(19)
(11) EP 1 039 105 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.09.2000  Patentblatt  2000/39

(21) Anmeldenummer: 00103987.4

(22) Anmeldetag:  25.02.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F01N 7/00, F01N 3/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.03.1999 DE 19912330

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80809 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kovacic, Marko
    85737 Ismaning (DE)

   


(54) Abgasanlage für Brennkraftmaschinen, insbesondere für Fahrzeuge


(57) Eine Abgasanlage für Brennkraftmaschine, insbesondere für Fahrzeuge, umfaßt eine im Querschnitt einer Abgasleitung vom Abgas beaufschlagt angeordnete Meß-Sonde, der stromab in der Abgasleitung eine Kondensatwasser-Falle zugeordnet ist.




Beschreibung


[0001] In den Abgasanlagen für Brennkraftmaschinen auf Fahrzeugen bildet sich grundsätzlich in den Rohrführungen sowie in den Schalldämpferanordnungen Kondensatwasser, das durch konstruktive Maßnahmen mit Hilfe des Abgases ausgetrieben wird. Es ist aber denkbar, daß bei klimatisch ungünstigen Verhältnissen, wie relativ hoher Luftfeuchtigkeit und relativ niedriger Temperatur und sehr langsamer Fahrt im stop- and go-Verkehr weder ein ausreichender Abgasdurchsatz noch eine entsprechende Erwärmung erfolgen, um das Kondensat auszutreiben. Unter diesen Umständen ist es möglich, daß das Kondensatwasser an der Innenseite der Abgasleitung bei schräg nach vorne abgestelltem Fahrzeug in Richtung der in der Abgasleitung angeordneten Lambda- bzw. Monitorsonden läuft und diese benetzt. Diese bei einem Start der Brennkraftmaschine üblicherweise schnell aufheizbaren Sonden erliegen bei einer Befrachtung mit Kondenswasser einer Schädigung, verbunden mit dem Ausfall einer abgasrelevanten Kraftstoffsteuerung.

[0002] Aus der DE 296 14 890 U1 ist ein als wandhängendes Turbogerät bezeichnetes Heizgerät für Innenräume beschrieben, bei dem in der Abgasleitung zur Vermeidung von Korrosionsproblemen der Blechteile des Gerätes eine Kondensatfalle vorgesehen ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, in einer Abgasanlage für Brennkraftmaschinen vorgesehene Sonden vor einer Beaufschlagung mit Kondensatwasser zu schützen.

[0004] Diese Aufgabe ist mit dem Patentanspruch 1 gelöst. Demnach umfaßt eine Abgasanlage für Brennkraftmaschinen, insbesondere für Fahrzeuge, eine im Querschnitt einer Abgasleitung vom Abgas beaufschlagt angeordnete Meßsonde, der stromab in der Abgasleitung eine Kondensatwasser-Falle zugeordnet ist.

[0005] Die Erfindung ist auf besonders vorteilhafte Weise dadurch verwirklicht, daß die Kondensatwasser-Falle im Verbindungsbereich ineinander gesteckter Leitungsabschnitte ausgebildet ist, wobei die Leitungsabschnitte über zumindest einen abweichenden Rohrdurchmesser einen Ringraum als Kondensatwasser-Falle bilden.

[0006] Eine besonders einfache, bevorzugte Ausgestaltung ist ferner dadurch erreicht, daß der in den stromabseitigen Leitungsabschnitt eingesteckte sondenseitige Leitungsabschnitt eine im Rohrdurchmesser verringerte Mündung aufweist.

[0007] Eine Überwindung dieser Kondensat-Falle ist schließlich dadurch vermieden, daß die Mündung mittels einer schwerkraftgesteuerten Klappe verschließbar ist.

[0008] Bei einer anderen Variation der Erfindung ist die Kondensatwasser-Falle im Verbindungsbereich ineinander gesteckter Leitungsabschnitte ausgebildet, wobei der in den stromabseitigen Leitungsabschnitt eingesteckte sondenseitige Leitungsabschnitt einen abgeflachten Mündungsbereich aufweist, der mit dem stromabseitigen Leitungsabschnitt eine segmentartige Kammer als Kondensatwasser-Fall bildet.

[0009] In allen vorgenannten Beispielen wird das in der jeweiligen Kondensatwasser-Falle gespeicherte Kondenswasser beim Betrieb der Brennkraftmaschine bzw. des Fahrzeuges mittels des Abgases sowie der Abgastemperatur abgeführt bzw. verdampft.

