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EP 1 040 365 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.07.2003 Patentblatt 2003/28 |
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Anmeldetag: 14.12.1998 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9803/655 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9903/1526 (24.06.1999 Gazette 1999/25) |
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ULTRASCHALLSENSOR
ULTRASOUND SENSOR
DETECTEUR A ULTRASONS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
15.12.1997 DE 19755729
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.10.2000 Patentblatt 2000/40 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- FEHSE, Meike
D-71229 Leonberg (DE)
- NOLL, Martin
D-76461 Muggensturm (DE)
- RAPPS, Peter
D-76227 Karlsruhe (DE)
- ERNST, Waldemar
D-71665 Vaihingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 792 094 DE-A- 4 329 055 US-A- 5 043 954
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DE-A- 3 621 819 US-A- 4 281 404 US-A- 5 617 866
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor, bestehend aus einem Gehäuse mit einer
Steckverbindung, einem Ultraschallwandler und einer Leiterplatte.
[0002] Aus der DE 43 290 55 A1 ist ein Piezowandler bekannt, bei der ein aus einem elastischen
Material gebildeter Stopfen in ein Gehäuse eingesetzt ist. Der Stopfen trägt einerseits
einen Ultraschallwandler und andererseits eine Leiterplatte. Ein elektrischer Kontakt
zu der Leiterplatte erfolgt über ein an dem äußeren Gehäuse angeordneten Stecker.
Aus der DE 36 218 19 A1 ist eine Vorrichtung zur Luftabstandsmessung bekannt, bei
der durch einen Ventilator eine Luftströmung um einen Sensor herum erzeugt wird und
die Luft durch eine Austrittsdüse getrieben wird. An einem Haltesieb ist ein Sensor
angeordnet, der zur Abstandsmessung in der Luftströmung dient. Das Haltesieb ist im
Inneren eines Gehäuses angeordnet, wobei der Sensor und eine Leiterplatte von dem
Haltesieb getragen werden, während ein Steckerkontakt an einer Abschlusswand des Gehäuses
neben Lufteintrittsöffnungen angeordnet ist.
[0003] Ultraschallsensaren, die in der Automobilindustrie zur Abstandsmessung verwendet
werden, sind üblicherweise mit einer Vergussmasse gegen schädliche äußere Einflüsse
abgedichtet. Die Sensoren werden dafür in einem aufwendigen Steiggussverfahren vergossen
und im Ofen ausgehärtet. In modernen Ultraschallsensoren werden vielfach topfartige
Ultraschallwandler eingesetzt, die aus einer ringförmigen Wand und einem membranartigen
Boden bestehen.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ultraschallsensor anzugeben, der
kompakt ist und der einfach und billig montiert und vergossen werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird bei dem erfindungsgemäßen Ultraschallsensor dadurch gelöst, dass
das Gehäuse in einen Träger und eine den Träger umschließende Haube unterteilt ist
und dass der Träger die Leiterplatte, die Steckverbindung
und den Ultraschallwandler trägt. Das hat den Vorteil, daß alle Bauteile auch nach
dem Vormontieren frei zugänglich sind und geprüft werden können.
[0006] Vorzugsweise ist bei der Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß der Ultraschallsensor
vollständig mit Vergußmasse ausgefüllt und dicht ist. Damit ist er gegen äußere Einflüsse
geschützt.
[0007] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ultraschallsensors
besteht darin, daß die an dem Träger montierte Leiterplatte mit Schaltelementen bei
noch nicht montierter Haube beidseitig zugänglich ist. Man kann die Schaltung auf
der Leiterplatte somit leicht abgleichen und prüfen und eventuelle Korrekturen leicht
durchführen.
[0008] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß der Träger eine ringförmige
Aufnahme für den Ultraschallwandler besitzt und daß die Steckverbindung am Träger
angeformt ist, wobei die Steckverbindung mit der Aufnahme durch Stege verbunden ist.
Der Träger kann somit sehr einfach bestückt werden, da die bereits montierten Teile
des Ultraschallsensors während der Montage der restlichen Teile am Träger fixiert
sind.
[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß zwei Stege
seitlich am Träger angeformt sind und die Leiterplatte dazwischen montiert ist. Der
Ultraschallsensor wird dadurch sehr kompakt, und die Leiterplatte ist mechanisch gut
geschützt.
[0010] Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Haube entlang der
Stege über den Träger geschoben ist. Der Vergießprozeß vereinfacht sich dadurch, da
die Haube während des Vergießens fixiert bleibt und nicht verrutschen kann.
