu den Bedienelementen ein Brauseelement, das beispielsweise als Seitenbrause ausgebildet ist. Alle diese Komponenten der Sanitärarmatur werden durch eine gemeinsame Rosette abgedeckt, die auf diese Weise die gesamte Armatur zusammenfaßt.


Beschreibung


[0001] Sanitärarmaturen sind in vielfältiger Ausbildung bekannt. Es gibt Thermostatventile, Mischventile und Mehrwegventile. Sanitärarmaturen sind häufig als Unterputzarmaturen ausgebildet, die in einer Öffnung einer Wand vertieft untergebracht sind. Die eigentliche Armatur wird dann beispielsweise mit einer Rosette abgedeckt, durch die hindurch die Armatur bedient werden kann. Dies bedeutet, dass beispielsweise bei einem Thermostatventil die Temperatur und die Menge des Mischwassers durch die Rosette hindurch eingestellt werden können.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitärarmatur im Hinblick auf einen kompakten Aufbau, eine einfache Bedienung und im Hinblick auf gestalterische Möglichkeiten weiter zu entwickeln.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

[0004] Zum ersten Mal wird von der Erfindung eine Armatur vorgeschlagen, bei der durch die Rosette auch das Wasser hindurchgeht, indem beispielsweise eine Seitenbrause durch die Rosette hindurch ihr Wasser abgibt. Alle Elemente der Sanitärarmatur, die für die Benutzung der Armatur erforderlich sind, können durch die Rosette hindurch benutzt werden. Hierzu gehört beispielsweise das Betätigungselement für das Mischventil, aber auch das Brauseelement selbst, das natürlich für die Benutzung der Armatur ebenfalls erforderlich ist.

[0005] Das erfindungsgemäß vorgesehene mindestens eine Brauseelement kann beispielsweise direkt in der Rosette gehaltert bzw. befestigt sein. Die Rosette übernimmt hierdurch eine weitere Funktion.

[0006] Es kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das mindestens eine Brauseelement über eine Leitung mit dem Armaturengehäuse oder einem Armaturengrundkörper verbunden ist. Hierbei kann es sich sowohl um eine starre Leitung aus Rohrmaterial als auch um einen Schlauch handeln.

[0007] Ebenfalls vorgesehen sein kann, dass das mindestens eine Brauseelement an dem Armaturengehäuse angebracht ist, wobei die Wasserzufuhr dann beispielsweise durch einen inneren Kanal des Armaturengehäuses erfolgen kann.

[0008] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Sanitärarmatur ein Umstellerventil aufweist, das ebenfalls durch die Rosette hindurch betätigbar ist.

[0009] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass das Mischventil ein Thermostatventil ist. In diesem Fall kann also sowohl die Temperatur als auch die Menge des Mischwassers durch die Rosette hindurch eingestellt werden.

[0010] Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, dass das Mischventil ein Einhebelmischventil ist.

[0011] Die Erfindung schlägt vor, dass alle Komponenten der Armatur in einem Armaturengehäuse angeordnet sind. Die Elemente sind also als Baueinheit zusammengefasst. Die Rosette kann dann beispielsweise an diesem Armaturengehäuse befestigt werden. Ebenfalls möglich ist die Befestigung der Rosette an der Wand.

[0012] Es kann ebenfalls vorgesehen sein, dass die Komponenten als getrennte Bauteile im einem Grundkörper angeordnet werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die einzelnen Komponenten als einzelne Bauteile nebeneinander angeordnet werden, während die Rosette diese Teile insgesamt abdeckt. Die Rosette wirkt hier als vereinigendes Bauteil.

[0013] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass alle Komponenten austauschbar sind.

[0014] Die Sanitärarmatur kann als Unterputzarmatur ausgebildet sein. Die Rosette kann in diesem Fall im Wesentlichen eben ausgebildet sein, so dass sie auf der Oberfläche der Wand, in der die Armatur vertieft untergebracht ist, aufliegt.

[0015] Es ist aber ebenfalls möglich, dass die Armatur als Aufputzarmatur ausgebildet ist. In diesem Fall kann die Rosette haubenartig ausgebildet sein.

