(19)
(11) EP 1 039 047 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.2000  Patentblatt  2000/39

(21) Anmeldenummer: 00105178.8

(22) Anmeldetag:  11.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.03.1999 DE 29905397 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad, Dipl.-Ing. et al
Reble, Klose & Schmitt Patente & Marken Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Wanne mit einer Ablaufeinrichtung


(57) Eine Wanne mit einer Ablaufeinrichtung für Wasser enthält in einem Ablaufbereich (10) einen Ablaufdeckel (26) und eine mit der Wanne (2) verbundene Ablaufgarnitur (12). Die Wanne mit der Ablaufeinrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion der großflächig ausgebildete Ablaufdeckel (26) funktionsgerecht und stabil im Ablaufbereich angeordnet werden kann. Hierzu wird vorgeschlagen, daß der Ablaufdeckel (26) einen Sicherungskörper (28) mit wenigstens einem Arretierungselement (50) aufweist, welchem ein Arretierungskörper (20) der Ablaufgarnitur (12) zur Rotationssicherung des Ablaufdeckels (26) zugeordnet ist, und daß die Oberfläche (30) des Ablaufdeckels (26) zur horizontalen Ebene (32) zumindest näherungsweise unter dem gleichen Winkel (34) geneigt angeordnet ist, wie der Wannenboden (8).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Wanne, insbesondere eine Duschwanne, mit einer Ablaufeinrichtung für Wasser gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus dem schweizerischen Patent gemäß CH-A-251 607 ist eine derartige Wanne mit einer Ablaufeinrichtung bekannt, welche gleichermaßen für Sanitäreinrichtungen, wie Waschbecken oder Bidet, eingesetzt werden kann. Die Ablaufeinrichtung enthält eine an der Unterseite der Wanne und mit dieser dicht verbundene Ablaufgarnitur sowie einen Ablaufdeckel, welcher in die Ablaufgarnitur eingreifende Rippen aufweist. Die Ablaufgarnitur enthält eine Verschlußeinrichtung mit einer bewegbar angeordneten Stange, welche in einen nach unten offenen Schlitz einer Rippe eingreift. Durch Schwenken der Stange in vertikaler Richtung kann zum Freigeben der Ablauföffnung der Ablaufdeckel angehoben werden oder zum Verschließen der Ablauföffnung nach unten abgesenkt werden, wobei in der abgesenkten Position der Ablaufdeckel an einem Dichtring der Ablaufgarnitur anliegt. In der angehobenen Position ist der Ablaufdeckel auf der genannten Stange der Verschlußeinrichtung abgestützt. Bei Anordnung der Ablaufeinrichtung in einer Wanne, insbesondere einer Duschwanne oder einer Badewanne besteht das Problem, daß ein Benutzer sich auf den Ablaufdeckel stellt und infolge der hierdurch bedingten Belastung der Ablaufdeckel verschlossen wird. Es müssen daher zusätzliche Überlaufmittel vorhanden sein, um ein Auslaufen von Wasser über den Wannenrand hinweg zu vermeiden. Ferner bildet ein in der geöffneten Position über den Wannenboden nach oben vorstehender Ablaufdeckel ein Sicherheitsrisiko dahingehend, daß ein Benutzer über den Ablaufdeckel stolpert und zu Fall kommt. Schließlich weisen die vorbekannte Ablaufeinrichtung und / oder der Ablaufdeckel und / oder die Ablauföffnung einen vergleichsweise geringen Durchmesser auf, so daß der Ablaufdeckel mit seiner Oberfläche relativ weit über den Wannenboden nach oben hinausragen muß, da ansonsten ein ordnungsgemäßer schneller Abfluß größerer Wassermengen beim Duschen in Frage gestellt ist.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die aufgezeigten Schwierigkeiten zu vermeiden und die Wanne samt Ablaufeinrichtung der genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß bei einfacher Konstruktion ein großflächiger Ablaufdeckel funktionsgerecht und stabil im Bereich der Abflußöffnung der Wanne angeordnet werden kann. Des weiteren soll eine Anpassung an die Neigung des Wanneninnenbodens in funktionsgerechter Weise und bei einfacher Handhabung ermöglicht werden.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0005] Die erfindungsgemäße Wanne mit einer Ablaufeinrichtung enthält einen Ablaufdeckel, welcher einen der Ablaufgarnitur zugeordneten Sicherungskörper aufweist. Grundsätzlich kann der Sicherungskörper einteilig mit dem Ablaufdeckel ausgebildet sein, doch werden der Ablaufdeckel und der Sicherungskörper bevorzugt zweiteilig und insbesondere aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt. So kann der Ablaufdeckel aus dem gleichen oder zumindest vergleichbaren Material wie die Wanne bzw. deren Innenfläche ausgebildet sein, und zwar bevorzugt aus Kunststoff, während der Sicherungskörper aus einem Werkstoff mit hoher Festigkeit wie insbesondere Metall bestehen kann. Durch die zweiteilige Ausbildung, wobei geeignete Verbindungsmittel vorgesehen sind, ist ferner in zweckmäßiger Weise eine gegenseitige Justierung von Ablaufdeckel und Sicherungskörper möglich. Der Sicherungskörper enthält wenigstens ein Arretierungselement, mit welchem ein Arretierungskörper der Ablaufgarnitur zur Drehsicherung des Ablaufdeckels in Eingriff steht. Die Oberfläche des Ablaufdeckels ist im wesentlichen unter dem gleichen Winkel zur Horizontalebene geneigt angeordnet, wie der Wannenboden im Bereich der Ablaufeinrichtung. Darüber hinaus ist die Oberfläche des Ablaufdeckels in bevorzugter Weise im wesentlichen in der gleichen, zur Horizontalebene geneigten Ebene angeordnet wie der Wannenboden im Bereich der Ablaufeinrichtung. Die Oberfläche des Ablaufdeckels ist zumindest näherungsweise eben ausgebildet, doch kann die Oberfläche gleichermaßen nach oben konvex gewölbt ausgebildet sein, wobei aber ein großer Krümmungsradius vorgegeben ist, welcher wesentlich größer ist als der Radius des Ablaufdeckels. Aufgrund der erfindungsgemäßen Drehsicherung wird in besonders zweckmäßiger Weise die Neigung der Oberfläche des Ablaufdeckels entsprechend der Neigung des Wannenbodens sicher gestellt.

