(19)
(11) EP 1 039 080 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.09.2000  Patentblatt  2000/39

(21) Anmeldenummer: 00105191.1

(22) Anmeldetag:  11.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 65/36, E05B 49/00, E05B 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.03.1999 DE 19913590

(71) Anmelder: Kiekert Aktiengesellschaft
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Kleefeldt, Frank
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte, Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Zentralverriegelungsanlage für ein Kraftfahrzeug


(57) Es handelt sich um eine Zentralverriegelungsanlage für ein Kraftfahrzeug, welche grundsätzlich einen Zentralverriegelungshebel (14) mit Zentralverriegelungsantrieb (5), ein elektronisches Steuergerät (1), zumindest einen von dem Steuergerät (1) elektronisch ansteuerbaren Kraftfahrzeugtürverschluß (2) mit Drehfalle (7) und Sperrklinke (8) und wenigstens eine Identifizierungseinrichtung (6) aufweist. Der Kraftfahrzeugtürverschluß (2) wird bei Betätigung eines zugehörigen Türaußengriffs nach Überprüfung der Identifizierungseinrichtung (6) und Freigabe durch das Steuergerät (1) motorisch geöffnet. Zu diesem Zweck betätigt der Zentralverriegelungsantrieb (5) über den Zentralverriegelungshebel (14) die Sperrklinke (8) zur Freigabe der Drehfalle (7), und zwar mittelbar oder unmittelbar. Hierdurch wird eine Zusatzfunktion des Zentralverriegelungsantriebs (5) mit Zentralverriegelungshebel (14) dargestellt, welche einen einfachen Aufbau, geringes Gewicht und kostengünstige Ausgestaltung des Kraftfahrzeugtürverschlusses (2) bzw. der gesamten Zentralverriegelungsanlage nach sich zieht.






Recherchenbericht