[0016] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass das Umstellerventil derart ausgebildet wird, dass wahlweise das mindestens eine Brauseelement und/oder ein anderer Ausgang der Armatur mit Wasser versorgt wird, der zu einem Auslauf außerhalb der Armatur führt.

[0017] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Rosette eine Wasserführung aufweist, also so ausgebildet ist, dass das Wasser teilweise durch sie hindurchströmt, ohne dass hierzu ein anderes Bauteil verwendet würde. Hier kann beispielsweise vorgesehen sein, in der Rosette eine Ausnehmung anzuordnen, in die von der Außenseite her eine Seitenbrause eingesetzt wird. Diese Ausnehmung kann dann auf der Innenseite bzw. Rückseite eine Anschlußmöglichkeit aufweisen, die beispielsweise mit Hilfe eines Schlauches mit dem Mischventil verbunden wird.

[0018] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Rosette einen Teil eines Brausekopfes bildet, so dass nur noch eine Stahlscheibe eingesetzt zu werden braucht.
Fig. 1
eine Ansicht der Armatur von der Seite des Benutzers her;
Fig. 2
eine schematische Seitenansicht einer von der Erfindung vorgeschlagenen Armatur.
Fig. 3
einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungeform;
Fig. 4
eine Aufsicht auf die Anordnung der Figur 3 von oben, mit teilweise abgenommener Rosette.


[0019] Die Stirnansicht der Figur 1 zeigt eine beispielsweise kreisrunde Rosette 1, in deren zentralem Teil ein Bügel 2 angeordnet ist. Der Bügel 2 stellt ein Umstellelement dar, das im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt werden kann. Gleichzeitig kann es auch in einer anderen Weise verschwenkt werden, indem der in der Figur untere Teil 3 des Bügels 2 von der Rosette entfernt und ihr wieder angenähert werden kann.

[0020] Etwa in der Mitte der Rosette 1 ist ein zweites Bedienelement 4 in Form eines Knebels angeordnet, der ebenfalls im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn verdreht werden kann. Hierbei kann es sich um ein Steuerelement für die Temperatur eines Thermostatventils handeln.

[0021] Im Bereich des oberen Randes sind symmetrisch zu einer Längsmittelebene zwei Brauseelemente 5 angeordnet, bei denen es sich beispielsweise um je eine Seitenbrause handelt. Durch Verdrehen des Bügels 2 können die Seitenbrausen 5 eingeschaltet oder umgeschaltet werden.

[0022] Die Figur 2 zeigt die Anordnung von der Seite. Die Sanitärarmatur enthält einen Armaturengrundkörper 6, in den mehrere Leitungen 7 münden. Beispielsweise münden in dem Grundkörper 6 zwei Einlassleitungen, von denen die eine für kaltes und die andere für warmes Wasser bestimmt ist. Zwei weitere Leitungen 7 können aus der Armatur herausführende Leitungen sein, beispielsweise zu einer Kopfbrause und einem Brauseschlauch.

[0023] Der Armaturengrundkörper 6 enthält in einem Ansatz 8 das bereits erwähnte Thermostatventil und das Umstellerventil, die durch den Knebel 4 bzw. den Bügel 2 bedient werden können.

[0024] Der Ansatz 8 greift durch eine Öffnung in der Rosette 1 hindurch.

[0025] In der Rosette 1 sind ebenfalls die beiden Seitenbrausen 5 angeordnet, die an einem Teil 9 des Armaturengrundkörpers 6 angebracht sind. In diesem Teil 9 kann die Wasserführung zu den Seitenbrausen 5 untergebracht sein. Das Umstellerventil, das durch den Bügel 2 bedient wird, kann so ausgebildet sein, dass je nach Stellung eine oder beide Seitenbrausen 5 oder auch die Kopfbrause 8 mit Wasser versorgt wird.

[0026] Die Rosette 1 ist so ausgebildet, dass sie sämtliche Teile der Armatur abdeckt und dennoch den Zugriff auf alle für die Benutzung erforderlichen Teile ermöglicht.