[0006] Ferner enthält die Wanne in zweckmäßiger Weise einen Auflagebereich, auf welchem der Ablaufdeckel bevorzugt mittels Rippen aufliegt, wobei der Ablaufdeckel Durchtrittsöffnungen für das abfließende Wasser, insbesondere zwischen den genannten Rippen enthält. Vor allem bei einem Ablaufdeckel mit einer großen Oberfläche ist dessen Abstützung auf dem genannten Auflagebereich der Wanne von besonderer Bedeutung. Der Sicherungskörper ist in zweckmäßiger Weise als ein im wesentlichen zylindrischer Befestigungskorb ausgebildet, welcher in der Ablaufgarnitur in bevorzugter Weise gegen Drehung gesichert ist und / oder welcher eine exakte Zentrierung des Ablaufdeckels in der Ablauföffnung ermöglicht. Die Drehsicherung des Ablaufdeckels wird vorteilhaft für Wannen mit geneigtem Innenboden vorgesehen, wobei auch die Oberfläche des Ablaufdeckels entsprechend in einem vorgegebenen Winkel zur Horizontalen geneigt angeordnet ist.

[0007] Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung eines anhand der Zeichnung näher erläuterten Ausführungsbeispiels angegeben. Durch das Ausführungsbeispiel erfolgt jedoch insoweit keine Beschränkung der Erfindung.

[0008] In der Zeichnung ist in einer vertikalen Schnittebene der Abflußbereich einer Wanne 2 dargestellt, welche als Duschwanne ausgebildet ist. Die Wanne 2 enthält auf der Innenseite eine Schicht 4, welche insbesondere aus Acryl besteht, und außen eine weitere Schicht 6 zur Aussteifung, insbesondere aus einem geeigneten geschäumten Material. Die Wanne 2 enthält einen gegenüber dem Wannenboden 8 vertieften Ablaufbereich 10, durch welchen Wasser in eine hier nur schematisch angedeutete Ablaufgarnitur 12 abfließen kann. Der vertiefte Ablaufbereich 10 geht nach unten in einen bevorzugt konischen Teilbereich 14 über, in welchem ein Einsatzkörper 16 der Ablaufgarnitur 12 eingesetzt ist, wobei der Ablaufbereich 10 ebenso wie der Einsatzkörper 16 zum unteren Rand 18 verjüngt ausgebildet sind. Der Einsatzkörper 16 enthält eine vorgegebene Anzahl sternförmig und / oder radial angeordnete Stege 20, wobei durch die in Umfangsrichtung dazwischenliegenden Bereiche oder Öffnungen 21 Wasser aus der Wanne 2 abfließen kann. Die am unteren Rand 18 anliegende Ablaufgarnitur 12 ist in geeigneter Weise mit dem Einsatzkörper 16 verbunden, wie es mittels strichpunktierter Linie 22 angedeutet ist. Zur Abdichtung ist in bekannter Weise ein Dichtring 24 vorgesehen.

