Sanitärvorrichtung, insbesondere für öffentliche Zwecke

Abstract

 Eine Sanitärvorrichtung, insbesondere für öffentliche Zwecke, besitzt ein am Boden befestigtes Toilettenbecken, das auf seiner Oberseite einen Sitz mit einer Brille und einer Rückenlehne aufweist und an einen Abfluß angeschlossen ist. Um auch in eng begrenzten Räumen insbesondere Rollstuhlfahrern ausreichenden Bewegungsraum zu bieten, ist die Rückenlehne relativ zum Toilettenbecken um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenkbar. Dabei kann die Brille des Sitzes fest am Toilettenbecken montiert oder zusammen mit der Rückenlehne schwenkbar sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sanitärvorrichtung, insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem am Boden befestigten Toilettenbecken, das auf seiner Oberseite einen Sitz mit einer Brille und einer Rückenlehne aufweist und an einen Abfluß angeschlossen ist.

[0002] In vielen Städten sind an stark frequentierten Orten öffentliche Sanitärvorrichtung bzw. Toiletten vorgesehen, die entweder an einem dafür errichteten Gebäude untergebracht oder von einer aufgestellten vorgefertigten Sanitärzelle gebildet sind. Auch in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs, beispielsweise in Eisenbahnen, finden sich entsprechende öffentliche Sanitärvorrichtungen, die in einem relativ engen Abteil untergebracht sind.

[0003] Eine wesentliche Forderung für die Ausgestaltung einer öffentlichen Sanitärvorrichtung besteht darin, daß jeder Benutzer in der Sanitärvorrichtung eine ausreichende Bewegungsfreiheit haben muß, was jedoch auch bedingt, das z.B. für Rollstuhlfahrer ausreichende Bewegungsflächen vor und insbesondere neben dem Toilettenbecken vorhanden sind, da es ihnen möglich sein muß, mit ihrem Rollstuhl neben das Toilettenbecken zu fahren und dann auf dessen Sitz überzusetzen. Dabei muß berücksichtigt werden, daß Rollstuhlfahrer häufig gewohnt und in der Lage sind, nur von einer bestimmten Seite auf den Sitz überzusetzen, so daß auf beiden Seiten des Toilettenbeckens ausreichend Platz freigehalten werden muß. Darüber hinaus benötigen sie teilweise auch eine Rückenlehne, die in geeigneter Weise ausgerichtet sein muß. Andererseits sollen öffentliche Sanitärvorrichtungen bzw. Toiletten aus baulichen Gründen bzw. aus Platzgründen in der Regel einen möglichst geringen Bauraum einnehmen, was dazu geführt hat, daß insbesondere Sanitärvorrichtungen in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs häufig sehr eng sind, einen sehr kompakten konstruktiven Aufbau besitzen und nicht behindertengerecht sind.

[0004] Um den genannten, sich widersprechenden Anforderungen möglichst gerecht zu werden, ist es aus der DE 196 13 147 A1 bekannt, das gesamte Toilettenbecken einschließlich des Sitzes um eine vertikale Achse zu schwenken, so daß der Rollstuhlfahrer seine Position relativ zu dem Toilettenbecken verändern kann, ohne den Rollstuhl bewegen zu müssen und somit ohne zusätzlichen Bewegungsraum zu benötigen. Auf diese Weise kann der Rollstuhlfahrer das Toilettenbecken in eine Ausrichtung bringen, die ihm ein einfaches Übersetzen ermöglicht. Jedoch ist der mit einer derartigen Sanitärvorrichtungen verbundene konstruktive Aufwand relativ hoch, wodurch die Sanitärvorrichtung teuer ist. Darüber hinaus eignet sie sich aufgrund ihres Platzbedarfes insbesondere auch für die außerhalb des eigentlichen Benutzerraums liegenden technischen Einrichtungen und Antriebe nicht oder nur in sehr beschränktem Maße für öffentliche Toiletten in Fahrzeugen.

[0005] Die vorgenannte Problematik tritt jedoch nicht nur bei öffentlichen Sanitärvorrichtungen oder Toilettenanlagen, sondern auch bei räumlich engen häuslichen Toiletten in Wohnungen auf, so daß die Erfindung auch darauf anwendbar ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sanitärvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die auch in eng begrenzten Räumem insbesondere Rollstuhlfahrern ausreichenden Bewegungsraum bietet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Rückenlehne relativ zum Toilettenbecken um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenkbar ist.