[0011] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Haube selbst
an zwei aneinanderstoßenden Seiten offen ist. Dadurch entfällt der aufwendige Steigvergußprozeß
herkömmlicher Sensoren; der Ultraschallsensor kann nach dem Zusammensetzen einfach
von oben vergossen werden.
[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß eine offene
Seite der Haube durch einen am Träger angeformten Flansch verschlossen ist. Das vereinfacht
die Herstellung, da die Vergußmasse während des Aushärtens keiner weiteren Form bedarf.
Außerdem ergibt sich eine mechanisch haltbare Verbindung.
[0013] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Ultraschallwandler
mit einer Überwurfkappe an dem Träger fixiert ist. Das erleichtert ebenfalls die Montage,
da der Ultraschallwandler dabei fixiert ist, und sorgt für eine abgedichtete Verbindung
zum Träger.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung anhand mehrerer Figuren
dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- als Explosionszeichnung die Einzelteile eines kompletten Ultraschallsensors,
- Fig. 2
- den vormontierten Ultraschallsensor vor dem Aufschieben der Haube auf den Träger und
- Fig. 3
- den fertigen Ultraschallsensor.
[0015] Gleiche Teile sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen. Die Figuren
zeigen das Ausführungsbeispiel in verschiedenen Montagezuständen. Die Abstrahl- und
Empfangsseite ist jeweils links.
[0016] Der dargestellte Ultraschallsensor besteht aus einem Ultraschallwandler 1 mit einem
elastischen Entkopplungsring 2 und einer Überwurfkappe 3. Der Wandler selbst enthält
einen Mechanismus, mit dem Ultraschallwellen aus elektrischen Signalen erzeugt und
empfangen und in elektrische Signale umgesetzt werden können. Da es sich bei dem Ultraschallwandler
um ein empfindliches schwingendes System handelt, muß er vom restlichen Ultraschallsensor
entkoppelt und schwingungsgedämpft im Ultraschallsensor gelagert werden. Hierfür ist
der Entkopplungsring 2 vorgesehen. Er übernimmt neben der Dichtfunktion auch die Dämpfung
unerwünschter Schwingungen.
[0017] Der Träger 4 besteht aus einer Steckverbindung 5, einer ringförmigen Aufnahme 6 für
den Ultraschallwandler 1 mit einer Rastnut 7 für die Überwurfkappe 3 und aus zwei
Verbindungsstegen 8, die die Aufnahme 6 des Ultraschallwandlers 1 mit der Steckverbindung
5 verbinden. Nach der Montage des Ultraschallwandlers 1 und der Leiterplatte 9 wird
der Träger 4 - wie eine Schublade - in die Haube 10 geschoben, bis zu einem Flansch
11, der die Haube nach einer Seite verschließt. Ferner sind noch Durchführungen für
den Ultraschallwandler 1 in der Überwurfkappe 14 und im Träger 15 sowie ein Raststeg
16 in der Überwurfkappe 1 dargestellt.
[0018] In Fig. 2 ist der Ultraschallsensor in einem Zustand dargestellt, in dem er komplett
vormontiert ist. Der Ultraschallwandler 1 ist mit der Überwurfkappe 3 in seiner Aufnahme
6 am Träger 4 befestigt. Die Leiterplatte 9 ist mit den Anschlußleitungen des Ultraschallwandlers
12 und der Steckverbindung 13 verbunden und im Träger 4 fixiert.
[0019] Nach dem Prüfen und Abgleichen der Schaltung auf der Leiterplatte 9 wird die Haube
10 über den Träger 4 geschoben, und der Ultraschallsensor wird vollständig mit Vergußmasse
gefüllt, so daß er dicht gegenüber Umwelteinflüssen wird. Die Vergußmasse 17 (Fig.
3) füllt sämtliche Hohlräume im Ultraschallwandler und um die Leiterplatte herum aus
und sorgt für eine mechanisch haltbare und dichte Verkapselung des Ultraschallsensors.
1. Ultraschallsensor, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Steckverbindung (5), einem
Ultraschallwandler (1) und einer Leiterplatte (9), wobei das Gehäuse in einen Träger
(4) und eine den Träger umschließende Haube (10) unterteilt ist und wobei der Träger
(4) die Leiterplatte (9), die Steckverbindung (5) und den Ultraschallwandler (1) trägt.
2. Ultraschallsensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ultraschallsensor vollständig mit Vergußmasse ausgefüllt ist und dicht ist.