[0009] Im Ablaufbereich 10 ist ein Ablaufdeckel 26 angeordnet, an dessen Unterseite ein Sicherungskörper 28 vorgesehen ist. Der Sicherungskörper 28 ist als Befestigungskorb ausgebildet und dient insbesondere zur Zentrierung und / oder Rotationssicherung des Ablaufdeckels 26. Die genannten Stege 20 bilden einen Arretierungskörper der Ablaufgarnitur, und der Sicherungskörper 28 besitzt wenigstens ein Arretierungselement zur erfindungsgemäßen Rotationssicherung, wie es weiter unten noch im einzelnen erläutert werden soll. Der Sicherungskörper 28 liegt zwecks Zentrierung mit einer insbesondere zylindrischen Außenfläche 29 an zugeordneten Flächen der Ablaufgarnitur 12 an. Die Oberfläche 30 des Ablaufdeckels 26 liegt in zweckmäßiger Weise im wesentlichen in der gleichen Ebene wie der Wannenboden 8. Der Wannenboden 8 ist zur Hozitontalen 32 in einem Winkel 34 in Richtung zum vertieften Ablaufbereich 10 geneigt angeordnet. In bevorzugter Weise ist ferner die Oberfläche 30 des Ablaufdeckels 26 geneigt angeordnet, und zwar insbesondere in dem gleichen Winkel 34 und / oder in der gleichen geneigten Ebene liegend wie der Wannenboden 8. Der zum Wannenboden 8 vertiefte Bereich 10 enthält einen Auflagebereich 36, welcher zweckmäßig horizontal angeordnet ist. Der Ablaufdeckel 26 liegt radial außen mit seinem unteren Rand 38 auf dem Auflagebereich 36 auf. Alternativ kann anstelle der gezeigten im wesentlichen planen Oberfläche 30 auch eine nach oben leicht konvex gewölbte Oberfläche des Ablaufdeckels 26 vorgesehen sein. In diesem Falle ist der Krümmungsradius der konvex gewölbten Oberfläche wesentlich größer als der Radius des Ablaufdeckels 26. Ferner sei darauf hingewiesen, daß die orthogonale Achse 37 des Deckels 26 und / oder dessen Oberfläche 30 zur vertikalen Längsachse im wesentlichen den gleichen Winkel 34 aufweist wie der Wannenboden 8 zur horizontalen Ebene 32.

[0010] Der Ablaufdeckel 26 besitzt in zweckmäßiger Weise an seiner Unterseite eine Anzahl von Rippen 40, welche eine Aussteifung des Ablaufdeckels 26 ergeben, wobei diese Rippen 40 radial außen den genannten unteren Rand 38 aufweisen. Radial außen sind im Auflagebereich zwischen den genannten Rippen 40 Durchtrittsöffnungen für das ablaufende Wasser vorgesehen. Alternativ kann im Rahmen der Erfindung der Deckel zumindest im genannten Rand- oder Auflagebereich im wesentlichen über den Umfang durchgehend ausgebildet sein, wobei jedoch eine Anzahl von radialen Durchtrittsöffnungen für das Wasser vorgesehen sind. Aufgrund der genannten Auflagerung des Deckelrandes auf dem Auflagebereich 36 der Wanne 2 wird eine hohe Stabilität gewährleistet, zumal der Ablaufdeckel 26 eine vergleichsweise große Oberfläche 30 besitzt. Der Durchmesser 42 des Ablaufdeckels26 ist wesentlich größer als der Außendurchmesser des unteren Teils 14 des Ablaufbereiches 10 und / oder des Einsatzkörpers 16. Ferner ist der Durchmesser 42 des Ablaufdeckels 26 wesentlich größer als der Innendurchmesser 45 der Ablaufgarnitur 12, bevorzugt wenigstens um den Faktor 2, insbesondere wenigstens um den Faktor 2,5 größer. Zwischen dem Außenrand des Ablaufdeckels 26 und der Innenwand 43 des Ablaufbereichs 10 ist ein Ringspalt vorhanden. Infolge der Zentrierung des Ablaufdeckels 26 mittels des Sicherungskörpers 28 wird über den Umfang eine gleichmäßige Spaltbreite gewährleistet.