[0027] Die Figur 3 zeigt einen Längsschnitt durch eine Anordnung, bei der zwei Armaturengrundkörper 6, die durch ein kurzes Rohrstück 12 miteinander verbunden sind, in einem Unterputzkasten 13 angeordnet sind. Einer der beiden Armaturengrundkörper 6 enthält ein Thermostatventil 14, während der andere Armaturengrundkörper ein Umstellerventil 15 enthält. Beide Ventile ragen durch entsprechende Öffnungen der Rosette 11 hindurch, wie im dargestellten Beispiel oval bzw. elliptisch ausgebildet ist.

[0028] Die Rosette 11 enthält auf einer Linie, die etwa der kurzen Achse der Ellipse entspricht, je eine von der in Figur 3 oben angeordneten Außenseite 16 ausgehende Ausnehmung 17. Diese Ausnehmung 17 ist im Bereich ihrer Öffnung als flacher Zylinder ausgebildet und geht dann in einen sich verjüngenden Teil über. An diesem sich verjüngenden Teil ist ein Anschlußstutzen angeformt, der eine kreisrunde Öffnung 18 aufweist. An dem Anschlußstutzen ist ein Schlauch 19 angeschlossen, siehe die schematische Darstellung unten in Figur 4. Der Schlauch 19 kommt von dem Umstellerventil 15 und dient dazu, das aus dem Thermostatventil kommende Wasser zu der Ausnehmung 17 zu führen. In die Ausnehmung 17 kann von der Außenseite her eine Seitenbrause 20 eingesetzt werden, die in Figur 4 in der oberen Hälfte dargestellt ist. Die Ausnehmung 17 bildet dabei einen Teil der Seitenbrause, beispielsweise bildet sie die Lagerung der Seitenbrause, die gegebenenfalls auch verschwenkt werden kann.

[0029] Die Rosette 11 bildet hier einen Teil der Wasserführung.


Ansprüche

1. Sanitärarmatur, mit

1.1 einem Mischventil und einem Bedienelement zu seiner Betätigung,

1.2 mindestens einem Brauseelement (5), sowie mit

1.3 einer Rosette (1), die

1.3.1 die gesamte Armatur abdeckt und

1.3.2 Durchgänge für die für die Benutzung der Armatur erforderlichen Elemente aufweist.


 
2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, bei der das mindestens eine Brauseelement (5) in/an der Rosette (1) befestigt bzw. gehaltert ist .
 
3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, bei der das mindestens eine Brauseelement (5) über eine Leitung mit dem Armaturengehäuse (6) verbunden ist.
 
4. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das mindestens eine Brauseelement (5) an dem Armaturengehäuse (6) angebracht ist.
 
5. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Umstellerventil, das durch die Rosette (1) hindurch betätigbar ist.
 
6. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Mischventil ein Thermostatventil ist.
 
7. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der das Mischventil ein Einhebelmischventil ist.
 
8. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Armaturengehäuse (6), in dem alle Komponenten der Armatur angeordnet sind.
 
9. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Armaturengehäuse (6), in dem alle Komponenten der Armatur separat angeordnet sind.
 
10. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der alle Komponenten der Armatur austauschbar sind.
 
11. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, als Unterputzarmatur ausgebildet.
 
12. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, als Aufputzarmatur ausgebildet.
 
13. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Umstellerventil derart ausgebildet ist, dass wahlweise das Brauseelement (5) und/oder ein anderer Ausgang der Armatur mit Wasser versorgt wird, der zu einem Auslaut außerhalb der Armatur führt.
 
14. Sanitärmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Rosette (11) eine Wasserführung aufweist.
 
15. Sanitärarmatur nach Anspruch 14, bei der die Verbindung zwischen dem Mischventil und/oder dem Umstellerventil und der Wasserführung der Rosette (11) über einen Schlauch (19) erfolgt.
 
16. Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 14 oder 15, bei der die Wasserführung zu einer Ausnehmung (17) führt, in die ein Brauseelement einsetzbar ist.
 




Zeichnung