3. Ultraschallsensor nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Träger (4) montierte Leiterplatte (9) mit Schaltelementen bei noch nicht
montierter Haube (10) beidseitig zugänglich ist.
4. Ultraschallsensor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) eine ringförmige Aufnahme (6) für den Ultraschallwardler (1) besitzt
und daß die Steckverbindung (5) am Träger (4) angeformt ist, wobei die Steckverbindung
(5) mit der Aufnahme (6) durch Stege (8) verbunden ist.
5. Ultraschallsensor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Stege (8) seitlich am Träger (4) angeformt sind und die Leiterplatte (9) dazwischen
montiert ist.
6. Ultraschallsensor nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (10) entlang der Stege (8) über den Träger (4) geschoben ist.
7. Ultraschallsensor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (10) selbst an zwei aneinanderstoßenden Seiten offen ist.
8. Ultraschallsensor nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine offene Seite der Haube (10) durch einen am Träger (4) angeformten Flansch (11)
verschlossen ist.
9. Ultraschallsensor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ultraschallwandler mit einer Überwurfkappe (3) an dem Träger (4) fixiert ist.
1. Ultrasonic sensor comprising a housing with a plug-in connection (5), an ultrasonic
transducer (1) and a printed circuit board (9), the housing being subdivided into
a carrier (4) and a hood (10) surrounding the carrier, and the carrier (4) supporting
the printed circuit board (a), the plug-in connection (5) and the ultrasonic transducer
(1).
2. Ultrasonic sensor according to Claim 1, characterized in that the ultrasonic sensor is filled up completely with setting compound and is tight.
3. Ultrasonic sensor according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the printed circuit board (9) mounted on the carrier (4) is accessible on both sides
with the aid of switching elements with the hood (10) not yet mounted.
4. Ultrasonic sensor according to one of the preceding claims, characterized in that the carrier (4) has an annular holder (6) for the ultrasonic transducer (1), and
in that the plug-in connection (5) is integrally formed on the carrier (4), the plug-in connection
(5) being connected to the holder (6) by webs (8).
5. Ultrasonic sensor according to Claim 4, characterized in that two webs (8) are integrally formed laterally on the carrier (4), and the printed
circuit board (9) is mounted therebetween.
6. Ultrasonic sensor according to one of Claims 4 or 5, characterized in that the hood (10) is pushed over the carrier (4) along the webs (8).
7. Ultrasonic sensor according to one of the preceding claims, characterized in that the hood (10) itself is open on two abutting sides.
8. Ultrasonic sensor according to Claim 7, characterized in that one open side of the hood (10) is sealed by a flange (11) integrally formed on the
carrier (4).
9. Ultrasonic sensor according to one of the preceding claims, characterized in that the ultrasonic transducer is fixed on the carrier (4) with the aid of a sleeve cap
(3).
1. Détecteur à ultrasons composé d'un boitier avec un connecteur (5), un générateur à
ultrasons (1) et une plaque de circuit (9), le boîtier étant subdivisé en un support
(4) et un capot (10) entourant le support, et dont le support (4) porte la plaque
de circuit (9), le connecteur (5) et le générateur à ultrasons (1).
2. Détecteur à ultrasons selon la revendicaion 1,
caractérisé en ce qu'
il est complètement rempli d'une masse coulée et est rendu étanche.
3. Détecteur à ultrasons selon l'une des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la plaque de circuit (9), montée sur le support (4), est accessible des deux côtés
pour les éléments de circuit lorsque le capot (10) n'est pas encore monté.
4. Détecteur à ultrasons selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le support (4) comporte une cavité annulaire (6) pour le générateur à ultrasons (1)
et le connecteur (5) est formé sur le support (4), le connecteur (5) étant relié au
logement (6) par des entretoises (8).
5. Détecteur à ultrasons selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
deux entretoises (8) sont formées latéralement sur le support (4) et la plaque de
circuit (9) est montée entre ces entretoises.
6. Détecteur à ultrasons selon l'une des revendications 4 ou 5,
caractérisé en ce que
le capot (10) est glissé le long des entretoises (8) par-dessus le support (4).
7. Détecteur à ultrasons selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le capot (10) est lui-même ouvert sur deux côtés aboutés.
8. Détecteur à ultrasons selon la revendication 7,
caractérisé en ce qu'
un côté ouvert du capot (10) est fermé par une bride (11) formée sur le support (4).
9. Détecteur à ultrasons selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le générateur à ultrasons est fixé au support (4) par l'intermédiaire d'un capot (3).