[0011] Der Ablaufdeckel 26 enthält einen axialen Verbindungskörper 44, welcher in bevorzugter Weise in den aus Kunststoff bestehenden Ablaufdeckel eingespritzt ist. Der Sicherungskörper 28 ist mittels eines Verbindungselements 46, welches mit dem Verbindungskörper 44 koppelbar ist, mit dem Ablaufdeckel 26 verbunden. Das Verbindungselement 46 ist zweckmäßig als Schraube mit einem Außengewinde ausgebildet, welches in ein korrespondierendes Innengewinde des Verbindungskörpers 44 eingeschraubt ist. Wie ersichtlich, ist der Sicherungskörper 28 als Hohlzylinder mit einem Boden 48 ausgebildet, durch welchen das Verbindungselement 46 durchgreift.

[0012] Der Sicherungskörper 28 enthält entsprechend dem wenigstens einen Steg 20 des Einsatzkörpers 16 zur Rotationssicherung das bereits erwähnte Arretierungselement, welches gemäß Zeichnung als wenigstens ein radialer Schlitz 50 ausgebildet ist. Zweckmäßig ist über den Umfang verteilt eine Anzahl von radialen Schlitzen 50, vorgesehen, welche sich radial nach unten bis zum unteren Ende 52 des Sicherungskörpers 28 erstrecken. Aufgrund der in die Schlitze 50 eingreifenden Stege 20 wird eine Rotationssicherung des Ablaufdeckels 26 bezüglich der Längsachse 54 gewährleistet. Es ist somit sichergestellt, daß die Oberfläche 30 in der gleichen geneigten Ebene wie der Wannenboden 8 liegt. Eine genaue Justierung ist ohne weiteres aufgrund der zweiteiligen Ausbildung von Ablaufdeckel 26 und Sicherungskörper 28 möglich, wofür lediglich das Verbindungselement 26 gelöst und die gewünschte Drehposition des Ablaufdeckels 26 bezüglich des Sicherungskörpers 28 vorgegeben werden kann, welche danach durch Festziehen des Verbindungselements 46 dauerhaft festgelegt wird.

[0013] Alternativ kann im Rahmen der Erfindung die Rotationssicherung des Ablaufdeckels 26 mittels anderweitig ausgebildeten Arretierungskörpern der Ablaufgarnitur 12 vorgegeben werden. Hierfür kann der Einsatzkörper 16 auch ohne die erwähnten Stege lediglich ringförmig ausgebildet sein, wobei zwischen dem Innenrand des Einsatzkörpers 16 und der Außenwand des Sicherungskörpers 28 ein hinreichend großer Ringspalt für das ablaufende Wasser vorhanden ist. Gegebenenfalls kann der Einsatzkörper auch völlig entfallen und die Wasser vorhanden ist. Gegebenenfalls kann der Einsatzkörper auch völlig entfallen und die Ablaufgarnitur 12 am unteren Rand 38 der Wanne, beispielsweise an einem dort vorgesehenen Flansch oder dergleichen befestigt sein. Auch sind bei solchen Ausführungsformen, die über einen wesentlichen Teil der Gesamtlänge des Sicherungskörpers 28 verlaufenden Schlitze und / oder Arretierungselemente entbehrlich. Vielmehr enthält bei den alternativen Ausführungsformen die Ablaufgarnitur 12 dem unteren Ende 52 des Sicherungskörpers 28 zugeordnete radiale Stege 56, welche in korrespondierende, vergleichsweise kurze Schlitze am unteren Ende 52 des Sicherungskörpers 28 eingreifen. Desweiteren kann der Sicherungskörper 28 an seiner Außenfläche als Arretierungselement wenigstens einen, zweckmäßig mehrere, radial gerichtete Stege aufweisen, welche in korrespondierende Längsnuten im Inneren der Ablaufgarnitur 12 eingreifen. Ferner können am unteren Ende 52 axiale Nuten und / oder axiale Vorsprünge vorgesehen sein, welche in korrespondierende Stege und / oder axial gerichtete Nuten der Ablaufgarnitur 12 eingreifen. Es versteht sich, daß auch bei diesen Ausführungsformen zwischen dem Sicherungskörper und der Ablaufgarnitur 12 hinreichend große Durchtrittsöffnungen für das ablaufende Wasser vorhanden sind.