[0008] Die Erfindung geht von der Grundüberlegung aus, daß das wesentliche Bauteil, das die Ausrichtung der Toilette relativ zu dem Rollstuhlfahrer bestimmt, die Rückenlehne ist, die dementsprechend von dem Benutzer in die gewünschte Position gebracht werden muß. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Schwenkbarkeit der Rückenlehne relativ zu dem Toilettenbecken ist erreicht, daß das Toilettenbecken fest am Boden installiert sein kann, so daß die bei dem bekannten schwenkbaren Toilettenbecken notwendigen Antriebe entfallen. Da die Rückenlehne eine relativ geringe Masse besitzt, können die zu ihrer Verstellung notwendigen Antriebe darüber hinaus sehr klein gehalten werden, so daß der dafür notwendige Bauraum gering ist.

[0009] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rückenlehne in verschiedenen Schwenkstellungen festlegbar ist. Dies ist für eine sichere und gefahrlose Benutzung der Sanitärvorrichtung notwendig. Die Festlegung der Rückenlehne vorzugsweise am Toilettenbecken kann entweder stufenlos beispielsweise mittels einer Klemmvorrichtung oder auch in abgestufter Weise erfolgen. Bei letzterer Ausgestaltung kann insbesondere eine Rastvorrichtung vorgesehen sein.

[0010] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Rückenlehne aus einer mittleren Grundstellung in beide Schwenkrichtungen um jeweils bis maximal ca. 90°, vorzugsweise jedoch bis ca. 75° schwenkbar ist, so daß der in der Grundstellung vor dem Toilettenbecken befindliche Raum gleichzeitig der in der maximalen Schwenkstellung seitlich neben dem Toilettenbecken befindliche Raum ist.

[0011] Zur Erzielung der Schwenkbarkeit der Rückenlehne relativ zum Toilettenbecken ist in bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, daß im oberen Bereich des Toilettenbeckens ein umlaufendes Drehlager ausgebildet ist, das einen drehbaren Lagerring aufweist, der über ein Tragteil mit der Rückenlehne verbunden ist. Damit das Drehlager vor Beschädigungen und Verschmutzungen geschützt ist, kann es in einer innerhalb des vorzugsweise doppelschaligen Toilettenbeckens ausgebildeten Ringkammer angeordnet sein, die insbesondere nahe dem oberen Rand des Toilettenbeckens ausgebildet ist.

[0012] In einer ersten Ausgestaltung ist die Brille des Sitzes fest auf der Oberseite des Toilettenbeckens montiert, so daß sich lediglich die Rückenlehne relativ zu dem Toilettenbecken und somit der Brille verschwenken läßt. Um bei dieser Ausgestaltung in allen Schwenkstellungen der Rückenlehne für den Benutzer gleichartige Sitzeigenschaften zu schaffen, sollte die Brille rotationssymmetrisch, d.h. kreisringförmig ausgestaltet sein.

[0013] In einer alternativen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß die Brille mit der Rückenlehne verbunden und zusammen mit dieser relativ zum Toilettenbecken schwenkbar ist. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, daß die Brille in herkömmlicher Weise als ovaler Ring ausgebildet sein kann, womit ein höherer Sitzkomfort verbunden ist. Die Verbindung der Brille mit der Rückenlehne kann dabei dadurch erreicht werden, daß die Brille an dem Tragteil montiert ist.

[0014] Die Schwenkbewegung der Rückenlehne und gegebenenfalls der Brille kann entweder manuell erfolgen, vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, daß der Lagerring mittels eines Antriebsmotors drehangetrieben ist, wobei die Kraftübertragung zwischen dem Antriebsmotor und dem Lagerring entweder über einen direkten Eingriff mittels Zahn- oder Reibrad vorgesehen sein kann, ein besonders gleichmäßiger, störungsunanfälliger Antrieb läßt sich jedoch erzielen, wenn der Lagerring mit dem Antriebsmotor über einen Transmissionsriemen, insbesondere einen Zahnriemen verbunden und von diesem umschlungen ist.

[0015] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Figur 1

eine Sanitärvorrichtung im Vertikalschnitt,

Figur 2

das Detail II aus Figur 1,

Figur 3

eine Aufsicht auf die Sanitärvorrichtung gemäß Figur 1,

Figur 4

eine alternative Ausgestaltung der Sanitärvorrichtung im Vertikalschnitt,

Figur 5

das Detail V in Figur 4 und

Figur 6

eine Aufsicht auf die Sanitärvorrichtung gemäß Figur 4.

[0016] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Sanitärrvorichtung 10 umfaßt ein doppelwandiges Toilettenbecken 11, das an seinem unteren Ende auf einer Bodenplatte 12 fest montiert ist. Der Innenraum des Toilettenbeckens 11 ist an seinem unteren Ende in bekannter Weise an eine Abflußleitung 13 angeschlossen. Das Toilettenbecken 11 ist an seinem oberen Ende im wesentlichen trichterförmig erweitert und trägt auf seiner Oberseite eine kreisringförmige Brille 14, die fest am Toilettenbecken 11 montiert ist.