[0010] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben. Es zeigt
Figur 1
eine Kondensatwasser-Falle als Ringraum um die eingeschnürte Mündung eines in einen stromabseitigen Leitungsabschnitt eingesteckten sondenseitigen Leitungsabschnittes,
Figur 2
eine Kondensatwasser-Falle gemäß Figur 1 mit einer schwerkraftgesteuerten Klappe,
Figuren 3 und 4
eine weitere Kondensatwasser-Falle mit einer segmentartigen Kammer zwischen ineinander gesteckten Leitungsabschnitten.


[0011] Eine nicht näher dargestellte Abgasanlage für eine nicht gezeigte Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Fahrzeug, umfaßt eine im Querschnitt einer Abgasleitung 1 vom Abgas beaufschlagt angeordnete, nicht gezeigte Meß-Sonde, der stromab in der Abgasleitung 1 eine Kondensatwasser-Falle 2 zugeordnet ist.

[0012] Eine baulich besonders einfach erzielbare Kondensatwasser-Falle 2 ist im Verbindungsbereich ineinander gesteckter Leitungsabschnitte 3 und 4 der Abgasleitung 1 erzielt, wobei die Leitungsabschnitte 3 und 4 gemäß den Figuren 1 und 2 über zumindest einen abweichenden Rohrdurchmesser einen Ringraum 5 als Kondensatwasser-Falle 2 bilden.

[0013] Der vorgenannte Ringraum 5 ist auf besonders einfache Weise dadurch erzielt, daß der in den stromabseitigen Leitungsabschnitt 4 eingesteckte sondenseitige Leitungsabschnitt 3 eine im Rohrdurchmesser verringerte Mündung 6 aufweist.

[0014] Um eine Überwindung der Kondensatwasser-Falle 2 auszuschließen, kann die Mündung 6 gemäß Beispiel Figur 1 mittels einer schwerkraftgesteuerten Klappe 7 nach Beispiel in Figur 2 verschließbar sein.

[0015] Eine Variation der Erfindung ergibt sich dadurch, daß die Kondensatwasser-Falle 2 im Verbindungsbereich ebenfalls mittels ineinander gesteckter Leitungsabschnitte 3, 4 ausgebildet ist, wobei der in den stromabseitigen Leitungsabschnitt 4 eingesteckte sondenseitige Leitungsabschnitt 3 einen abgeflachten Mündungsbereich 8 aufweist, der mit dem stromabseitigen Leitungsabschnitt 4 eine segmentartige Kammer 9 als Kondensatwasser-Falle 2 bildet. Diese Variation bietet sich bei in ihrer gegenseitigen Lage eindeutig bestimmten Leitungsabschnitten 3 und 4 im Fahrzeug an.

[0016] Die erfindungsgemäße Kondensatwasser-Falle 2 gemäß den dargestellten Beispielen kann in allen Abgasanlagen für Fahrzeuge verwandt werden, sie ist ferner in vorteilhafter Weise nachrüstbar und zeichnet sich außerdem durch eine einfache Herstellung vorteilhaft aus.


Ansprüche

1. Abgasanlage für Brennkraftmaschinen, insbesondere für Fahrzeuge,

- umfassend eine im Querschnitt einer Abgasleitung (1) vom Abgas beaufschlagt angeordnete Meß-Sonde, der stromab in der Abgasleitung (1) eine Kondensatwasser-Falle (2) zugeordnet ist.


 
2. Abgasanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

- daß die Kondensatwasser-Falle (2) im Verbindungsbereich ineinander gesteckter Leitungsabschnitte (3, 4) ausgebildet ist, wobei

- die Leitungsabschnitte (3, 4) über zumindest einen abweichenden Rohrdurchmesser einen Ringraum (5) als Kondensatwasser-Falle (2) bilden.


 
3. Abgasanlage nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der in den stromabseitigen Leitungsabschnitt (4) eingesteckte sondenseitige Leitungsabschnitt (3) eine im Rohrdurchmesser verringerte Mündung (6) aufweist.
 
4. Abgasanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündung (6) mittels einer schwerkraftgesteuerten Klappe (7) verschließbar ist.
 
5. Abgasanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

- daß die Kondensatwasser-Falle (2) im Verbindungsbereich ineinander gesteckter Leitungsabschnitte (3, 4) ausgebildet ist, wobei

- der in den stromabseitigen Leitungsabschnitt (4) eingesteckte sondenseitige Leitungsabschnitt (3) einen abgeflachten Mündungsbereich (8) aufweist, der

- mit dem stromabseitigen Leitungsabschnitt (4) eine segmentartige Kammer (9) als Kondensatwasser-Falle (2) bildet.


 




Zeichnung