Bezugszeichen



[0014] 
2
Wanne
4
Innenschicht / Acryl
6
Außenschicht
8
Wannenboden
10
vertiefter Ablaufbereich
12
Ablaufgarnitur
14
Teil des Ablaufbereiches
16
Einsatzkörper
18
unterer Rand von 2
20
Arretierungskörper / Steg von 16
21
Öffnung in 16
22
strichpunktierte Linie
24
Dichtring
26
Ablaufdeckel
28
Sicherungskörper
29
Außenfläche von 28
30
Oberfläche von 26
32
Horizontale
34
Winkel
36
Auflagebereich
37
orthogonale Achse zu 30
38
unterer Rand von 26
40
Rippe
42
Durchmesser von 26
43
Innenwand von 10
44
Verbindungskörper
45
Innendurchmesser von 12
46
Verbindungselement
48
Boden von 28
50
Arretierungselement / Schlitz in 28
52
unteres Ende von 28
54
Längsachse von 12
56
Steg



Ansprüche

1. Wanne mit einer Ablaufeinrichtung für Wasser, enthaltend in einem Ablaufbereich (14) der Wanne (2) einen Ablaufdeckel (26) und eine mit der Wanne (2) verbundene Ablaufgarnitur (12),
dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufdeckel (26) einen Sicherungskörper (28) mit wenigstens einem Arretierungselement (50) aufweist, welchem ein Arretierungskörper (20) der Ablaufgarnitur (12) zur Rotationssicherung des Ablaufdeckels (26) zugeordnet ist, und daß die Oberfläche (30) des Ablaufdeckels (26) zur horizontalen Ebene (32) zumindest näherungsweise unter dem gleichen Winkel (34) geneigt angeordnet ist, wie der Wannenboden (8).
 
2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungskörper (28) mittels eines Verbindungselements (46) und eines Verbindungskörpers (44) mit dem Ablaufdeckel (26) verbunden ist.
 
3. Wanne, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (2) in dem vertieften Bereich (10) einen bevorzugt ringförmigen Auflagebereich (36) für den Ablaufdeckel (26) enthält und / oder daß der Ablaufdeckel (26) mit seinem unteren, radial außenliegenden Rand (38) auf dem Auflagebereich (36) der Wanne (2) aufliegt, wobei Durchtrittsöffnungen für ablaufendes Wasser vorgesehen sind.
 
4. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufdeckel (26) an seiner Unterseite eine Anzahl von Rippen (40) aufweist, welche radial außen auf dem Auflagebereich (36) aufliegen.
 
5. Wanne, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungskörper (28) als Arretierungselement wenigstens einen Schlitz (50) enthält, in welchen der als Steg (20) ausgebildete Arretierungskörper der Einsatzkörpers (14) eingreift, und / oder daß der Sicherungskörper (28) über seine bevorzugt zylindrische Außenfläche (29) in der Ablaufgarnitur (12) zentriert angeordnet ist.
 
6. Wanne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (50) sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Sicherungskörpers (28) durchgehend vom unteren Ende (52) erstreckt.
 
7. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufgarnitur (12), vorzugsweise im Bereich des unteren Endes (52) des Sicherungskörpers (28) wenigstens einen Steg (56) und / oder eine Nut und / oder einen Ansatz aufweist, welchen korrespondierende Elemente, wie Schlitze oder Ansätze des Sicherungskörpers (28) zugeordnet sind.
 
8. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufdeckel (26) einen Durchmesser (42) aufweist, welcher wesentlich größer ist als der Durchmesser des unteren Teils (14) des Ablaufbereiches (10) und / oder Innendurchmesser (45) der Ablaufgarnitur (12).
 
9. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (30) des Ablaufdeckels (26) im wesentlichen in der gleichen Ebene angeordnet ist wie der Wannenboden (8) und / oder daß die Oberfläche (30) im wesentlichen und im gleichen Winkel (34) geneigt angeordnet ist wie der Wannenboden (8).
 




Zeichnung