[0017] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, ist nahe dem oberen Rand des Toilettenbeckens 11 innerhalb des doppelwandigen Aufbaus eine umlaufende Ringkammer 11a gebildet, die auf drei Seiten von Wänden des Toilettenbeckens 11 und auf ihrer Oberseite durch die aufgesetzte Brille 14 abgeschlossen ist. Innerhalb der Ringkammer 11a ist ein Drehlager ausgebildet, das einen in der Wandung des Toilettenbeckens 11 festgelegten inneren Lagerring 22 und einen innerhalb der Ringkammer 11a liegenden, drehbaren äußeren Lagerring 19 umfaßt, wobei zwischen den beiden Lagerringen 19 und 22 Kugeln 23 eines Kugellagers ausgebildet sind. Alternativ kann jedoch auch ein Gleitlager vorgesehen sein. Der sich im wesentlichen in einer Horizontalebene erstreckende äußere Lagerring 19 ist auf seiner Außenseite von einem Transmissionsriemen 18 umschlungen, der mit der Ausgangswelle eines auf der Rückseite des Toilettenbeckens 11 angeordneten Antriebsmotors 16 in Verbindung steht, der über eine Halterung 24 an einer Raumwand angebracht ist. Durch Aktivierung des Antriebsmotors 26 kann der äußere Lagerring 19 in eine Drehung um eine vertikale Achse V versetzt werden, die im dargestellten Ausführungsbeispiel mit der Mittelachse des Toilettenbeckens 11 zusammenfällt. Der äußere Lagerring 19 ist auf seiner Oberseite mit einer Tragplatte 21 verbunden, die auf der Rückseite des Toilettenbeckens 11 über dieses hinausragt und an ihrem hervorstehenden freien Ende eine sich im wesentlichen nach oben erstreckende Rückenlehne 15 trägt. Bei Drehung des äußeren Lagerrings 19 führt die Rückenlehne 15 eine Schwenkung relativ zum Toilettenbecken 11 um die vertikale Achse V aus. Dabei kann die Rückenlehne 15 aus der dargestellten mittleren Grundstellung in beide Schwenkrichtungen um ca. 75° bis 90° relativ zum Toilettenbecken 11 verstellt werden.

[0018] Das Toilettenbecken 11 ist mit einer Verkleidung 17 versehen, die den Antriebsmotor 16 und den Transmissionsriemen 18 vor unbefugtem Zugriff schützt.

[0019] In den Figuren 4 bis 6 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel der Sanitärvorrichtung dargestellt. Während in dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 3 die Brille 14 fest am Toilettenbecken 11 montiert ist und lediglich die Rückenlehne 15 relativ zum Toilettenbecken 11 verstellt werden kann, ist bei der alternativen Ausgestaltung vorgesehen, daß die Brille 14 an der Tragplatte 21 befestigt ist und zusammen mit dieser und der Rückenlehne 15 als Einheit relativ zum Toilettenbecken 11 verschwenkt werden kann. Da bei dieser Ausgestaltung die Relativposition zwischen der Brille 14 und der Rückenlehne 15 unveränderbar ist, kann die Brille 14 als ovaler Ring ausgebildet werden (Figur 6), wodurch der Sitzkomfort erhöht ist.

Ansprüche

1. Sanitärvorrichtung, insbesondere für öffentliche Zwecke, mit einem am Boden (12) befestigten Toilettenbecken (11), das auf seiner Oberseite einen Sitz mit einer Brille (14) und einer Rückenlehne (15) aufweist und an einen Abfluß (19) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (15) relativ zum Toilettenbecken (11) um eine im wesentlichen vertikale Achse (V) schwenkbar ist.

2. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (15) in verschiedenen Schwenkstellungen festlegbar und insbesondere verrastbar ist.

3. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (15) aus einer Grundstellung in beide Schwenkrichtungen um jeweils bis maximal ca. 90°, vorzugsweise bis ca. 75° schwenkbar ist.

4. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich des Toilettenbeckens (11) ein umlaufendes Drehlager (20) ausgebildet ist, das einen drehbaren Lagerring (19) aufweist, der über ein Tragteil (21) mit der Rückenlehne (15) verbunden ist.

5. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Brille (14) kreisringförmig ausgestaltet ist.

6. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Brille (14) mit der Rückenlehne (15) verbunden und zusammen mit dieser schwenkbar ist.

7. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Brille (14) an dem Tragteil (21) montiert ist.

8. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehlager (20) in einer im Toilettenbecken (11) ausgebildeten Ringkammer (11a) angeordnet ist.

9. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerring (19) mittels eines Antriebsmotors (16) drehangetrieben ist.

10. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerring (19) mit dem Antriebsmotor (16) über einen Transmissionsriemen (18) verbunden und von diesem umschlungen ist.

Zeichnung